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Heft: 3-2006, Seite: 5, Umfang: 3 Seiten, Chronik (1), Kurztitel: BND bespitzelt Journalisten

BND und deutscher Journalismus in „Spitzelaffäre“ verstrickt

Die öffentliche Aufklärung im Clinch mit der geheimen

Der deutsche Auslandsgeheimdienst spioniert neben den vielen ausländischen „Geheimnisträgern“ auch Journalisten großer deutscher Presseorgane aus. Er beschattet sie, horcht sie aus, wirbt einige von ihnen sogar erfolgreich als Informanten an. Für die Presseleute ist das ein „Angriff auf die Pressefreiheit“, ein „klarer Verstoß gegen das Grundgesetz“, nichts weniger als eine „politische und juristische Katastrophe“. Sie prangern „Methoden“ an, „wie wir sie eigentlich nur von Überwachungsstaaten kennen“. Wenn der BND Vertreter der freien deutschen Presse ausforscht, „verhält er sich gerade so, als wäre es ihm beinahe egal, in welcher Staatsform er seine Arbeit verrichtet.“

Begriffe:

Innere Sicherheit; Demokratisches Procedere; Presse

Geopolitik:

BRD / Deutschland

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