Quelle: Archiv MG - USA INNENPOLITIK - Vom American Dream
zurück
Freedom and Democracy
WIE AMERIKANER DEMOKRATISCH EINEN LANDSMANN AUSSUCHEN, DER DANN
PRÄSIDENT DER VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA WERDEN SOLL.
"Wie noch jeder eitle Wichtigtuer, dem es Spaß machen würde, alle
anderen einmal so richtig herumkommandieren zu dürfen, habe auch
ich schon mit dem Gedanken gespielt, mich für das Amt des Präsi-
denten der Vereinigten Staaten zu bewerben." (Norman Mailer, The
Armies of the Night)
In den USA toben Vorwahlen, zu denen beide Volksparteien das Volk
bemühen: Die Wähler sollen selbst entscheiden, wem sie am ehesten
zutrauen, daß er sie am ersten Dienstag im November zur Stimmab-
gabe für sich rumkriegt. Demokratischer geht's also wirklich nim-
mer.
Das Verfahren
-------------
Wie die Abgeordneten des Obersten Sowjet gewählt werden oder mit
welchem Auswahlverfahren sich der Aufstieg ins Politbüro der
KPdSU bewerkstelligen läßt, das braucht hierzulande niemand zu
wissen, um das Urteil zu bestätigen, das ohnehin feststeht und
worauf es ankommt: Hinter dem "Eisernen Vorhang" hat der Volks-
wille nichts zu sagen, und wenn ihm überhaupt Wahlen angeboten
werden, dann als Farce. Wahr ist daran soviel, daß in der So-
wjetunion die Akklamation einer Führung gilt, die nach anderen,
nämlich den Eignungskriterien der Partei bestellt worden ist.
Wenn in den USA eine Präsidentenwahl ansteht, dann beschäftigt
das "komplizierte" System der "primaries" die Medien der Freien
Welt, und ganz normale Bundesbürger werden darüber auf dem lau-
fenden gehalten, was ein "caucus" ist, und wieso ein Dienstag im
März "super tuesday" heißt. Bei diesem Zirkus steht ganz außer
Frage, daß er von höchster Bedeutsamkeit ist, weil es immerhin um
das Führungsamt des Westens geht, und daß die im Fernsehen ge-
zeigten Siegesfeiern mit Humba-Humba-Täterä, auf denen jubelndes
Fußvolk die Verehrung von Personen kultiviert, nichts weniger
sind als Höhepunkte des Schönsten und Besten, was die Freiheit zu
bieten hat, nämlich d e m o k r a t i s c h e W a h l e n der
Herrschaft: Da ist die Akklamation das Mittel der Führung, sich
zu etablieren.
Der Respekt vor diesem Institut und die Ehrerbietung gegenüber
der Weltmacht Nr. 1 sorgen dafür, daß noch die billigsten Tricks
der Stimmviehfängerei und die albernsten Rituale der Führerkür
anteilnehmend "analysiert" und verständnisvoll kommentiert wer-
den. Der Zweck der Veranstaltung ist jedermann bekannt: Demokra-
ten und Republikaner veranstalten Probeläufe beim Parteifußvolk
(dazu gehört in den USA jeder, der öffentlich erklärt, für ge-
wöhnlich der einen oder der anderen Partei zuzuneigen), bei denen
alle Anwärter auf die Präsidentschaftskandidatur dadurch ihre Er-
folgs c h a n c e n unter Beweis stellen müssen, daß sie
E r f o l g haben.
Während früher die lokalen Politiker, die den Parteiapparat kon-
trollieren und organisieren, auf den Wahlparteitagen aushandel-
ten, wen sie mehrheitlich für am geeignetsten einschätzten, als
Präsident die Republikaner bzw. die Demokraten in die relevanten
Jobs der Administration zu bringen, wird seit den 60er Jahren
"dem Volk eine Chance" gegeben, dabei mitzumachen ("Let the peo-
ple choose their own candidates!"). Das verlängert die "heiße
Phase" des Wahlkampfs auf ein Jahr, kostet entsprechend mehr
Geld, hat aber den Vorteil, daß die Publikumswirksamkeit aller
potentiellen Kandidaten unter "realistischen Bedingungen" gete-
stet werden kann. Ferner verschafft die Einbeziehung des Stimm-
volks beim Kandidatenküren diesen jede Menge freiwillige Wahlhel-
fer, die dank des Angebots von oben ihre jugendliche Begeiste-
rungsfähigkeit als F a n s eines Kandidaten in die Wahlkampagne
einbringen.
Die beiden großen amerikanischen Volksparteien kennen auch nicht
das Problem, sie würden ein wählerungünstiges Bild der
"Zerrissenheit" abgeben, wenn z.B. bei den Demokraten 7 Kandida-
ten aufeinander eindreschen: Die Vorwahlkampagne ist eine von je-
dermann in den USA auch so gesehene und beurteilte Inszenierung,
bei der sich die Führungsqualitäten der antretenden Personen im
Fertigmachen der Konkurrenz zeigen sollen. Die wechselseitigen
Anwürfe vertragen sich blendend mit der "Solidarität der Demokra-
ten" bzw. Republikaner, wenn die "party convention" die Führer
für die Hauptwahlschlacht aufs Podest gehoben hat. Dann pflegen
alle Delegierten, die nicht für den Sieger gestimmt haben, im
nachhinein ihr Votum zu ändern, um dem "next president of the
United States" ein einstimmiges Votum per Akklamation als Wahl-
empfehlung mit auf den Weg zu geben. Mit Opportunismus verwech-
selt das keiner. Schnörkellose Zustimmung der Gefolgschaft ist
der Beweis überzeugender Führung. Das macht der Demokratie so
schnell keiner nach - schon gar nicht die "autoritären Regime",
bei denen das immer ein Zeichen der "Schwäche" sein soll.
Unter dem Sternenbanner der Demokratie kommt allenthalben Freude
und Rührung bei Führer und Gefolge auf, wenn die Politik sich auf
P e r s o n e n k u l t p u r zusammenzieht. Je länger die Vor-
wahlkampfzeit dauert, desto ausschließlicher wird nur noch über
die (Wähler-)Wirkung der Aspiranten spekuliert, jenseits aller
unterschiedlichen Parolen, mit denen die Kandidaten einmal ange-
geben haben, um den Leuten zu erklären, ausgerechnet auf sie käme
es an. Jetzt kann man in US-Kommentaren Sprüche lesen, in denen
geradezu methodisch dementiert wird, hier ginge es um irgendetwas
anderes als um Techniken der Macht und der Volksverdummung.
Die Demokraten bewegt z.B. die Frage, ob nicht am Ende die Partei
mit einem zwar r e l a t i v erfolgreichen, aber für die Wahl
im November absolut a u s s i c h t s l o s e n Kandidaten da-
stehen könnte. Dagegen gäbe es dann nur eine "kühne Initiative"
der Parteistrategen auf der "convention" mit der gegen alle vor-
gewählten Kandidaten - aber mit ihrer Zustimmung etwa der Gouver-
neur von New York, Mario Cuomo, oder der Südstaatensenator Sam
Nunn als "vote getter" feierlich inthronisiert werden müßte.
"Manipulation" bzw. Mißachtung von Wählerstimmen? Keineswegs:
W ä h l e r d e r D e m o k r a t e n haben schließlich ein
Recht darauf, daß ihnen die Partei einen Kandidaten präsentiert,
der auch P r ä s i d e n t werden kann.
Auf der anderen Seite plagen sich die Fans der "Grand Old Party"
mit dem Problem, daß ihr George Bush zwar der logische Favorit
für die Nominierung zum Kandidaten ist, andererseits demoskopisch
gegen alle denkbaren Kandidaten der Demokraten verlieren könnte.
Der Gesamtwähler steht nicht so auf Bush wie der Wähler als Repu-
blikaner. Die Sache wird noch komplizierter, wenn man in den Zei-
tungen zu lesen kriegt, daß Senator Robert Dole zwar bei Prä-
sidentschaftswahlen gegen einen demokratischen Kandidaten Dukakis
gewinnen könnte, gegen Bush aber bei den Vorwahlen dauernd ver-
liert. Auch in den USA ist die Demokratie also gar nicht so ein-
fach.
Angebot und Nachfrage
---------------------
Daß die einzelnen Kandidaten Produkte ihres "campaign manage-
ments" sind, stört die Konsumenten mitnichten: D a f ü r ver-
teilen sie Punkte, sekundiert von den Kritikern in den Medien.
Wer es geschickt versteht, sich zu verkaufen, der stellt damit
seine Qualifikation für den Job eines demokratischen Politikers,
der ja zuerst und bis zuletzt in der Kunst des Wählereinseifens
besteht, schlagend unter Beweis. Insofern ist die politische Öf-
fentlichkeit in den USA zum Kern der Sache d e m o k r a-
t i s c h e W a h l e n vorgedrungen und interessiert sich
ausschließlich für die P e r s o n e n: Der Wahlkampf ist eine
einzige "personality show", die mit allen Tricks der
massenkulturellen Unterhaltung abgezogen wird.
Dabei kommen die Aufgaben amerikanischer Politik nicht zu kurz.
Sie sind durch die Stellung der Weltmacht Nr. 1 als
"internationale Verantwortung" für jeden US-Politiker definiert;
schon jedem amerikanischen Bürger ist als "common sense" mitgege-
ben, daß noch jeder Aufstand irgendwo auf der Welt die
"Sicherheitsinteressen der Nation" berührt; daß jede Gefährdung
der reibungslosen Versorgung mit Rohstoffen aus aller Herren Län-
der sofort die "Lebensadern der Freien Welt" bedroht; und daß
sinkende Absatzzahlen von Coca Cola in Honduras bereits ein
"Angriff auf die Freie Marktwirtschaft" sind - genauso einig sind
sich Präsidentschaftskandidaten in der Sache, für die sie keine
A r g u m e n t e anzuführen brauchen, die sie eh nicht hätten.
Das "Wall Street Journal", eine Zeitung für die Leute, auf die es
auch in den USA ankommt, bot seinen Lesern für die Müsli-Pause
zwischen Börsenschluß und Büroarbeit eine Tabelle mit den
"Positionen" aller 12 Kandidaten zu den "top issues", zu denen
sie eine Meinung haben müssen, weil sie von den Journalisten auch
mal danach gefragt werden - in dieser Reihenfolge:
"Nationale Sicherheit, Mittelamerika, Haushalt, Steuern, Wirt-
schaft, AIDS." (4.12.1987)
In dieser Art von Fragestellung ist die Antwort schon enthalten:
Eine Staatsgewalt, deren Souveränität darin sich betätigt, er-
folgreichen Amerikanern in den USA und den USA gegen den Rest der
Welt alle Hindernisse aus dem Weg zu räumen, verträgt keine
A l t e r n a t i v e n. Soweit sich da überhaupt Differenzen
auftun, dann erstens deswegen, weil die Kandidaten ein bißchen
Spielmaterial ("arguing chips") brauchen, um daran ihre
"competence" zu demonstrieren; zweitens insofern, als sich über
die noch besseren Mittel zum eintönig stets gleichen Zweck ein
edler patriotischer Streit anzetteln läßt.
Beispiel "Nationale Sicherheit": Damit ist unterstellt, daß US-
Außenpolitik von der subversiven Aktion bis zum Einmarsch, von
der Rüstungsdiplomatie bis zum Kriegsbeginn, immer das selbstver-
ständliche Recht Amerikas zum Zuschlagen beinhaltet. Von daher
gibt es kritische Stellungen zum INF-Vertrag: Ob er eine Stärkung
oder eine Preisgabe von Positionen ohne Not ist, ob vielleicht
Rüsten ohne Diplomatie zielführender wäre. Beispiel "Mittel-
amerika": Klar, daß der Sandinismus eine "unamerican activity"
ist, die weggeputzt gehört. Strittig, ob's die Contras bringen,
ob deren Unterstützung militärisch oder bloß "humanitär" gehen
soll. Beim "Haushalt" sind selbstverständlich alle für Steuer-
kürzungen, Defizitabbau ohne nähere Angaben ("unspecified
spending cuts"), um einerseits den starken Mann zu markieren, der
andererseits keine potentiellen Wählergruppen jetzt schon ver-
grätzt. In Sachen "Wirtschaftspolitik" bewegt sich die Profilie-
rung innerhalb des Zielkonflikts zwischen Importbeschränkungen
und Freiheit des Weltmarkts für US-Produkte. Gegen "AIDS" sind
überraschenderweise alle ohne Abstriche...
Worum es geht, ist ja von vorherein etwas ganz anderes als eine
kleinliche Debatte um ein paar Raketen mehr im Weltraum oder
zehntausend Farmer weniger im Mittleren Westen: Damit kann man
höchstens ein paar Cowboys in Bismarck, N. D., oder die Arbeits-
platzbesitzer bei Lockheed betören. "Nationwide" sind die Vorwah-
len nichts anderes als ein Test des persönlichen Durchsetzungs-
vermögens der Kandidaten in der politischen Arena. Wer Präsident
werden will, muß sich als ein Virtuose in der erzdemokratischen
Kunst bewähren, Zutrauen zu seiner Eignung als Oberhäuptling der
Staatsgewalt zu erwerben. Man muß ihm gleichzeitig einen Ge-
brauchtwagen abnehmen können und beruhigt bei der Vorstellung
sein, daß er die Raketen zu den Russkies rüberschickt, wenn sie's
verdienen! Der Kandidat qualifiziert sich als E r f o l g s-
m e n s c h, und deshalb sind auch seine Siege im P r i v a t-
b e r e i c h höchst wichtig: Familie, am besten mit Großeltern,
Kindern und Enkeln. Millionär sein weckt in den USA bezüglich
eines Politikerimages weder Neid noch klassenbedingtes Mißtrauen
bei den Habenichtsen, vielmehr ist es ein sicheres Indiz für die
lauteren Motive des Bewerbers - er hätte es gar nicht nötig,
Politiker zu werden - und eine Absicherung gegen Korrum-
pierbarkeit.
Die Kandidaten punkten also vorwiegend mit s i c h a l s
M e n s c h, für welche Eigenschaft sie sich entsprechend zu-
rechtmachen (lassen). Der Wahlkampf ist ein einziger Charakter-
maskenball, was man der amerikanischen Berichterstattung in lie-
bevollster Detailfreudigkeit entnehmen kann.: Wie haben sich die
Prätendenten an die Amerikanerinnen und Amerikaner ran- und sie
eingemacht: Beispiele:
- Dick Gephardt gewann Iowa wegen seiner Mutter, die die Farmers-
frauen mit Selbstgebackenem auf den "caucus" lockte. Ferner kommt
er aus dem Nachbarstaat und ist damit fast schon "local boy". Da-
mit hat er die W ä h l e r i n n e n auf seine Seite gezogen,
die einer Mutter alles glauben und wohl zum ersten Mal in ihrem
Leben von der Politik etwas zum Runterbeißen gekriegt haben. Ih-
ren Männern, zumeist F a r m e r n, versprach er eine drasti-
sche Erhöhung der Einfuhrzölle auf alles Asiatische, bis die
Gelben nur noch US-Weizen fressen. Das glaubten ihm zwar selbst
die Bauern nicht, aber "sie mochten ihn für den Versuch". - Woran
man sieht, daß die Zugehörigkeit zum gleichen Stall in der Demo-
kratie ein guter Grund ist, auf der ganzen Welt auszumisten.
- Mike Dukakis holte sich New Hampshire, weil er Gouverneur von
Massachusetts ist (das grenzt zufällig an New Hampshire, und so
etwas verbindet bekanntlich ungemein), eine attraktive Frau hat,
die als Jüdin für ihren Mann mit Abstand das meiste Geld für den
Wahlkampf lockermachen konnte (andererseits hat ihm das im Süden
und Mittelwesten wieder Stimmen beim traditionellen amerikani-
schen Antisemitismus gekostet). Daneben hat der Mann griechische
Vorfahren und spanisch sprechen gelernt, so daß viele Einwanderer
für ihn sind, weil Mike gezeigt hat, wie "einer von uns" es zu
etwas bringen kann. Da fragt ihn freilich keiner mehr, was er
denn jemals "für uns" getan hat, geschweige denn, w i e er es
in der Politik zu etwas gebracht hat. - Woran man sieht, daß auch
Minderheiten gute Amerikaner sind und ein demokratisches Recht
auf den Erfolg der Nation anmelden dürfen.
- Gary Hart hingegen, von dem Dukakis die "new ideas" übernommen
hat, gab jetzt auf, weil amerikanische Wähler offensichtlich der
Überzeugung sind, ein Mann, der in Eheangelegenheiten lügt, könne
kein guter Präsident werden, wo's bekanntlich auf penible Wahr-
heitsliebe ankommt. Die gleichen Leute halten übrigens Col. Oli-
ver North für einen Nationalhelden, weil er aus Patriotismus
g e l o g e n hat. Woran man sieht, daß der "American way of
life" ein p o l i t i s c h e r Auftrag ist, dessen Erfüllung
an den Kandidaten vorurteilsfrei überprüft wird.
- George Bush hat außer auf seine Frau Barbara, die zweckmäßiger-
weise auch gleich noch wie seine Mutter aussieht, auf seinen
Amtsbonus als V i z e p r ä s i d e n t gesetzt. Deshalb machte
er während der Irangate-Affäre auf Treue zum Chef, selbst zu Zei-
ten, als Teile der Öffentlichkeit Reagan für einen senilen Lügen-
bold hielten. Das hat sich gelohnt: Rechtzeitig ist Reagans Popu-
laritätskurve (nicht zuletzt dank des dynamischen Revi "Mike"
Gorbatschow!) wieder auf einsame 83% im Süden davongezogen. - Wo-
ran man sieht, daß für demokratische Gemüter das Ausüben von
Herrschaft unwiderstehlich attraktiv ist.
- Bob Dole setzte als Senats"einpeitscher" (so heißt in den USA
der Fraktionsvorsitzende) der Republikaner auf "kritische Di-
stanz" zum Altmeister bei gleichzeitiger "Prinzipientreue" zur
"Reagan-Revolution". So verlor er Stimmen bei den Reagan-Fans an
Bush, während bei den Freunden des Ku-Klux-Klan der Pfaffe
Robertson absahnte. - Woran man sieht, wie schnell und wie
ungerechtfertigt ein Kandidat in den Ruf eines Miesmachers
("pessimist" auf amerikanisch) geraten kann, was unter
demokratischen Wählern offenbar tödlich ist.
- Noch gut im Rennen liegt allerdings Mrs. Dole, ehemals Ministe-
rin der Reagan-Administration, die jetzt von der Bush-Kampagne
gezielt als "running mate" (Vizepräsidentschaftskandidatin) ins
Gespräch gebracht wird. Das kann Dole den Todesstoß versetzen
oder ihm den Weg zu einer ehrenvollen Kapitulation per Seiten-
wechsel ebnen. - Woran man sieht, daß unterprivilegierte Politi-
ker keine "lonely loosers" werden müssen, sofern sie das passende
Geschlecht vorweisen können.
Der Erfolg
----------
beim demokratrschen Urakt kennt nur einen Vater: den E r-
f o l g.
Das System der aufeinanderfolgenden "primaries" sorgt dafür, daß
aus dem Wahlakt selbst die entscheidenden und vorwärtstreibenden
"Argumente" f ü r d e n W a h l k a m p f kommen. Mit jedem
Einzelsieg steigen die Chancen des Siegers, von der nächsten Wäh-
lermannschaft auch gekürt zu werden. In den USA nennt man das den
"bandwagon effect", ein Bild, demzufolge jedermann dem Wagen hin-
terherrennt, auf dem die Musik spielt. Das ist für Amerikaner ein
Grund für die Wahlentscheidung, dem sie sich nur schwer entziehen
können. Amerikanische Wähler sind derart politisiert, daß sie
sich blöd vorkommen, wenn sie auf einen l o o s e r gesetzt ha-
ben. Ihre Reife beweisen sie sich und anderen mit dem Instinkt,
auf den Sieger als erste abgefahren zu sein.
Die Wahl der Vertreter von "government for the people and by the
people", die dem freiheitlichen System so zur Ehre gereichen
soll, löst sich in eine engagiert geführte Diskussion über die
K a l k u l a t i o n d e r C h a n c e n auf. Und das nicht
nur in der beobachtenden Abteilung der aufgeklärten Demokraten -
die Kandidaten selbst besprechen ihre Auftritte wie Unterhal-
tungskünstler, bei denen es auf die Einschaltquoten ankommt: Auf
dem Höhepunkt des Vorwahlkampfs liefern die Ergebnisse der demo-
skopischen p o l l s die besten Argumente. Und jeder Sieg in
einem Bundesstaat stiftet den Aspiranten auf die Macht Gelegen-
heiten, bei denen das Volk sie wiederum fernsehwirksam feiern
darf.
Deshalb beschränken sich US-Politiker neben der Zur s h o w-
stellung ihrer Person auf ein paar Grundgedanken, mit denen sich
die ideologische Einheit zwischen Regierten und Regierenden
akklamativ herstellen und zelebrieren läßt. Sie erzählen von der
Mission Amerikas, dem unbezweifelbaren Anspruch aller Amerikaner
auf Erfolg ihres Staates weltweit, von Hoffnung und Glaube, sowie
recht viel vom lieben Gott. Die "presidential h o p e f u l s"
folgen zwar nicht alle wie im Falle Pat Robertsons einem direkten
Anruf des Höchsten, zumindest haben sie aber neben ihrer Frau
auch noch Jesus konsultiert. Die Vervollkommnung religiöser
Heuchelei zur B i g o t t e r i e ist eben Teil des "American
way of life", das Recht des Amerikaners auf einen großen und
ewigen Bund mit dem Allmächtigen, der ja mit ziemlicher
Wahrscheinlichkeit ein guter Amerikaner und auf alle Fälle der
beste Präsidentenberater ist. Wo ein Staat sich als die oberste
moralische Instanz der ganzen Welt aufführt, und das dank seiner
imperialistischen Macht auch sehr wirkungsvoll, also sehr
glaubwürdig, brauchen dessen Untertanen für ein korrektes Welt-
bild nicht mehr als die offizielle Einteilung in Gut und Böse und
einen "Good Lord" von US-Gnaden. So geht manche Kirchenkollekte
in den Wahlkampffonds der Pastoren Robertson und Jackson ein,
aber auch die anderen haben Pfaffen im Troß ihrer Kampagne, die
die Wahlkampfmunition segnen und das Spendengeld fließen lassen.
Was übrigens an Geld noch fehlt, verschafft auch in den USA den
Politikern, wenn sie auf Stimmenfang gehen müssen, der Staat.
Schließlich sollen die Wähler für das Privileg des Urnengangs mit
ihren Steuergeldern blechen. Hier haben sich die Politiker als
Gesetzgeber ein amerikanisches Prinzip der Selbstfinanzierung
einfallen lassen: Wer bis zum 1. Dezember 1987 eine bestimmte
Geldsumme für seine Kampagne lockermachen konnte, kriegt vom Fis-
kus den gleichen Betrag umsonst als Prämie drauf, weil er bewei-
sen konnte, daß er wirkliche Chancen hat. So gibt den Machtbewer-
bern der Erfolg nicht nur recht, sondern auch noch das Geld.
Das Ergebnis
------------
steht von vornherein fest, ohne daß dies der Spannung bei denen,
die es interessiert, Abbruch tut: Die USA werden im November
einen neuen Präsidenten kriegen. Daß dessen Name wenig zu der Sa-
che tut, die er vertritt, ist die Grundlage des ganzen Spekta-
kels. Auf dieser Grundlage geht die Hälfte der Amerikaner weder
jetzt noch im November zum Wählen. Die einen sind so rundum
glücklich und "proud to be American", daß sie es in der Regel
nicht für nötig erachten, sich außerhalb ihres Berufs auch noch
um die Berufsaussichten für Politiker zu bemühen. Die anderen
zählen zu den Ausgemusterten des "American way of life" und sind
mit den Lebensumständen im Ghetto ausreichend beschäftigt, so daß
sie keinen Bock mehr haben, sich als Wähler registrieren zu las-
sen. Einen Präsidenten kriegen auch sie.
zurück