Quelle: Archiv MG - USA INNENPOLITIK - Vom American Dream
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US-Wahlen
EIN GRUNDKURS IN DEMOKRATIE
"What you see is what you get!" (Walter "Fritz" Mondale)
Die nordamerikanischen Demokraten ermitteln in einer landesübli-
chen Kampagne den Mann, der bei den nächsten Wahlen Ronald Reagan
schlagen soll. Und schon zeigen die Fans der Demokratie in sämt-
lichen Redaktionsstuben der freien Welt, was in ihnen steckt. An-
gesichts der amerikanischen Sitten bei der Suche nach dem Typen,
der im Erfolgsfalle ein paar Jahre lang den mächtigsten Mann der
Welt abgibt, wollen sie ein paar Bedenken anmelden.
Da fällt den Superdemokraten einiges ein, wenn sie den Stil des
Machtkampfes naserümpfend begutachten. Nur eines nicht: daß
f r e i e W a h l e n in der Neuen Welt sehr sachgemäß abgewic-
kelt werden. Statt dessen befassen sie sich ausführlich mit der
Pflege des G e i s t e s d e r D e m o k r a t i e. Auf den
kommt es anscheinend um so mehr an, je weniger ihn seine Liebha-
ber zu entdecken vermögen.
Die Sache mit dem Geld
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stört die demokratiebeflissenen Bildungsmenschen enorm. Weil sie
offenbar eine sehr hohe Meinung von den Anforderungen des Amtes
an die Person seines Trägers haben, fällt ihnen an den amerikani-
schen Wahlkämpfen gleich etwas auf. Da "kann jeder, der glaubt,
Chancen zu haben, in den Ring steigen. Er muß nur einen Teil der
14,7 Millionen Dollar, die er im Vorwahlkampf ausgeben darf, sel-
ber beschaffen, und er muß sich die Mitarbeiter zusammensuchen,
die seine Kampagne durchführen." Die deutsche Stimme, die dies
vermeldet, will jedoch nicht das alte Lied von der Ungerechtig-
keit anstimmen, die mit dem Mammon in die wohlgeordneten Sitten
der Demokratie Einzug hält. Zweifelnd wird vielmehr die Frage
vorgebracht, "ob man in Amerika glaube, ungeachtet der immer kom-
plizierter werdenden Welt und der immer größeren Anforderungen,
die an die Führung gestellt werden, dieses System unverändert
beibehalten zu können."
Die aparten Sorgen, welche die demokratische Moralwachtel von der
"Zeit" drucken läßt, verdanken sich der Mär, an deren Verbreitung
ihr so ungeheuer viel liegt. R e g i e r e n gilt ihr als Her-
ausforderung an den Geist, der nicht jedermanns Sache ist. Und
die Suche nach den geeigneten Persönlichkeiten will sie gewissen-
haft verrichtet wissen - etwas, das sie im amerikanischen Theater
nicht entdecken kann. Wie es richtig geht und wie eine Demokratie
genau die Richtigen an die Macht bringt, kann man in Europa ler-
nen, wo die "Kandidaten für das höchste Amt" schon allein deswe-
gen mit viel mehr Niveau ausgerüstet sind, weil sie schön artig
und der Reihe nach ihre Parteikarrieren durchmachen. Oder, als
Kompliment an den öffentlichrechtlich finanzierten Weg zur Macht
ausgedrückt, weil sie "Gelegenheit haben, auf immer neuen Stufen
politische Erfahrungen zu sammeln, so daß sie in diversen Ämtem
gehärtet und geprüft werden, ehe sie von ihrer Partei als mini-
strabel erkannt werden."
Damit ist die erste Lektion in Demokratie erfolgreich abgeschlos-
sen. Erstens läuft in den USA zur Zeit etwas ganz Wichtiges ab -
die Konkurrenz um die politische Macht. Zweitens braucht man von
den Leistungen der Politik überhaupt nichts zu wissen, um sich
einem Problem zu stellen, nämlich dem, ob die Amis mit ihren Me-
thoden auch den passenden Mann finden. Drittens gehört sich ein
solches Fragen, denn Politik ist Sache des Vertrauens - und da
prüft man zuallerletzt die Politik. Vielmehr die
K o m p e t e n z ihrer Macher. In der Hoffnung, daß die nicht
auf der Strecke bleibt.
"Catch as catch can"
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Das tut sie aber zwangsläufig, die Qualität jener Bewerber ums
höchste Staatsamt. Schuld daran ist das "System", unter dem sie
schon in den Vorwahlen Unsägliches erleiden: "Warum setzt ihr
eure Leute dieser entsetzlichen Tortur der primaries aus?" Die
"unglücklichen Kandidaten, die monatelang von Norden nach Süden
und von Osten nach Westen jagen, Fabrikhallen, Frauenvereine, Al-
tersheime, Schulen besuchen, stets freudig strahlend Hände schüt-
teln und Reden halten müssen, immer wieder Reden halten."
Das war sie auch schon, die zweite Lektion in Demokratie. Politik
ist eine m e n s c h l i c h e L e i s t u n g sondergleichen,
ein Streß, den es zu honorieren gilt! Wer möchte da noch Erkundi-
gungen über die Botschaften einziehen, mit denen die Herrschaften
ihrem Publikum kommen, um sich als die brauchbarsten Führer der
Nation anzupreisen? Und ebenso überflüssig wie geschmacklos wäre
der Zweifel am Zwang ("müssen"), dem die Kandidaten ausgesetzt
sein sollen. Wie soll denn Wahlkampf anders gehen? Im Einsatz um
die Wählergunst gibt es doch kein anderes Mittel, als sich als
Anwalt sämtlicher gesellschaftlicher Gruppen neben- und nachein-
ander beliebt zu machen, oder? Und den Konkurrenten schlecht!
Schadet Konkurrenz der Macht?
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Dieses Problem darf einfach im Wahlkampf und seiner staatsver-
liebten Kommentierung nicht fehlen. Einerseits läßt ein Demokrat
nichts auf Wahlen kommen, weil sie ein ungeheurer Vorzug der De-
mokratie sind und sie in der "Systemfrage" mit einer jenseits al-
len Inhalts der Politik liegenden Überlegenheit ausstatten. Ande-
rerseits fallen jedem Demokraten mit der Wahl auch deren
"Gefahren" ein.
Der O p p o r t u n i s m u s, zu dem die Ehrenmänner mit ihren
politischen Ambitionen "gezwungen" sind, verleitet sie zu sehr
unverantwortlichen Zugeständnissen an die Bedürfnisse der Mann-
schaft, bei der sie gerade ihre Aufwartung machen. In New York
hat da einer den Juden versprochen, die amerikanische Botschaft
von Tel Aviv nach Jerusalem zu legen. Der andere tat es ihm
gleich, ließ sich hinterher auch in Spanish Harlem mit satten
Perspektiven für die Insassen dieses wolkenkratzerbeschatteten
Armenhauses vernehmen. Das veranlaßte den einen wiederum, vor den
Fabriktoren Optimismus als Perspektive für die Gewerkschafter an-
zubieten - im Tauschverfahren, versteht sich, gegen ihre Stimmen.
Dieser Wettbewerb, in dem abwechselnd jung und alt, Neger und Ju-
den, ganz Arme und gewerkschaftlich Organisierte als "a force to
reckon with" auftauchen, weil ihre Stimmanteile über Sieg und
Niederlage entscheiden, erscheint manchen Zeitgenossen äußerst
verderblich. Aber nicht etwa deswegen, weil die Selbstdarstellung
der Herren Politiker mit ihren Taten nicht übereinstimmt, sondern
wegen der befürchteten F o l g e n. Was in europäischen Gefil-
den "Staatsverdrossenheit" getauft ward und ewig nicht eintritt,
dräut auch im Lande der Yankees. "Was ist, wenn den Versprechun-
gen die Enttäuschung auf dem Fuße folgt, weil die politischen
'Sachzwänge' es gar n i c h t z u l a s s e n, daß die Harts
und Mondales ihre Verheißungen einlösen?" - lautet die künstliche
Aufregung. Und geht bei der wechselseitigen Überbietung in Sachen
"good government", die auch immer von persönlichen Beschimpfungen
begleitet ist, nicht schon i m Wahlkampf ein Stück
G l a u b w u r d i g k e i t verloren? Leidet darunter nicht
das "Gemeinwesen", auf dessen Blüte die Kandidaten doch so scharf
sind, daß sie es befehligen wollen?
Mit dieser professionellen Skepsis garniert liefert der US-Wahl-
kampf den Stoff der dritten Lektion. Diese bewahrt uns alle vor
Fehlschlüssen der verschiedensten Art. Die Abwendung des ersten -
der auch bei Hitler vorlag - kommt einer Entwarnung gleich. Nein,
die aufs Regieren abonnierten Demokraten liefern ihren Staat
nicht an die Untertanen aus, weil sie sich mit ihren stimmen-
trächtigen Kampagnen gar nicht wirklich an den Bedürfnissen des
Stimmviehs orientieren. Zweitens ergeht eine Mahnung an die Her-
ren Politiker, d e n S c h e i n ihres Berufs wenigstens nicht
ganz aufs Spiel zu setzen, der für die Demokratie so wichtig ist.
Bei allem Respekt vor der Konkurrenz, die das Geschäft auch der
Macht belebt, sollten sie so tun, a l s o b sie sich ernsthaft
prüfen ließen. Kurz: Sie sollten V e r t r a u e n herstellen,
statt es durch den Gegensatz von Wort und Tat zu demontieren! Sie
sollten dafür sorgen, daß die Enttäuschungen, die sie ihren Wäh-
lern bereiten, nicht ihnen als T ä u s c h u n g zur Last ge-
legt werden - sondern als Folge von "Sachzwängen" akzeptiert wer-
den. Der dritte Fehlschluß, an dessen Verhinderung den Akteuren
der Wahl und ihrer Öffentlichkeit gelegen ist, verdient den Namen
"Aufklärung": Kritik - sei es von einem oppositionellen Kandida-
ten oder von seiten der Wahlkampfpresse - ist grundsätzlich
k o n s t r u k t i v. Sie dient dem Gelingen der Wahl und der
Politik, für die das Personal ausgewählt wird! Und zwar unabhän-
gig von jedem Urteil über die Qualitäten der Politik für deren
Erledigung sich wieder einmal ausreichend Bewerber gefunden ha-
ben. Außer ums glaubwürdigste Personal geht es um nichts.
Demokratischer Personenkult
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gehört mithin zu den Selbstverständlichkeiten eines modernen
Wahlkampfes. Es mögen in einer Fernsehdebatte so leichenträchtige
Alternativen zur Debatte stehen wie die, ob das Öl der Golfstaa-
ten oder Mittelamerika "nur" durch Luftwaffe und Marine der USA
gesichert gehören oder auch noch Bodentruppen fällig sind; es mag
in den Haaren liegen darüber, welche Sorte Sparmaßnahmen jeder
der Präsidentschaftsanwärter den Armen seines Landes verpassen
würde, hätte er schon die Macht dazu - solche "Sachfragen" treten
ganz automatisch in den Hintergrund. Sie verraten einerseits
ohnehin wenig Unterschiede, andererseits sind diese Unterschiede
ein Mittel der Figuren, sich zu p r o f i l i e r e n.
Und bei der Betrachtung d i e s e r Anstrengungen hat der demo-
kratische Sachverstand alle Hände voll zu tun. "Wem gelingt die
beste Selbstdarstellung?" ist in Demokratien eben eine viel in-
teressantere Frage als die nach den Zwecken und Wirkungen der Po-
litik! Der eine "flößt der Jugend Optimismus ein", der andere
"kennt die Welt und die politischen Sachzwänge", strahlt also Er-
fahrung aus. Worin, ist lange nicht so bedeutsam wie das Manko,
das sich der eine durch die Änderung seines Namens von Hartpence
in Hart zugezogen hat. Ein Jahr jünger hat er sich auch noch ge-
macht und einmal seine Kontaktlinsen nicht angezogen. Das hat die
Frauen dreier Bundesstaaten irritiert, obgleich ihm von dieser
Seite her mehr Sympathie bereitsteht als dem älteren. Der macht
andererseits Punkte mit Sprüchen wie "Ich weiß, was ich tue!",
obwohl er kein klares Programm hat. Aber das geht ja in Amerika
allen ab - auch wenn das nur europäischen Kommentatoren mit ihrer
Vorliebe für "geistige Führung" auffällt. So löst sich die Veran-
staltung, die dem freiheitlichen System so viel Ehre macht, in
ein aufgeregtes K a l k u l i e r e n d e r C h a n c e n
auf. Und das nicht nur in der beobachtenden Abteilung der aufge-
klärten Demokraten - die Kandidaten selbst besprechen ihre Aus-
sichten und berechnen ihre Auftritte wie Unterhaltungskünstler:
Die Aspiranten auf die M a c h t stiften Gelegenheiten, bei
denen das Volk sie f e i e r n darf, weil und soweit es gegen
die Politik ebensowenig hat wie gegen Individuen, die sich auf
ihre Verkörperung verlegen. Diese Lektion hat in den USA vor al-
lem einer begriffen.
Ronald Reagan
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verdankt nämlich seinen Erfolg wie die mit ihm gegebenen Aussich-
ten auf seine Wiederholung der trostlosen Wahrheit, daß in den
politischen Ideologien, der weltanschaulichen Verklärung der Po-
litik die Differenz zwischen Regierten und Regierenden verschwin-
det. Die Dummheit des nationalen "Wir" eint Präsident und Volk
ebenso wie Kapital, Arbeit und Arbeitslosigkeit. Wer die Kosten
trägt, ist dabei eine nebensächliche Frage. Die Reden des amtie-
renden Präsidenten, mit denen er jetzt schon seinem noch zu wäh-
lenden Konkurrenten entgegentritt, zeugen in dieser Hinsicht von
weiser Beschränkung. Er erzählt von der Mission Amerikas, dem un-
bezweifelbaren Anspruch aller Amerikaner auf den Erfolg ihres
Staates, von Hoffnung und Glaube, sowie vom lieben Gott. Und der
Erfolg gibt ihm recht. Kaum jemand will die Lektion über das Ver-
hältnis von V e r n u n f t u n d G e w a l t anders verste-
hen, als sie von den Herren gemeint ist.
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