Quelle: Archiv MG - WESTEN OEKONOMIE ALLGEMEIN - Von der politischen Ökonomie

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AUFSCHWUNG / ABSCHWUNG

Macht "die Konjunktur" oder eine ihrer "Lokomotiven" eine Ver- schnaufpause"? Fehlt es der Regierung an "Erfolgsrezepten"? Oder unterläßt sie fahrlässig "konjunkturbelebende Maßnahmen" wie Steuersenkungen oder Großeinkäufe von Straßen, Tunnels, Schulen und Panzern? Selten sind die Ideologien dümmer, die politischen Dummheiten wi- dersprüchlicher, als wenn Wohl und Wehe der nationalen Wirtschaft in der Debatte sind. Der Grund dafür ist einfach: Politiker kon- kurrieren um die Macht; sie wollen als die denkbar besten Sach- walter des nationalen Erfolgs dastehen. Dazu gehört die Angeberei mit allem, was im Kapitalismus als Erfolg gilt. Die, die dran sind, scheuen keine Lüge, um den flotten Gang der Geschäfte als ihre Leistung darzustellen. Andererseits sind mit dem Gang kapi- talistischer Geschäfte, und zwar mit dem flotten wie mit einem mehr krisenhaften, allemal gewisse Wirkungen verbunden, die nicht so publikumswirksam sind. Wenn Unternehmen ihre Werke schließen, ganze Regionen verarmen oder den Bauern ihr Milchüberschuß als Verlustgeschäft vorgerechnet wird, dann wollen regierende Politi- ker die sonst nichts auf ihre Allzuständigkeit kommen lassen, da- für lieber nicht verantwortlich sein. Wenn Pleiten und Entlassun- gen zur "Welle" werden, dann sind dafür allemal irgendwelche "Sachzwänge" zuständig, denen ausgerechnet die Machthaber letzt- lich genauso ohnmächtig gegenüberstehen - sagen sie! - wie die Betroffenen. Nun ist es immer eine Lüge, wenn erfolgreiche Befehlshaber einer ganzen Nation sich für machtlos erklären. Sie stellen damit klar, daß sie bedingungslos auf Seiten des Erfolgs stehen und den Reichtum der Nation um gar keinen Preis an Erfolglose verschleu- dert sehen wollen. Die Ausdehnung konkurrenztüchtiger Geschäfte fördern sie mit allen Mitteln. Im Inneren sorgen sie mit Arbeits- gesetzen für flexibles und billiges Menschenmaterial und stecken den Rahmen für die gleichgeschalteten Bemühungen der "Sozialpartner" ab; nach außen sorgen sie mit ein wenig Erpres- sung und viel Subventionen für billigen Einkauf und Absatzchan- cen. Mit ihrer Notenbank und mit eigenen Staatsgarantien sichern sie den geschäftstüchtigen Umgang mit Schulden aller Art vom ein- fachen Handelswechsel bis zum Aktienmarkt; Schulden, ohne die keine Firma sich im Konkurrenzkampf blicken lassen kann. Kein Geld ist ihnen zu schade, keine Staatsaktion zu brutal, keine Staatsverschuldung zu problematisch, wenn es um die allgemeine Belebung der Profitmacherei geht. Insofern sind die Politiker durchaus der Motor dessen, was sie "Aufschwung" nennen: einer sturen Geschäftemacherei mit Produk- tion, Handel und Kredit, die nur ein Maß und Ziel kennt, nämlich ihre genauso sture fortwährende Ausdehnung. Die Vokabel "genug" ist diesem Aufschwung genauso fremd wie das Ziel, die Bedürfnisse der Leute mit möglichst wenig Aufwand möglichst gut zu befriedi- gen. Bedürfnisse zählen überhaupt bloß nach der Kaufkraft, die einer dafür aufwenden kann; insofern kommen sie im Auf- und Ab- schwung als eine Geschäfts b e d i n g u n g vor, aber nie als Zweck der Veranstaltung. Das Ziel beim Herstellen, Verkaufen und Schuldenmachen heißt immer mehr - immer mehr Geschäft und immer mehr Geld, das in den Kassen der Firmen und an den Händen der Ge- schäftemacher kleben bleibt. Das Maß heißt: jedes Jahr mehr davon als im Jahr davor - sonst ist nämlich A b s c h w u n g, also ein Mißerfolg, wie nationale Machthaber ihn überhaupt nicht lei- den können. Der stellt sich trotzdem immer wieder ein; und zwar nicht bloß regelmäßig wie Sommer und Winter, sondern auch mit Notwendigkeit. Er ist nämlich eine notwendige Folge des Aufschwungs, dem alle Welt nachjagt - bzw. nachgejagt wird und für den die Inhaber der Staatsgewalt ihre Gewalt spielen lassen. Die allseits belebte Ge- schäftstätigkeit läßt nämlich mit ihrem sturen Erfolgsstreben eine Bedingung weit hinter sich, auf die es am Ende doch wieder- ankommt: Zahlungsfähige Kundschaft muß sich schon finden, die mit Kredit produziert und auf Kredit verkauft werden sind. Die kaufkräftige Nachfrage kann die Märkte aber gar nicht leer- räumen, wenn die konkurrierenden Firmen mit dem größten Aufwand, auch an produktiv eingesetzten Schulden, einander zu überbieten und im Preis zu unterbieten trachten. Jede Firma handelt ja ge- rade so, als müßte letztlich der gesamte Markt, also alle Zah- lungsfähigkeit für Artikel der von ihr gehandelten Art, ihr al- lein gehören; so geht Konkurrenzkampf! Auf diese Weise sorgen alle Konkurrenten gemeinsam aus reiner Geschäftsvernunft immer wieder für eine hoffnungslose Verstopfung der Märkte - was kei- neswegs heißt, daß alle Leute kriegen würden, was sie brauchen: Es ist ja nicht zuletzt ihre Kaufkraft, die bei weitem nicht hin- reicht, um die Lager zu leeren. Planmäßig machen etliche Konkur- renten Pleite, was einerseits gut ist; andererseits fehlt damit schon wieder ein Stück Zahlungsfähigkeit, mit dem andere Verkäu- fer gerechnet haben. Kredite, die das Geschäft so schön erweitert haben, erweisen sich für einen Schuldner nach dem andern als eine ruinöse Last; und sogar die Gläubigerbanken müssen "Außenstände" abschreiben und "Werte berichtigen". Und die Politiker, die bis gestern noch den Aufschwung auf ihr Verdienstkonto geschrieben haben, kriegen alle Hände voll zu tun, um die Verantwortung für den allgemeinen Rückschlag des Geschäftsgangs - vornehm "Rezession" genannt - von sich abzuwälzen. Auf wen? Da sind die Verantwortlichen nicht besonders erfinderisch. Si- cher, ihre Gelehrten - die dafür schließlich bezahlt werden - denken sich immer neue Spezialursachen aus, die ausgerechnet zu der gerade fälligen Krise geführt hätten: mal das Steigen, mal das Sinken des Ölpreises; mal eine ausgebliebene Steuerreform und mal eine bedeutende Erfindung, die nicht stattgefunden hat; auch die Sternbilder sind schon zu wirtschaftswissenschaftlichen Ehren gekommen. Für den politischen Gebrauch kommt es aber immer nur und immer wieder auf dieselben zwei Hauptschuldigen an: Lohnar- beiter - bzw. deren Gewerkschaft -, die unverschämterweise ir- gendwie Lohn gefordert hätten; und das Ausland. Beides ist zwar völliger Unsinn: Wenn bei uns jemand die Konjunkturgutachten als Evangelium betrachtet, dann sind es die ÖGB-Gewerkschaften bei ihren jährlichen Lohnrunden. Und "das Ausland" ist auch bloß eine Ansammlung von Konkurrenzunternehmen, von denen man gerne billig kauft und die umgekehrt mit ihrer Zahlungsfähigkeit für die Be- dürfnisse "unserer Exportnation" gerade stehen sollen. Konjunktuegemäße Schuldzuweisungen richten sich aber sowieso nicht nach einer ermittelten Wahrheit über die Sache. Sie wollen auf eine ebenso dumme wie brutale Schlußfolgerung hinaus - und für die ist jeder "Beweis" recht -: Mehr Staatsgewalt soll her! Wo das nationale Wohlergehen einen Rückschlag produziert, da wird die Jagd auf angebliche unverschämte Brüder im Innern und draußen in der Welt aufgemacht, denen gegenüber sich unsere Machthaber (noch) nicht genügend durchgesetzt hätten. Diesen Ruf hören die verantwortlichen Krisenmanager im Nationalrat und auf den Mini- stersesseln so gern, daß sie ihn bei Bedarf gleich selber anstim- men. Denn es ist ein Ruf nach i h r e r G e w a l t - gegen die freche Konkurrenz im Ausland und gegen die verwöhnten An- spruchsdenker daheim. Die solcherart angesprochenen Massen könnten schon einmal darauf aufmerken, daß sich ihr Einsatz für "die Wirtschaft" nur für ei- nes lohnt: für den Aufschwung der Geschäfte bis zu ihrem nächsten Abschwung und dann wieder von vorn. Im anderen Fall bleiben sie nämlich ein wenig schizophrene Untertanen, die auf "überzogene" Löhne schimpfen, von denen sie und ihresgleichen immerhin leben müssen. Und sie bleiben leicht führbare Nationalisten, die jedem Feindbild hinterhermarschieren, das die Verantwortlichen gerade für angebracht halten. zurück