Quelle: Jahrbuch des Inst. für Marxist. Studien und Forschungen 05/1982
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DREI ZENTREN EUROPÄISCHER FRIEDENS- UND RÜSTUNGSFORSCHUNG
EINE VERGLEICHENDE ANALYSE
Jürgen Reusch
1. Das SIPRI, Stockholm - 2. Das IISS, London - 3. Das IIF, Wien
- 4. Zur Frage des globalen nuklear-strategischen Gleichgewichts
- 5. Rüstungsausgaben und soziale Folgen - 6. Das euronukleare
Gleichgewicht - 7. Triebkräfte des Wettrüstens und die Abrüstung
Die anwachsenden politischen und ideologischen Auseinandersetzun-
gen um Krieg und Frieden haben auch einen Aufschwung derjenigen
Forschung nach sich gezogen, die sich mit diesen Fragen beschäf-
tigt. Die hier vorgestellten und miteinander verglichenen europä-
ischen Institute stellen eine in gewisser Weise repräsentative
Auswahl dar. Sie vertreten drei Hauptströmungen im wissenschafts-
theoretischen und weltanschaulichen Streit um Krieg und Frieden.
Ihre Ausstrahlung auf die BRD ist beträchtlich.
Das Londoner International Institute for Strategie Studies
(Internationales Institut für strategische Studien) macht sich
zum Multiplikator der NATO-Kreise, die unter Berufung auf die an-
gebliche kommunistische Bedrohung Frieden und Sicherheit durch
militärische Stärke erhalten zu wollen vorgeben. Das Stockholm
International Peace Research Institute (Stockholmer Internationa-
les Friedensforschungsinstitut) dagegen vertritt in seinem unbe-
stritten ernsthaften Friedensengagement eine "neutrale", bürger-
lichpazifistische Linie der Friedenssicherung durch Abrüstung und
Abbau von Spannungen bei prinzipieller Beibehaltung der bestehen-
den gesellschaftlichen Verhältnisse. Das Wiener Internationale
Institut für den Frieden mobilisiert Wissenschaft im kapitalisti-
schen und sozialistischen Europa für eine Friedenssicherung, die
auch die sozialökonomischen Grundlagen des Krieges aufdecken und
verändern helfen soll.
Die drei Institute haben nicht exakt die gleichen Arbeitsgebiete
und lassen innerhalb ihrer Veröffentlichungen in unterschiedli-
chem Maße divergierende Auffassungen zu. Dennoch gestatten es die
Äußerungen ihrer führenden Repräsentanten und die in ihren regel-
mäßigen Publikationen bevorzugt vertretenen Positionen, eine
Hauptlinie zu erkennen, zu der hier kritisch Stellung genommen
wird. Zweck der Analyse ist es, herauszuarbeiten, was diese In-
stitute dem Kampf der Arbeiter- und Friedensbewegung jeweils ge-
ben können und was nicht.
1. Das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI)
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SIPRI wurde 1966 in Stockholm aus Anlaß des 150. Jahrestages un-
unterbrochenen Friedens in Schweden gegründet. 1) SIPRI betrach-
tet sich selbst als unabhängiges Institut für Fragen der Frie-
dens- und Konfliktforschung mit besonderer Berücksichtigung der
Probleme von Abrüstung und Rüstungskontrolle. Es beabsichtigt,
den Stand und Charakter des Wettrüstens sowie die Versuche zu
seiner Beendigung zu erforschen und erklärt in seinen Statuten,
einen wissenschaftlichen Beitrag zur friedlichen Lösung interna-
tionaler Konflikte und zu einem dauerhaften Frieden leisten zu
wollen. Seine Finanzierung wird durch die schwedische Regierung
gesichert und beträgt pro Jahr etwa eine Million Dollar. 2) Der
Mitarbeiterstab sowie Vorstand und wissenschaftlicher Beirat sind
international besetzt. Eine formelle Mitgliedschaft kennt es
nicht.
Der erste Direktor des SIPRI war Prof. Dr. Robert Neild
(Großbritannien); ihm folgte 1972 Frank Barnaby, der unlängst von
Frank Blackaby abgelöst wurde. Stellvertretender Direktor ist im-
mer ein Mitglied des schwedischen Außenministeriums, und gewöhn-
lich gehört auch ein schwedischer Offizier mittleren Ranges dem
Institut als Berater an. 3) Der Vorstand des SIPRI besteht aus
acht Personen. 1981 gehörten ihm neben Barnaby folgende Mitglie-
der an: Dr. Rolf Björnerstedt (Schweden) als Vorsitzender; Robert
Neild als stellv. Vorsitzender; Tim Greve (Norwegen); Dr. Max Ja-
kobson; Prof. Dr. Karl-Heinz Lohs (DDR); Prof. Dr. Leo Males
(Jugoslawien); Prof. Dr. Bert Röling (Niederlande). Er wird von
der schwedischen Regierung für fünf Jahre ernannt und tritt zwei-
bis dreimal jährlich zusammen. SIPRI's Mitarbeiterstab ist inter-
national und umfaßt ca. 40 Personen, die für 1-5 Jahre angestellt
sind. Nicht alle Wissenschaftler, die sich an seinen Veröffentli-
chungen beteiligen, sind ständige Mitarbeiter des Instituts. Au-
ßerdem besitzt das Institut einen 24köpfigen wissenschaftlichen
Rat, der mindestens einmal in fünf Jahren tagt; ihm gehören auch
Wissenschaftler aus der UdSSR an. Er ist lediglich ein beratendes
Organ.
SIPRI gibt an, daß sich seine Veröffentlichungen überwiegend auf
US-amerikanische Quellen stützen, nämlich Materialien des US-Kon-
gresses und militärtechnische Zeitschriften, Publikationen der
US-Regierung und großer US-Forschungsinstitutionen. SIPRI verwen-
det nur öffentlich zugängliches Material. Die Quellen werden je-
doch nicht in allen Fällen aufgeführt. SIPRI weist darauf hin,
dieses Material, auf das man sich deswegen stütze, weil es im Un-
terschied zu dem anderer Länder reichlich zur Verfügung stehe,
dürfe keineswegs unkritisch benutzt werden. Seine fast alleinige
Verwendung schließe keine dementsprechende Wertung ein. Dieser
kritische Anspruch wird allerdings nicht in allen Fällen einge-
löst.
Die wichtigste und einzige regelmäßige Veröffentlichung von SIPRI
ist sein Jahrbuch. Es trägt heute den Titel "World Armaments and
Disarmament. Sipri Yearbook"; Erscheinungs- und Berichtsjahr sind
gleich. 1981 erschien der zwölfte Band, an dessen Erstellung 18
Autoren beteiligt waren. Die Jahrbücher haben einen Umfang von
rund 500 Seiten; als ihre Aufgabe wird bezeichnet, zum umstritte-
nen Thema des Wettrüstens und den Versuchen, es zu stoppen, einen
sachkundigen und ausgewogenen Bericht zu geben. Die Jahrbücher
1980 und 1981 sind auch in gekürzter deutscher Übersetzung er-
schienen. 4) 1980 wurde ein kumulativer Index zu den bisherigen
zehn Jahresbüchern veröffentlicht. Eine übersichtliche Zusammen-
fassung der SIPRI-Forschungen kann auch dem Handbuch "Rüstung und
Abrüstung im Atomzeitalter" entnommen werden, das in englischer
und deutscher Fassung vorliegt. 5)
Ein SIPRI-Jahrbuch besteht aus zwei Teilen: einer analytischen
Darstellung und reichhaltigem statistischem Material. Die wich-
tigsten Themen sind: Entwicklung und Vergleich der Weltrüstungs-
ausgaben; Entwicklung von Militärtechnologie und Abschreckungs-
strategie; Produktion konventioneller Waffen; Waffenhandel; mili-
tärische Nutzung des Weltraums; Entwicklung der nuklearen Waffen;
Einschätzungen des Stands der Abrüstungs- und Rüstungsbegren-
zungsbemühungen usw. Jedem Kapitel folgen entsprechende Statisti-
ken. Es ist zu Recht kritisiert worden 6), daß die Fülle der In-
formationen häufig zu wenig aufbereitet und gelegentlich willkür-
lich ausgewählt ist. Eine zweite Kritik richtet sich gegen die
"überempirische Betonung" des Jahrbuchs. Obwohl das SIPRI-Jahr-
buch im theoretischen Niveau dem Jahrbuch des Londoner IISS weit
voraus ist, verfügt es über keine zusammenhängende methodologi-
sche Grundlage bei der Verarbeitung des Datenmaterials. Die Kapi-
tel des SIPRI-Jahrbuchs haben verschiedene Autoren und können di-
vergierende Standpunkte sowie unterschiedliche Qualität aufwei-
sen.
Die SIPRI-Jahrbücher vertreten den Standpunkt, Rüstung führe
durchaus nicht zu Sicherheit und Frieden, und die bisherigen Be-
mühungen, den Rüstungswettlauf zu bremsen, zu stoppen oder umzu-
kehren, seien der Größe der Gefahr keineswegs angemessen.
Außer den Jahrbüchern veröffentlicht SIPRI auch die Reihen
"Stockholm Papers" und "Research Reports" sowie zahlreiche Mono-
graphien, vor allem Analysen der Entwicklung neuer Waffenarten,
ihrer militärstrategischen, politischen, sozialen und biologi-
schen Wirkung, Analysen zum Stand von Abrüstungs- und Rüstungsbe-
grenzungsver-handlungen usw., und zwar alle in englischer Spra-
che. Zu diesen und ähnlichen Fragen veranstaltet SIPRI auch in-
ternationale Symposien und nimmt seinerseits an Konferenzen ande-
rer Institutionen teil, z. B. der Pugwash-Konferenz, Tagungen der
Weltföderation der Wissenschaftler, dem Weltkongreß der Friedens-
kräfte 1973 in Moskau und Symposien des IIF.
Es ist durchaus solchen Fachleuten und Friedensforschern zuzu-
stimmen, die SIPRI's ernst zu nehmende und konstruktive wissen-
schaftliche Tätigkeit im Sinne der Friedenssicherung hervorheben.
7) Die weitere Darstellung wird allerdings auch zeigen, daß SI-
PRI's "neutraler" Standpunkt bestimmte Wesenszüge des Wettrüstens
nur unzulänglich oder direkt falsch zu erklären vermag.
2. Das Londoner International Institute
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for Strategie Studies (IISS)
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Das Londoner Internationale Institut für Strategische Studien
wurde 1958 von einer Gruppe britischer Wissenschaftler, Politi-
ker, Journalisten und Kirchenvertreter gegründet. 8) Nach eigenen
Angaben wurde es 1964 in ein internationales Institut umgewan-
delt. Das IISS beansprucht Unabhängigkeit von Regierungen und be-
hauptet, niemandes besondere Interessen zu vertreten. Ihm gehören
als Mitglieder öffentliche Institutionen, Beamte der staatlichen
Bürokratien, besonders von Verteidigungsministerien, Journali-
sten, Politiker, private Unternehmen usw. aus über 60 Ländern an,
und zwar 600 individuelle und etwa 500 korporative Mitglieder.
Sozialistische Länder gehören dem Institut nicht an.
Über seine Finanzquellen macht das Institut nur vage Angaben. Es
verfügt über einen Etat, der durch Zuwendungen einer "Anzahl von
Ländern in Amerika, Europa und Asien" gespeist wird, d.h. Mit-
gliedsbeiträge, Einnahmen aus Verkaufserlösen, private Spenden
z.B. von Stiftungen; es kursieren nicht nachprüfbare Gerüchte
über Finanzhilfen von Regierungen kapitalistischer Länder. 1974-
76 erhielt das IISS etwa 72 000 DM Zuschüsse von der Deutschen
Gesellschaft für Friedens- und Konfliktforschung. 9) Wie immer
die Finanzierung auch vor sich gehen mag - dem rein quantitativen
Umfang seiner Forschungstätigkeit nach kann das Institut auf be-
trächtliche Mittel zurückgreifen.
Der Direktor des Institutes ist Christoph Bertram (BRD); Gregory
Treverton ist stellv. Direktor. Dem insgesamt 37köpfigen Beirat
des Instituts steht Ernst van der Beugel (NL) vor. Alle leitenden
Organe werden auf einer jährlichen Mitgliederversammlung gewählt.
Der Mitarbeiterstab des IISS ist international. Es vergibt regel-
mäßig - meist einjährige - Forschungsaufträge an Wissenschaftler,
die nicht dem Institut angehören. Die so gewonnenen Arbeiten wer-
den in den Schriften des IISS veröffentlicht.
Das IISS weist seiner Arbeit drei Hauptfunktionen zu: Es bezeich-
net sich als Forschungsinstitut, Informationszentrum und Diskus-
sionsforum für Probleme der internationalen Sicherheit. Es geht
von der Annahme aus, daß im "Atomzeitalter" internationale Si-
cherheit, Verteidigung und Rüstungskontrolle vernünftiges Handeln
erfordern und will dazu einen Beitrag leisten. Dieses Selbstver-
ständnis verdient besondere Beachtung, weil es im Vergleich zu
SIPRI und IIF einen grundsätzlich anderen Standpunkt deutlich
macht: Das Londoner Institut geht keineswegs eindeutig davon aus,
daß Wettrüsten und Sicherheit sich umgekehrt proportional verhal-
ten; es tritt nicht konsequent für Abrüstung ein; sein Anliegen
ist nicht, auf die besorgniserregende Höhe der Militärausgaben zu
verweisen, sondern es sucht nach Wegen, Rüstung und Sicherheit
auf einen Nenner zu bringen. Insofern ist es durchaus dem Sicher-
heitsverständnis der Abschreckungsstrategie verpflichtet. Konse-
quenterweise bezeichnet sich das IISS daher auch nicht als Frie-
densforschungsinstitut.
Über seine Informationsquellen gibt das Institut nur spärliche
Auskunft. Es gehören dazu: verschiedene militärtechnische Handbü-
cher, Informationen aus der Presse und von Mitgliedern des Insti-
tuts. 10) Die Lektüre der IISS-Publikationen zeigt rasch, daß US-
Regierungsbehörden, besonders die CIA, NATO-nahe Zeitschriften
und ähnliche Quellen bevorzugt werden. Das IISS läßt den kriti-
schen Umgang mit diesen Quellen vermissen. Häufig bleibt unklar,
aus welchen Quellen die Informationen stammen. Der scheinbaren
Objektivität der Fakten gegenüber ist Mißtrauen angebracht.
Die wichtigste Veröffentlichung des IISS ist sein Jahrbuch "The
Military Balance" (Das militärische Kräfteverhältnis, TMB; Umfang
1981/82 etwa 120 Seiten, Auflage ca. 13000 Exemplare, 11) was an-
gesichts des niedrigen Preises eine recht hohe Verbreitung andeu-
tet). Das schmale Buch enthält intensives Zahlenmaterial über Be-
waffnungen konventioneller und nuklearer Art, über Mannschafts-
stärken und Verteidigungsausgaben der wichtigsten Länder der
Erde. In seiner heutigen Form ist das Jahrbuch in drei Hauptab-
schnitte gegliedert: der erste und umfangreichste stellt die Be-
waffnung der militärischen Bündnisse und einzelnen Länder detail-
liert dar; der zweite enthält Tabellen (Rüstungsausgaben, Kräfte-
vergleiche usw.); der dritte und kürzeste gibt eine als "Analyse"
bezeichnete Einschätzung des militärischen Gleichgewichts, beson-
ders für Europa. TMB verzichtet weitgehend auf theoretische Aus-
führungen und methodologische Überlegungen. Die scheinbare Objek-
tivität der dargebotenen Fakten enthält allerdings massive Bewer-
tungen, die nicht immer offen als solche erkennbar sind. TMB will
offenbar keine theoretischen Einsichten vermitteln, sondern rein
quantitative und teils qualitative Bewertungen und Kräfteverglei-
che anstellen.
Neben TMB publiziert das IISS den "Strategie Survey" (Strate-
gische Übersicht), eine jährlich erscheinende Analyse der wich-
tigsten Konflikte in der Welt und der Rüstungsbegrenzungs- und
Kontrollaktivitäten. Die Zeitschrift des IISS, "Survival" (Über-
leben), erscheint sechsmal im Jahr mit einem Umfang von 40 bis 50
Seiten und enthält neben eigenen Artikeln auch Nachdrucke aus
anderen Zeitschriften, Dokumente und Buchrezensionen.
Die Schriftenreihe des IISS, "Adelphi Papers", bringt kurze Mono-
graphien aus dem Forschungsprogramm des Instituts (acht bis zehn
Hefte pro Jahr, bisher insgesamt etwa 170). Ausgewählte Monogra-
phien werden in der "Adelphi Library" auch in Sammelbänden her-
ausgegeben. Daneben hat das IISS zahlreiche Bücher vorgelegt.
Alle IISS-Veröffentlichungen erscheinen in englischer Sprache.
Das Institut veranstaltet zahlreiche Seminare und Gesprächsrun-
den, "Alastair Buchan Memorial Lectures" (in Erinnerung an den
ersten Direktor des IISS) und eine jährliche Konferenz, deren Er-
gebnisse ebenfalls in den "Adelphi Papers" veröffentlicht werden.
Die Themen der letzten Konferenzen geben einigen Aufschluß über
Schwerpunkte, die das IISS setzt: "Neue konventionelle Waffen und
die Sicherheit in Ost und West"; "Perspektiven der sowjetischen
Macht in den achtziger Jahren"; "Die Zukunft der nuklearen Ab-
schreckung"; "Konflikte in der Dritten Welt und die internatio-
nale Sicherheit".
Verschiedentlich wurde mit Recht darauf hingewiesen, daß das IISS
der NATO nahesteht und Einschätzungen hervorbringt, die gewöhn-
lich NATO-Standpunkte unterstreichen. Konsequenterweise stützt
sich die Bundesregierung in der Verteidigung ihrer Positionen ge-
gen Friedensbewegung und kritische Friedensforschung auf das Lon-
doner Institut (s.u.). Am schwerwiegendsten werden die vom IISS
gelieferten Fakten dadurch diskreditiert, daß sie, der politi-
schen Großwetterlage folgend, von Fall zu Fall abgeändert werden,
wenn es neue Rüstungsschritte zu rechtfertigen gilt. General Nino
Pasti sagt daher über das IISS: "Sein Ruf als unabhängige For-
schungseinrichtung, die exakte Informationen liefert, ist völlig
ungerechtfertigt". 12) Das mag auch damit zusammenhängen, daß an
der Abfassung des IISS-Jahrbuchs "informierte" Mitglieder im bri-
tischen Verteidigungsministerium und der US-Botschaft beteiligt
sind. 13)
3. Das Wiener Internationale Institut für den Frieden (IIF)
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Das IIF wurde 1957 auf Initiative des Weltfriedensrats als ein
internationales Institut gegründet. 14) Von SIPRI und IISS unter-
scheidet es sich in Größe, Struktur und Aufgabenstellung be-
trächtlich. Das IIF gibt kein den Jahrbüchern der beiden anderen
Institute vergleichbares militärisches Handbuch heraus. Militär-
technische Studien und Kräftevergleiche sind nicht sein Hauptan-
liegen. Das IIF ist, gemessen an SIPRI oder IISS, ein relativ
kleines Institut mit einer geringen Zahl fester Mitarbeiter. Den-
noch hat es eine außerordentlich umfangreiche und international
vielbeachtete wissenschaftliche Tätigkeit entwickelt, die auch
auf die BRD ausstrahlt.
Laut Satzung verpflichtet sich das IIF, "zur Erhaltung, Sicherung
und Festigung des Friedens in der ganzen Welt beizutragen". Es
konzentriert seine Aktivitäten auf Friedensforschung, die Organi-
sation von wissenschaftlichen Konferenzen und Symposien sowie die
Veröffentlichung ihrer Resultate. Das IIF ist zu einem anerkann-
ten Treffpunkt für Wissenschaftler aus Ost und West geworden und
ermöglicht einen offenen Meinungsaustausch über alle Aspekte der
Friedensproblematik, über die Ursachen von Konflikten und die
Wege zu ihrer Überwindung aus unterschiedlichen wissenschafts-
theoretischen und weltanschaulichen Positionen. Bredow sagte
schon 1973 über das IIF: "Das Wiener Internationale Institut für
den Frieden... versucht seit einiger Zeit in beispielhafter
Weise, Wissenschaftler aus Ost und West zu gemeinsamen, offenen
Diskussionen zusammenzubringen, um die sich anbahnende gesamteu-
ropäische Kooperation vorbereiten zu helfen." 15)
Mitglieder des Instituts sind Organisationen (z.B. wissenschaft-
liche Institutionen der Friedensforschung aus Österreich, Bulga-
rien, Ungarn, Polen, der UdSSR, Finnland, der CSSR, der DDR und
auch der BRD, wie die Hessische Stiftung Friedens- und Konflikt-
forschung) und Einzelpersonen. Das IIF wird durch Beiträge seiner
Mitglieder finanziert; der jährliche Mitgliedsbeitrag belauft
sich auf mindestens 10 Dollar für Personen und 1000 Dollar für
Institutionen.
Der Schwerpunkt der Tätigkeit des IIF liegt in der Organisation
von Tagungen, deren Dokumente in verschiedenen Sprachen veröf-
fentlicht werden. Deren wissenschaftliche und politische Breite
hat das IIF selbst zu einem aktiven Faktor der Entspannung und
Friedenssicherung in Europa werden lassen, ganz im Sinne seines
Selbstverständnisses, öffentlichen Druck in Richtung auf Frie-
denssicherung entwickeln zu wollen.
Einige Themenkreise dieser Konferenzen seien hier genannt: Rü-
stung - globale Probleme - Ökologie; Marxisten und Christen; Pro-
bleme der Entspannung in Europa; Fragen des Charakters und der
Lösung internationaler Konflikte; die Rolle der Öffentlichkeit im
Friedenskampf; Wege des Verbots neuer Massenvernichtungswaffen;
Rüstungskonversion; die Rolle der transnationalen Monopole im
Wettrüsten usw. Für 1982 plante das Institut u.a. Symposien über
neue Chemische Waffen; über aktuelle Probleme gegenwärtiger anti-
militaristischer Bewegungen und über vertrauensbildende Maßnah-
men. Bei solchen Anlässen arbeitet das IIF häufig mit anderen
wissenschaftlichen Institutionen zusammen, z.B.: International
Peace Research Association; International Peace Science Society;
SIPRI; Institut für Internationale Politik und Wirtschaft, Berlin
(IPW); Peace Research Institute, Oslo (PRIO); Weltföderation der
Wissenschaftler; Club of Rome; Weltfriedensrat u.a. 1974 erwarb
das IIF den Status C einer nichtstaatlichen Organisation bei der
UNESCO, 1978 den Status B (konsultativ). Das IIF arbeitete mit an
der 1978 von der UNESCO herausgegebenen Bibliographie zu den so-
zialökonomischen Folgen des Wettrüstens und der Abrüstung. Im
gleichen Jahr beteiligte es sich an der UNO-Sondertagung über Ab-
rüstung. 16)
Das IIF veröffentlicht eine Vierteljahreszeitschrift "Wissen-
schaft und Frieden" in deutscher und englischer Sprache. Führende
Repräsentanten haben auch beachtenswerte eigene Forschungs-
arbeiten vorgelegt, so z.B. Gerhard Kade.
Als Quellen verwendet das IIF die Veröffentlichungen anderer
Friedensforschungsund Konfliktforschungsinstitute in Ost und
West, Materialien der UNO, einschlägige Periodika usw. Ähnlich
wie SIPRI und im Unterschied zum IISS legt das IIF über seine
Quellen genau Rechenschaft ab.
Mindestens alle drei Jahre einmal tagt die Vollversammlung des
Instituts; sie wählt ein Exekutivkomitee, das wiederum aus seiner
Mitte ein Präsidium bestimmt. Zur Zeit gehören diesem Gremium an:
Dr. Georg Fuchs (Österreich), Präsident; Prof. Dr. Gerhard Kade
(BRD) und Dr. Nikolai Poljanow (UdSSR), Vizepräsidenten; Prof.
Dr. Walter Hollitscher (Österreich), Kanzler; W. Wassiljew
(UdSSR), geschäftsführender Direktor; sowie eine Reihe weiterer
Mitglieder. Das Exekutivkomitee benennt einen wissenschaftlichen
Beirat, der Wissenschaftler aus etwa zwanzig Ländern umfaßt.
Die nachstehende Analyse versucht, die wissenschaftliche Tätig-
keit der drei Institute zu einigen Hauptfragen der Friedensbewe-
gung und Friedensforschung zu vergleichen. Sie beginnt mit der
Behandlung des globalen nuklear-strategischen Gleichgewichts; es
folgen die Problematik der Militärausgaben und ihrer sozialökono-
mischen Folgen, die Bewertung des nuklearen Gleichgewichts in Eu-
ropa und damit zusammenhängend des NATO-Beschlusses von 1979 und
schließlich die Frage der Ursachen des Wettrüstens und der Mög-
lichkeiten zu seiner Beendigung.
4. Das globale nuklear-strategische Gleichgewicht
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Zwischen USA und UdSSR, zwischen NATO und Warschauer Vertrag (WV)
besteht etwa seit dem Beginn der siebziger Jahre ein annäherndes
militär-strategisches Gleichgewicht. 17) Seine nukleare Seite
wurde 1972 und danach in den SALT-Verträgen, die konventionelle
1973 beim Beginn der Wiener MBFR-Verhandlungen als Ausgangspunkt
anerkannt. Dieses Gleichgewicht ist eine von verschiedenen Kompo-
nenten des internationalen Kräfteverhältnisses zwischen Kapita-
lismus und Sozialismus und darf nicht mit diesem Kräfteverhältnis
selbst identifiziert werden. Gleichgewicht bedeutet nicht Gleich-
heit, sondern besteht etwa dann, wenn beide Seiten über die Fä-
higkeit verfügen, sich gegenseitig Vernichtungen von unerträgli-
chem Ausmaß beizubringen und keine Seite zum allesvernichtenden
Erstschlag in der Lage ist. Kernwaffen spielen hierbei die ent-
scheidende Rolle und bilden den Kern dieses Gleichgewichts.
Für die Sicherung von Frieden und Entspannung und die Möglichkeit
konkreter Abrüstungsschritte hat das Gleichgewicht eine zentrale
Bedeutung. Es geht nicht darum, einen "Fetisch" Gleichgewicht zu
schaffen. Gleichgewicht ist kein Selbstzweck, sondern unerläßli-
che Voraussetzung für Abrüstungsschritte nach dem Prinzip der
gleichen Sicherheit. Beim heutigen Stand des internationalen
Kräfteverhältnisses ist das militärstrategische Gleichgewicht die
notwendige militärische Komponente der friedlichen Koexistenz.
Diese und die Erhaltung des Friedens beruhen allerdings nicht
schlicht auf dem Gleichgewicht "an sich", sondern auf der Fähig-
keit des Sozialismus, dieses Gleichgewicht aufrechtzuerhalten.
Daß der Frieden heute in starkem Maße durch das Gleichgewicht ge-
sichert wird, ist makaber und erschütternd, aber eine Realität.
Auf die Dauer kann die Menschheit aber nicht auf Waffenbergen
überleben, sondern nur, wenn das Gleichgewicht als Basis für
echte Abrüstung dienen wird.
Von den hier verglichenen Instituten stellen SIPRI und IISS re-
gelmäßig umfassende militärische Kräftevergleiche an. Beide zei-
gen, wenn auch mit abweichenden Zahlen, daß eine jahrelange stra-
tegische Überlegenheit der USA bestand, und kommen ungefähr über-
einstimmend zu dem Ergebnis, etwa seit 1972 könne man vom Beginn
des strategisch-nuklearen Gleichgewichts sprechen (vgl. Tab. 1,
2).
Es ist die für das IISS insgesamt typische Tendenz erkennbar, die
Zahlen so auszuwählen, daß das Verhältnis für die USA etwas un-
günstiger erscheint. Die Quellen aus regierungsoffiziellen US-
Kreisen bleiben im einzelnen im dunkeln. Festzuhalten ist
zunächst, daß beide Institute das numerische Verhältnis der nu-
klearen strategischen Trägermittel mit etwa 2000 zu 2500 für USA
und UdSSR angeben. Andere Schätzungen, die sich auf die Zahlen
berufen, die Experten bei den SALT-Verhandlungen erarbeiteten,
setzen das US-Potential mit 2300 Trägereinheiten etwas höher an.
20) Bei diesem Verhältnis kommt den strategisch verwendbaren Nu-
klearsprengköpfen die ausschlaggebende Bedeutung zu (vgl. Tab.
3).
Tab. 1:
Entwicklung des strategisch-nuklearen Gleichgewichts von
1965-1981 nach SIPRI 18)
1965 1966 1967 1968 1969 1970 1971 1972
1973 1974 1975 1976 1977 1978 1979 1980 1981
ICBM 854 934 1054 1054 1054 1054 1054 1054
1054 1054 1054 1054 1054 1054 1053 1052 1052
SLBM 464 592 656 656 656 656 656 656
USA 656 656 656 656 656 656 656 676 600
Bomber 738 708 697 646 581 517 565 525
500 500 500 430 348 348 348 348 348
Summe 2056 2234 2407 2356 2291 2227 2275 2235
2210 2210 2210 2058 2058 2058 2057 1976 2000
ICBM 262 338 720 900 1200 1498 1527 1527
1547 1567 1587 1507 1447 1400 1398 1398 1398
SLBM - - 27 59 155 248 360 456
UdSSR 564 664 700 716 857 889 921 950 950
Bomber 155 155 155 150 140 140 140 140
140 140 160 180 156 156 156 156 156
Summe 417 493 1109 1109 1495 1886 2027 2123
2251 2371 2447 2403 2460 2445 2475 2504 2504
_____
ICBM: Intercontinental ballistic missile, Interkontinentalrakete;
SLBM: Submarine-launched ballistic missile, U-Boot gestützte Ra-
kete.
Tab. 2:
Entwicklung des strategisch-nuklearen Gleichgewichts von
1965-1981 nach IISS 19)
1965 1966 1967 1968 1969 1970 1971 1972
1973 1974 1975 1976 1977 1978 1979 1980 1981
ICBM 854 904 1054 1054 1054 1054 1054 1054
1054 1054 1054 1054 1054 1054 1054 1054 1052
SLBM 496 592 656 656 656 656 656 656
USA 656 656 656 656 656 656 656 656 576
Bomber 630 630 600 545 560 400 360 390
397 397 397 387 373 366 365 338 316
Summe 1980 2126 2310 2255 2110 2110 2070 2100
2107 2107 2107 2097 2083 2076 2075 2048 1944
ICBM 270 300 460 800 1050 1513 1527 1527
1575 1618 1527 1477 1350 1400 1398 1398 1398
SLBM 120 125 130 130 160 304 448 500
UdSSR 628 720 784 845 909 1028 1028 1028 989
Bomber 190 200 210 150 150 140 140 140
140 140 135 135 135 135 156 156 150
Summe 580 625 800 1080 1360 1957 2115 2167
2343 2478 2446 2457 2394 2563 2582 2582 2537
_____
Abkürzungen: siehe Tab. 1
Tab. 3 zufolge stehen heute 9000 Atomsprengköpfen der USA 7000
der UdSSR gegenüber. Das IISS nennt die gleichen Zahlen. Beide
Institute beziehen ihre Informationen hier aus US-Quellen. Die
Kennziffern sind mit Vorbehalt aufzunehmen; andere Schätzungen
nennen Zahlen, die das Verhältnis weit höher zugunsten der USA
angeben. 21) Außerdem verdient es nähere Betrachtung, wie sich
die Zahlen des IISS im Lauf der Jahre verändert haben. 1979
stellte das Institut fest, die USA besäßen insgesamt 11 000 Nu-
klearsprengköpfe für strategische Trägermittel, was eine Verdop-
pelung gegenüber dem Vorjahr sei. Ein Jahr später verblüffte es
die Leser mit der Behauptung, die USA hätten diese Zahl um 364
Stück vermindert, daher betrage sie jetzt 7301. 22) 1981 wurde
sie dann mit 9000 angegeben, unter Hinzurechnung der strategi-
schen Bomber. Derlei Zahlenspiele finden ihre Erklärung nicht im
Auf und Ab der Rüstungsproduktion, sondern in den politisch-stra-
tegischen Absichten der Kräfte, denen das IISS offenbar ver-
pflichtet ist. Harald Brown hatte nämlich die Zahl der US-Spreng-
köpfe strategischer Verwendbarkeit Anfang 1980 mit 9200 und die
der Sowjetunion mit 6000 angegeben. In der US-Politik wurde die
Tendenz erkennbar, ein wachsendes Ungleichgewicht zuungunsten der
USA konstruieren, und das IISS machte sich zum Propagandisten
dieser Tendenz.
Tab. 3: Strategische Nuklearsprengköpfe der USA und der UdSSR von
1967-1981 nach SIPRI 23)
1967 1968 1969 1970 1971 1972 1973
1974 1975 1976 1977 1978 1979 1980 1981
MIRV:
USA 1710 1710 1710 1938 3386 4626 6490
7086 8010 8634 7130 7274 7273 7000 7032
UdSSR 747 959 1355 1746 1887 1983 2111
2231 2287 3353 3894 4393 4937 5920 6848
Gesamt:
USA 4500 4200 4200 4000 4600 5700 6784
7650 8500 8900 8500 9000 9200 9200 9000
UdSSR 1000 1100 1350 1800 2100 2500 2200
2500 2500 3500 4000 4500 5000 6000 7000
_____
MIRV bedeutet, daß sich auf einer Raketenspitze mehrere Spreng-
köpfe befinden, die noch nach dem Abschuß einzeln lenkbar sind.
Aus der Tatsache, daß die USA etwas weniger Trägermittel, aber
wesentlich mehr und auch technologisch höherwertige Sprengköpfe
besitzen, ergibt sich eine ganz grobe Gleichwertigkeit der Ver-
nichtungspotentiale beider Seiten. Bei Berücksichtigung anderer
quantitativer und qualitativer Faktoren (Verhältnis zwischen
land- und seegestützten Raketen und Bombern, Verhältnis der U-
Boote, Verhältnis von U-Booten und seegestützten Raketen, Reich-
weite, Treffsicherheit, Schnelligkeit, Sprengkraft, Verwundbar-
keit, Nachladbarkeit, Verhältnis von Einfach- und Mehrfachspreng-
köpfen und vieler anderer Faktoren, die nur schwer gegeneinander
aufzurechnen sind) ergibt sich noch klarer der Schluß, daß man
von einem ungefähren nuklear-strategischen Gleichgewicht sprechen
kann. Die Betonung muß aber auf ungefähr liegen, denn die Gesamt-
schau ergibt eine zugunsten der USA sich entwickelnde Bilanz. G.
Kade, stellvertretender Präsident des IIF, ist im einzelnen näher
darauf eingegangen, wie die USA das nuklearstrategische Gleichge-
wicht aushöhlen, mit welchen Waffensystemen sie Überlegenheit er-
reichen wollen und welche strategischen Absichten dahinterstehen.
Hier sind, neben Pershing II und Cruise Missiles, besonders die
MX-Raketen, die Trident-II-Raketen, der B-1-Bomber und der Mark-
12a-Sprengkopf für Minuteman-III-Raketen zu nennen.
Im Unterschied zum IISS, das die Rolle der USA insgesamt unkri-
tisch beurteilt, gibt SIPRI schon zu einem recht frühen Zeitpunkt
aufschlußreiche Informationen, wie die USA an die Frage des
Gleichgewichts herangehen. 24) Es zitiert den US-Verteidigungsmi-
nister Clifford, der 1969, den Fakten entsprechend, noch die
klare nuklear-strategische Überlegenheit der USA feststellte. Nur
fünf Monate später behauptete sein Nachfolger Laird, die UdSSR
besitze bereits die nuklear-strategische Überlegenheit und nähere
sich einer Erstschlagskapazität. Laird hatte bei dieser ans Wun-
derbare grenzenden Prognose nicht nur das militär-technologische
Niveau der UdSSR maßlos übertrieben, sondern auch die damals
recht hohen Steigerungsraten der sowjetischen strategischen Rü-
stung, die mit den USA gleichzuziehen versuchte, einfach in die
Zukunft hochgerechnet. Das wiederum sollte Anlaß sein, weitere
Aufrüstungsmaßnahmen der USA zu rechtfertigen. SIPRI zitiert das
Eingeständnis des ehemaligen US-Verteidigungsministers McNamara,
von 1961 an die gleichen Methoden verwandt zu haben wie später
Laird (und Nachfolger). Daraus zieht SIPRI die zutreffende
Schlußfolgerung: "Während der 60er Jahre waren derartige Bemühun-
gen (um Rüstungsbegrenzung, J.R.) unmöglich gewesen, weil die USA
eine zu große Überlegenheit hatten" Überlegene Stärke ist keine
Basis für erfolgreiche Verhandlungen. Erst als die Sowjetunion
Ende der sechziger Jahre annähernd gleichzog, schien ein Abkommen
über einen Stopp an dem erreichten Punkt vorstellbar." 25) Damit
erkennt SIPRI, ähnlich wie auch das IIF, die friedenserhaltende
Rolle des globalen Gleichgewichts an, wie sie auch von anderen
marxistischen und nichtmarxistischen Friedensforschern hervorge-
hoben wird, während das IISS dazu zu neigen scheint, dem Überle-
genheitsstreben der USA theoretischen Flankenschutz zu geben.
Von den weiteren quantitativ und qualitativ meßbaren Komponenten
des globalen militär-strategischen Gleichgewichts sollen hier die
Truppenstärken ausgewählt werden, zu denen besonders das IISS de-
tailliert Stellung nimmt. Für 1980 gibt es folgende Größenver-
hältnisse an: WV 4.669.000 Mann (davon UdSSR 3.568.000), NATO
4.907.000 Mann (davon USA 2.050.000). Diese aus NATO-nahen Quel-
len stammenden Zahlen stimmen ungefähr mit denen sowjetischer
Analysen überein. Auch Kade geht von den IISS-Kennziffern aus
26), d.h. von einer ungefähren Parität, kritisiert aber mit
Recht, das IISS verzichte auf den notwendigen Hinweis, daß der
Warschauer Vertrag nicht nur die NATO als potentiellen Gegner an-
zusehen hat, sondern (bei der derzeitigen politischen Konstella-
tion) auch die VR China (und in gewisser Weise auch andere, der
NATO nicht angehörende kapitalistische Länder). Allein die Mann-
schaftsstärke der chinesischen Armee wird vom IISS mit 4.450.000
angegeben. 27) Diese notwendige Gegenüberstellung hat das Insti-
tut offensichtlich nicht einfach vergessen, sondern es verzichtet
darauf, um den Eindruck eines für die UdSSR relativ günstigen
Kräfteverhältnisses zu erwecken. Denn wie sonst wäre es zu erklä-
ren, daß das IISS, einer allgemeinen Tendenz der NATO folgend,
etwa seit 1969, also seit der Zeit, da die chinesische Führung
sich offen an die Seite des Imperialismus zu stellen begann,
nicht mehr die "kommunistischen Mächte" (d.h. den WV, China, Ko-
rea, Vietnam usw.) den "westlichen Allianzen" gegenüberstellt
28), sondern nur noch WV (bzw. UdSSR) und NATO (bzw. USA) ver-
gleicht und die anderen Regionen der Welt unkommentiert daneben-
stellt?
Kade verzichtet auch nicht auf die notwendige Differenzierung,
daß ca. eine halbe Million US-Militärangehörige auf 386 Stütz-
punkten außerhalb der USA und rund um die UdSSR gruppiert sind
(ähnlich einem Teil der französischen und britischen Streit-
kräfte) - ein weiterer Hinweis, wer wen bedroht. Das zeigt auch,
daß rein numerische Gegenüberstellungen bei aller Wichtigkeit al-
lein noch kein reelles Bild des tatsächlichen Kräfteverhältnisses
geben.
5. Rüstungsausgaben und soziale Folgen
--------------------------------------
Die Ausgaben eines Staates für militärische Zwecke und ihre Stei-
gerungsraten geben wichtige Auskünfte über die militärischen Po-
tentiale und deren zukünftige Entwicklung. In dieser Frage diver-
gieren die Angaben und Einschätzungen der drei Institute sehr
stark.
Wer in irgendeiner Weise Interesse daran hat, die sowjetischen
Militärausgaben möglichst hoch anzusetzen, z. B. um "die Bot-
schaft von der sowjetischen Bedrohung unters Volk zu bringen"
(SIPRI), stützt sich am besten auf die Publikationen des IISS, so
wie es offenbar auch die Bundesregierung - allerdings ohne Hin-
weis auf ihre Quellen - praktiziert. 29) Das vom IISS verwandte,
aus CIA-Darstellungen übernommene Verfahren zur Schätzung der so-
wjetischen Militärausgaben ist mehr als zweifelhaft und wird in
Kritiken von SIPRI und IIF als unwissenschaftlich verworfen: Es
ist die Dollar-Schätzung, d.h., es wird zu errechnen versucht,
wieviel Dollar es die USA kosten würde, die angenommenen sowjeti-
schen Rüstungsleistungen zu finanzieren. 30) Die völlig unter-
schiedlichen ökonomischen Verhältnisse, die unterschiedliche
Preisstruktur der sowjetischen Wirtschaft, unterschiedliche Ar-
beitsproduktivität in verschiedenen Industriezweigen und die
ebenfalls unterschiedliche Besoldungsstruktur der sowjetischen
Streitkräfte bleiben dabei völlig unberücksichtigt. Das führt
z.B. zu der absurden Konsequenz, daß die sowjetischen Militäraus-
gaben steigen, wenn der US-Wehrsold erhöht wird. Auf diese Weise
kommt das IISS-Jahrbuch für 1975 zu dem Ergebnis, die sowjeti-
schen Rüstungsausgaben lägen fast 40% über denen der USA. Andere
dort wiedergegebene Studien, z.B. der CIA, geben sogar 50% höhere
sowjetische Rüstungsausgaben an. 31) Ebenso dubios wie diese An-
gaben ist auch die Behauptung des IISS, die UdSSR verwende jähr-
lich 12-14% ihres Bruttosozialprodukts für Rüstung, die USA hin-
gegen nur 5,9 (1975) bis 5,5 (1980) Prozent.
In einer Studie des IIF hat Nino Pasti darauf hingewiesen, die
vom IISS benutzte CIA-Methode sei eigens dazu erfunden worden, um
die sowjetischen Rüstungsausgaben höher als in Wirklichkeit an-
zugeben und mit Hilfe dieser Bedrohungslegende die Tatsache zu
vertuschen, daß die USA von allen Staaten der Welt die meisten
materiellen Mittel für Rüstung aufwendeten. Pasti zitiert aus ei-
ner internen CIA-Schätzung, die trotz solcher Verrenkungen nicht
um das Eingeständnis herumkommt, die US-Militärausgaben seien die
höchsten. 32)
SIPRI analysiert eine weitere Methode, die sowjetischen Rüstungs-
ausgaben zu schätzen, nämlich auf Rubel-Basis. 33) Da die Besol-
dung der sowjetischen Wehrpflichtigen viel niedriger ist als das
Gehalt der US-Berufssoldaten, fallen Veränderungen in der Mann-
schaftsstärke hier wenig, Veränderungen in der Ausrüstung hinge-
gen viel höher ins Gewicht. Deshalb wird diese Methode meist dann
angewandt, wenn besonders hohe Steigerungsraten des sowjetischen
Verteidigungshaushalts angegeben werden sollen.
SIPRI benutzt in seinen Vergleichen bis 1974 die von der So-
wjetunion selbst veröffentlichten Zahlen über militärische Ausga-
ben. Seither verwendet das Institut die Methode der Schätzung der
Restbeträge: Es wird ausgerechnet, wieviel übrigbleibt, wenn alle
anderen bekannten Posten vom Gesamtetat abgezogen werden. SIPRI
kann dabei natürlich nicht mit Sicherheit sagen, ob der errech-
nete Restbetrag wirklich ausschließlich für militärische Zwecke
ausgegeben wird. 34) Aber auch diese neue, durchaus angreifbare
Methode führt das Institut zu der Schlußfolgerung, daß USA und
NATO in den Militärausgaben führend sind, obwohl jetzt die Ausga-
ben der UdSSR und des WV wesentlich höher angesetzt werden. SIPRI
errechnet eine "ungefähre Parität" der beiderseitigen Rüstungs-
ausgaben. Die Schätzungen für 1980 besagen, die Sowjetunion habe
etwa 3,5 Prozent weniger für Rüstung ausgegeben als die USA, Ver-
gleicht man die Weltmilitärausgaben, so entfallen 1980 auf den WV
nur 26 Prozent, auf die NATO dagegen 43 Prozent. 35)
Tab. 4:
Weltmilitärausgaben 1971 und 1980 nach SIPRI (in Prozent):
1971 1980
NATO (mit USA) 49% 43%
USA 32% 24%
VR China 10% 9%
andere Industrieländer 5% 6%
Dritte Welt 9% 16%
WV (mit UdSSR) 27% 26%
UdSSR 25% 24%
Damit löst sich die angebliche sowjetische Überrüstung in nichts
auf. Das Verhältnis zwischen NATO und WV beträgt demnach 1980
1,65 zu 1. Kade gibt für 1977 ein Verhältnis von 1,72 zu 1 an -
wobei auch hier gilt, daß der WV nicht nur zur NATO ins Verhält-
nis gesetzt werden darf. Außerdem wird von SIPRI und IIF warnend
hervorgehoben: Die Entscheidung der US-Regierungen Carter und
Reagan, die Rüstungsausgaben drastisch zu steigern, verschiebt
die bestehenden Kräfteverhältnisse auf gefährliche Weise - eine
Tendenz, auf die das IISS nicht eingeht. 36) Die Realität über-
trifft die Befürchtungen noch: Das US-Militärbudget für 1981
wurde auf 182 Mrd. Dollar angehoben, 38 Mrd. mehr als im Vorjahr
und doppelt soviel wie die Gesamtausgaben 1976. 37) Die Tendenz
setzt sich fort. SIPRI kommentiert 38): "Mit dem generellen Rich-
tungswechsel bei ihren Militärausgaben reagieren die USA keines-
wegs auf irgendwelche plötzlichen neuen Erkenntnisse über die Rü-
stungsausgaben der Sowjetunion." Nein, es handelt sich vielmehr
um einen neuen expansiven Kurs, den, wie SIPRI schreibt, die USA
nicht nur selbst eingeschlagen haben, sondern zu dem sie auch
ihre Verbündeten drängen. Das ist einer der Faktoren, die das un-
gefähre militärstrategische Gleichgewicht gefährden.
Während das IISS die Steigerung der Rüstungsausgaben als einen
gewissermaßen natürlichen Prozeß zu betrachten scheint, dessen
soziale Folgen nicht untersucht werden, gehen SIPRI und noch aus-
führlicher das IIF auf die unheilvollen sozialökonomischen Folgen
der Rüstung ein. Das IIF ist dieser Problematik in mehreren wis-
senschaftlichen Konferenzen nachgegangen, SIPRI hat in den Jahr-
büchern und einzelnen Untersuchungen dazu Stellung genommen. SI-
PRI schreibt: "Die grundlegende wirtschaftliche Auswirkung der
Militarisierung der Welt, in der wir leben, ist leicht beschrie-
ben. Sie liegt in der Vergeudung der begrenzten Ressourcen dieser
Welt. Würden die Ressourcen an Rohstoffen, Produktionskapazitäten
und vor allem an menschlichen Fertigkeiten und menschlicher Er-
findungskraft, die heutzutage in der Rüstungsindustrie eingesetzt
sind, für die Zivilwirtschaft genutzt, so hätte dies einen tief-
greifenden Effekt auf den Lebensstandard des Durchschnittsbürgers
in der Welt." 39) Auch das IIF hat vielfach warnend auf das Aus-
maß der Ressourcenverschwendung für militärische Zwecke aufmerk-
sam gemacht, und beide Institute verwiesen besonders auf die
Fehllenkung intellektueller Kapazitäten für die Rüstung, z.B. auf
die Tatsache, daß 400 000 Wissenschaftler und Ingenieure der Welt
(25 Prozent der Gesamtzahl) für militärische Zwecke arbeiten und
dabei die Hälfte aller Forschungs- und Entwicklungsausgaben für
Rüstung verbrauchen. 40) Stefan Doernberg verweist mit Recht auf
Marx' Feststellung, daß Rüstung "ökonomisch dasselbe ist, als
wenn die Nation einen Teil ihres Kapitals ins Wasser würfe". 41)
SIPRI lenkt den Blick auch auf die militärische Verwendung knap-
per Rohstoffe und Energie als ökologisches Problem. An anderer
Stelle hat das Institut die ökologisch katastrophalen Folgen des
Vietnamkrieges, wie sie durch die USA verursacht wurden, in dan-
kenswerter Offenheit untersucht. 42)
Das SIPRI-Jahrbuch kritisiert allerdings ungenannte Kommentato-
ren, die die Verschlechterung der Wirtschaftslage in den
"westlichen Industrieländern" im letzten Jahrzehnt auf die Rü-
stung zurückführten. Diese These sei nicht haltbar, denn von 1945
bis 1973 hätten sich diese Länder trotz Rüstungsausgaben ökono-
misch sehr erfolgreich entwickelt; die danach eingetretene Ver-
schlechterung sei mit keiner signifikanten Änderung dieses Rü-
stungstrends verbunden gewesen. 43) Hier beginnen SIPRI's Analy-
sen erhebliche Verwirrung anzurichten.
Zunächst ist darauf hinzuweisen, daß die Wirtschaftskrise 1974-
76, die praktisch alle kapitalistischen Länder erfaßte, aus einer
tiefgreifenden Verschlechterung der Kapitalverwertungsbedingungen
hervorging. 44) Das hat zu einem merklichen Wandel in den sozial-
ökonomischen Folgen der Rüstung geführt, der bisher am gründlich-
sten von der marxistischen politischen Ökonomie erforscht wurde
und sich in den Arbeiten des IIF widerspiegelt. Für die von SIPRI
erwähnte Prosperitätsphase der kapitalistischen Länder trifft die
in gewisser Weise konjunkturfördernde Funktionsbestimmung der Rü-
stung (z.B. Korea-Boom) zu, aber, wie Wladimir Aboltin auf einer
IIF-Konferenz hervorhob, nur mit vielen Einschränkungen. Der an-
tizyklische Einfluß von Rüstung, etwa durch Nachfragebelebung
oder Kapitalentwertung, d.h. Kompensierung von zyklischer Überak-
kumulation, kann nur als vorübergehend und trügerisch bezeichnet
werden. Gleichzeitig werden nämlich negative Folgen viel größeren
Ausmaßes vorbereitet, und sie sind heute das bestimmende Moment.
45) Die Jahre 1973/74 markieren nicht nur einen tiefgreifenden
Wandel kapitalistischer Verwertungsbedingungen, sondern auch ge-
rade solche "signifikanten Änderungen" des Rüstungstrends, die
das SIPRI-Jahrbuch nicht erkennen kann. Die von ihm statistisch
dargestellte jahrzehntelange Dauer der Militarisierung und deren
heute gigantisches Ausmaß haben zu einer neuen Qualität geführt.
46) Die Rüstung ist seit 1973/74 genausowenig die einfache Ursa-
che der Krise, wie sie vorher die Ursache von Prosperität war.
Aber, wie in verschiedenen Beiträgen auf Konferenzen des IIF an-
geführt, sie begann unter dem Einfluß der krisenhaften Tendenzen,
die sich seit dieser Zäsur durchsetzten, ihre zeitweilige und be-
schränkt konjunkturstimulierende Wirkung zu verlieren, wirkte
vorwiegend destruktiv und krisenverschärfend. 47) Der Preis, der
für Rüstung gezahlt werden muß, ist heute so hoch, daß die Repro-
duktion Schaden erleiden muß: Die mit Rüstung verbundene Ressour-
cenvernichtung untergräbt die Grundlagen des kapitalistischen Re-
produktionsprozesses selbst; Rüstung behindert zunehmend den ge-
samtgesellschaftlichen wissenschaftlich-technischen Fortschritt;
Rüstung "muß" immer mehr durch Sozialabbau auf breiter Front fi-
nanziert werden, führt damit wieder zur Krisenverschärfung
("strukturelle Militarisierung") und behindert den zivilen Pro-
duktionsprozeß.
Frank Blackaby, der Verfasser des hier besprochenen Kapitels im
SIPRI-Jahrbuch, stimmt solchen marxistischen Erklärungsansätzen
nicht zu. Für ihn ergibt sich ein merkwürdiges Paradoxon: Die
heute einflußreiche neokonservative oder monetaristische Doktrin
wolle einerseits Staatsausgaben/Staatsverschuldung abbauen, ande-
rerseits die Rüstung steigern. 48) Was Blackaby als "Schizo-
phrenie" bezeichnet, ist die tiefe innere Widersprüchlichkeit der
kapitalistischen Produktionsweise, die heute in ihrer privat-
monopolistischen Entwicklungsvariante zum Ausdruck kommt. Ohne
den theoretischen Erklärungsansatz der Militarismus- und MIK-
Konzeption muß dieser Widerspruch unerklärbar bleiben. Insofern
dringen verschiedene Wissenschaftler in den hier genannten
Arbeiten des IIF weiter vor als das SIPRI-Jahrbuch, indem sie die
profit- und machtstrategischen Interessen der miteinander ver-
flochtenen und am Militarisierungsprozeß beteiligten Kräfte her-
ausarbeiten, die sich durchzusetzen versuchen bei Inkaufnahme ei-
ner weiteren Untergrabung der Grundlagen des kapitalistischen Sy-
stems. 49) Von seinem Ansatz Rüstung = Vergeudung ausgehend, plä-
diert Blackaby entschieden für Kürzung von Rüstungsausgaben, was
ganz dem Friedensengagement von SIPRI entspricht. Er argumentiert
dabei (links)keynesianistisch: Für Erhöhung der zivilen Staats-
ausgaben, besonders für die Befriedigung sozialer Bedürfnisse.
Das würde Arbeitslosigkeit abbauen und die Inflation nicht we-
sentlich erhöhen. Solchen Vorschlägen kommt für die Erarbeitung
von Sofortforderungen ein hoher Stellenwert zu, aber darüber hin-
aus besteht die Notwendigkeit, ein umfassendes, internationale
und nationale, politische und sozialökonomische Seiten berück-
sichtigendes Programm für Abrüstung und Friedenssicherung zu er-
arbeiten, Alternativen der Friedensproduktion zu entwickeln, mas-
senhaften Druck auf die militaristischen Kräfte auszuüben, wie es
z.B. in den Arbeiten von Doemberg, Kade u.a. angedeutet ist. 50)
Der Kampf um Abrüstung kann und muß jetzt und in naher Zukunft
Erfolge zeitigen, aber er ist zugleich auch Bestandteil des
Kampfes um grundlegende gesellschaftliche Veränderungen.
6. Das euronukleare Gleichgewicht
---------------------------------
Das militärische Kräftegleichgewicht in Europa enthält viele Kom-
ponenten, die hier aus Platzgründen nicht betrachtet werden kön-
nen. Ein Teil davon ist Gegenstand der Wiener MBFR-Verhandlungen,
und verschiedene Analysen haben gezeigt, daß das IISS auch hier
zu undurchsichtigen Zahlenmanipulationen, wie z.B. Übertreibungen
der sowjetischen Truppenstärken, neigt. 51) Hier soll - ihrer
hervorragenden Bedeutung wegen - nur der Frage nachgegangen wer-
den, wie die Institute das euronukleare Kräfteverhältnis im Be-
reich der Mittelstreckenwaffen beurteilen, in welcher Weise sie
also in die Debatte um den NATO-Beschluß eingreifen. Allgemein
gesagt, verteidigt das IISS diesen Beschluß, während Stimmen, die
für SIPRI und IIF sprechen, ihn, mit allerdings unterschiedlichen
Akzenten, ablehnen.
Bei der Frage, welche Systeme in der Diskussion um den NATO-Be-
schluß zu berücksichtigen sind, stützt sich das SIPRI-Jahrbuch
auf den zweifelhaften Begriff "eurostrategisch": "Der Begriff
'eurostrategisch' bezeichnet Kernwaffen, die in Europa statio-
niert sind, bzw. bei denen die Wahrscheinlichkeit besteht, daß
sie in Europa eingesetzt werden, und mit denen es möglich ist,
Ziele zu erreichen, die in einer beträchtlichen Entfernung inner-
halb des Territoriums des Gegners liegen". 52) Da nicht in den
SALT-Verhandlungen erfaßt, würden sie auch "Grauzonenwaffen" ge-
nannt. Diese Definition enthält durchaus richtige Elemente der
Funktionsbestimmung der Waffen, doch kann die Verwendung des Be-
griffs "eurostrategisch" wegen der damit zusammenhängenden stra-
tegischen Vorstellungen irreführend sein. Nino Pasti hat in einer
Arbeit des IIF eine unseres Erachtens einleuchtendere Unterschei-
dung vorgeschlagen 53): Strategische Kernwaffen sind solche, die
für den Einsatz auf dem Territorium von USA und UdSSR bestimmt
sind, die also, von wo auch immer gestartet, das Territorium die-
ser beiden Länder erreichen können. Taktische oder operative
Kernwaffen dagegen sind für den Einsatz auf dem Territorium der
jeweiligen Verbündeten gedacht. Der Unterschied ist wesentlich.
Der Einsatz strategischer Waffen würde die beiden Großmächte zer-
stören; sie sind Gegenstand von SALT-Verhandlungen, taktische da-
gegen nicht. Der Begriff "eurostrategisch" legt die Vorstellung
nahe, es gebe Atomwaffen, die im Sinne der NATO-Doktrin zu einer
Eskalationsstufe unterhalb der strategischen, aber oberhalb der
taktischen gehören. Hier liegt ein entscheidender Denkfehler. Aus
der Sicht der UdSSR sind Kernwaffen, die von Westeuropa aus so-
wjetisches Territorium vernichten können, ebenso strategisch wie
die US-Interkontinentalraketen, und nicht nur "e u r o strate-
gisch". D.h., die Sowjetunion spielt das US-"Spiel" von der
abgestuften Eskalation, vom auf Europa begrenzten Nuklearkrieg
nicht mit. Umgekehrt werden die sowjetischen Mittelstrecken-
waffen, die nur Westeuropa, nicht aber die USA erreichen können,
mit dem Prädikat "eurostrategisch" falsch eingeordnet, denn sie
sind in keiner Weise strategisch. Es gibt nicht neben dem
globalstrategischen Kräfteverhältnis noch einmal abgetrennte,
regionale "strategische" Gleichgewichte. Die Bezeichnung
"eurostrategisch" ist weiterhin wenig ergiebig, weil sie es er-
laubt, die echten strategischen NATO-Systeme, die ins europäische
Kräfteverhältnis hineingehören, auszuschließen. Es sollte daher
besser von euronuklearem Gleichgewicht im weitesten Sinne gespro-
chen werden, wobei diese Klassifizierung bezüglich der Mittel-
streckenwaffen noch weiter eingegrenzt werden muß.
Diese Frage ist durchaus nicht akademisch, denn von ihr hängt es
ab, welche Kernwaffen miteinander verglichen werden müssen, wenn
z.B. die Stichhaltigkeit der "Nachrüstungs"-Argumente geprüft
werden soll. SIPRI zählt dazu nicht nur die bekannten Mittel-
streckenwaffen, sondern auch eine Reihe von Systemen mit kürzeren
Reichweiten unter 1000 km, z.B. die sowjetischen SS-12-Raketen
und die Pershing 1A. Dagegen schließt SIPRI verschiedene NATO-
Atombomber mit strategischer Verwendungsfähigkeit in die Berech-
nung nicht ein. Auch die auf U-Booten stationierten US-Raketen
vom Typ Poseidon werden nicht mitgezählt, weil sie schon unter
SALT-II fallen. Allerdings verweist SIPRI darauf, ein Teil von
ihnen sei für Europa bestimmt und SACEUR (NATO-Oberkommando in
Europa) unterstellt. 54) Auf diese Weise zählt SIPRI 1040 Systeme
des WV und 629 der NATO; das Verhältnis der Sprengköpfe
(einschließlich der Bomber) beträgt nach dieser Rechnung 2442 zu
1352, also 1,8 zu 1 zugunsten des WV. Selbst bei Berücksichtigung
der (nach SIPRI) 48 amerikanischen Poseidon-Raketen vermittelt
das immer noch ein schiefes Bild von den tatsächlichen Kräftever-
hältnissen im euronuklearen Mittelstreckenbereich. Doch immerhin
entbehrt SIPRIS Berechnung jeder Effekthascherei und hebt sich ab
von den abenteuerlichen Verrenkungen, mit deren Hilfe das IISS
eine gefährliche nukleare Überlegenheit der Sowjetunion in Europa
zu beweisen versucht. 55)
Das IISS untersucht das Kräfteverhältnis der für den europäischen
Kriegsschauplatz bestimmten Atomwaffen (TNF = Theatre Nuclear
Forces. Theatre ist NATO-Jargon und meint Europa, weil es den
Schauplatz des von den USA in Erwägung gezogenen Atomkrieges ab-
geben soll. Die Verwendung der Fachsprache soll nicht zur Gewöh-
nung an deren zynischen Hintersinn führen). Gemeint sind also
nicht nur Mittelstreckensysteme, sondern fast das ganze Spektrum
der Atomwaffen kurzer, mittlerer und langer Reichweite. In diesem
Sammelbegriff ist die Differenzierung in taktische und strategi-
sche Systeme nicht enthalten. 56) Solche Vergleiche haben durch-
aus ihren Sinn. Bezüglich des NATO-Beschlusses liefern sie aber
keine Anhaltspunkte, denn eine realistische Auskunft über das
Verhältnis der Atomwaffen, die die UdSSR von Europa aus strate-
gisch bedrohen, zu den dagegen gerichteten sowjetischen Systemen
ist auf diese Weise nicht zu bekommen.
Für 1979 konstatiert das IISS zwar eine leichte q u a n t i t a-
t i v e Überlegenheit des WV (2,6:1), geht aber im allgmeinen
noch von einem ungefähren Gleichgewicht aus ("something very
close to parity"). Bei Berücksichtigung qualitativer Faktoren
verkleinert sich der Abstand auf ein Verhältnis von 1,1:1. 57)
Das IISS-Jahrbuch behauptet allerdings, die Bilanz verschiebe
sich weiter zugunsten des Warschauer Vertrages. Die SS-20 wird
noch ganz selbstverständlich als Modernisierung der alten SS-4/5
anerkannt.
Ein Jahr später macht das IISS eine völlig andere Rechnung auf.
58) Die Kriterien sind ohne einsichtige Gründe drastisch verän-
dert. Plötzlich wird nur noch dem sowjetischen Bomber Tu-22M
(Backfire) die Fähigkeit zugeschrieben, auf e i n e m Flug meh-
rere Ziele anzugreifen, nicht aber den entsprechenden NATO-Syste-
men. Gerade die US-Bomber vom Typ F-111 und FB-111 aber werden
dem Backfire als technisch mindestens ebenbürtig, wenn nicht
überlegen angesehen. 59) Ausgerechnet den hochmodernen US-Bomber
FB-111, der für den euronuklearen Einsatz bestimmt ist, zählt das
IISS gar nicht auf. Die Zahl der schon stationierten SS-20 wird
mit 160 angegeben, jedoch nicht erwähnt, daß schätzungsweise ein
Drittel davon für den asiatischen Teil der UdSSR bestimmt ist.
Besonders schwerwiegend ist die Ausklammerung der Poseidon-Rake-
ten aus der Bilanz, was das Kräfteverhältnis extrem zuungunsten
der NATO manipuliert.
Ist es ein Zufall, daß die Bundesregierung in ihrer Werbebro-
schüre für den NATO-Beschluß genau dieses letzte Argument be-
nutzt? Gerade hier müssen die kritischen Einwände ansetzen. 60)
Zweifellos sind diese Systeme in SALT-II schon gezählt, aber
ebenso zweifellos sind sie von der NATO ausdrücklich für den Ein-
satz in Europa bereitgestellt worden und in die entsprechende
Zielplanung voll integriert, müssen also von der Sowjetunion ein-
gerechnet werden und fordern Reaktionen heraus. Die schematische
Trennung von globalem und regionalem Gleichgewicht erweist sich
besonders an diesem Beispiel als fragwürdig.
Die höchst zweifelhafte Verfahrensweise des IISS beruht offen-
sichtlich nicht auf neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen, son-
dern auf dem politischen Einfluß der Brüsseler NATO-Ministerrats-
tagung vom Dezember 1979. So stellt das IISS 1980 plötzlich eine
klare euronukleare Überlegenheit des Warschauer Vertrages fest
und empfiehlt dringend die Aufstellung neuer US-Mittelstreckenra-
keten. 61) Womit das Rechenkunststück seinen Zweck erfüllt hat
und die "wissenschaftlich" begründete Parteinahme für den NATO-
Beschluß vollbracht ist. Ein Jahr später verstärkt das IISS diese
Tendenz mit wiederum drastisch veränderten Zahlen und behauptet
eine Überlegenheit des WV im Verhältnis 2,9:1, 1512 Systeme der
NATO sieht es durch 4430 Systeme des WV bedroht. Aber nicht nur
die Auswahl der gezählten Waffen ist unredlich, sondern das ganze
Verfahren: Denn der Vergleich von Atomwaffen auch mit relativ
kurzen Reichweiten gestattet keineswegs eine Schlußfolgerung dar-
über, ob die UdSSR im Mittelstreckenbereich Überlegenheit besitzt
oder nicht. Andererseits ist die IISS-Bilanz aber auch keine
echte Aufrechnung aller Atomwaffen in und für Europa, weil auf
der NATO-Seite wichtige Systeme ausgelassen oder in ihrer militä-
rischen Bedeutung verniedlicht werden.
Das IISS reproduziert ein Argument, das Helmut Schmidt 1977 vor
dem Institut vortrug 62): Das globalstrategische Gleichgewicht
neutralisiere die Nuklearpotentiale der "Supermächte" und erhöhe
die Bedrohung durch die sowjetischen Mittelstreckenpotentiale in
Europa, daher sei "Nachrüstung" erforderlich. Der Denkfehler
(oder die Täuschung) besteht darin, daß das globale Gleichgewicht
keineswegs eine vorher bestehende allesvernichtende Erstschlags-
fähigkeit der USA aufgehoben hat; eine solche bestand bisher noch
gar nicht. Die gedankliche Abkoppelung des regionalen Gleichge-
wichts vom globalen ist daher unsinnig. Das IISS macht sich also
nicht nur der Anstiftung zur Realisierung des tödlichen NATO-Be-
schlusses schuldig, sondern hilft den NATO-Kreisen auch, ihr
Streben nach Erstschlagsfähigkeit theoretisch zu begründen.
Als vorläufige Schlußfolgerung aus den von SIPRI und IISS und
teilweise auch vom IIF vorgelegten Einschätzungen ergibt sich:
Der WV besitzt als Atomwaffen in und für Europa mit Mittel-
streckenreichweite die Raketen SS-20, SS-4/5, die U-Boot-Raketen
SS-N-5 sowie die Bomber Tu-22M (Backfire) und eine Reihe älterer
Bombertypen Tu-16 und Tu-22 (Badger und Blinder). Zusammen ergibt
das knapp 1000 Systeme. Die NATO besitzt ihrerseits die amerika-
nischen Poseidon- und britischen und französischen U-Boot-Rake-
ten, die französischen landgestützten Raketen, die britischen und
französischen Bomber (Jaguar, Vulcan, Buccaneer, Mirage) sowie
die amerikanischen Flugzeuge, die zu Land und auf Flugzeugträgern
stationiert sind. Das sind insgesamt etwa 1000 oder geringfügig
mehr Systeme. Als grobe Annäherung und unter Vernachlässigung
qualitativer Aspekte, die für die NATO zu Buche schlagen würden,
ergibt sich demnach ein ungefähres Gleichgewicht. 63) Damit be-
sitzt die NATO in Europa alle Optionen, sowohl für den selektiven
Einsatz gegen militärische Zentren als auch für umfassende An-
griffe auf Städte. Von der Notwendigkeit, eine Lücke im Mittel-
streckenbereich zu schließen, kann überhaupt keine Rede sein.
Das IISS ist aus fadenscheinigen Motiven von seiner früheren Auf-
fassung, die SS-20 sei lediglich eine einfache Modernisierung der
alten SS-4/5, abgerückt. Hingegen werden die neuen US-Mittel-
streckensysteme gerade als einfache Weiterentwicklung schon vor-
handener Waffen hingestellt. Die kritischen Analysen von SIPRI
und IIF gelangen zu anderen Schlußfolgerungen. 64) Die SS-20 sind
demnach zwar höherwertig als ihre Vorgänger, sonst wäre ihre Sta-
tionierung ja auch sinnlos, aber sie geben der UdSSR keinerlei
neue Option, die sie nicht schon jahrelang besäße. Ihre Treffsi-
cherheit liegt laut SIPRI bei einer Abweichung von 400 m. Das
entspricht etwa der der Pershing I und genügt nicht für die Zer-
störung gesicherter militärischer Punktziele. Sie stellen die so-
wjetische Antwort auf die Forward Based Systems der USA (d.h.
atomare Bomber und die Poseidon-U-Boot-Raketen) ebenso dar wie
ihre Vorgänger. Die Pershing-II mit einem Streukreisradius von
nur 45 m oder weniger ist dagegen jene qualitativ völlig neue
Waffe, die die Zerstörung von Punktzielen erstmals gestattet.
Ähnliches gilt für die fast unverwundbaren Marschflugkörper.
Sowohl SIPRI-Autoren als auch G. Kade vom IIF lehnen daher mit
Recht den NATO-Begriff der "Modernisierung" ab. Kade wie auch SI-
PRI-Direktor Frank Barnaby hoben hervor, die USA verschafften
sich mit den neuen Waffen erstmals die echte Fähigkeit zum atoma-
ren Erstschlag. Die durch SALT-II geschaffenen Begrenzungen wer-
den dadurch unterlaufen, das strategische Arsenal außerhalb SALT-
II wird vergrößert, und die Gefahr einer, wie es kaltschnäuzig
heißt, "Kriegführungsstrategie" seitens der US-Administration
rückt näher.
Diese Warnung bestätigt die Befürchtungen von Millionen Menschen,
die sich in der Friedensbewegung engagiert haben. Damit ist auch
die Frage nach den Ursachen dieses Rüstungswahnsinns und den Mög-
lichkeiten seiner Beendigung aufgeworfen.
7. Triebkräfte des Wettrüstens und die Abrüstung
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In ihren Analysen bezüglich der Triebkräfte des Wettrüstens und
der Perspektiven der Abrüstung kommen die verglichenen Institute
zu gegensätzlichen Schlußfolgerungen, deren Inhalt für die Arbei-
ter- und Friedensbewegung sehr bedeutsam ist.
Über den Verlauf des Wettrüstens nach dem Zweiten Weltkrieg geben
nur SIPRI und das IIF ernstzunehmende Auskunft. Das Wiener Insti-
tut hat eine umfangreiche Arbeit vorgelegt, die den Zusammenhang
zwischen Frieden, Rüstung und Monopolen aufdeckt. G. Kade hat ge-
zeigt, daß seit dieser Zeit alle wichtigen Rüstungsschritte, be-
sonders bei den Atomwaffen, von den USA ausgegangen sind. SIPRI
hat im Jahrbuch von 1974 eine wertvolle Chronologie des atomaren
Wettrüstens gegeben, die zu ähnlichen Ergebnissen kommt, ohne al-
lerdings wie Kade aufzudecken, daß die Ursache dafür im gegen den
realen Sozialismus gerichteten imperialistischen Streben nach
Weltherrschaft liegt. 65) Bekanntlich kommt den USA das
"Verdienst" zu, das Zeitalter der Atomwaffen und ihrer Anwendung
eingeleitet zu haben. SIPRIS Darstellung zeigt, daß die USA schon
die Sowjetunion mit einer strategischen Bomberflotte bedrohten
(1800 B-47), als diese überhaupt erst mit dem Aufbau einer sol-
chen beginnen konnte, nämlich 1956. Die USA begannen auch zuerst
mit der Entwicklung nuklearer interkontinentaler Raketen, doch
gelang der UdSSR, die wegen ihres technologischen Rückstands auf
dem Gebiet des Baus strategischer Flugzeuge hier die Kräfte kon-
zentrierte, die erfolgreiche Erprobung zuerst (1957, USA 1958).
SIPRI zeigt ganz unzweideutig, daß die USA nicht nur bei Bombern,
sondern auch bei Raketen Überlegenheit anstrebten und auch er-
reichten. 1962 verfügten sie über 294 interkontinentale Raketen,
die UdSSR dagegen erst über 75. Die Einrichtung der seegestützten
Atomstreitmacht der Sowjetunion begann erst in den späten sechzi-
ger Jahren und war in den siebziger Jahren noch im Aufbau. Eine
der wichtigsten Neuerungen des Wettrüstens, die einzeln lenkbaren
Sprengköpfe (MIR V), wurden in den USA schon seit 1957 entwickelt
und 1970 serienmäßig stationiert. Die UdSSR zog erst 1975 nach.
66) Sowohl SIPRI wie auch das IIF führen Fakten auf, die zeigen,
daß die UdSSR lediglich die Überlegenheit der USA beendete und
etwa seit 1972/73 ein Gleichgewicht hält.
Das IISS gibt überhaupt keine, SIPRI recht wenig Auskunft dar-
über, welche Gründe die USA veranlaßten, nach 1945 derart massiv
strategisch-nukleare Überlegenheit anzustreben. Sehr viel konkre-
tere Informationen erhält der Leser aus den Publikationen des
IIF. Das Londoner Institut argumentiert massiv mit der Bedro-
hungslegende. Dafür wurden schon eine Reihe Belege angeführt. In
der Zeitschrift der IISS erhalten Strategen das Wort, die zu den
ausgesprochenen Hardlinern des Konfrontationskurses gehören. Ed-
ward N. Luttwak z.B. behauptet in einem Artikel, der aus dem
Rechtsblatt "Commentary" übernommen wurde 67), die UdSSR sei zur
größten Militärmacht der Welt geworden, während die USA überwie-
gend Rüstungsversäumnisse zu verzeichnen und besonders in Vietnam
ihre militärische Inkompetenz bewiesen hätten. Es sei für die US-
Rüstung noch ein langer Weg bis zum "Gleichgewicht", und Kriti-
ker, die den sowjetischen Gleichgewichtsvorstellungen Glauben
schenkten, seien als Defätisten abzulehnen. Mit ähnlichen Auffas-
sungen läßt das IISS auch andere Strategietheoretiker zu Wort
kommen.
Was die Aufdeckung der Bedrohungslegende und ihrer systemmäßigen
Hintergründe betrifft, sind besonders die von Gerhard Kade im
Rahmen der IIF-Forschungstätigkeit vorgelegten Arbeiten zu erwäh-
nen. 68) Kade wies nach, daß "Bomberlücken", "Raketenlücken",
"Panzerlücken" und abermals die "Raketenlücken" in Europa propa-
gandistische Manöver waren und sind, um imperialistischen Strate-
gien der Konfrontation und Überlegenheit in der Öffentlichkeit
einen defensiven Anstrich zu geben.
Im Unterschied zum IISS liegt SIPRI nicht auf der Linie der Be-
drohungslegende. Seine Position ist jedoch in sich widersprüch-
lich. SIPRI und IIF üben massive Kritik an vielen Schritten, mit
denen die USA das Wettrüsten anheizten. Den USA wird vorgehalten,
in der Entwicklung von Silo-Killern die Initiative ergriffen zu
haben, also bei typischen Erstschlagswaffen. Mit der Präsidenten-
direktive 59 nehme das "Gewaltelement" in der US-Politik zu. Die
Neutronenbombe wird als sehr gefährliche Neuerung betrachtet, die
den Unterschied zwischen konventioneller und atomarer Kriegfüh-
rung weiter verwischt und das qualitative Wettrüsten verschärft.
Sie sei, heißt es, eine offensive Waffe, ein Instrument begrenz-
ter nuklearer Strategie. SIPRI betont auch, die USA besäßen seit
1945 bis heute ununterbrochene Überlegenheit bei konventionellen
Waffen. 69)
Auf die Ursachen des Wettrüstens eingehend 70), gibt SIPRI den
beiden "Großmächten" die Schuld, wenn diesen auch unterschiedli-
che, aber kaum näher charakterisierte Motive eingeräumt werden.
In anderem Zusammenhang wird die Konkurrenz der "Supermächte" für
das Wettrüsten verantwortlich gemacht. Die Art und Weise, wie SI-
PRI diesen populären und auch in der bundesdeutschen Friedensfor-
schung und Friedensbewegung häufig anzutreffenden Erklärungsan-
satz zu belegen versucht, dokumentiert dessen innere Widersprüch-
lichkeit. Wenn SIPRI schreibt, jede "Supermacht" behaupte, nur
auf die Bedrohung durch die andere Seite zu reagieren, kann als
Beispiel lediglich auf die USA verwiesen werden, die stets die
Bedrohungslüge benutzten. Das Jahrbuch des Instituts zeigt ja
häufig selbst, daß jede wichtige neue Waffengeneration zuerst von
den USA entwickelt wurde, daß diese auch die höchsten Rüstungs-
ausgaben aufweisen. Welch groteske Züge das Wettrüsten annimmt,
verdeutlicht SIPRI am Beispiel der US-Militärplaner, die ein so-
wjetisches Abwehrsystem gegen die Cruise Missiles als "Bedrohung"
bezeichnen und dieser mit vorsorglichen weiteren Aufrüstungs-
schritten begegnen wollen. In ihrer Gesamtheit sind das im Grunde
Argumente g e g e n die Supermachtthese. Aber da die SIPRI-Ana-
lysen nicht zu der Kernfrage vorstoßen, welche gesellschaftlichen
Kräfte aus welchen Motiven ein konkretes Interesse daran haben,
der Sowjetunion militärisch überlegen zu sein, gelangt das Jahr-
buch immer wieder zu verwirrenden Schlußfolgerungen, die der Er-
arbeitung einer konsequenten Friedensstrategie alles andere als
förderlich sind.
Das SIPRI-Jahrbuch vertritt die These, die längst verselbstän-
digte, allen rationalen Überlegungen zuwiderlaufende militärische
Konkurrenz der "Supermächte" müsse die Triebkraft dieser Entwick-
lung sein. SIPRI spricht vom "technologischen Wettrüsten", d.h.,
es wird eine sich selbst immer weiter eskalierende Eigendynamik
der militärischen Entwicklung auf beiden Seiten angenommen. 71)
Auch auf Diskussionsforen des IIF traten manche Wissenschaftler
mit ähnlichen Positionen auf, z.B. Senghaas und Bredow. Dem haben
Autoren wie Peter Klein, Doernberg, Engelhard, Kade u.a. mit Ar-
gumenten widersprochen, die nicht nur die Supermächtetheorie ent-
kräften, sondern auch die tieferliegenden Ursachen des Wettrü-
stens aufdecken. Klein arbeitet heraus, daß der Ost-West-Gegen-
satz nicht die Ursache des Wettrüstens sei, denn dieser bestehe
bereits viel länger und habe zwei Weltkriege hervorgebracht, be-
vor überhaupt jemand von "Supermächten" sprechen konnte. Die
treibenden Faktoren des Wettrüstens sind, so Klein, die
"politischen und ökonomischen Gesetzmäßigkeiten der kapitalisti-
schen Gesellschaftsordnung". Doernberg arbeitet heraus, das dem
Kapitalismus eigene Wechselverhältnis von Ökonomie und Politik
sei das von Rüstungsprofit und expansiver Strategie. Bei Kade
findet man den wichtigen Hinweis, die NATO habe zwar kein lang-
fristiges Sozialprogramm, jedoch ein Langzeit-Rüstungsprogramm.
Sie sei die treibende Kraft aller quantitativen und qualitativen
Rüstungsmaßnahmen, finanziere diese immer mehr durch massiven So-
zialabbau und ziele damit auf die ökonomische und politische
Schwächung des realen Sozialismus und aller fortschrittlichen
Kräfte in der Welt. 72) SIPRI selbst hat gezeigt, daß die So-
wjetunion im Wettrüsten stets der nachziehende Teil ist und keine
Überlegenheit anstrebt. Das Wettrüsten liegt demnach nicht in ei-
nem technokratischen Gleichgewichtsdenken beider Mächte begrün-
det. Doernberg verweist darauf, das gesellschaftliche Eigentum an
den Produktionsmitteln bringe keine ökonomischen Ursachen von Rü-
stung hervor und verhindere die Existenz von sozialen Gruppen von
Rüstungsprofiteuren. 73) Die im SIPRI-Jahrbuch vertretene These
vom "technologischen Wettrüsten" enthält, vor kapitalistischem
Hintergrund gesehen, durchaus einen realen Kern: Es besteht ja
tatsächlich ein Zusammenhang zwischen der militärtechnologischen
Dynamik und der gesamten Militarisierung der Gesellschaft. Die
wissenschaftlich-technische Revolution findet mit Einschluß ihrer
militärischen Seite in der Revolutionierung der Produktivkräfte
ihre materielle Basis, aber Richtung, Ziel und Zweck dieser Ent-
wicklung werden nicht von den Produktivkräften selbst, sondern
von den Produktions-, Eigentums- und Machtverhältnissen bestimmt.
Im SIPRI-Jahrbuch wie auch in Arbeiten des IIF werden die aktuel-
len Modifizierungen der NATO-Abschreckungsstrategie untersucht,
die zu einer direkten Strategie der Führ- und Gewinnbarkeit eines
Atomkrieges gelangen. Aber SIPRI's Behauptung, die UdSSR verfolge
einen "ähnlichen Kurs", steht auf schwachen Füßen. Zum einen er-
kennt SIPRI an, daß die UdSSR sich vernünftigerweise nicht auf
das Mörderspiel einer sogenannten abgestuften oder begrenzten Es-
kalation einläßt. Klein führt aus, daß die UdSSR aber generell
keine Abschreckungsstrategie vertritt. Denn alle Theorien vom
Gleichgewicht des Schreckens o.ä. verkennen, daß auf diese Weise
stets nur ein instabiles, Rüstungseskalation hervorbringendes
Gleichgewicht zu erreichen ist, also die Kriegsvorbereitung per-
fektioniert wird. Abschreckung verträgt sich daher auch nicht mit
Normalisierung und Entspannung. Die Tatsache, daß die UdSSR der
Bedrohung durch die NATO ein genügend starkes Verteidigungspoten-
tial entgegenhält, bedeutet keineswegs ihr Einschwenken auf die
imperialistische Abschreckungsstrategie. Ihre Militärdoktrin
kennt keine Erstschlagskonzeption und schließt eine solche unter
allen Umständen aus. 74)
Damit wäre die Frage aufgeworfen, wie die hier verglichenen In-
stitute zur Frage der Beendigung des Wettrüstens Stellung nehmen.
Vom IISS gehen dazu keine nennenswerte Impulse aus; im Gegenteil,
seine künstlich aufgebauschten Bedrohungslegenden sind eher Plä-
doyers für weitere Schritte der Rüstungseskalation. 75) Seine we-
nigen Monographien über Rüstungsbegrenzungs- und Rüstungskon-
trollprobleme gehen nicht vom Bestehen eines globalen Gleichge-
wichts aus. Sie huldigen der "Rüstungskontrolle", d.h. dem Prin-
zip der Erhöhung von Sicherheit durch Regulierung des Wettrü-
stens, nicht durch echte Abrüstung, und konzentrieren sich auf
militärtechnische Probleme, z.B. die Überwachung von Vereinbarun-
gen. Anders das Stockholmer Institut, das nach eigenem Bekunden
alle Abrüstungs- und Friedensbemühungen unterstützen will; seine
Jahrbücher gehen in Analysen und Dokumentationen daher stets auf
solche Fragen ein. Im Jahrbuch 1981 z.B. finden sich Abschnitte
über die zweite Kontrollkonferenz zum Vertrag über die Nichtwei-
terverbreitung von Atomwaffen, über die Bemühungen zum Verbot in-
humaner, unterschiedslos tötender Vernichtungsmittel, über die
Rolle der UNO auf dem Gebiet der Abrüstung, über die Madrider
KSZE-Nachfolgekonferenz und über den Stand der Einschränkungen
von Atomversuchsexplosionen. (Diese Abschnitte sind in der ge-
kürzten deutschen Fassung teilweise nicht enthalten.) Daneben hat
SIPRI außerordentlich viele Monographien über Abrüstungs- und Rü-
stungsbegrenzungsfragen veröffentlicht. 76) SIPRI verwendet sich
sehr energisch für konkrete Schritte, die das Wettrüsten zu be-
grenzen geeignet sind, und geht, wie übrigens auch das IIF, dabei
vom Prinzip des Gleichgewichts und der gleichen Sicherheit aus.
Es betont, daß sich Abrüstung nicht nur auf USA und UdSSR er-
strecken darf. Da SIPRI aber die systemmäßigen Ursachen von Rü-
stung verkennt, fehlt seiner Darstellung häufig die richtige
Stoßrichtung. Eine Erfolgsbedingung des Kampfes um Abrüstung ist
nämlich, daß nicht nur die abstoßenden Erscheinungen, sondern ge-
rade die politischen und ökonomischen Wurzeln bekämpft und ver-
nichtet werden. Darauf hingewiesen zu haben, ist das Verdienst
des IIF, z. B. in Arbeiten von Kaljadin, Kade u.a. 77) Kade kri-
tisiert das (auch von Helmut Schmidt vertretene) Konzept der
"Rüstungskontrolle", das lediglich Spielregeln für den Verlauf
des Wettrüstens aufstellt, mit dem die USA aber echte Abrüstung
verhindern und das "Gleichgewicht des Schreckens" erhalten wol-
len. Für die BRD hat Kade Gedanken zu einer "alternativen Sicher-
heitspolitik" entwickelt, nämlich: Sicherheit bedarf des Abbaus
der militärischen und politischen Konfrontation. Sie ist vorran-
gig durch politische, nicht militärische Schritte zu erreichen.
Sie muß die nationalen Interessen der Völker berücksichtigen und
kann nicht durch Unterordnung unter die USA entstehen. Sie bedarf
einer defensiven Militärpolitik und der Reduzierung der militäri-
schen Potentiale. Sie verlangt nach einer Außenpolitik gegenüber
Ost und West, die auf Berechenbarkeit, gegenseitiger Achtung und
Kooperation aufbaut. Als aktuelle Hauptlosung erhebt Kade die
Forderung nach einem Referendum über den NATO-Beschluß. Kade und
andere IIF-Autoren würdigen auch mit Recht die friedenserhaltende
Rolle der Sowjetunion, die sich von der Überlegenheits- und Kon-
frontationsstrategie der USA deutlich abhebt.
Fassen wir zusammen: Die Gefahr eines Krieges wächst. Für die
Wissenschaft heißt es Farbe bekennen: Ergreift sie Partei für den
Frieden oder nicht? Das IISS versagt sich dieser Notwendigkeit
weitgehend; seine strategischen Studien sind NATO-Interessen un-
tergeordnet. SIPRI und IIF entsprechen ihr auf unterschiedliche
Weise. SIPRI liefert reiches Datenmaterial und wertvolle Einzel-
analysen, verfügt aber über eine mangelhafte und in sich nicht
schlüssige Gesamtkonzeption. Das IIF hat große Verdienste in der
Initiierung eines fruchtbaren wissenschaftlichen Friedensdialogs.
Doch wäre eine Intensivierung eigenständiger marxistischer Frie-
densforschung durchaus im Interesse der Arbeiter- und Friedensbe-
wegung. Die Friedensforschung steht vor der Aufgabe, die Methodo-
logie militärischer Kräftevergleiche weiter auszuarbeiten und ein
Gegengewicht zu den imperialistischen Bedrohungslegenden zu
schaffen. Vor allem kommt es darauf an, die Ergebnisse solcher
Forschungen mehr in den Dienst der Aufdeckung der Triebkräfte und
Ziele des Wettrüstens und einer wirkungsvollen Abrüstungs- und
Kriegsverhinderungsstrategie zu stellen.
_____
1) Die nachstehenden Informationen stammen, wenn nicht anders
vermerkt, aus den SIPRI-Jahrbüchern: World Armaments and Disarma-
ment, SIPRI Yearbook, Stockholm-New York-London, 1969 ff. Zur In-
formation über alle drei Institute wurde herangezogen: W.S. Scha-
poschnikow u.a., Internationale nichtstaatliche Organisationen
und Einrichtungen, Handbuch, Moskau 1982 (russ.), S. 239 ff., 247
f., 334 ff.
2) U. Albrecht, A. Eide, M. Kaldor, M. Leitenberger, J. Robinson,
Forschungsführer Militär- und Rüstungsindustrie, in: Freimut Duve
(Hrsg.), Technologie und Politik, Bd. 4, Reinbek 1976, S. 159.
3) Ebd., S. 161.
4) SIPRI Rüstungsjahrbuch 1980/81 und 1981/82, Reinbek 1980 und
1981. Wenn möglich, wird aus den deutschen Fassungen des SIPRI-
Jahrbuchs zitiert.
5) World Armaments and Disarmament, SIPRI Yearbooks 1968-1979,
Cumulative Index, London 1980; SIPRI (ed.), Armaments and Disar-
mament in the Nuclear Age, Stockholm 1976; dt.: Rüstung und Abrü-
stung im Atomzeitalter. Ein Handbuch, Reinbek 1977.
6) Albrecht u.a., a.a.O., S. 159 f.
7) Ebd., S. 161; Gert Bastian, Notwendige Anmerkungen zum NATO-
Doppelbeschluß in der Darstellung der Bundesregierung, in: G.
Schröder, G. Bastian, Wider den NATO-Rüstungsbeschluß, Bonn 1981,
S. 17; Nino Pasti, in: Generale für den Frieden, Interviews von
G. Kade, Köln 1981, S. 247; ders., Nachwort zu G. Kade, Wer be-
droht uns, Köln 1981, S. 143.
8) Informationen über das IISS sind, wenn nicht anders angegeben,
aus dem Jahrbuch "The Military Balance" (TMB), London, 1959 ff.,
entnommen, sowie aus der Zeitschrift des Instituts.
9) Albrecht u.a., a.a.O., S. 147 und 177, Anm. 5
10) Laut Albrecht u.a., a.a.O., S. 148, wertet das IISS als ein-
zige BRD-Zeitung die "Frankfurter Allgemeine" aus, was nicht ge-
rade auf einen gründlichen diesbezüglichen Informationsstand
schließen läßt.
11) Albrecht u.a., a.a.O., S. 146.
12) Pasti, Nachwort, a.a.O., S. 125. Zur Kritik am IISS allge-
mein: ebd. S. 125 ff. und ders., in: Generale für den Frieden,
a.a.O., S. 246 ff.; Albrecht u.a., a.a.O., S. 146 ff.; Dieter S.
Lutz, Weltkrieg wider Willen? Die Nuklearwaffen in und für Eu-
ropa, Reinbek 1981, S. 97; Max Schmidt/Stefan Doernberg, Der
Kampf um Rüstungsbegrenzung und Abrüstung, Schlüsselfrage inter-
nationaler Politik, in: IPW-Forschungshefte, 2/1980, S. 40.
13) Albrecht u.a., a.a.O., S. 149.
14) Angaben über das IIF sind entnommen aus einem Informationsma-
terial des Instituts, Wien o.J. (1979), der Zeitschrift
"Wissenschaft und Frieden" und Büchern des IIF, besonders
Wilfried v. Bredow (Hrsg.), Zum Charakter internationaler Kon-
flikte, Köln 1973
15) Bredow, Einleitung, ebd. S. 8.
16) Schaposchnikow u. a., a. a. O., S. 242.
17) Wenn im folgenden einfach von Gleichgewicht gesprochen wird,
so ist damit immer ein annäherndes, ungefähres Gleichgewicht ge-
meint.
18) Zusammengestellt aus SIPRI Yearbook 1968/69, S. 33; Rüstung
und Abrüstung im Atomzeitalter, S. 55 ff.; SIPRI Yearbook 1974,
S. 106 f.; SIPRI Rüstungsjahrbuch 1981/82, S. 219 ff. In den ver-
schiedenen Jahrbüchern sind für gleiche Jahre unterschiedliche
Zahlen angegeben; darauf wird hier im einzelnen nicht verwiesen.
Der Sachverhalt erinnert an die Unsicherheit solcher Schätzungen.
19) Zusammengestellt aus TMB, 1973/74, S. 71; ebd. 1980/81, S. 90
f. und ebd. 1981/82, S. 5, 10, 106 f.
20) Von wo geht die Gefahr für den Frieden aus? Dokumentation des
Verteidigungsministeriums der UdSSR, hier nach "Neues Deutsch-
land", 27.1.1982; Europa in Gefahr, Moskau 1981, S. 25.
21) Harold Brown selbst gab 1980 ein Verhältnis USA : UdSSR von
9200:6000 an; vgl. N. Pasti, in: Generale für den Frieden,
a.a.O., S. 272; 1981 schätzte Lutz das Verhältnis auf 10 000 zu
7000; vgl. "Militärische Beurteilungen" und "gesicherte Informa-
tionen". Eine Fallstudie zur demokratischen Sicherheitspolitik,
in: D.S. Lutz/D. Gremliza (Hrsg.), Rüstung zum Tode?, Hamburg
1981, S. 109.
22) Vgl. TMB 79/80, S. 3 und 80/81, S. 3 und 109. Die Reduzierung
um 364 ergab sich durch die Ausgliederung verschiedener Systeme
und ihre Hinzurechnung zu den Theatre Nuclear Forces (TNF), den
Atomwaffen für den europäischen Kriegsschauplatz. Dieses Verfah-
ren wurde jedoch ein Jahr später wieder rückgängig gemacht. Vgl.
auch N. Pasti in: G. Kade, Wer bedroht uns, a. a. O., S. 137.
23) Zusammengestellt nach SIPRI Yearbook 1968/69, S. 33; SIPRI
Rüstungsjahrbuch 1981/82, S. 221; Rüstung und Abrüstung im Atom-
zeitalter, S. 57. Die Zahlen der MIRV entstammen SIPRI-Berechnun-
gen, die der Sprengköpfe insgesamt stützen sich auf US-Quellen.
Es finden sich auch hier für gleiche Jahre unterschiedliche Zah-
len.
24) SIPRI Yearbook 1968/69, S. 33 ff.
25) Ebd. S. 20 f.
26) TMB 1980/81, S. 96; vgl. auch: Von wo geht die Gefahr für den
Frieden aus?, in: "Neues Deutschland", 30./31. 1. 1982 und G.
Kade, Wer bedroht uns, a. a. O., S. 20 ff.
27) TMB 1980/81, S. 62.
28) TMB 1969/70 und 1970/71.
29) Aspekte der Friedenspolitik. Argumente zum Doppelbeschluß des
Nordatlantischen Bündnisses, eine Veröffentlichung der Bundesre-
gierung, Bonn 1981, S. 32 f. Die hier genannten Zahlen stimmen z.
T. mit den in TMB 8 1/82, S. 1 12 gegebenen überein. Das oben an-
geführte Zitat stammt aus SIPRI Rüstungsjahrbuch 1981/82, S. 27.
30) S. z.B. TMB 1973/74, S. 8 f. und 1976/77, S. 109 f. Die Dol-
lar-Schätzung wird von SIPRI einer grundsätzlichen Kritik unter-
worfen in Rüstungsjahrbuch 1981/82, S. 27 und 153. Das IISS er-
wähnt zwar auch mögliche Unsicherheiten in diesen Berechnungen,
zieht die Methode aber grundsätzlich nicht in Zweifel.
31) TMB 1981/82, S. 13 und 112.
32) Nino Pasti, Verteidigung, Sicherheit und amerikanische
Kriegspropaganda, in: Georg Fuchs, Atomenergie, Kernwaffen und
die Friedensbewegung, Wien 1979, S. 92 f.; ders., Nachwort, in:
G. Kade, Wer bedroht uns, a. a. O., S. 143 ff. Scharfe Kritik an
der IISS-Methode üben auch Albrecht u. a., a. a. O., S. 155 f.
33) Rüstungsjahrbuch 1981/82, S. 153.
34) SIPRI Yearbook 1974, S. 172 ff.; dazu ausführlicher Albrecht
u. a., a. a. O., S. 162 ff. SIPRI gibt zur Begründung für seine
veränderte Methode "neue Erkenntnisse und Informationen" an.
35) Rüstungsjahrbuch 1981/82, S. 153 und 9. Die im gleichen Band
aufgeführte Tabelle, S. 158 und 159, ist eine gekürzte Fassung
aus SIPRI Yearbook 1981, S. 156. Die hier wiedergegebene Tabelle
4 stammt aus SIPRI Rüstungsjahrbuch, ebd. S. 9. Vgl. auch G.
Kade, Die Bedrohungslüge: Zur Legende von der "Gefahr aus dem
Osten", Köln 1979, S. 56.
36) Rüstungsjahrbuch 1981/82, S. 8 und 149; G. Kade, Wer bedroht
uns, a.a.O., S. 94 ff.
37) Victor Perlo, USA - Hochrüstungskurs - Bedrohung der Mensch-
heit, in: Marxistische Blätter, 6/1981, S. 26.
38) SIPRI Rüstungsjahrbuch 1981/82, S. 149 ff.
39) Ebd. S. 33.
40) SIPRI Yearbook 1974, S. 141; Randall Forsberg, Resources De-
voted to Military Research and Development. An International Com-
parison, Stockholm 1972 (SIPRI); Eric Burhop, Der destabilisie-
rende Einfluß des Wettrüstens auf dem Gebiet der modernen Waffen-
technologie auf die Weltsicherheitslage, in: Alexander Kaljadin,
G. Kade, Entspannung und Abrüstung, Wien 1976, S. 29 f.; S. Do-
ernberg, Die Abrüstungsfrage im Wechselverhältnis politischer,
ökonomischer und sozialer Aspekte, in: W. v. Bredow (Hrsg.), Öko-
nomische und soziale Folgen der Abrüstung, Köln 1974, S. 29 ff.;
G. Kade, Die Bedrohungslüge, a. a. O., S. 67 f. und ders., Wer
bedroht uns, a. a. O., S. 100 f.
41) Karl Marx, Grundrisse der Kritik der politischen Ökonomie,
Berlin 1955, S. 47.
42) Rüstungsjahrbuch 1981/82, S. 34; H. A. Westing, Ecological
Consequences of the Second Indochina War, Stockholm 1976 (SIPRI).
43) SIPRI Rüstungsjahrbuch, ebd.
44) Jörg Goldberg, Heinz Jung, Die Wirtschaftskrise 1974-1976 in
der BRD, Frankfurt/M. 1976; Jörg Huffschmid, Herbert Schui
(Hrsg.), Gesellschaft im Konkurs. Handbuch zur Wirtschaftskrise,
Köln 1976; IMSF-Autorengruppe, Widersprüche und Krise des staats-
monopolistischen Kapitalismus, in: Marxistische Blätter, 4/81, S.
17 ff.
45) W. Aboltin, Wettrüsten ruiniert die Wirtschaft, Abrüstung
bringt Prosperität, in: W. v. Bredow, Ökonomische und soziale
Folgen der Abrüstung, a. a. O., S. 96 ff. Aboltin kritisiert hier
auch solche bürgerlichen Theorien, die Rüstung zum Properitäts-
faktor hochstilisieren. Zur marxistischen Diskussion über die so-
zialökonomische Funktion von Rüstung vgl. M. Eihsen, A. Gott-
schalk, Rüstung und Militarisierung als Triebkräfte des SMK, in:
Der Staat im staatsmonopolistischen Kapitalismus der Bundesrepu-
blik, Beiträge des IMSF 6/1, Frankfurt/M. 1981, S. 372; A. Gott-
schalk, M. Eihsen, Rüstung und militärisch-industrieller Komplex
im Staatsmonopolistischen Kapitalismus der BRD, in: Marxistische
Studien, Jahrbuch des IMSF 4/1981, S. 75 ff.
46) Doernberg, Die Abrüstungsfrage, a.a.O., S. 31.
47) Doernberg, ebd.; Aboltin, ebd.; Klaus Engelhardt, Rüstungsin-
teressen und Abrüstung m kapitalistischen Staaten, in: Bredow,
Ökonomische und soziale Folgen..., a.a.O., S. 168 ff. Zum diesbe-
züglichen neueren marxistischen Diskussionsstand s. Albrecht Cha-
risius, K. Engelhardt, Horst Fiedler u. a., Militarismus heute,
2. Aufl., Berlin 1981, bes. Abschn. II und III.
48) SIPRI Rüstungsjahrbuch 1981/82, S. 34 f.
49) Vgl. die zitierten Arbeiten von Doernberg, Engelhardt. Zum
aktuellen Diskussionsstand der Militarismus- und MIK-Konzeption
vgl. die genannten Arbeiten von Gottschalk/Eihsen und Charisius
u.a.
50) Vgl. SIPRI Rüstungsjahrbuch 1981/82, und Doernberg, a.a.O.,
G. Kade, Wer bedroht uns, a.a.O., S. 116 ff. Zur Frage der Rü-
stungskonversion vgl. die IIF-Veröffentlichung Eric Burhop/Jörg
Huffschmid (Hrsg.), Von der Kriegs- zur Friedensproduktion, poli-
tische, wirtschaftliche und soziale Probleme, Köln 1980
(Materialien einer HF-Konferenz von 1979).
51) Vgl. TMB 78/79, 79/80, jeweils S. 108 ff. und 80/81, S. 115.
Vgl. dazu die ältere Arbeit von Renee Aron u.a., Probleme der
Analyse sowjetischer Sicherheitspolitik, Schriften der Hess.
Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, Frankfurt/M. 1973, und
für den neueren Stand: Nino Pasti, Nachwort in G. Kade, Wer be-
droht uns, a.a.O., S. 129 ff.
52) SIPRI Rüstungsjahrbuch 1980/81, S. 97.
53) Nino Pasti, Verteidigung, Sicherheit und amerikanische
Kriegspropaganda, a.a.O., S. 94.
54) SIPRI Rüstungsjahrbuch 1980/81, S. 97 ff. und SIPRI Yearbook
1980, S. 176 ff.
55) Der finnische Major G. Hagglund spricht von "intellektuellen
Akrobatiken" des IISS zur Aufrechterhaltung der Legende von der
sowjetischen Bedrohung, zit. in Albrecht u.a., a.a.O., S. 150.
56) TMB, lfd., jeweils Kap. "The Balance of Theatre Nuclear For-
ces in Europe."
57) TMB, 79/80, S. 116 f. Die Problematik der hier angewandten
Methode erkennt das IISS zwar an, behält sie jedoch bei. In die-
sem Zusammenhang sei erwähnt, daß das IISS die Zahl der in Europa
gelagerten taktischen Nuklearsprengköpfe der USA mit 7000 ent-
schieden zu niedrig angibt. Die gleiche Kritik muß sich auch ge-
gen das SIPRI Yearbook 1980, S. 160, richten. Das IISS übertreibt
zugleich die sowjetischen Zahlen. G. Kade, Wer bedroht uns,
a.a.O., S. 46, schätzt die Zahl der US-Sprengköpfe auf 8000-
10 000, davon allein in der BRD 5000, und die der UdSSR auf 3000.
N. Pasti, in: Verteidigung, Sicherheit und amerikanische Kriegs-
propaganda, a.a.O., schätzt die sowjetische Zahl auf 3500-4000,
alle auf sowjetischem Territorium. Albrecht u.a., a.a.O., S. 152,
sprechen sogar von ca. 20 000 US-Sprengköpfen. Lutz, Weltkrieg
wider Willen? a.a.O., S. 75 f., äußert die Vermutung, das Ver-
hältnis betrage inzwischen 10 000 zu 7000 zugunsten der USA.
58) TMB 80/81, S. 114 ff.
59) Anton Andreas Guha, Der Tod in der Grauzone, Frankfurt/M.
1980, S. 84.
60) Aspekte der Friedenspolitik, a.a.O., S. 26 f. und 72 f. Vgl.
dazu Lutz, "Militärische Beurteilungen"..., a. a. O., S. 111; Ba-
stian, Notwendige Anmerkungen zum NATO-Doppelbeschluß..., a.a.O.,
S. 29 f. Auch der sowjetische Friedensforscher Daniil Proektor
hält die Einrechnung von drei bis fünf amerikanischen U-Booten
mit 80 Poseidon-Raketen für erforderlich: ders., Das europäische
Dilemma, Moskau 1981, S. 71 f.
61) TMB 80/81, S. 117 und 81/82, S. 126 ff. Vgl. auch die Anmer-
kungen von Nino Pasti, Nachwort, in: G. Kade, Wer bedroht uns,
a.a.O., S. 128 f.
62) Vortrag von Bundeskanzler Helmut Schmidt vor dem IISS in Lon-
don am 28. Okt. 1977, hier zit., in: Alfred Mechtersheimer
(Hrsg.), Nachrüsten?, Reinbek 1981, S. 129 f. Das IISS reprodu-
zierte das Argument auch in ultrarechter Variante mit scharfer
Polemik gegen den sogenannten Verhandlungsteil des "Doppelbe-
schlusses: W.G. Hyland, Soviel Theatre Forces and Arms Control
Policy, in: Survival, Sept./Oct. 1981, S. 195. Die Tatsache, daß
das IISS solche Beiträge veröffentlicht (für deren Inhalt es sich
formal als nicht verantwortlich erklärt), läßt Hinweise zu,
welche Interessen es tatsächlich vertritt.
63) Als Quellen wurden benutzt TMB 79/80 ff., jeweils Kap. "The
Balance of the T.N.F. in Europe"; SIPRI Rüstungsjahrbuch 1980/81,
S. 97 ff. Das hier geschätzte Verhältnis wird in absehbarer Zeit
durch umfangreiche technologische Neuentwicklungen zugunsten von
USA und NATO verändert; vgl. SIPRI Rüstungsjahrbuch 1981/82, Kap.
7 u. 8. Zwar modernisieren beide Seiten, doch konstatiert SIPRI
eine klare Vorreiterrolle der USA. Zur Problematik von militäri-
schen Kräftevergleichen nehmen IISS und SIPRI wenig Stellung.
Vgl. dazu Lutz, Weltkrieg wider Willen? a.a.O., passim. Verglei-
chend wurden herangezogen die Arbeiten von Lutz, Bastian, Guha,
Proektor sowie "Europa in Gefahr" und "Von wo geht die Gefahr für
den Frieden aus?".
64) Vgl. TMB 79/80 und 80/81; Hyland, a.a.O., und SIPRI Rüstungs-
jahrbuch 1980/81, S. 97 ff., 81/82, S. 46 f. S. a. Kade, Wer be-
droht uns, a.a.O., S. 40 ff. Die Barnaby-Äußerung findet sich in
der Süddeutschen Zeitung, 13.6.1980, zit. nach Fred Schmid, Abrü-
sten oder Totrüsten, Frankfurt/M. 1981, S. 19 f.
65) G. Kade, Max Schmidt, Frieden, Rüstung und Monopole, Köln
1980; G. Kade, Die Bedrohungslüge, a.a.O.; ders., Wer bedroht
uns, a.a.O., bes. S. 14 ff. Eine Chronologie des atomaren Wettrü-
stens gibt das SIPRI Yearbook 1974, S. 97 ff.
66) SIPRI Yearbook, ebd., S. 100 und 104 f.; Herbert York, The
Origin of MIRV, SIPRI Research Report 9, Stockholm, Aug. 1973.
67) Edward N. Luttwak, Towards Rearming America, in: Survival,
Jan./Feb. 1981, S. 29 ff., entnommen aus: Commentary, Sept. 1980;
vgl. auch Colin S. Gray, A New Debate on Ballistic Missile De-
fence, in: Survival, March/Apr. 1981, S. 60 ff. Gray erregte Auf-
sehen, als er mit Keith Payne zusammen in "Foreign Affairs" 39
(1980) einen Artikel veröffentlichte, der unter dem Titel
"Victory is Possible" ernsthaft vorschlug, in einem Atomkrieg den
Sieg über die Sowjetunion zu erringen und danach eine Weltordnung
nach US-imperialistischem Muster aufzubauen. Die deutsche Fassung
ist dokumentiert in: C. Bredthauer/K. Mannhardt, Es geht ums
Überleben, Köln 1981, S. 181 ff. Vgl. weiter Richard K. Betts,
Hedging against Surprise Attack, in: Survival, July/Aug. 1981, S.
146 ff. Die Beispiele ließen sich fortsetzen.
68) Hauptsächlich G. Kade, Die Bedrohungslüge, a.a.O., und ders.,
Wer bedroht uns, a.a.O. A. Kaljadin/G. Kade, Entspannung und Ab-
rüstung, a.a.O., Abschnitt 1, Charakter und Ausmaß des modernen
Wettrüstens.
69) S. SIPRI Rüstungsjahrbuch 1981/82, S. 42, 85, 94 ff.; G.
Fuchs, in "Wissenschaft und Frieden", 3/81, S. 24 ff. und: Nino
Pasti, Verteidigung, Sicherheit und amerikanische Kriegspropa-
ganda, a.a.O., S. 98.
70) SIPRI Rüstungsjahrbuch 1981/82, S. 20 ff., 76 ff. und 93.
71) Ebd., S. 77, 87 und 23. Es sei hier angemerkt, daß an anderer
Stelle im Kap. 2 des gleichen Jahrbuchs, S. 38 ff., die These von
der Verselbständigung der Technologie in Zweifel gezogen wird.
Dieses Kapitel ist von Alan Krass verfaßt, das erstgenannte von
Frank Blackaby.
72) Dieter Senghaas, Rüstungsdynamik als restriktive Bedingung in
Versuchen einer Überwindung des Ost-West-Konflikts, in: St. Do-
ernberg, J. Galtung, A. Gromyko, D. Senghaas (Hrsg.), Probleme
des Friedens, der europäischen Sicherheit und der Zusammenarbeit,
Köln 1975, S. 122 ff.; W. v. Bredow, Zum Verhältnis von Abrüstung
und friedlicher Koexistenz, in: Kaljadin, Kade, Entspannung und
Abrüstung, a.a.O., S. 69. Auch Senghaas spricht in anderem Zusam-
menhang jedoch davon, daß westliche Rüstungsaktivitäten
"profitabler Kapitalverwertung" dienen; vgl. ders., Rüstungsdyna-
mik und Abrüstung, panoramische Perspektiven, in: Bredow, Ökono-
mische und soziale Folgen..., a.a.O., S. 147. Peter Klein, Pro-
bleme der Abrüstung unter den Bedingungen der internationalen
Entspannung, in: Kaljadin, Kade, a.a.O., S. 81 ff.; K. Engel-
hardt, Rüstungsinteressen und Abrüstung in kapitalistischen Staa-
ten, in: Bredow, Ökonomische und soziale Folgen, S. 168; Doern-
berg, Die Abrüstungsfrage, a.a.O., S. 27; Kade, Die Bedrohungs-
lüge, a.a.O., S. 63 ff.
73) Doernberg, ebd. Vgl. auch ders., Friedliche Koexistenz und
die Widersprüche zwischen Staaten mit unterschiedlicher Gesell-
schaftsordnung, in: Bredow, Zum Charakter internationaler Kon-
flikte, a.a.O., S. 154 f. Ähnlich auch: Kade, Die Bedrohungslüge,
a.a.O., S. 60 ff., 69 ff.
74) SIPRI Rüstungsjahrbuch, 1981/82, S. 30 ff.; N. Pasti, Vertei-
digung, Sicherheit..., a.a.O., S. 94 ff.; Kade, Wer bedroht uns,
a.a.O., S. 72 ff., 87 ff. SIPRI's Aussage zur Sowjetunion befin-
det sich im Rüstungsjahrbuch, ebd. S. 61 f.; vgl. dazu P. Klein,
Probleme der Abrüstung, a.a.O., S. 83 f. Über die sowjetische Mi-
litärdoktrin gibt Auskunft D. Ustinow, Gegen Wettrüsten und
Kriegsgefahr, in: W. Falin, W. Sagladin, D. Ustinow, Angebote zum
Frieden, Frankfurt/M. 1981, bes. S. 49 f.
75) Die IISS-Zeitschrift "Survey" dokumentiert Ergebnisse von
Verhandlungen zu Fragen der Abrüstungsund Rüstungsbegrenzung und
-kontrolle; daraus allein läßt sich aber noch kein Engagement für
effektive Abrüstungsschritte erkennen, wie z.B. die heftige Pole-
mik des IISS für den NATO-Beschluß zeigt. Vgl. auch Ted Green-
wood, Reconnaissance, Surveillance and Arms Control, Adelphi Pa-
pers 88, London 1972; Disarmament in Europe, Adelphi Papers 10,
London 1964.
76) Einige SIPRI-Titel seien hier genannt: Strategie Arms Limita-
tion, Stockholm 1972, SIPRI Research Report 5; Disarmament or De-
struction? Armaments and Disarmament, Stockholm 1975; F. Barnaby,
Preventing Nuclear Weapon Proliferation. An Approach to the Non-
Proliferation Treaty Review Conference, Stockholm 1975; Strategie
Disarmament. Verification and National Security, London 1977; J.
Goldblat, Arms Control: A Survey and Appraisal of Multilateral
Agreements, London 1978; Postures for Non-Proliferation. Arms li-
mitation and Security Policies to Minimize Nuclear Proliferation,
London 1979. Vor dem internationalen Abrüstungsforum in Tutzing
warnte Barnaby 1979 eindringlich vor der Verbreitung der Atom-
waffentechnologie und sagte: "Fanatiker und Verrückte können in
absehbarer Zeit den Atomkrieg auslösen"; zit. in Fred Schmid, Ab-
rüsten oder Totrüsten, a. a. O., S. 50.
77) Z.B. G. Fuchs, Die Bedeutung des Teststoppabkommens für die
Verminderung der radioaktiven Kontaminierung der Umwelt, in: Do-
ernberg u.a., Probleme des Friedens..., a.a.O., S. 50 ff.; P.
Klein, Probleme der Abrüstung, a.a.O., S. 85; A. Kaljadin, Für
ein umfassendes Verbot der Atomtests, in: G. Fuchs, Atomenergie,
Kernwaffen und die Friedensbewegung, a.a.O., S. 72 ff.; ders.,
Multilaterale Abkommen über nukleare Rüstungsbegrenzung, in: ebd.
S. 79 ff. Kade entwickelt seine Überlegungen zu einer alternati-
ven Sicherheitspolitik und zur Abrüstung in: Zu einigen aktuellen
Aspekten der Abrüstung, in: Kaljadin, Kade, a. a. O., S. 119 ff.
und: Wer bedroht uns, a.a.O., S. 116 ff., 27 ff.
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