Quelle: Jahrbuch des Inst. für Marxist. Studien und Forschungen 09/1985


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DIE GESTALTUNG DES ENTWICKELTEN SOZIALISMUS - STRATEGISCHES ZIEL DER GESELLSCHAFTPOLITIK DER SED

Otto Reinhold 1. Sozialismus und Kommunismus - 2. Merkmale des entwickelten So- zialismus 1. Sozialismus und Kommunismus ------------------------------ Im letzten Viertel unseres Jahrhunderts ist für die KPdSU, die SED und die Mehrzahl der anderen kommunistischen Parteien die Ge- staltung bzw. die Vervollkommnung der entwickelten sozialisti- schen Gesellschaft das nächste historische Ziel. Damit wird die Frage nach dem Charakter, den Merkmalen und der historischen Stellung des Sozialismus in unserer Zeit beantwortet. Das Kernstück der Politik und der praktischen Tätigkeit einer je- den kommunistischen Partei in der sozialistischen Revolution und des sozialistischen Aufbaus ist die Marxsche Erkenntnis, daß sich nicht nur die Natur, sondern auch die Gesellschaft nach bestimm- ten Gesetzen entwickelt. Im Kapitalismus führen diese Gesetze der gesellschaftlichen Entwicklung mit unabdingbarer Notwendigkeit zu jenem Punkt, da der Übergang zum Sozialismus unabdingbar wird. Daraus leiteten Marx und Engels und daraus leiten die Kommunisten heute die wissenschaftlich begründete Gewißheit des Sieges des Sozialismus im Weltmaßstab ab. Vor allem in dieser Erkenntnis ist ihr historischer Optimismus begründet, der auch unter den kompli- zierten internationalen Bedingungen jene revolutionäre Tatkraft hervorbringt, die seit mehr als hundert Jahren für die Marxisten- Leninisten sprichwörtlich geworden ist. Daß die Marxsche Erkenntnis von der Gesetzmäßigkeit der gesell- schaftlichen Entwicklung zum Sozialismus und Kommunismus von den herrschenden imperialistischen Kreisen und ihren Ideologen nicht akzeptiert werden kann, ist selbstverständlich. Sie versuchen ja gerade die Behauptung zu verbreiten, Sozialismus und Kommunismus seien zeitweilige Irrwege der Geschichte, die beendet werden müß- ten. Marx und Engels haben stets eine Voraussage darüber verweigert, in welchem Zeitraum und unter welchen konkreten Bedingungen die sozialistische Revolution stattfinden wird. Friedrich Engels er- klärte später auf eine entsprechende Frage, daß er keine Voraus- sagen über Dinge machen wird, die objektiv nicht vorausgesagt werden können. Dies sei Sache der jeweiligen revolutionären Kräfte, die dann schon die richtigen Wege und Mittel finden wer- den. Tatsächlich haben sich viele Bedingungen mit der Herausbildung des Imperialismus geändert. Lenin hat daraus die notwendigen Schlußfolgerungen gezogen. Dazu gehört vor allem der Nachweis, daß nunmehr die sozialistische Revolution zunächst in einem oder einzelnen Ländern stattfinden wird, und zwar nicht unbedingt in den industriell am höchsten entwickelten Staaten. Die SED ging stets konsequent von den allgemeingültigen Gesetzmä- ßigkeiten der sozialistischen Revolution aus und war ebenso kon- sequent bestrebt, sie schöpferisch auf die Bedingungen der DDR anzuwenden. "Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands läßt sich in ihren programmatischen Zielen und in ihrem praktischen Handeln von den durch den revolutionären Weltprozeß bestätigten allgemeinen Gesetzmäßigkeiten der sozialistischen Revolution und des sozialistischen Aufbaus leiten und wendet sie unter den kon- kreten historischen Bedingungen der Deutschen Demokratischen Re- publik schöpferisch an" 1), heißt es im Programm der SED. Die Konsequenz in dieser zentralen Frage der Wirtschafts- und Gesell- schaftspolitik war und ist die Grundlage für Erfolg und Stabili- tät des Sozialismus im Kampf der beiden Weltsysteme. Es gehört zu den größten bleibenden Verdiensten der marxistisch-leninistischen Parteien, daß sie nach dem Abschluß der Übergangsperiode vom Ka- pitalismus zum Sozialismus in den sechziger Jahren den entschei- denden theoretischen Schlüssel zur weiteren Gestaltung der sozia- listischen Gesellschaft fanden und in der Praxis anwandten: d i e K o n z e p t i o n d e r e n t w i c k e l t e n s o- z i a l i s t i s c h e n G e s e l l s c h a f t. Als zu Beginn der sechziger Jahre die Mehrzahl der sozialisti- schen Länder Europas, darunter die DDR, die Aufgaben der Über- gangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus im wesentlichen ge- löst hatten, galt es, die Frage zu beantworten: Bedeutet dies, daß nunmehr der unmittelbare Übergang zum Kommunismus historisch auf die Tagesordnung gestellt wird, oder heißt das, daß damit le- diglich die Fundamente der sozialistischen Phase gelegt sind, daß damit die eigentliche umfassende Gestaltung der sozialistischen Gesellschaft erst eingeleitet worden ist? Nachdem diese Frage zunächst unterschiedlich beantwortet wurde, haben die marxistisch-leninistischen Parteien der sozialistischen Länder im Verlaufe der sechziger Jahre in gemeinsamer schöpferi- scher Arbeit eine Konzeption entwickelt, die eine klare Antwort auf diese Frage in Theorie und Praxis gibt - d i e T h e- o r i e v o n d e r e n t w i c k e l t e n s o z i a- l i s t i s c h e n G e s e l l s c h a f t. Die Kernfrage, die es dabei zu beantworten galt, war die nach dem Charakter und der historischen Stellung der sozialistischen Phase im Rahmen der neuen, der kommunistischen Gesellschaftsformation. Bekanntlich hatte Marx bereits in seinen Randglossen zum Gothaer Programm der deutschen Sozialdemokratie darauf hingewiesen, daß sich die Entwicklung zum Kommunismus in zwei Phasen vollziehen wird - dem Sozialismus oder der niederen Phase und dem Kommunis- mus als der höheren Phase. Mit dem Abschluß der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus war diese erste Phase erreicht. Welchen Charakter die Übergangsperiode trägt, welche grundlegen- den Aufgaben es in ihrem Verlauf zu lösen galt, war für die mar- xistisch-leninistischen Parteien im wesentlichen klar. Vor allem kam es darauf an, die spezifischen Wege und Formen ihrer Lösung zu finden. Viel weniger klar war demgegenüber Wesen und Verlauf der soziali- stischen Phase. Verständlich ist auch, daß die Klassiker des Mar- xismus-Leninismus dafür nur wenige grundlegende Bemerkungen ma- chen konnten. Dabei galt es. solche Fragen zu beantworten: Ist der Sozialismus eine kurze Übergangsphase zum Kommunismus, die man schnell durchlaufen muß und kann, oder muß der Sozialismus erst allseitig entwickelt, alle seine Potenzen und Vorzüge voll ausgeschöpft werden, wie lange wird diese sozialistische Phase dauern, welche grundlegenden Aufgaben müssen in ihr gelöst wer- den, welche sozialistischen Ziele und Ideale können und müssen im Rahmen dieser Phase durchgesetzt werden, welche sind noch nicht erreichbar, welchen Charakter trägt die Wirtschaft, worin besteht die Spezifik der ökonomischen Gesetze usw.? Wie sich zeigt, handelt es sich dabei keineswegs um lebensfremde, abstrakte theoretische Fragen. Von ihrer Beantwortung hängen Ziel, Richtung und praktische Gestaltung der Politik der kommuni- stischen Parteien der sozialistischen Länder ab. Es versteht sich, daß bei der Beantwortung dieser Fragen berücksichtigt wer- den muß, daß die Lösung aller Aufgaben am Ende des 20. Jahrhun- derts, unter den Bedingungen der wissenschaftlich-technischen Re- volution und des harten, unerbittlichen Kampfes zwischen Sozia- lismus und Kapitalismus im Weltmaßstab erfolgen muß. Die soziali- stischen Staaten müssen ihre Existenz nicht nur Tag für Tag si- chern und verteidigen, sondern im internationalen Leben wirken und eine Politik betreiben, die den Einfluß des Sozialismus Schritt für Schritt erweitert. Natürlich ist es von größter praktischer Bedeutung, ob man alle Kraft darauf konzentriert, die materiell-technische Basis des Kommunismus zu schaffen, oder ob die Wirtschaft, Wissenschaft und Technik so entwickelt wird, daß in der Gegenwart jeder Fort- schritt mit einer Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen verbunden ist, daß die Hebung des materiellen und geistig-kul- turellen Lebensniveaus der Werktätigen in den Mittelpunkt der Ge- sellschaftspolitik gestellt wird. Es ist selbstverständlich ein großer Unterschied, ob in dieser sozialistischen Phase alle Kräfte und Potenzen darauf konzentriert werden, den Übergang zum Kommunismus vorzubereiten, mit der Aussicht dann, d.h. später, eine grundlegende Verbesserung des Lebensniveaus der Werktätigen zu erreichen, oder ob die Wirtschaft und Gesellschaft so entwic- kelt werden, daß das Wohl des Volkes, die Realisierung der Vor- züge des Sozialismus jetzt in den Mittelpunkt gestellt werden. Eine unterschiedliche Beantwortung dieser Frage muß notwendiger- weise tiefgreifende Auswirkungen auf allen wesentlichen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens bis zur Aufteilung des Nationalein- kommens für die Konsumtion und für die Akkumulation haben. Selbstverständlich ist es nicht gleichgültig, ob alle Kräfte dar- auf konzentriert werden, die sozialistischen Produktionsverhält- nisse so schnell wie möglich in kommunistische zu verwandeln, oder ob alles unternommen wird, alle Potenzen und Möglichkeiten der sozialistischen Produktionsverhältnisse voll zur Wirkung zu bringen. Aus der ersten Vorstellung muß notwendigerweise das Be- streben erwachsen, die beiden Formen des sozialistischen Eigen- tums so schnell wie möglich zu überwinden. Aus der zweiten Kon- zeption ergibt sich demgegenüber eine Politik, die die Möglich- keiten des genossenschaftlichen Eigentums, der genossenschaftli- chen Demokratie und Arbeit maximal nutzt und ausschöpft. Die Zahl der Beispiele könnte beliebig fortgesetzt werden. Wie die Erfahrungen zeigen, steht es uns keinesfalls frei, welche der beiden Varianten wir wählen. Jeder Versuch, Aufgaben auf die Ta- gesordnung zu stellen und in Angriff zu nehmen, für die noch keine realen Voraussetzungen existieren, muß notwendigerweise zu gesellschaftlichen Konflikten führen, den Sozialismus schwächen, ihn aber keinesfalls in Richtung der höheren kommunistischen Phase weiterentwickeln. Ebenso negativ würde sich auswirken, wenn Aufgaben, die heute gelöst werden müssen, auf einen späteren Zeitpunkt vertagt werden. Zu den Grunderkenntnissen marxistisch-leninistischer Theorie ge- hört die Schlußfolgerung, daß in jeder Phase gesellschaftlicher Entwicklung alle Potenzen und Möglichkeiten voll ausgeschöpft werden müssen, bevor die nächste geschichtliche Etappe in Angriff genommen werden kann. Wie die Geschichte zeigt, resultieren zahl- reiche gesellschaftliche Konflikte in sozialistischen Ländern aus Versuchen, Aufgaben in Angriff zu nehmen, die nicht den realen Entwicklungsbedingungen entsprechen. So muß der Versuch, vorzei- tig alle Kraft auf die Schaffung der materiell-technischen Basis des Kommunismus zu konzentrieren, notwendigerweise dazu führen, daß die Bedürfnisse und aktuellen Interessen der Arbeiterklasse und aller Werktätigen, die systematische Hebung ihres Lebensnive- aus unterschätzt werden. Aber vor allem deshalb kämpft die Arbei- terklasse um den Sozialismus. Die vorzeitige Konzentration auf Aufgaben der kommunistischen Phase würde aber bedeuten, das die entscheidenden Triebkräfte des Sozialismus nicht zur Wirkung kä- men und die politische Stabilität untergraben wird. Jeder Ver- such, das genossenschaftliche Eigentum zu einer Zeit überwinden zu wollen, da es eine der entscheidenden Quellen sozialistischer Aktivität ist, würde nicht nur die landwirtschaftliche Produktion schwer schädigen, sondern auch das Bündnis der Arbeiterklasse und der Genossenschaftsbauern zutiefst stören. Aber dieses Bündnis ist eine entscheidende Grundlage der sozialistischen Staatsmacht. Die Konzeption der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ist die theoretische Verallgemeinerung der praktischen Erfahrungen, die beim sozialistischen Aufbau seit 1917 in den verschiedenen Ländern gesammelt wurden. Sie ist das wichtigste Ergebnis der schöpferischen Weiterentwicklung der marxistisch-leninistischen Theorie. Sie bestimmt den Charakter und die Grundaufgaben der so- zialistischen Phase. Die wichtigste Schlußfolgerung ist die Er- kenntnis, daß erst alle Möglichkeiten des Sozialismus wirksam ge- macht, alle seine Ideale und Werte praktisch realisiert sein müs- sen, bevor der Übergang zum Kommunismus erfolgen kann. Ja noch mehr, dies ist der einzig mögliche Weg, um zur höheren, der kom- munistischen Phase zu kommen. Andere Wege stehen nicht zur Verfü- gung. Wie sich zeigt, ist dazu ein historisch langer Zeitraum er- forderlich. "Die sowjetische Gesellschaft ist in die historisch lange dau- ernde Etappe des entwickelten Sozialismus eingetreten: ihre all- seitige Vervollkommnung ist unsere strategische Aufgabe" 2), er- klärte Konstantin Tschernenko. Diese historische Aufgabenstellung der Konzeption des entwickelten Sozialismus umriß Juri Andropow mit den Worten: "Darin wurde überzeugend die dialektische Einheit sowohl der realen Erfolge beim sozialistischen Aufbau und bei der Verwirklichung vieler ökonomischer, sozialer und kultureller Auf- gaben der ersten Phase des Kommunismus und der erstarkenden Keime der kommunistischen Zukunft als auch der noch nicht gelösten Pro- bleme des gestrigen Tages aufgezeigt. Dies bedeutet, daß es einer gewissen Zeit bedarf, damit das zurückgebliebene Hinterland auf- schließt und sich weiterentwickeln kann... Unsere Gesellschaft in ihrer realen Dynamik zu sehen, mit all 'ihren Möglichkeiten und Notwendigkeiten, das ist es, was heute gefordert wird" 3). Marx und Engels gingen stets davon aus, das der Sozialismus eine sich stetig höher entwickelnde Gesellschaft sein wird. Nur im Verlauf und im Ergebnis dieser Höherentwicklung können die Vor- züge und Triebkräfte, die Werte und Ideale der sozialistischen Gesellschaft, ihr humanistischer Charakter voll zur Wirkung ge- langen. "Unsere Erfolge sind offenkundig. Es gehört jedoch zur Dialektik der Entwicklung, daß das Erreichte die historischen Ho- rizonte erweitert und dem Volk kompliziertere, verantwortungsvol- lere Aufgaben stellt. Solche Aufgaben stehen heute auch vor uns. Ihr Wesen besteht in der Notwendigkeit, eine neue Qualität der Gesellschaft, ihrer Wirtschaft, des Systems der gesellschaftspo- litischen Beziehungen und Institutionen, der Gesamtheit der Ar- beits- und Lebensbedingungen der Millionen sowjetischen Menschen zu erreichen" 4). Die imperialistische, sozialreformistische und ultralinke Verfäl- schung des Marxismus-Leninismus ist verzweifelt bemüht, Marx und Engels eine unhistorische und undialektische Sozialismus-Auffas- sung zu unterstellen, wonach angeblich mit der Überführung der Produktionsmittel in gesellschaftliches Eigentum sofort, gewis- sermaßen automatisch über Nacht, alle Triebkräfte, Werte, Vorzüge und Ideale des Sozialismus umfassend wirksam würden. In Wirklich- keit jedoch ging Karl Marx von der Erkenntnis aus, daß der Weg zum Kommunismus zwei Phasen durchlaufen wird - Sozialismus und Kommunismus, eine niedere und eine höhere Phase. Heute wissen wir, daß es sich um einen langen, äußerst dynamischen Prozeß ste- tiger Höherentwicklung und tiefgreifender Wandlungen handelt, der die gesamte Gesellschaft umfaßt. Die entwickelte sozialistische Gesellschaft erfordert die umfassende Ausbildung der ihr entspre- chenden Ökonomik wie alle anderen Elemente dieser Reifestufe des Sozialismus, denn die Entwicklung eines gesellschaftlichen Sy- stems "zur Totalität besteht eben [darin]", betonte Karl Marx, "alle Elemente der Gesellschaft sich unterzuordnen, oder die ihm noch fehlenden Organe aus ihr herauszuschaffen. Es wird so histo- risch zur Totalität. Das Werden zu dieser Totalität bildet ein Moment seines Prozesses, seiner Entwicklung" 5). Das bedeutet hinsichtlich der Gestaltung des entwickelten Sozialismus vor al- lem, daß die entsprechende Ökonomik für die Ausbildung aller Ele- mente ebenso erforderlich ist wie umgekehrt alle anderen Bereiche des gesellschaftlichen Lebens für die Leistungsfähigkeit der Volkswirtschaft. Dabei hatte Karl Marx keine Illusionen hinsichtlich der Entwick- lungsprobleme und -schwierigkeiten des Sozialismus: "Aber diese Mißstände sind unvermeidbar in der ersten Phase der kommunisti- schen Gesellschaft, wie sie eben aus der kapitalistischen Gesell- schaft nach langen Geburtswehen hervorgegangen ist..." 6) Erst in einer höheren Phase der kommunistischen Gesellschaft bestehen die objektiven Bedingungen, die Wesenszüge des Kommunismus zur vollen Entfaltung zu bringen. Karl Marx und Friedrich Engels haben na- türlich keinerlei Angaben darüber machen können, wie lange diese sozialistische Phase dauern wird. Aber Marx' "Randglossen" zum Gothaer Programm zeigen, daß ihm klar war, welche komplizierten Aufgaben in dieser sozialistischen Phase zu lösen sind. Für Marx war die rasche und allseitige Entwicklung der Produktivkräfte entscheidende Voraussetzung, daß "alle Springquellen des genos- senschaftlichen Reichtums voller fließen" 7) können. Diese Er- kenntnis wurde später von Lenin weiterentwickelt und ist inzwi- schen durch die Praxis der sozialistischen Revolution bestätigt worden. Für Lenin war völlig klar, daß für den endgültigen Sieg des Sozialismus eine höhere Arbeitsproduktivität als in den indu- striell entwickelten kapitalistischen Ländern erforderlich ist. Sie ist ein entscheidendes Element der sozialistischen Revoluti- onstheorie. Mit der T h e o r i e d e r b e i d e n P h a s e n d e r k o m m u n i s t i s c h e n G e s e l l s c h a f t s f o r- m a t i o n verbindet der Marxismus-Leninismus eine Reihe grund- legender Erkennt-.nisse. Die sozialistische Gesellschaft ist ein äußerst dynamischer Prozeß, der durch die Aufeinanderfolge verschiedener Stufen der Reife, d.h. durch eine kontinuierliche Höherentwicklung gekennzeichnet ist. Eine neue Stufe setzt immer voraus, daß die Aufgaben der vorangegangenen Etappe vollständig gelöst sind, daß die mit ihr verbundenen Potenzen und Möglichkeiten voll ausgeschöpft worden sind. Wie die geschicht- lichen Erfahrungen zeigen, ist jeder Versuch, einzelne Entwick- lungsetappen zu überspringen, stets mit Rückschlägen und sozialen Konflikten verbunden. Die gründliche Analyse des erreichten Entwicklungsstandes, die genaue Bestimmung des konkreten Niveaus der sozialistischen Gesellschaft sind immer die Grundlage für eine realistische Festlegung der Politik und der wichtigsten Aufgaben. Diese Erkenntnisse sowie ihre schöpferische Weiterentwicklung durch Lenin sind heute die Grundlagen der Strategie der SED zur Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der DDR. Oberster Grundsatz ist dabei die strikte Verwirklichung der Hinweise von Marx, Engels und Lenin zur Schaffung einer Gesell- schaft, die uneingeschränkt dem Wohle des Volkes dient und den Frieden zwischen den Völkern gewährleistet. Friedrich Engels um- riß dieses Ziel mit den Worten: "Die Möglichkeit, vermittelst der gesellschaftlichen Produktion allen Gesellschaftsgliedern eine Existenz zu sichern, die nicht nur materiell vollkommen ausrei- chend ist und von Tag zu Tag reicher wird, sondern die ihnen auch die vollständige freie Ausbildung und Betätigung ihrer körperli- chen und geistigen Anlagen garantiert, diese Möglichkeit ist jetzt zum erstenmal da, aber sie ist Ja." 8) Dem dient die ge- samte Politik der SED. Ihre Ergebnisse sind für jedermann sicht- bar. Die E n t s c h e i d u n g e n d e s V I I I., I X. u n d X. P a r t e i t a g e s der SED über die Gestaltung der ent- wickelten sozialistischen Gesellschaft in der DDR sind ein Bei- trag zur schöpferischen Anwendung und Weiterentwicklung des Mar- xismus-Leninismus unter den Bedingungen unseres Landes. Mit dem auf dem IX. Parteitag im Jahre 1976 beschlossenen Programm formu- lierte die SED ihre Vorstellungen von der sozialistischen Gesell- schaft in der DDR im Ausgang unseres Jahrhunderts. Dieses Pro- gramm hat sich nunmehr bereits über ein Jahrzehnt hinweg bewährt. Trotz grundlegender, trotz großer internationaler und innerer Veränderungen bleibt es das theoretische Fundament für die Be- stimmung der Strategie und Taktik der SED in der zweiten Hälfte der achtziger Jahre. 2. Merkmale des entwickelten Sozialismus ---------------------------------------- Die Gestaltung und Vervollkommnung des entwickelten Sozialismus ist durch eine Reihe grundlegender Merkmale gekennzeichnet. Im Programm der SED werden die Hauptmerkmale umfassend dargestellt. Insbesonders wird dabei hervorgehoben: E r s t e n s entwickelt sich der Sozialismus nun immer mehr auf seinen e i g e n e n s o z i a l ö k o n o m i s c h e n G r u n d l a g e n. Aufbau bzw. Gestaltung der entwickelten so- zialistischen Gesellschaft bedeuten, daß diese eigenen sozialöko- nomischen Grundlagen umfassend und vollständig herausgebildet werden. Dabei verstehen wir unter den sozialökonomischen Grundla- gen nicht nur die ökonomische Basis, sondern die Grundlagen in ihrer Gesamtheit: Die sozialistischen Produktionsverhältnisse wurden umfassend durchgesetzt; die vorhandene materiell-techni- sche Basis wurde hauptsächlich im Verlauf des sozialistischen Aufbaus geschaffen; es existieren nur noch Klassen und Schichten, die von ihrer eigenen Arbeit leben und befreundet sind; es be- steht eine stabile Staatsmacht, die sozialistische Ideologie ist zur herrschenden Ideologie geworden. Das heißt, daß es jetzt nicht mehr darum geht, nichtsozialisti- sche Produktionsverhältnisse in sozialistische zu verwandeln, sondern vor allem darum, die spezifischen Mittel und Wege zu fin- den, um diese neuen Grundlagen der Gesellschaft im Interesse der Arbeiterklasse, der Werktätigen und des gesamten Volkes maximal zu nutzen, sie systematisch auszubauen und weiterzuentwickeln. Mit den eigenen Grundlagen werden im Inneren des Landes die sozi- alökonomischen Bedingungen für das umfassende Wirken der ökonomi- schen und der anderen Gesetze des Sozialismus geschaffen. Ihr tatsächliches Wirken hängt vor allem davon ab, ob die richtige Wirtschafts- und Gesellschaftsstrategie, eine effektive Organisa- tion der Volkswirtschaft sowie ein wirksames System der Leitung und Planung der Volkswirtschaft gefunden und praktisch durchge- setzt werden. Ein entscheidendes Element sind dabei die bewußte Teilnahme aller Werktätigen, die Entfaltung ihrer sozialen Akti- vität. Nachdem die sozialistischen Produktionsverhältnisse ge- siegt haben, besteht nunmehr die wichtigste Aufgabe darin, sie so zu gestalten, daß sie als entscheidende Triebkräfte in Wirtschaft und Gesellschaft wirksam werden. Mitunter treffen wir in der marxistisch-leninistischen Gesell- schaftswissenschaft auf die Meinung, die sozialistische Phase sei dadurch gekennzeichnet, daß in ihr einerseits noch Überreste, Muttermale des Kapitalismus, andererseits bereits Elemente, Keim- formen des Kommunismus existieren. Eine solche Charakteristik des Sozialismus kann auf keinen Fall akzeptiert werden. Im Grunde leugnet sie die fundamentale revolutionäre Umwälzung der sozial- ökonomischen Grundlagen, die im Verlauf der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus vollzogen wurde. Nimmt man diese Charakteristik im vollen Sinne des Wortes, dann wäre der Sozia- lismus nichts anderes als eine Art kapitalistisch-kommunistischer Mischmasch ohne eigenes sozialistisches Fundament; eine Gesell- schaft, die keine eigene sozialökonomische Basis besitzen würde. Die Mehrzahl derer, die diese Auffassung vertreten, leugnen na- türlich diese Konsequenz. Dennoch ist besonders von unserem heu- tigen Stand der Erkenntnis klar, daß diese Meinung das Produkt bestimmter vereinfachter, primitiver Vorstellungen vom Übergang zum Kommunismus sind. Nach diesen Auffassungen braucht man nur möglichst rasch die Muttermale des Kapitalismus zu beseitigen, um im Kommunismus zu sein. Demnach wird der Sozialismus nur als eine kurze Durchgangsphase angesehen, die so schnell wie möglich durchschritten werden kann. Wie inzwischen alle Erfahrungen zei- gen, kann davon keine Rede sein. Es geht dabei aber nicht nur um die Zeitdauer dieser Phase. In erster Linie handelt es sich darum, daß der Sozialismus selbst bereits die bis dahin größte Errungenschaft der revolutionären Arbeiterbewegung ist und nicht ein lästiger Zwischenaufenthalt auf dem Wege zum Kommunismus. Der Sozialismus besitzt seine eigene sozialökonomische Grundlage, es wirken spezifische Gesetze der ökonomischen und gesellschaftli- chen Entwicklung, in seinem Rahmen können und müssen grundlegende Ideale und Werte der Arbeiterbewegung praktisch realisiert wer- den. Nachdem in der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus die Grundlagen geschaffen sind, werden die sozialistischen Pro- duktionsverhältnisse vollständig durchgesetzt. Daran ändert auch die Tatsache nichts, daß. wie in der DDR so auch in anderen so- zialistischen Ländern, noch private Handwerker, Einzelhändler und Gewerbetreibende existieren und auch weiterhin gefördert werden. Das gleiche trifft für die Klassenstruktur und die sozialen Be- ziehungen zu. Wir haben es nur noch mit Klassen und Schichten zu tun, die von der eigenen Arbeit leben, die gleichen Grundinteres- sen besitzen und miteinander eng verbündet sind. Der sozialisti- sche Charakter dieser sozialökonomischen Basis ist das entschei- dende Ergebnis der revolutionären Umwälzung. Diese eigene sozialökonomische Basis des Sozialismus existiert im Rahmen der einheitlichen kommunistischen Gesellschaftsformation. Die kommunistische Phase kann nur durch eine Höherentwicklung dieser Basis und nicht durch irgendeine prinzipiell andere er- reicht werden. Zugleich unterscheidet sie sich wesentlich von der späteren kommunistischen Phase. Vor allem wurde der erforderliche Stand der Produktivkräfte noch nicht erreicht. Das betrifft sowohl den Stand der Arbeitsproduktivität, die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft sowohl in quantitativer Hinsicht als auch in ihrer qualitativen Struktur und Gestaltung. Vom heutigen Standpunkt aus betrachtet, ist Kommunismus undenkbar ohne weitgehend automati- sierte Produktionssysteme. Dies ist ganz offensichtlich nicht nur der erforderlichen materiellen Potenzen wegen unabdingbar. Ge- nauso wichtig ist dies für den Charakter der Arbeit, die sozialen Beziehungen, die Haltung zur Arbeit usw. Das sozialistische Eigentum hat seine spezifischen Merkmale (u.a. zwei Formen) und Reife. Warenproduktion, Wertgesetz, Leistungs- prinzip usw. sind wesentliche Elemente dieser Phase. Der Staat der Diktatur des Proletariats ist unbedingt erforderlich. Daraus resultiert, daß auch die Gesetze der gesellschaftlichen Entwick- lung, insbesondere das System der ökonomischen Gesetze, ihre Spe- zifik besitzen. Die politische Ökonomie des Sozialismus kann nicht identisch mit einer späteren politischen Ökonomie des Kom- munismus sein. Natürlich existieren nach wie vor einzelne Überreste des Kapita- lismus in Gewohnheiten, Denkvorstellungen und in anderer Gestalt. Ebenso übt der Imperialismus von heute vielgestaltigen Einfluß auf die innere Entwicklung des Sozialismus aus. Es geht aber nicht in erster Linie darum, diese oder jene Einzelerscheinung zu finden und zu überwinden. Entscheidend ist vielmehr die Tatsache, daß der Sozialismus unmittelbar aus der kapitalistischen Ordnung hervorwächst. Seine spezifischen Wesensmerkmale, seine Vorzüge und Triebkräfte, seine Ideale und Werte können erst in einem län- geren Zeitraum, Schritt für Schritt vollständig durchgesetzt wer- den. Über die sogenannten Elemente oder Keimformen des Kommunismus finden wir mitunter die Vorstellung, wir könnten nach und nach im Rahmen der sozialistischen Gesellschaft bestimmte kommunistische Inseln schaffen, die dann vermehrt und erweitert zum Kommunismus führen könnten. So wird vorgeschlagen, zunächst etwa Telefonge- bühren und die Bezahlung für Straßenbahn und andere Nahverkehrs- mittel abzuschaffen. Dann könnte jeder nach seinen Bedürfnissen telefonieren und mit der U-Bahn fahren. Das ist eine höchst pri- mitive Auffassung. Wenn das Kommunismus wäre, wäre Kuwait längst ein kommunistisches Land, da dort solche Maßnahmen seit langem verwirklicht sind. Ganz offensichtlich geht es nicht um diese oder jene Elemente des Kommunismus, sondern um das Entwicklungs- niveau der sozialistischen Gesellschaft insgesamt. Mit ihrer Hö- herentwicklung und nicht durch irgendwelche Einzelerscheinungen werden die Voraussetzungen für den Übergang zur kommunistischen Phase geschaffen. Dabei spielt das Entwicklungsniveau der Produk- tivkräfte die entscheidende Rolle. Die genaue Analyse und Charakteristik der sozialistischen Phase und seiner sozialökonomischen Basis zeigt vor allem, was beim Aufbau der sozialistischen Gesellschaft bereits erreicht wurde, über welche Potenzen und Triebkräfte er verfügt, die im Interesse aller Werktätigen erschlossen werden können. Ebenso wird klar, welche Aufgaben noch nicht gelöst sind, was in seinem Rahmen nicht möglich ist. Z w e i t e n s. Heute besitzen wir eine weitgehend klare Vor- stellung von den Wesensmerkmalen der entwickelten sozialistischen Gesellschaft und den grundlegenden Aufgaben, die in ihrem Rahmen gelöst werden müssen. Im Vordergrund steht das Ziel, alle Bedin- gungen dafür zu schaffen, daß ihr sozialer, humanistischer Cha- rakter im Interesse der Arbeiterklasse, aller Werktätigen und des ganzen Volkes umfassend zur Wirkung gebracht werden kann. Dazu ist vor allem eine rasche Entwicklung der Produktivkräfte, der umfassende Übergang der Volkswirtschaft auf intensiv erweiterte Reproduktion erforderlich. Im Programm der SED wird dieses Ziel an erster Stelle genannt: "Entwickelte sozialistische Gesell- schaft - das heißt, alle materiellen, sozialökonomischen und po- litisch-ideologischen Voraussetzungen zu schaffen, damit der Sinn des Sozialismus, alles zu tun für das Wohl des Volkes, für die Interessen der Arbeiterklasse, der Genossenschaftsbauern, der In- telligenz und der anderen Werktätigen, auf ständig höherer Stufe verwirklicht wird. Entsprechend dem ökonomischen Grundgesetz des Sozialismus besteht die Hauptaufgabe bei der Gestaltung der ent- wickelten sozialistischen Gesellschaft in der weiteren Erhöhung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus des Volkes auf der Grundlage eines hohen Entwicklungstempos der sozialistischen Pro- duktion, der Erhöhung der Effektivität, des wissenschaftlichtech- nischen Fortschritts und des Wachstums der Arbeitsproduktivität." 9) E i n h e i t v o n W i r t s c h a f t s- u n d S o z i a l- p o l i t i k erfordert insbesondere, den wissenschaftlich- technischen Fortschritt, das ökonomische Wachstum mit dem sozialen Fortschritt, mit der Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen organisch zu verbinden. Diese Politik, die von der SED als Politik der H a u p t a u f g a b e gekennzeichnet wird, ergibt sich in erster Linie aus den inneren Erfordernissen der ökonomischen Gesetze des Sozialismus. Sie ist die konkrete Form, in der in dieser Etappe dem ökonomischen Grundgesetz des Sozialismus entsprochen wird. Durch die Politik der Hauptaufgabe wird die Interessenübereinstimmung zwischen der Gesellschaft, dem Kollektiv und dem einzelnen konkret, für jeden spürbar durchge- setzt. In der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik erbringt der Sozialismus den praktischen Beweis, daß es in seinem Rahmen möglich ist, die wissenschaftlich-technische Revolution in jeder Hinsicht den Interessen der Arbeiterklasse und aller Werktätigen dienstbar zu machen, sie als ein entscheidendes Instrument zu nutzen, um das Lebensniveau der Werktätigen sowie deren soziale Sicherheit zu heben und die sozialistische Gesellschaft weiterzu- entwickeln. Die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik ist eine wesentli- che sozialökonomische Grundlage für die soziale und politische Stabilität der sozialistischen Ordnung und damit für die feste Verbindung der marxistisch-leninistischen Partei mit allen Klas- sen und sozialen Schichten des Volkes. Damit gewinnt diese Poli- tik eine große außenpolitische Bedeutung. Ihre erfolgreiche Ver- wirklichung ist ein entscheidendes Hindernis für die imperiali- stische Konfrontationspolitik, für alle Bestrebungen, die sozia- listische Ordnung zu destabilisieren und zu untergraben. Die er- folgreiche Verwirklichung dieser Politik der Hauptaufgabe ist in unserem Lande überall sichtbar und spürbar. Nach dem VIII. Par- teitag der SED im Jahre 1971 haben sich die Wohnverhältnisse für 6 Millionen Bürger unseres Landes spürbar verbessert; allein 1984 wurden mehr als 207 000 Wohnungen fertiggestellt. Dabei blieben die Mieten stabil und betragen im Durchschnitt zwischen drei und vier Prozent des Einkommens. Im Durchschnitt der letzten drei Jahre wuchs das Nationaleinkommen um 4,5 Prozent, während im gleichen Zeitraum die kapitalistische Welt von der tiefsten Wirt- schaftskrise seit 1929/32 erfaßt wurde, die anhaltenden Produkti- onsrückgang, niedrige Auslastung der Produktionskapazitäten, tiefe Strukturkrisen, steilen Anstieg der Massenarbeitslosigkeit usw. brachte. Zur erfolgreichen Verwirklichung der Hauptaufgabe in unserem Lande gehören die soziale Sicherheit für alle Bürger ebenso wie die systematische Erhöhung des materiellen Lebensnive- aus, die Gewährleistung einer hohen Bildung für alle Kinder des Volkes und die Sicherung eines umfassenden Gesundheitsschutzes für alle Mitglieder der Gesellschaft. Diese Politik der Hauptaufgabe wurde im Jahre 1976 in das Pro- gramm der SED als Kernstück aller Anstrengungen für die weitere Gestaltung des Sozialismus formuliert. Seitdem sind rund zehn Jahre vergangen. Jeder bewußt lebende Mensch weiß, welche großen Veränderungen sich in dieser Zeit im internationalen Leben vollzogen haben. Durch die imperialistische Hochrüstungs- und Konfrontationspolitik wurde der Frieden außerordentlich gefähr- det. Die Erhaltung des militärstrategischen Gleichgewichts, die militärische Sicherheit der sozialistischen Staatengemeinschaft erfordert beträchtliche materielle Aufwendungen. Immer wieder wurde deshalb die Frage aufgeworfen, ob unter sol- chen Bedingungen die Politik der Hauptaufgabe weitergeführt wer- den kann. Die SED hat auf diese Frage stets eine klare, eindeu- tige Antwort gegeben: Wir reagieren auf diese neue Situation mit ihren neuen Aufgaben und Belastungen nicht mit einer Beschränkung der Wirtschafts- und Sozialpolitik, sondern konzentrieren unsere ganze Kraft darauf, die Potenzen des Sozialismus noch wirkungs- voller zu erschließen, die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft so zu erhöhen, daß den neuen Herausforderungen erfolgreich begegnet werden kann. Die politische Stabilität, ökonomische Dynamik und die kontinuierliche Fortsetzung der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik ist ein entscheidender Beitrag der DDR, um die im- perialistische Kriegsstrategie zu durchkreuzen. D r i t t e n s geht es bei der Gestaltung und Vervollkommnung des entwickelten Sozialismus darum, zusammen mit der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik w e s e n t l i c h e M e r k- m a l e u n d C h a r a k t e r z ü g e d e r s o z i a- l i s t i s c h e n G e s e l l s c h a f t i n a l l e n B e r e i c h e n d e s L e b e n s d u r c h z u s e t z e n. Im Programm der SED sind die wichtigsten dieser Wesensmerkmale formuliert. Dazu gehören vor allem der umfassende Übergang zur intensiv erweiterten Reproduktion im Rahmen der Volkswirtschaft, die organische Verbindung der wissenschaftlich-technischen Revo- lution mit den Vorzügen der sozialistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, die Herausbildung einer dem entwickelten Sozialismus entsprechenden Klassen- und Sozialstruktur, die systematische Annäherung der Klassen und Schichten, die He- rausbildung sozialistischer Persönlichkeiten, die volle Durch- setzung der sozialistischen Ideologie, die Sicherung der Vertei- digungsfähigkeit unter allen Bedingungen usw. Im Programm der SED wird hervorgehoben, daß das Ziel aller Anstrengungen letztlich darin besteht, alle Bedingungen zu schaffen, die für die allseitige Herausbildung sozialistischer Persönlichkeiten, der freien Entfaltung aller Talente und Fähigkeiten aller Bürger erforderlich sind. Es geht darum, eine Gesellschaft zu schaffen, in der jeder als Mensch in sozialer Sicherheit leben und sich frei entfalten kann. Eine der grundlegenden Aufgaben bei der Gestaltung und späteren Vervollkommnung des entwickelten Sozialismus besteht darin, alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens ohne Ausnahme auf einem hohen Niveau zu entwickeln und in jeder Etappe solche wirkungs- vollen Wechselbeziehungen herzustellen, daß daraus im vollen Sinn des Wortes ein e i n h e i t l i c h e r G e s e l l- s c h a f t s o r g a n i s m u s hervorgeht. Dazu gehören unter anderem die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik, die untrennbare Verbindung von wissenschaftlich-technischem Fort- schritt, ökonomischem Wachstum und sozialem Fortschritt, das richtige Verhältnis von Wissenschaft und Produktion, von ökonomi- scher Entwicklung und Bildung, von Politik und Wirtschaft, von Ökonomie und Ideologie, von sozialer Aktivität und sozialisti- scher Demokratie usw. Aus den richtigen, effektiven Wechselbezie- hungen zwischen den verschiedenen Bereichen des gesellschaftli- chen Lebens erwachsen wesentliche Triebkräfte der sozialistischen Gesellschaft. Erinnert sei insbesondere an die Einheit von Wirt- schafts- und Sozialpolitik und an die untrennbare Verbindung zwi- schen wissenschaftlich-technischem Fortschritt und sozialem Fort- schritt. Je höher sich die Gesellschaft entwickelt, um so größer ist die gegenseitige Abhängigkeit aller Bereiche des gesell- schaftlichen Lebens. Das umfassende Wirken der ökonomischen Ge- setze des Sozialismus ist nicht möglich, ohne daß in anderen Be- reichen dafür wesentliche Bedingungen geschaffen werden - in der Wissenschaft, im Bildungswesen, in der Entwicklung der sozialen Beziehungen und der sozialistischen Demokratie, im geistig-kul- turellen Bereich, in der Haltung und der Denkweise usw. In diesem Sinne erklärte Erich Honecker auf dem X. Parteitag der SED: "Im Zentrum der Gesellschaftspolitik der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands steht unsere Ökonomie, die große Ar- beit unseres Volkes für einen hohen wirtschaftlichen Leistungsan- stieg. Hier vor allem fallen die Entscheidungen über die weiteren Fortschritte bei der Gestaltung des entwickelten Sozialismus. Zugleich wirkt das Gedeihen aller anderen gesellschaftlichen Be- reiche immer stärker auf das Tempo des Produktionswachstums zu- rück" 10). Ein großer Vorzug des Sozialismus besteht darin, daß es möglich wird, diese Wechselbeziehungen zwischen den verschie- denen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens bewußt und planmä- ßig herzustellen. Natürlich ist der Wunsch verständlich, möglichst schnell den Kom- munismus zu erreichen. Daraus resultiert das Bestreben, möglichst genau die Zeitdauer der sozialistischen Phase zu bestimmen. Von 20 Jahren und von 100 Jahren ist dabei die Rede. Meines Erachtens ist dies ein abenteuerliches Unterfangen, das nichts mit wissen- schaftlicher Analyse zu tun hat. Eine begründete Voraussage ist aus verschiedenen Gründen nicht möglich. Niemand kann genau wis- sen, wie der Kampf zwischen Sozialismus und Imperialismus in kon- kreten Einzelheiten verlaufen wird. Wir, die Marxisten-Leninisten lassen uns von der wissenschaftlich begründeten Überzeugung lei- ten, daß der Sozialismus aus diesem Kampf als Sieger hervorgehen wird. Diese Überzeugung wird durch die praktische Entwicklung dieses Jahrhunderts, insbesondere seit der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution bestätigt. Aber niemand kann konkret voraussa- gen, welche Kräfte und Potenzen dafür aufgewendet werden müssen, welche unvorhersehbaren Wendungen zeitweilig eintreten werden. Ebensowenig kann vorausgesagt werden, welche Anforderungen sich an die Lösung bestimmter globaler Probleme, beispielsweise die Überwindung des Hungers und der Unterentwicklung in Ländern der dritten Welt ergeben. Wie sich zeigt, verändern sich auch die Maßstäbe, die wir heute für das Erreichen der höheren, kommunistischen Phase anlegen. Auf die Frage, wie die materiell-technische Basis einer kommunisti- schen Gesellschaft beschaffen sein muß, könnten wir heute erst eine höchst unvollkommene Antwort geben. Beim gegenwärtigen Tempo der wissenschaftlich-technischen Revolution wird die sich in den nächsten Jahrzehnten entwickelnde Wissenschaft, Technik und Tech- nologie darauf einen entscheidenden Einfluß ausüben. Im Grunde geht es auch gar nicht um irgendeine Jahreszahl. Ent- scheidend sind zwei grundlegende Erkenntnisse, die sich aus der Konzeption der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ergeben. Einmal gilt es, Klarheit darüber zu bieten, daß wir es mit großen historischen Dimensionen zu tun haben. Kommunismus ist erst real möglich, wenn alle Vorzüge, Potenzen und Möglichkeiten des Sozialismus voll ausgeschöpft sind. Zum anderen ergibt sich daraus, daß dieses Ziel nur erreicht werden kann, wenn alle Kräfte auf die erfolgreiche Gestaltung der sozialistischen Ge- sellschaft konzentriert werden. Bevor die kommunistischen Ideale auf die Tagesordnung gesetzt werden können, müssen die soziali- stischen Ideale voll verwirklicht sein. Nimmt man diese grundlegenden Merkmale des entwickelten Sozialis- mus in ihrer Gesamtheit, so ergeben sich sehr klar die langfri- stigen historischen Dimensionen, wenn man berücksichtigt, welche weitreichenden Aufgaben in ihrem Rahmen gelöst werden müssen. In dieser Etappe sozialistischer Entwicklung gilt es, a l l e V o r a u s s e t z u n g e n f ü r d a s H i n ü b e r- w a c h s e n i n d e n K o m m u n i s m u s z u s c h a f f e n. Unter anderem bedeutet das praktisch, daß in dieser Zeit die Leninsche Forderung erfüllt werden muß, eine höhere Arbeitsproduktivität als im Kapitalismus zu erreichen. Es ist notwendig, die wesentlichen Unterschiede zwischen körperli- cher und geistiger Arbeit sowie zwischen Stadt und Land zu über- winden, damit der Übergang zur klassenlosen Gesellschaft erfolgen kann. Die Arbeit muß zum ersten Lebensbedürfnis werden. Allein schon diese wenigen Aufgaben machen deutlich, daß sie nicht in wenigen Jahren gelöst werden können. Manche Vorstellungen über eine kurze Dauer der sozialistischen Phase, über einen raschen Übergang zum Kommunismus sind in falschen Auffassungen über den Charakter der Aufgaben begründet, die im Rahmen dieser Phase gelöst werden müssen. Es wurde bereits darauf hingewiesen, daß die Theorie von der entwickelten soziali- stischen Gesellschaft das Ergebnis einer längeren theoretischen Arbeit marxistisch-leninistischer Parteien war, in der die prak- tischen historischen Erfahrungen verallgemeinert wurden. Mit an- deren Worten, die Ausarbeitung dieser Konzeption war erst mög- lich, nachdem die Herausbildung der sozialistischen Gesellschaft eine bestimmte Entwicklungsstufe erreicht hatte. Solange das nicht der Fall war, wurden zunächst zu grundlegenden Fragen man- che unterschiedlichen, darunter auch einseitige und primitive Auffassungen vertreten, die später durch das Leben korrigiert wurden. Wie bereits erwähnt, gehörte zu diesen Meinungen die Vor- stellung, der Sozialismus sei lediglich weniger entwickelter Kom- munismus, er unterscheide sich von dieser höheren Phase vor allem dadurch, daß in ihm noch Muttermale der alten Gesellschaft, ins- besondere des Kapitalismus vorhanden seien. Die Konsequenz dieser Vorstellung wäre, daß man nur diese Muttermale des Kapitalismus beseitigen müsse, um zum Kommunismus zu kommen. Marx, Engels und Lenin vertraten niemals eine derartige Auffassung. Sie steht aber vor allem im Widerspruch zu den praktischen Erfahrungen. Natürlich müssen diese Muttermale der vorangegangenen Gesell- schaftsordnung, insbesondere des Kapitalismus, überwunden werden. Aber dies geschieht nach dem Abschluß der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus in erster Linie durch die allseitige und umfassende Gestaltung der neuen, der sozialistischen Gesell- schaft. Diese schöpferische Gestaltung des Sozialismus, die Aus- schöpfung aller seiner Potenzen und Möglichkeiten steht absolut im Zentrum der inneren Entwicklung. Marx ebenso wie später Lenin betrachteten diese Phase des Sozialismus immer als eine Etappe, in der sich die Produktivkräfte rasch entwickeln, in der sich neue Beziehungen herausbilden, der Charakter und der Inhalt der Arbeit sich grundlegend ändern sowie alle jene Aufgaben gelöst werden, ohne die es keinen Kommunismus geben kann. In Auffassungen, die mit einem raschen Übergang zum Kommunismus rechnen, werden der Blick und die Aufgabenstellung meist auf die Entwicklung der Produktionsverhältnisse reduziert. Aber schon die Klassiker des Marxismus-Leninismus wiesen immer auf die durch die Geschichte bestätigte Tatsache hin, daß die kommunistische Phase nur eingeleitet werden kann, wenn außerordentlich hochentwickelte Produktivkräfte hervorgebracht worden sind - und zwar sowohl sachliche Produktivkräfte als auch in Gestalt des neuen Menschen. Für Marx war es eine Binsenweisheit, daß erst der "genossen- schaftliche Reichtum voller fließen" muß, bevor kommunistische Formen der Verteilung möglich werden. Kommunismus nach den marxistisch-leninistischen Vorstellungen kann es nur auf der Basis hochentwickelter Produktivkräfte, auf der Grundlage eines außerordentlich hohen Standes der Arbeitsproduktivität, bei Vor- handensein eines großen materiellen Reichtums der Gesellschaft geben. Berücksichtigen wir die marxistisch-leninistische Dialektik von Produktivkräften und Produktionsverhältnissen, so wird klar, daß nur ein derart hohes Niveau der Produktivkräfte Produktionsver- hältnisse möglich macht, die wir kommunistisch nennen können. Schon Marx und Engels haben sich mit Vorstellungen auseinanderge- setzt, die den Kommunismus lediglich als eine gerechtere Vertei- lung der Armut betrachtet haben. Der Marxismus-Leninismus hinge- gen geht davon aus, daß die sozialistische Gesellschaft nicht nur das Vorhandene gerechter zu verteilen mag, sondern vor allem in der Lage ist, eine rasche Entwicklung der Produktivkräfte zu si- chern, die es möglich macht, das Lebensniveau der Werktätigen sy- stematisch zu erhöhen, soziale Sicherheit zu gewährleisten und die freie Entwicklung der Persönlichkeit zu ermöglichen. Die bei einigen marxistisch-leninistischen Gesellschaftswissen- schaftlern anzutreffende Unterschätzung der Produktivkräfte mag bestimmte historische Gründe haben. Selbstverständlich gilt es in der sozialistischen Revolution zunächst, die politische Macht zu ergreifen und die entscheidenden Produktionsmittel in gesell- schaftliches Eigentum zu überführen. Nachdem die Diktatur des Proletariats errichtet ist, steht das Ringen um den Sieg der so- zialistischen Produktionsverhältnisse im Mittelpunkt der revolu- tionären Umwälzung. Das kann jedoch nicht bedeuten, daß deshalb die rasche und allseitige Entwicklung der Produktivkräfte eine untergeordnete Aufgabe wäre. Die Schaffung sozialistischer Pro- duktionsverhältnisse, die Überführung der entscheidenden Produk- tionsmittel in gesellschaftliches Eigentum ist für die soziali- stische Revolution niemals Selbstzweck. Nur auf diesem Weg wird die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen beseitigt, kann die ökonomische und gesellschaftliche Entwicklung dem Wohl des Volkes dienen, können dementsprechende neue soziale Beziehungen entwickelt werden. All das ist aber nur möglich, wenn die sozia- listischen Produktionsverhältnisse so gestaltet werden, daß sie in jeder Hinsicht als Bewegungsformen der Produktivkräfte wirksam sind. In den Anfängen der sozialistischen Revolution war mitunter die primitive Vorstellung anzutreffen, daß die sozialistischen Pro- duktionsverhältnisse mehr oder weniger automatisch eine erfolg- reiche Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft sichern. Diese Auffassung steht nicht nur im Widerspruch zur marxistisch-lenini- stischen Theorie, sondern vor allem zu den praktischen Erfahrun- gen. Das gesellschaftliche Eigentum, die sozialistischen Produk- tionsverhältnisse sind das entscheidende Fundament der neuen Ge- sellschaft. Aber das Fundament allein ergibt noch keine dynami- sche Wirtschaft. Sozialistische Produktionsverhältnisse müssen vielmehr in jedem neuen Abschnitt so gestaltet werden, daß sie zu wirklichen Bewegungsformen der Produktivkräfte werden - sowohl ihres materiell-technischen Bereichs als auch der Persönlichkeit der Arbeiter und der anderen Werktätigen als der Hauptproduktiv- kraft. Das Entwicklungsniveau sozialistischer Produktionsverhält- nisse muß daher im Stand der Produktivkräfte seinen Ausdruck fin- den und gemessen werden. Es sei nur daran erinnert, daß Marx und Engels den dialektischen Zusammenhang von Produktivkräften und Produktionsverhältnissen als eine der Grundfragen des historischen Materialismus hervorho- ben, wobei der Entwicklung der Produktivkräfte als dem bestimmen- den und revolutionären Element der Produktionsweise das Primat zukommt. Die sozialistischen Produktionsverhältnisse erweisen sich als entscheidende Basis der Gesellschaft und als Bewegungs- form der Produktivkräfte. Aber ihre Höherentwicklung ist von der Entfaltung der Produktivkräfte nicht zu trennen. Wie sollte sich der neue Charakter der Arbeit herausbilden, wie sollten die we- sentlichen Unterschiede zwischen Stadt und Land, zwischen geisti- ger und körperlicher Arbeit vermindert und schließlich überwunden werden, ohne daß dafür durch die Veränderungen in der materiell- technischen Basis, d.h. durch die Entwicklung der Produktiv- kräfte, die Voraussetzung geschaffen werden? Für die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ist daher die bewußte und planmäßige Gestaltung der Dialektik von Produktivkräften und Produktionsverhältnissen eine Schlüssel- frage. Insbesondere die Überführung der Volkswirtschaft auf den Weg der intensiv erweiterten Reproduktion hat in den meisten Staaten der sozialistischen Gemeinschaft die Weiterentwicklung der sozialistischen Produktionsverhältnisse auf die Tagesordnung gestellt. In der DDR wurde vor allem mit der Bildung und Gestal- tung der Kombinate ein wichtiger Schritt auf diesem Wege gemacht. Dazu gehören auch Fragen wie die Rechte und Verantwortung der Kombinate und Betriebe, die Organisation der Brigadearbeit, die konsequente Weiterentwicklung der materiellen Interessiertheit, insbesondere des Lohnsystems usw. In der Landwirtschaft wurden seit dem X. Parteitag der SED viele Maßnahmen getroffen, die alle darauf hinauslaufen, die Potenzen und Möglichkeiten des genossen- schaftlichen Eigentums besser auszuschöpfen. Aus den Gesetzmäßigkeiten gesellschaftlicher Entwicklung und mehr noch aus den praktischen Erfahrungen ergibt sich, daß die Wirt- schaft der entwickelten sozialistischen Gesellschaft unabdingbar ein dynamisches Wachstum erfordert. Ohne ein solches ökonomisches Wachstum kann es auch keine erfolgreiche Gestaltung des Sozialis- mus geben, können seine Ideale und Werte nicht realisiert werden. Von diesem Standpunkt ist es daher ein wichtiges Ergebnis, daß in der DDR seit Beginn der achtziger Jahre das Wachstumstempo der Wirtschaft deutlich beschleunigt werden konnte. So wuchs das Na- tionaleinkommen 1982 um 2,6, im Jahre 1983 um 4,4 und 1984 um 5,5 Prozent. In der Industrie konnte 1984 eine Steigerung der Netto- produktion von rund acht Prozent erreicht werden, der ein annä- hernd gleich starker Anstieg der Arbeitsproduktivität zugrunde liegt. In der internationalen Diskussion marxistisch-leninistischer Öko- nomen wurde mitunter die Auffassung vertreten, ein sozialisti- scher Staat könne sich zeitweilig mit einem qualitativen Wachstum begnügen, da schon die Erhöhung der volkswirtschaftlichen Effek- tivität die Lösung wichtiger sozialer Aufgaben ermögliche. Die praktischen Erfahrungen haben jedoch gezeigt, daß diese Position nicht haltbar ist, so daß sie auch in der theoretischen Diskus- sion aufgegeben werden mußte. An unsere Volkswirtschaft sind außerordentlich hohe Anforderungen gestellt. Konsequent gilt es, die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik weiterzuführen, die wissenschaftlich-technische Re- volution zu meistern und dem wachsenden Aufwand für Forschung und Entwicklung zu entsprechen, das militärstrategische Gleichgewicht zu sichern, Maßnahmen zu treffen, um die Auswirkungen der kapita- listischen Krise zu begrenzen und jedwede imperialistische Boy- kottpolitik zu durchkreuzen. Diesen Erfordernissen zu entspre- chen, macht ein möglichst rasch quantitativ wachsendes ökonomi- sches Potential erforderlich. Die Orientierung auf die umfassende Intensivierung des gesamten Reproduktionsprozesses bedeutet, daß wir konsequent auf die qualitativen Wachstumsfaktoren setzten. Der effektivere Einsatz der materiellen und geistigen Potenzen wird damit zur entscheidenden Wachstumsquelle. Dieses qualitative Wachstum kommt dann zur vollen Wirkung, wenn es in quantitatives Wachstum umgesetzt wird. So geht es nicht lediglich um die Sen- kung des Produktionsverbrauchs und die Einsparung an Arbeitszeit, sondern darum, auf diesem Wege die Potenzen und Mittel freizuset- zen, um ein dynamisches Wachstum zu sichern. Unsere Partei hat stets unterstrichen, daß es uns nicht um ökono- misches Wachstum schlechthin geht. Wir sind keine Wachstumsfeti- schisten. Wir benötigen in qualitativer und in quantitativer Hin- sicht ein solches Wachstumstempo und eine solche Wachstumsstruk- tur, daß damit die Aufgaben zur Gestaltung der entwickelten so- zialistischen Gesellschaft im Inneren und im internationalen Maß- stab gelöst werden können. Und das bedeutet praktisch, daß das Wachstum der Volkswirtschaft groß genug und die Struktur des zur Verfügung stehenden Nationaleinkommens so beschaffen sein muß, daß fünf grundlegende Aufgaben gelöst werden können. E r s t e n s müssen die Vorzüge des Sozialismus so realisiert werden, daß sie im Alltag durch jedermann als solche erlebt wer- den. Und in der Tat: Obwohl sich mit dem Übergang zu den achtzi- ger Jahren die internationalen und inneren Bedingungen der ge- sellschaftlichen Entwicklung der DDR gravierend verändert haben, wurde kein Punkt des sozialistischen Programms gestrichen oder auch nur gekürzt. Im Gegenteil, einige wurden erweitert, eine Reihe neuer Maßnahmen wurde beschlossen und durchgeführt. Die so- ziale Sicherheit wurde weiter ausgebaut. Dafür sind bedeutende materielle Potenzen erforderlich. Z w e i t e n s muß das Wachstum groß genug sein, um die erwei- terte Reproduktion zu gewährleisten, und zwar im Marxschen umfas- senden Sinne: der erweiterten Reproduktion der materiell-techni- schen Basis der Wirtschaft und Gesellschaft, der erweiteren Re- produktion der sozialistischen Produktionsverhältnisse im Sinne ihrer qualitativen Weiterentwicklung und der erweiterten Repro- duktion der Werktätigen als sozialistische Persönlichkeiten. D r i t t e n s gilt es, die Verteidigungsfähigkeit zu gewähr- leisten und unseren Beitrag zur Wahrung des für die Sicherung des Friedens unabdingbaren militärstrategischen Gleichgewichts zu leisten. V i e r t e n s haben wir darüber hinaus zahlreiche internatio- nale Verpflichtungen zu erfüllen, unter denen die internationale Solidarität und die Hilfe für Entwicklungsländer eine große Rolle spielen. F ü n f t e n s schließlich ist es notwendig, das Gleichgewicht zwischen Gesellschaft und Natur zu gewährleisten. Wie sich zeigt, hängen die rationelle Nutzung, die Gestaltung und der Schutz der natürlichen Umwelt in hohem Maße davon ab, wie viele Mittel dafür aufgewendet werden können. Das Wachstum der Volkswirtschaft ist letztlich dafür ausschlaggebend. Die Wirtschaftsstrategie der SED ist darauf gerichtet, ein ökonomisches Wachstum mit sinkendem Aufwand zu erreichen. Tatsächlich sank seit dem X. Parteitag der spezifische Aufwand an Roh- und Brennstoffen im Jahresdurch- schnitt um sechs Prozent. Diese Form des ökonomischen Wachstums ist besonders schonend für die natürliche Umwelt. Die Wirtschaft ist aus vielfältigen Gründen das Hauptfeld des Kampfes um die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Ge- sellschaft ebenso wie in der Auseinandersetzung zwischen Sozia- lismus und Imperialismus und um die Erhaltung des Friedens. Ihre Ergebnisse entscheiden wesentlich darüber, wie, in welchem Tempo und Umfang die Vorzüge des Sozialismus praktisch und für jeden Werktätigen spürbar realisiert werden können. Die praktisch re- alisierten Vorzüge des Sozialismus sind ihrerseits seine wichtig- sten Triebkräfte. Vor allem im Ringen um die Lösung der ökonomi- schen Aufgaben bilden sich sozialistische Persönlichkeiten her- aus, die in ihrer Denkweise, in ihrer Haltung, Aktivität und Schöpferkraft zu den eigentlichen Gestaltern der sozialistischen Gesellschaft werden. In der Entwicklung der Wirtschaft werden zudem Entscheidungen ge- fällt, die alle anderen Bereiche des gesellschaftlichen Lebens durchdringen. Die Wechselbeziehungen zwischen der Wirtschaft und den übrigen Bereichen der Gesellschaft erlangen eine ständig wachsende Bedeutung sowohl für die ökonomische Entwicklung als auch für die Gesellschaft insgesamt. Dabei geht es nicht nur um die Mittel, die für Wissenschaft, Bildung, Kultur und Freizeit Jahr für Jahr zur Verfügung gestellt werden, sondern vor allem um den Inhalt der Gestaltung dieser Bereiche, um die Beziehungen zwischen den Klassen und sozialen Schichten usw. Die Wirtschaft ist überdies und heute ganz entscheidend das Hauptkampffeld in der weltweiten Auseinandersetzung zwischen So- zialismus und Imperialismus, im Ringen um die Verhinderung eines atomaren Infernos. Ob unter allen Bedingungen das militärstrate- gische Gleichgewicht zwischen der Sowjetunion und den USA, zwi- schen Warschauer Vertrag und NATO erhalten wird, hängt sehr we- sentlich von den ökonomischen und wissenschaftlichen Potenzen ab, die dafür eingesetzt werden können. Ob die imperialistische Kon- frontationspolitik durchkreuzt, der Politik des Wirtschaftsboy- kotts erfolgreich begegnet werden kann, hängt in erster Linie von der ökonomischen Kraft des Sozialismus ab. *** Die Konzeption der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ist das entscheidende Fundament für die Bestimmung der Politik, der Strategie und Taktik der marxistisch-leninistischen Parteien je- ner Länder der sozialistischen Staatengemeinschaft, in denen der Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus vollzogen ist. Sie ist nicht nur offen für neue theoretische Erkenntnisse und Schlußfol- gerungen, die sich aus der geschichtlichen Entwicklung und den praktischen Erfahrungen ergeben, sondern macht diese unabdingbar erforderlich. Gerade darin wird nicht nur der dynamische Charak- ter der sozialistischen Gesellschaft, sondern ebenso das dynami- sche Wesen der marxistisch-leninistischen Theorie offensichtlich. _____ 1) Programm der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Ber- lin 1976, S. 7. 2) Aktuelle Fragen der ideologischen und massenpolitischen Arbeit der Partei. Referat von Konstantin Tschernenko auf dem Plenum des ZK der KPdSU. In: Neues Deutschland, 15. 6. 1983. 3) Juri Andropow: Die Lehre von Karl Marx und einige Fragen des sozialistischen Aufbaus in der UdSSR. In: Neues Deutschland, 25.2.1983. 4) ND vom 9. Mai 1985, S. 8, Rede von Michail Gorbatschow auf der Festveranstaltung im Kreml zum 40. Jahrestag des Sieges über den Hitlerfaschismus. 5) Karl Marx: Grundrisse der Kritik der politischen Ökonomie (Rohentwurf). Berlin 1953, S. 189. 6) Karl Marx: Kritik des Gothaer Programms. In: MEW, Bd. 19, S. 21. 7) Ebenda. 8) Friedrich Engels: Herrn Eugen Dührings Umwälzung der Wissen- schaft ("Anti-Dühring"). In: MEW, Bd. 20, S. 263/264. 9) Programm der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Ber- lin 1976, S. 19/20. 10) Erich Honecker, Bericht des ZK der SED an den X. Parteitag der SED, April 1981 in Berlin, Berlin 1981. zurück