Quelle: Jahrbuch des Inst. für Marxist. Studien und Forschungen 09/1985

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ZUSAMMENFASSUNGEN

Heinz Jung Umbruchperiode? Die BRD bis zum Jahr 2000 ----------------------------------------- Der Beitrag erörtert, ausgehend von der Veränderung der Produk- tivkräfte mit dem Wirksamwerden des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und den Krisenprozessen des Kapitalismus, die er- kennbaren Veränderungen in der BRD. Ein Hauptakzent besteht in der Wechselwirkung innerer und äußerer Entwicklungsprozesse und Widersprüche. Er gelangt zu dem Schluß, daß die BRD in eine Um- bruchperiode steuert, in der Situationen entstehen werden, deren Widersprüche nicht im normalen Gang der Reproduktion gelöst werden können. Diese Situationen sind insofern offen, als die zukünftige Entwicklungsrichtung an ausgekämpfte Kräftever- hältnisse gebunden sein wird. Für die nähere Zukunft wird mit dem Übergang zu einer etatistisch-reformistischen Entwicklungs- variante gerechnet, die sich unter dem Druck der Krisenprozesse und breiter Massenbewegungen bei einer Regierungsbildung durch die SPD durchsetzen könnte. Hans Heinz Holz Menschheit, Natur und gesellschaftlicher Fortschritt. ----------------------------------------------------- Überlegungen zu Gegenwart und Zukunft ------------------------------------- Der Autor entwickelt, daß die gegenwärtige wissenschaftlich-tech- nische Revolution als Sprung in der Entwicklung der Produktiv- kräfte eine neue historische Situation schafft. In ihr liegen Möglichkeiten der Selbstvernichtung der Menschheit wie erweiterte Selbstverwirklichung in einer vernünftigen Ordnung der Produkti- onsverhältnisse. In diesem Formationswechsel ist die Entwicklung des zivilisatorischen Systems der Bedürfnisse aufzuheben, nicht zurückzunehmen. Die Hauptkonflikte der gegenwärtigen Übergangspe- riode sind nur unter dem Gesichtspunkt der weltumspannenden Klas- senauseinandersetzung zu erfassen und letztlich zu lösen. Hans Jörg Sandkühler Die Notwendigkeit des Möglichen. Über Zukunftsdenken und Utopie. ---------------------------------------------------------------- Das Nachdenken über Zukunft gehorcht Interessen, und der Wider- spruch der pluralisierten Zukunftsperspektiven scheint ein ein- heitliches, humanistisch verantwortliches Subjekt der Verwirkli- chung des Möglichen auszuschließen. Das Plädoyer für "Zukunft" als historische Kategorie geht von den Problemen des Zukunftsden- kens in der Krise und den Schwierigkeiten der Individuen aus, ihre Lebenszeit in der Dimension der allgemeinen Weltzeit, der geschichtlichen Zukunft, zu verstehen. Geprüft werden unter- schiedliche Bedeutungen von "Utopie" und die Berechtigung der Utopie-Kritik: Der bürgerlichen Abwehr des Utopischen wird die Konzeption der sozialistischen Arbeiterbewegung entgegengesetzt. Abschließend wird auf die Rolle der Intellektuellen im Zukunfts- denken verwiesen. Jürgen Reusch Keine Zukunft ohne Frieden -------------------------- Jedes Nachdenken über die Zukunft muß Frieden und Abrüstung ein- schließen. Die Fortsetzung der vom Imperialismus verantworteten Rüstungstrends und Kriegsvorbereitungen wird die ökonomischen, sozialen und ökologischen Probleme der Menschheit bis ins Uner- trägliche verschärfen und die Weltlage weiter destabilisieren. Das erfordert, den Kampf um die Verhinderung eines Atomkriegs durch eine breite Koalition des Friedens und der Vernunft mit ei- nem Zukunftskonzept alternativer Friedens- und Sicherheitspolitik zu verbinden und weiterzuarbeiten an der wissenschaftlich begrün- deten Vision von Gesellschaftsverhältnissen, die nicht den Keim neuen Krieges in sich tragen. Leonid Abalkin Die neuen Anforderungen des entwickelten Sozialismus ---------------------------------------------------- an die politische Ökonomie des Sozialismus in der UdSSR ------------------------------------------------------- Der Verfasser untersucht, welche Konsequenzen der Übergang der UdSSR zu einem Typ intensiven sozialistischen Wirtschaftswachs- tums für den realen Entwicklungsprozeß des entwickelten Sozialis- mus und für das ökonomische Denken hat. Er plädiert für die ra- sche Überwindung konservativer Stereotypen, die der Durchsetzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts in der Produktion und der den neuen Produktivkräften entsprechenden Produktionsver- hältnisse im Wege stehen. Er geht davon aus, daß sich die UdSSR heute in einer Umbruchsituation befindet und der Übergang zu neuen Entwicklungsformen unabdingbar geworden ist. Von Bedeutung ist dabei die Herausarbeitung von Kriterien, die das angestrebte Reifestadium des entwickelten Sozialismus kennzeichnen werden. Otto Reinhold Die Gestaltung des entwickelten Sozialismus - --------------------------------------------- strategisches Ziel der Gesellschaftspolitik der SED --------------------------------------------------- Der Verfasser erläutert die Konzeption der entwickelten soziali- stischen Gesellschaft im Kontext der Aussagen von Marx, Engels und Lenin und der historischen Erfahrungen bei der Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Er setzt sich mit Ansichten auseinander, die die eigenständigen und langfristig orientierten Entwicklungsaufgaben des Sozialismus ignorieren oder ihnen unge- nügend Rechnung tragen. Ein Übergang zum Kommunismus erscheint nur nach und mit der vollen Entfaltung der Entwicklungspotenzen des Sozialismus möglich. Bei der Darstellung der Merkmale des entwickelten Sozialismus geht der Verfasser insbesondere auf die spezifischen sozialökonomischen Grundlagen, die Einheit von Wirt- schafts- und Sozialpolitik im Prozeß der Produktivkraftentwick- lung und die Gestaltung der sozialistischen Gesellschaft ein. Erzsébet Gidai Wege und Möglichkeiten der gesellschaftlichen --------------------------------------------- und wirtschaftlichen Entwicklung Ungarns ---------------------------------------- Der Beitrag geht von den Anpassungsproblemen der ungarischen Wirtschaft in den 70er Jahren aus, die mit der Veränderung der außenwirtschaftlichen Bedingungen eingetreten waren. Die Wieder- herstellung des wirtschaftlichen Gleichgewichts machte eine ein- schneidende Änderung des Wirtschaftskurses erforderlich. Ein Schlüsselproblem ist die Weiterentwicklung des Systems der Wirt- schaftsführung und -regulierung, und dabei besonders die größere Selbständigkeit der Unternehmen und die Demokratisierung ihrer Leitungsstrukturen. Die Marktbeziehungen erhalten einen höheren Stellenwert. Der Beitrag erörtert ferner die Entwicklung des Ar- beitskräftepotentials und seiner Struktur sowie die Einkommens- verhältnisse. Mit der zunehmenden Differenzierung der Arbeitsein- kommen erhöht sich die Bedeutung sozialpolitischer Maßnahmen. Peter Fleissner Zum Umbruch des Produktivkraftsystems ------------------------------------- Im vorliegenden Papier wird eine Präzisierung des entwicklungs- leitenden vergegenständlichten Elements der Produktivkräfte der Gegenwart, der informationsverarbeitenden Maschinerie, versucht. Die bereits in den Labors befindlichen technischen Realisierungen ihrer Bestandteile werden referiert. Einige weniger diskutierte Rückwirkungen auf die lebendige Arbeit und die Gestaltung der Ar- beitsprozesse sowie auf das makroökonomische System (formeller/informeller Sektor) werden anschließend dargestellt. Hermann Bömer Global denken - Vor Ort handeln? Zu einigen Auswirkungen -------------------------------------------------------- der globalen Probleme auf die BRD --------------------------------- Zwar wird die Zuspitzung der globalen Probleme in der Bundesrepu- blik rezipiert, aber oftmals im grün-alternativen Spektrum mit der Losung "Global denken - Vor Ort handeln" letztlich verharm- lost. Die Analyse der Zuspitzung der globalen Probleme und der strategischen Antworten von Konservativen, Sozialdemokraten, Grü- nen und Marxisten zeigt, daß diese Orientierung zu kurz greift. Edgar Gärtner Die ökologische Krise. Waldsterben, Bodenzerstörung, ---------------------------------------------------- Wasserbelastung - Stand und Perspektiven ---------------------------------------- Ausgehend von einer vorläufigen Definition der ökologischen Krise, werden die Ursachen, das Ausmaß und die Dringlichkeit der drei wichtigsten Umweltprobleme der BRD (Waldsterben, Bodenver- giftung und Trinkwasserverknappung) untersucht. Die drei eng mit- einander verflochtenen Krisenprozesse können sich noch vor dem Jahre 2000 zu einer Katastrophe ausweiten, wenn in den nächsten Jahren keine grundlegende Wende in der wirtschaftlichen und tech- nischen Entwicklung vollzogen wird. Noch sind die unumgänglichen Reparaturen am Naturhaushalt und an der menschlichen Gesundheit bezahlbar. Offen ist aber die Frage, wer sie bezahlt. Jörg Goldberg Die Perspektiven der Akkumulation von fixem Kapital. ---------------------------------------------------- Ökonomische Tendenzen bis zum Jahr 2000 --------------------------------------- Vielfach wird von der bevorstehenden breiten Nutzung der neuen Technologien, von der Modernisierung des Produktionsapparates, eine Revitalisierung der Akkumulations- und Wachstumsdynamik des Kapitalismus erwartet. Die Mikroelektronik und andere Techniken sind jedoch vorwiegend Rationalisierungstechnologien, deren kapi- talistische Anwendung im Rahmen der bestehenden industriellen Ba- sisstrukturen möglich ist. Ihr relativ "kapitalsparender" Charak- ter erlaubt die Einführung ohne umfangreiche Neuanlagen von fixem Kapital. Die Akkumulation von fixem Kapital als materielle Grund- lage der Widersprüche auf allen Ebenen der Gesellschaft wird da- her durch die Rationalisierung keine wesentliche Beschleunigung erfahren. Bis zum Jahr 2000 ist mit einem Anhalten der durch Kri- sen, strukturelle Überakkumulation von Kapital und wachsende Dis- proportionen auf allen Ebenen gekennzeichneten ökonomischen Si- tuation zu rechnen. Jörg Huffschmid Ökonomische Strukturen im Wandel. --------------------------------- Basistrends und Entwicklungsvarianten ------------------------------------- Die Analyse der ökonomischen Krisenprozesse verweist auf eine Veränderung von Dichte und Festigkeit des Zusammenhangs von Kapi- talverwertung und gesellschaftlicher Reproduktion. Als histori- sche Grundtendenz ergibt sich eine chronische und ansteigende Überakkumulation. Die Anpassungsreaktionen des kapitalistischen Systems (Monopolisierung, staatsmonopolistische Regulierung) füh- ren unter den Bedingungen der gegenwärtigen antietatistisch-ag- gressiven Entwicklungsvariante zur Verstärkung der Entkoppelungs- effekte. Die Zerrüttung der Reproduktionsgrundlagen und des Bin- nenmarktes sind die zwangsläufigen Folgen. Als aktuelle Alterna- tive steht die Durchsetzung einer etatistisch-reformistischen Entwicklungsvariante des SMK, deren innere Grenzen und Widersprü- che nur in dem Maße überwunden werden können, wie die Übergänge zu einem antimonopolistischen Weg durchgesetzt werden. Klaus Dieckhoff BRD 2000 - Bevölkerungsentwicklung, Wirtschaftswachstum, -------------------------------------------------------- Arbeitslosigkeit. Aus vorliegenden Szenarien und Prognosen ---------------------------------------------------------- Die BRD-Wohnbevölkerung wird im Jahre 2000 kleiner als heute sein. Anhaltend niedrige Geburtenziffern werden zu einer deutli- chen Abnahme der bundesdeutschen Bevölkerung führen. Durch die zu erwartende Verminderung des Sterberisikos wird sich zugleich der Altersaufbau der Bevölkerung zugunsten älterer Altersklassen ver- ändern. Für die wirtschaftliche Entwicklung werden niedrige Zu- wachsraten für das gesamtwirtschaftliche Wachstum und weitere Produktivitätsfortschritte vorausgeschätzt. Daraus resultiert, daß auch für das Jahr 2000 mit einer hohen Arbeitslosigkeit ge- rechnet werden muß. Eberhard Dähne Klassenstruktur und Herrschaft. Zur Sozial- und Klassenstruktur --------------------------------------------------------------- in der Mitte der achtziger Jahre. Tendenzen ihrer zukünftigen ------------------------------------------------------------- Entwicklung ----------- Es werden die voraussichtlichen Tendenzen der Bevölkerungsent- wicklung, des Erwerbsverhaltens und der Arbeitsmarktsituation analysiert. Es wird geschätzt, daß im Jahr 2000 3,7 Millionen Arbeitsplätze fehlen werden. Zur Entwicklung der Klassen- und So- zialstruktur wird prognostiziert: Die Kapitalistenklasse wird in ihrem Umfang etwa bestehenbleiben; die lohnabhängigen Mittel- schichten werden, wenn auch verlangsamt, wachsen. Für die Arbei- terklasse werden Tendenzen weiterer Differenzierung charakteri- stisch sein; die Zone der wechselseitigen Beeinflussung zwischen Arbeiterklasse und Mittelschichten erweitert sich. Insgesamt wächst das Widerspruchspotential, das der Entwicklung von Arbei- terpolitik zugrunde liegt. Christoph Butterwegge Politisches System in der Krise - Krise des politischen Systems? ---------------------------------------------------------------- Mit den etwa 1974 einsetzenden Krisenerscheinungen begann auch eine nachhaltige Veränderung des politischen Systems der BRD. Die Widersprüchlichkeit dieses Prozesses wurde vor allem nach der Zä- sur des Regierungswechsels 1982 sichtbar: Einerseits die Durch- setzung einer konservativen Hegemonievariante als Präventivmaß- nahme gegen oppositionelle Entwicklungen, andererseits aber das Fehlen einer breiten Massenbasis für diese Variante und die Her- ausbildung der Bürgerinitiativen, der Grünen usw. Die gegenwär- tige politische Systemkrise wirft die Frage auf, ob die zukünf- tige Staatsentwicklung zum "Rüstungs- oder Sozialstaat" gehen wird. Klaus Pickshaus Umbruchperiode und Zukunft der Gewerkschaften --------------------------------------------- Der Beitrag geht von einer grundlegenden Veränderung der gewerk- schaftlichen Handlungsbedingungen in der gegenwärtigen Umbruchpe- riode aus. Erörtert werden die Perspektiven der weiteren sozial- strukturellen Umschichtungen und Polarisierungen unter den Lohnabhängigen, die die Angestellten zur größten Gruppe werden lassen, sowie daraus resultierende neue Anforderungen an die Ge- werkschaftspolitik. Im Verhältnis von Betrieb und Reproduktions- sphäre sind neue Ansatzpunkte sichtbar, die zur Gewinnung neuer Sektoren der Lohnabhängigen und zu einer Politisierung der Ge- werkschaftsarbeit auch im betrieblichen Bereich genutzt werden können. Die Zukunft der Gewerkschaften wird nicht nur durch die strukturellen Umbrüche bestimmt werden, sondern hängt in starkem Maße auch davon ab, welche politische Entwicklungsrichtung sich durchsetzen wird. Herbert Mies Zukunftsherausforderungen der politischen Arbeiterbewegung ---------------------------------------------------------- in der Bundesrepublik --------------------- Der Kampf um die Durchsetzung friedlicher Koexistenz und zur Ab- wehr der sozialen Existenzbedrohungen der Arbeiterklasse bildet das Hauptfeld für eine Veränderung der politischen Kräfteverhält- nisse in der Bundesrepublik. Schlüssel dazu sind das einheitliche Handeln der Arbeiterklasse und die Entwicklung der Bündnisse zwi- schen Arbeiterbewegung und anderen demokratischen Bewegungen, nicht zuletzt Kräften der Intelligenz. Breite Massenbewegungen können die Möglichkeit Wirklichkeit werden lassen, die Rechts- kräfte in der Regierung durch eine Mehrheit links von der CDU ab- zulösen. Georg Fülberth Die Herausbildung von Zukunftsvorstellungen in der CDU nach 1973 ---------------------------------------------------------------- Der Beitrag verfolgt die Erarbeitung einer neuen Programmatik nach dem Machtverlust der CDU 1969. Er benennt die wesentlichen ideologischen Zentren um Geißler und Biedenkopf. Konstatiert wer- den die Fortsetzung des Konzepts der "Formierten Gesellschaft" und ihre Verbindung mit Elementen der katholischen Soziallehre im Konzept der "Neuen sozialen Frage". Eine eher technokratische Vi- sion mit vielen Widersprüchen zeigt sich im "Späth-Bericht". Fra- gen zur ostpolitischen Strategiebildung und Hinweise auf grundle- gende Widersprüche im CDU-Lager schließen den Beitrag ab. Rainer Eckert Sozialdemokratischer Reformismus in der Krise. ---------------------------------------------- Zwischenbemerkungen zu aktuellen programmatischen ------------------------------------------------- Diskussionen in der bundesdeutschen Sozialdemokratie ---------------------------------------------------- Die SPD, seit 1982 Oppositionspartei im Bundestag, arbeitet zur Zeit in Kommissionen und eher informellen Zirkeln an einem neuen Grundsatzprogramm. Deutlich zeichnen sich dabei Positionen ab, die durch breite demokratische Massenbewegungen - allen voran die Friedensbewegung und die Gewerkschaften - induziert wurden und die sich im Kern auf tiefgreifende Zuspitzungen der Frage von Krieg und Frieden sowie der sozialen Frage beziehen. Unterschied- liche Strömungen des sozialdemokratischen Reformismus sind der- zeit dabei, ihre weltanschaulichen, ideologischen und politischen Einstellungen an grundlegende Veränderungen in der Welt und in der BRD anzupassen. Hermann Sittner Zur Programmdebatte bei den Grünen. Einige Anmerkungen ------------------------------------------------------ Die Programmdebatte bei den Grünen widerspiegelt das Bestehen un- terschiedlicher Strömungen und das Bestreben, eine Art Kompromiß- und Minimalkonsenspolitik zu betreiben. Dies bestätigte sich ge- nerell auch auf dem Parteitag 1985 in Hagen. Vielfach verengt sich die Debatte auf die Frage nach dem Für und Wider einer Zu- sammenarbeit/Koalition mit der SPD. In einigen programmatischen Teilbereichen gab es in der letzten Zeit gewisse Präzisierungen. Insgesamt entspricht das von den Grünen angebotene gesellschaft- liche Entwicklungsmodell mit all seinen unkonkreten und z. T. wi- dersprüchlichen kritischen Zügen den Hoffnungen und Erwartungen vieler Kräfte in den neuen sozialen Bewegungen. Willi Gerns Demokratische Wende - Sozialistische Zukunft. --------------------------------------------- Die Programmatik der DKP ------------------------ Der Beitrag arbeitet heraus, welche Veränderungen seit der Formu- lierung des Programms der DKP 1978 stattgefunden haben und einzu- schätzen sind. Die Aufgabe, das Erreichte zu verteidigen und da- bei die Kräfte für eine grundlegende Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt zu sammeln, steht noch dringlicher. Kräfte dafür haben sich in den großen Kämpfen der vergangenen Jahre ge- zeigt. Sie gilt es weiterzuführen zur grundlegenden Alternative - dem Sozialismus. Auszugehen ist vom Nächstliegenden, dem Kampf um Frieden, Arbeit und demokratische Rechte. Dabei ist die Stärkung der DKP unerläßlich. Heinrich Werner Der Streit in den Kirchen um die Zukunft ---------------------------------------- Der Krisencharakter unserer historischen Epoche läßt Christen die Frage nach ihrem Glaubensverständnis neu stellen. Die Radikali- sierung des Glaubens führt zur Parteinahme im Kampf für eine men- schliche Welt. Dieser Wandel wird exemplarisch am Beispiel der Theologie der Befreiung dargestellt. Der Ausbruch aus dem tradi- tionellen christlichen Bewußtsein hat einen grundsätzlichen in- nerkirchlichen Streit zur Folge, in dem sich der Grundkonflikt unserer Zeit widerspiegelt. Auf diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach dem Bündnis zwischen Christen und Marxisten neu. Marxistische Studien. Jahrbuch des IMSF 9, 1985, S. 648-661 Hartwig Zander "Kritische Kritik" und Isolationshaft. Zum Verständnis ------------------------------------------------------ des Marxschen Diskurses über die "neue Straftheorie" ---------------------------------------------------- in der "Heiligen Familie". Ein Lektürevorschlag ----------------------------------------------- Zweimal ist Marx mit kriminalpolitischen Fragen seiner Zeit kon- frontiert, in der "Rheinischen Zeitung" mit der Kriminalisierung von Bagatelldelikten, in der "Heiligen Familie" mit der Einfüh- rung des Zellengefängnisses. Die Debatte über die Isolationshaft bildet den Streitpunkt, auf den Marx seine Polemik gegen die spe- kulative Dialektik in der "Heiligen Familie" lenkt. Dieser Bei- trag zeigt, über den zeithistorischen Rahmen der Debatte hinaus, wie Marx Techniken der Streitrede, der Eristik, anwendet, um die Idee der Isolationshaft als Resultat des spekulativen Denkens darzustellen. zurück