Quelle: MEW 5 März - November 1848
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Vereinbarungsdebatten vom 7. Juli
["Neue Rheinische Zeitung" Nr. 44 vom 14. Juli 1848]
** Köln, 12. Juli. Erst gestern abend spät ist uns der Bericht
über die Vereinbarungssitzung vom 7. Juli zugekommen. Die steno-
graphischenBerichte [25], die sonst immer nur 24 Stunden später
als die brieflichen Berichte hier eintrafen, verspäten sich immer
mehr, statt daß sie früher fertig werden sollten.
Wie leicht dieser Verschleppung abzuhelfen ist, geht aus der
Schnelligkeit hervor, mit der französische und englische Blätter
die Berichte ihrer gesetzgebenden Versammlungen bringen. Das eng-
lische Parlament sitzt oft bis vier Uhr morgens, und schon vier
Stunden später bringt die "Times" [139] den stenographischen Be-
richt der Sitzung fertig gedruckt in alle Teile von London. Die
französische Kammer eröffnete ihre Sitzungen selten vor ein Uhr,
schloß zwischen fünf und sechs, und schon um sieben mußte der
"Moniteur" einen Abzug der stenographierten Verhandlungen in
sämtlichen Pariser Zeitungsbüros abliefern. Warum kann der wohl-
löbliche "Staats-Anzeiger" [26] nicht ebenso rasch fertig werden?
Gehn wir jetzt zur Sitzung vom 7. über, der Sitzung, worin das
Ministerium Hansemann gehänselt wurde. Wir übergehn die gleich
anfangs eingereichten Proteste, den d'Esterschen Antrag wegen
Aufhebung des am 4. gegen Ende der Sitzung gefaßten Beschlusses
[176] (dieser Antrag blieb auf der Tagesordnung stehn) und meh-
rere andre auf die Tagesordnung gesetzte Anträge. Wir beginnen
gleich mit den Interpellationen und unangenehmen Anträgen, die
heute auf das Ministerium regneten.
Zuerst trat Herr Philipps auf. Er interpellierte das Ministerium,
welche Maßregeln zum Schutz unsrer Grenzen gegen Rußland getrof-
fen worden sind?
Herr Auerswald: Ich halte diese Frage für nicht geeignet, in der
Versammlung beantwortet zu werden.
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Das glauben wir dem Herrn Auerswald herzlich gern. Die einzige
Antwort, die er geben könnte, wäre: g a r k e i n e, oder wenn
man genau sein will: die Verlegung mehrerer Regimenter von der
russischen Grenze an den Rhein. Was uns nur wundert, ist, daß die
Versammlung die kurzweilige Antwort des Herrn Auerswald, diesen
Appell an das car tel est notre bon plaisir [192], so ohne wei-
teres mit etwas "Zischen" und etwas "Bravo" durchgehen läßt.
Herr Bornes trägt an, daß die Klassensteuer der untersten Steuer-
stufe für das letzte Halbjahr 1848 erlassen und alle Zwangsmaßre-
geln zur Eintreibung der rückständigen Beträge des ersten
Halbjahrs derselben Stufe sofort eingestellt werden.
Der Antrag geht in die Fachkommission.
Herr Hansemann erhebt sich und erklärt, daß solche Finanzsachen
doch sehr gründlich beraten werden müßten. Man könne übrigens um
so eher warten, als er in der nächsten Woche mehrere Finanzge-
setze zur Beratung einbringen werde, worunter auch eins, was sich
auf die Klassensteuer beziehe.
Herr Krause interpelliert den Finanzminister: ob es möglich sei,
die Mahl-, Schlacht- und Klassensteuer bis Anfang 1849 mit der
Einkommensteuer zu vertauschen?
Herr Hansemann muß abermals aufstehn und ärgerlich erklären, er
habe schon einmal gesagt, daß er nächste Woche die Finanzgesetze
einbringen werde.
Aber damit ist sein Leidenskelch noch nicht erschöpft. Jetzt erst
erhebt sich Herr G r e b e l mit einem langen Antrage, von dem
jedes Wort ein Stich durchs Herz des Herrn Hansemann sein mußte:
In Erwägung, daß zur Begründung der in Aussicht gestellten
Zwangsanleihe die bloße Angabe keineswegs genüge, Schatz und Fi-
nanzen seien erschöpft;
in Erwägung, daß zur Diskussion der Zwangsanleihe selbst (gegen
welche Herr Grebel protestiert, solange nicht eine alle Verspre-
chungen erfüllende Verfassung festgesetzt ist) die Einsicht aller
Bücher und Belege des Staatshaushalts nötig ist, trägt Herr Gre-
bel an:
eine Kommission zu ernennen, die alle Bücher und Belege über die
Verwaltung der Finanzen und des Schatzes von 1840 bis jetzt ein-
sehen und darüber Bericht erstatten soll.
Noch schlimmer aber als der Antrag ist die Motivierung des Herrn
Grebel. Er spricht von den vielen Gerüchten über Verschleuderung
und widerrechtliche Verwendung des Staatsschatzes, die die öf-
fentliche Meinung beunruhigen; er verlangt im Interesse des Volks
zu wissen, wohin all das Geld gekommen sei, das es seit 30 Frie-
densjahren bezahlt; er erklärt, solange
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diese Aufklärung nicht gegeben, könne die Versammlung keinen Gro-
schen votieren. Die Zwangsanleihe hat enorme Sensation hervorge-
rufen, die Zwangsanleihe bricht den Stab über die ganze bisherige
Finanzverwaltung, die Zwangsanleihe ist der vorletzte Schritt zum
Staatsbankerott. Die Zwangsanleihe überraschte um so mehr, als
wir gewohnt waren, stets zu hören, die Finanzlage sei ausge-
zeichnet und der Staatsschatz überhebe uns selbst im Falle eines
bedeutenden Kriegs der Notwendigkeit einer Anleihe. Herr Hanse-
mann selbst habe im Vereinigten Landtage berechnet, der Staats-
schatz müsse wenigstens 30 Millionen betragen. Dies war auch zu
erwarten, da nicht nur dieselben hohen Steuern wie in den Kriegs-
jahren fortgezahlt, sondern der Betrag der Steuern sich fortwäh-
rend vermehrte.
Da plötzlich kam die Nachricht von der beabsichtigten Zwangsan-
leihe, und mit ihr, mit dieser schmerzlichen Enttäuschung, sank
das Vertrauen sofort auf Null herab.
Das einzige Mittel, das Vertrauen herzustellen, ist die sofortige
rückhaltlose Darlegung der Finanzlage des Staats.
Herr Hansemann hat zwar gesucht, das Bittre seiner Mitteilung we-
gen der Zwangsanleihe durch einen humoristischen Vortrag zu ver-
süßen; er mußte aber dennoch zugeben, daß durch eine Zwangsan-
leihe ein unangenehmer Eindruck hervorgerufen werde.
Herr Hansemann antwortet: Es versteht sich, daß das Ministerium,
wenn es Geld verlangt, auch alle nötigen Aufklärungen darüber ge-
ben wird, wo die bisher eingezahlten Gelder geblieben sind. Man
warte doch, bis die von mir bereits zweimal erwähnten Finanzge-
setze vorgelegt werden. Was die Gerüchte angeht, so ist es nicht
richtig, daß enorme Summen im Staatsschatz waren, daß sie in den
letzten Jahren verringert wurden. Es ist natürlich, daß sich in
den letzten Notjahren, in der jetzigen, mit beispielloser Ge-
schäftsstockung verbundenen politischen Krisis, ein blühender Fi-
nanzzustand in einen bedenklichen verwandeln konnte. "Es ist ge-
sagt worden, die Zwangsanleihe werde eine Vorläuferin des Staats-
bankerotts sein. Nein, meine Herren, das s o l l sie nicht
sein, sie s o l l im Gegenteil dazu dienen, daß der K r e-
d i t s i c h b e l e b e." (Sie s o l l! sie s o l l! als
ob der Effekt der Zwangsanleihe auf den Kredit von den frommen
Wünschen des Herrn Hansemann abhinge!) Wie ungegründet solche
Besorgnisse sind, geht aus dem Steigen der Staatspapiere hervor.
Warten Sie, meine Herren, die Finanzgesetze ab, die ich Ihnen
hiermit zum viertenmal verspreche.
Also der Kredit des preußischen Staats ist so ruiniert, daß kein
Kapitalist ihm gegen noch so wucherische Zinsen Geld vorschießen
will, daß Herr Hansemann keinen ändern Ausweg mehr sieht, als den
letzten Notbehelf
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bankrotter Staaten, die Zwangsanleihe - und dabei spricht Herr
Hansemann von steigendem Staatskredit, weil die Fonds in demsel-
ben Maße, als man sich vom 18.März entfernt, mühsam zwei bis drei
Prozent in die Höhe gekrochen sind! Und wie werden die Fonds erst
purzeln, sobald mit der Zwangsanleihe erst Ernst gemacht wird!
Herr Behnsch dringt auf Ernennung der vorgeschlagenen Finanz-Un-
tersuchungskommission.
Herr Schramm: Die Abhülfe der Not aus Staatsmitteln war nicht der
Rede wert, und wenn die Freiheit u n s Geld kostet, so hat sie
bis jetzt der R e g i e r u n g wenigstens nichts gekostet. Im
Gegenteil hat die Regierung eher Geld dazu gegeben, daß die Frei-
heit nicht in ihr gegenwärtiges Stadium trete.
Herr Mätze: Zu dem, was wir wußten, daß im Staatsschatze nichts
ist, erfahren wir jetzt noch, daß seit lange nichts mehr darin
war. Diese Neuigkeit ist ein neuer Beweis für die Notwendigkeit
der Ernennung einer Kommission. Herr Hansemann muß sich wieder
erheben: "Ich habe nie gesagt, daß im Staatsschatz nichts sei und
nichts gewesen sei; ich erkläre vielmehr, daß in den letzten
sechs bis sieben Jahren der Staatsschatz sich bedeutend vermehrt
hat." (Man vergleiche des Herrn Hansemann Denkschrift an den Ver-
einigten Landtag und die Thronrede [193], und man wird jetzt erst
recht nicht mehr wissen, woran man ist.)
Cieszkowski: Ich bin für den Grebelschen Antrag, weil Herr Hanse-
mann uns immer Versprechungen gemacht hat und jedesmal, wenn Fi-
nanzsachen hier zur Sprache kommen, auf seine nächstens zu geben-
den, aber nie eintreffenden Aufschlüsse verweist. Dies Zaudern
ist um so unbegreiflicher, als Herr Hansemann jetzt doch schon
über drei Monate Minister ist.
Herr Milde, Handelsminister, kommt endlich seinem bedrängten Kol-
legen zu Hülfe. Er fleht die Versammlung an, doch ja die Kommis-
sion nicht zu ernennen. Er verspricht die größte Offenheit von
selten des Ministeriums. Er beteuert, man solle die Lage der Sa-
chen genau übersehn. Nur jetzt möge man die Regierung gewähren
lassen, denn sie sei eben damit beschäftigt, das Staatsschiff aus
den Schwierigkeiten herauszusteuern, in denen es sich gegenwärtig
befindet. Die Versammlung werde gewiß dabei hülfreiche Hand lei-
sten. (Bravo.)
Herr Baumstark versucht auch, Herrn Hansemann einigermaßen unter
die Arme zu greifen. Aber einen schlimmeren und taktloseren Ver-
teidiger konnte der Finanzmmister nicht finden:
"Es wäre ein s c h l e c h t e r Finanzminister, der den Zu-
stand der Finanzen verheimlichen wollte, und wenn ein Finanzmini-
ster sagt, er werde die nötigen Vorlagen machen, so müssen wir
ihn entweder für einen e h r l i c h e n M a n n halten
o d e r f ü r d a s
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G e g e n t e i l (!!!). (Aufregung.) Meine Herren, ich habe
niemand beleidigt, ich habe gesagt, wenn e i n, nicht wenn
d e r Finanzminister (!!!)."
Reichenbach: Wohin sind die schönen Tage der großen Debatten, der
Prinzipien- und Kabinettsfragen? Damals wünschte Herr Hansemann
nichts sehnlicher, als eine Lanze brechen zu können, und jetzt,
wo die Gelegenheit dazu da ist und noch dazu in seinem eignen
Fach, jetzt weicht er aus! In der Tat, die Minister versprechen
immerfort und stellen Grundsätze auf, bloß zu dem Zweck, sie ein
paar Stunden nachher schon nicht mehr zu halten. (Aufregung.)
Herr Hansemann wartet, ob sich ein Verteidiger für ihn erhebt.
Aber da ist keiner, der für ihn aufträte. Endlich sieht er mit
Schrecken, daß der Abgeordnete Baumstark sich erhebt, und damit
dieser ihn nicht nochmals für einen "ehrlichen Mann" erkläre, er-
greift er rasch selbst das Wort.
Wir erwarten, daß der geplagte, mit Nadeln gestochene, von der
ganzen Opposition gezerrte Löwe Duchâtel endlich in der ganzen
Fülle seiner Kraft sich erheben, daß er seine Gegner nieder-
schmettern, daß er, mit einem Wort, die K a b i n e t t s-
f r a g e stellen wird? Ach, es ist nichts mehr zu sehen von der
ursprünglichen Festigkeit und Keckheit, und die alte Größe ist
dahingeschwunden, wie der Staatsschatz in den schweren Zeiten!
Gebeugt, geknickt, verkannt steht der große Finanzier da; es ist
so weit mit ihm gekommen, daß er sich auf G r ü n d e einlassen
muß! Und was für Gründe noch dazu!
"Jeder, der sich mit Finanzen und mit den darin vorkommenden
v i e l e n Z a h l e n (!!) beschäftigt hat, wird wissen, daß
eine Erörterung über Finanzfragen nicht gelegentlich einer Inter-
pellation gründlich erörtert werden kann, daß Steuerfragen so um-
fassend sind, daß darüber in gesetzgebenden Versammlungen" (Herr
Hansemann denkt an seine glänzenden Reden im weiland Vereinigten
Landtag) "tage-, ja wochenlang diskutiert worden ist."
Aber wer verlangt denn eine gründliche Diskussion? Man hat von
Herrn Hansemann erstens eine Erklärung, ein einfaches Ja oder
Nein, über Steuerfragen verlangt; man hat ferner seine Zustimmung
zu einer Prüfungskommission für die bisherige Verwaltung des
Staatsschatzes etc. verlangt; und man hat, als er beides verwei-
gerte, auf den Kontrast zwischen seinen früheren Versprechungen
und seiner jetzigen Zurückhaltung hingewiesen.
Und eben weil "Erörterungen über Finanzen und über die darin vor-
kommenden vielen Zahlen" Zeit erfordern, eben deswegen soll die
Kommission sofort ihre Arbeit beginnen!
"Wenn übrigens die Finanzsachen nicht früher vorgekommen sind, so
hat es seinen guten Grund dann, daß ich geglaubt habe, es würde
günstiger für die Lage des Landes
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sein, wenn ich noch etwas wartete. Ich habe Hoffnung gehabt, daß
die Ruhe des Landes und damit der Staatskredit sich etwas heben
werde; ich wünsche, daß diese Hoffnung nicht zuschanden werde,
und nach meiner Überzeugung habe ich w o h l g e t a n, d i e-
s e G e s e t z e n i c h t f r ü h e r e i n z u b r i n-
g e n."
Welche Enthüllungen! Die Finanzgesetze des Herrn Hansemann, die
den Staatskredit doch wohl befestigen sollten, sind also der Art,
daß sie den Staatskredit bedrohen!
Herr Hansemann hielt es für besser, die Finanzlage des Landes
einstweilen noch geheimzuhalten!
Wenn der Staat so steht, so ist es unverantwortlich von Herrn
Hansemann, eine solche unbestimmte Äußerung zu tun, anstatt so-
fort den Stand der Finanzen offen darzulegen und durch die Tatsa-
chen selbst alle Zweifel und Gerüchte niederzuschlagen. Im engli-
schen Parlament wäre einer so taktlosen Äußerung sofort ein Miß-
trauensvotum gefolgt.
Herr Siebert:
"Bisher haben wir nichts getan. Alle wichtigen Fragen wurden, so-
wie sie reif zur Lösung waren, abgebrochen und beiseite gescho-
ben. Wir haben bis jetzt noch keinen Beschluß gefaßt, der irgend
etwas G a n z e s enthielt, wir haben noch gar nichts Ganzes
gemacht. Sollen wir e s beute wieder so machen, sollen wir wie-
der auf Versprechungen hin die Frage aufschieben? Wer bürgt uns
dafür, daß das M i n i s t e r i u m n o c h a c h t T a g e
a m R u d e r b l e i b t?"
Herr Parrisius stellt ein Amendement, wonach Herr Hansemann auf-
gefordert wird, einer gleich zu wählenden Prüfungskommission aus
16 Mitgliedern binnen 14 Tagen die nötigen Vorlagen über Finanz-
und Schatzverwaltung vom Jahre 1840 an zu machen. Herr Parrisius
erklärt, es sei spezieller Auftrag seiner Kommittenten: Sie
wollten wissen, wohin der Staatsschatz, der 1840 über 40 Millio-
nen betragen, gekommen sei.
Dies Amendement, noch schärfer als der ursprüngliche Antrag, wird
doch wohl den ermatteten Duchâtel emporstacheln? Jetzt wird doch
wohl die Kabinettsfrage gestellt werden?
Im Gegenteil! Herr Hansemann, der g e g e n den Antrag war, hat
gegen dies Amendement mit seiner beleidigenden Präklusivfrist
durchaus nichts einzuwenden ! Er bemerkt nur, die Sache werde er-
staunlich viel Zeit erfordern, und bedauert die armen Kommissi-
onsmitglieder, die sich dieser sauren Arbeit unterziehen müssen.
Es wird noch über die Abstimmung etwas hin und her gesprochen,
wobei auch noch einige unangenehme Worte für Herrn Hansemann ab-
fallen. Dann wird abgestimmt, die verschiedenen motivierten und
unmotivierten Tagesordnungen
#212# Karl Marx/Friedrich Engels - "Neue Rheinische Zeitung"
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verwerten, und das Parrisiussche Amendement, dem sich Herr Grebel
anschließt, fast einstimmig angenommen.
Herr Hansemann entging einer entscheidenden Niederlage nur durch
seine Widerstandslosigkeit, nur durch die Selbstverleugnung, mit
der er die Parrisiussche Beleidigung hinnahm. Geknickt, gebro-
chen, vernichtet saß er da auf seiner Bank, ein entlaubter Stamm,
der das Mitleid selbst der rohesten Spötter erregt. Erinnern wir
uns der Worte des Dichters:
Es ziemt Germaniens Söhnen
Gar schlecht, mit herzlos schlechtem Witz
Gefallene Größe zu höhnen! [194]
Die zweite Hälfte der Sitzung morgen.
Geschrieben von Friedrich Engels.
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