Quelle: MEW 6 November 1848 - Juli 1849
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Lassalle [262]
["Neue Rheinische Zeitung" Nr. 219 vom 11. Februar 1849)
* Köln, 10. Februar. Wir versprachen gestern 1*), auf Lassalle
zurückzukommen. Lassalle sitzt nunmehr schon 11 Wochen im Düssel-
dorfer Gefängnis, und erst jetzt ist die Untersuchung über einfa-
che, durchaus nicht geleugnete Tatsachen beendigt; erst jetzt
entscheidet die Ratskammer. Man hat es glücklich dahin gebracht,
daß Ratskammer und Anklagesenat, wenn sie nur das Maximum der ge-
setzlichen Frist einhalten, die Sache über die bevorstehenden
Düsseldorfer Assisen hinausverschleppen und den Gefangenen mit
neuen drei Monaten Untersuchungshaft beglücken können.
Und welche Untersuchungshaft!
Man weiß, daß eine Deputation der verschiedenen demokratischen
Vereine Kölns neulich dem Generalprokurator Nicolovius eine von
einigen tausend Bürgern unterzeichnete Adresse überbrachte, worin
1. um Beschleunigung der Untersuchung gegen die Düsseldorfer po-
litischen Gefangenen, 2. um anständige Behandlung derselben wäh-
rend der Untersuchungshaft gebeten war. Herr Nicolovius versprach
diesen billigen Forderungen möglichste Berücksichtigung.
Wie sehr man sich aber im Düsseldorfer Gefängnis um den Herrn
Generalprokurator, um die Gesetze und um die allergewöhnlichsten
Rücksichten des Anstandes kümmert, davon folgendes Exempel:
Ein Gefängniswärter erlaubte sich am 5. Januar einige Brutalitä-
ten gegen Lassalle und setzte diesen die Krone dadurch auf, daß
er zum Direktor ging und Lassalle verklagte, als habe dieser ihn
brutalisiert.
Eine Stunde nachher tritt der Direktor, vom Instruktionsrichter
begleitet, in Lassalles Zimmer, ohne ihn zu grüßen und stellt ihn
deswegen zur Rede.
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1*) Siehe vorl. Band, S. 259
#268# Karl Marx/Friedrich Engels - "Neue Rheinische Zeitung"
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Lassalle unterbricht ihn mit der Bemerkung, unter gebildeten Leu-
ten sei es üblich, daß man sich begrüße, wenn man zu jemanden ins
Zimmer trete, und er sei berechtigt, diese Höflichkeit vom Direk-
tor zu verlangen.
Das war dem Herrn Direktor zuviel. Wütend geht er auf Lassalle
zu, drängt ihn ans Fenster zurück und schreit mit möglichst lau-
ter Stimme und unter Begleitung von Gestikulationen sämtlicher
Gliedmaßen:
"Hören Sie, Sie sind hier mein Gefangener und weiter nichts, Sie
haben sich der Hausordnung zu fügen, und wenn Ihnen das nicht be-
liebt, so werde ich Sie ins C a c h o t werfen lassen, und es
kann Ihnen n o c h Ä r g e r e s passieren!"
Hierauf wurde Lassalle ebenfalls heftig und erklärte dem Direk-
tor: er habe kein Recht, ihn nach der Hausordnung zu bestrafen,
da er Untersuchungsgefangener sei; das laute Schreien nütze
nichts und beweise nichts; wenn dies Haus auch ein Gefängnis sei,
so sei h i e r doch s e i n Zimmer, und wenn der Direktor
(mit dem Finger zeigend) h i e r b e i i h m eintrete, so
habe er ihn zu grüßen.
Jetzt verlor der Direktor alle Besinnung. Er rückte Lassalle
dicht auf den Leib, holte weit mit ausgestrecktem Arm aus und
schrie:
"Gestikulieren Sie nicht mit Ihrem Finger, oder ich schlage Ihnen
gleich mit eigner Hand eine ins Gesicht, daß..."
Lassalle forderte sofort den Instruktionsrichter zum Zeugen für
diese unerhörte Mißhandlung auf und stellte sich unter seinen
Schutz. Der Instruktionsrichter suchte nun den Direktor zu be-
sänftigen, was aber erst nach mehrmals wiederholtem Anerbieten
von Ohrfeigen gelang.
Lassalle wandte sich nach dieser erbaulichen Szene an den
Staatsprokurator v. Ammon mit dem Antrage, gegen den Direktor,
Herrn Morret, [eine Untersuchung] einzuleiten. Die Gewaltsamkei-
ten des Direktors konstituieren nämlich nicht bloß eine Mißhand-
lung und schwere Beleidigung, sondern auch eine Überschreitung
der Amtsbefugnisse.
Herr v. Ammon antwortete, Untersuchungen wegen Überschreitung der
Amtsbefugnisse von Seiten der Gefängnisbeamten könnten nicht ohne
vorgängige Genehmigung der Verwaltungsbehörde eingeleitet werden,
und verwies Lassalle an die Regierung. Er stützte sich hierbei
auf irgendeine alte Kabinettsordre von 1844. [184]
Der Art. 95 der oktroyierten sogenannten Verfassung [123] er-
klärt:
"Es ist keine vorgängige Genehmigung der Behörden nötig, um öf-
fentliche Zivil- oder Militärbeamten wegen der durch
Überschreitung ihrer Amtsbefugnisse verübten Rechtsverletzungen
gerichtlich zu belangen."
#269# Lassalle
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Art. 108 derselben Charte hebt ausdrücklich alle mit ihr im Wi-
derspruch stehenden Gesetze auf. Aber umsonst berief sich Las-
salle dem Staatsprokurator gegenüber auf den Art. 95; Herr v.
Ammon beharrte auf seinem Kompetenzkonflikt und entließ ihn mit
der angenehmen Bemerkung: "Sie scheinen zu vergessen, daß Sie Un-
tersuchungsgefangener sind!"
Hatten wir nicht recht zu sagen, die sog. Verfassung sei bloß ge-
gen uns, nicht aber gegen die Herren Beamten oktroyiert worden?
Also Anerbieten von Ohrfeigen, Cachot und k ö r p e r l i c h e
Z ü c h t i g u n g, denn das war das "Ärgere", das Herr Morret
sich vorbehielt, das ist die "anständige Behandlung", welche der
Deputation für die politischen Gefangenen zugesagt wurde!
Beiläufig bemerken wir, daß nach dem Gesetz die Untersuchungs-
gefängnisse von den Strafgefängnissen d u r c h a u s g e-
t r e n n t sein und die Gefangenen der ersteren unter einem
ganz anderen Regime stehen sollen als die Sträflinge. In
Düsseldorf existiert aber kein besonderes Untersuchungsgefängnis,
und die Untersuchungsgefangenen, nachdem man sie ins Strafgefäng-
nis ungesetzlicherweise eingesperrt, sollen zudem noch unter die
H a u s o r d n u n g d e r S t r ä f l i n g e gestellt, ins
Cachot geworfen und mit Stockprügeln traktiert werden können!
Damit dieser lobenswerte Zweck mit Lassalle erreicht werde, hat
der P.P. Morret eine Disziplinarkommission zusammenberufen,
welche Herrn Lassalle obiger Annehmlichkeiten teilhaftig werden
lassen soll. Und die Herren Instruktionsrichter und Prokuratoren
scheinen dies alles ruhig hingehen zu lassen oder sich hinter
einem Kompetenzkonflikte zu verschanzen!
Lassalle hat sich an den Generalprokurator gewandt. Wir veröf-
fentlichen unsererseits die ganze Sache, damit die öffentliche
Stimme die Beschwerde des Gefangenen unterstütze.
Wir hören übrigens, daß Lassalle endlich aus der einsamen Haft
entlassen und wenigstens mit Cantador in dasselbe Gefängnis ein-
geschlossen ist.
Geschrieben von Karl Marx.
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