Quelle: MEW 8 August 1851 - März 1853
zurück
#351#
-----
Karl Marx
Die Wahlkorruption [243]
["New-York Daily Tribune" Nr. 3552 vom 4. September 1852]
London, Freitag, 20. August 1852
Unmittelbar ehe das letzte Unterhaus auseinanderging, beschloß
es, seinen Nachfolgern den Weg ins Parlament mit so viel Schwie-
rigkeiten wie nur irgend möglich zu verrammeln. Es stimmte für
ein drakonisches Gesetz gegen Bestechung, Korruption, Einschüch-
terung und unsaubere Wahlpraktiken im allgemeinen.
Man hat eine lange Liste von Fragen aufgestellt, wie man sie sich
eindringlicher und eingehender nicht vorstellen kann, die laut
dieser Verordnung den Urhebern einer Petition oder den gewählten
Abgeordneten vorgelegt werden können. Sie können unter Eid darum
befragt werden, wer ihre Agenten waren und welcherlei Verbindun-
gen sie mit ihnen gehabt haben. Sie können befragt und zur Aus-
kunft gezwungen werden, nicht nur über das, was sie wissen, son-
dern auch über das, was "sie vermuten, glauben oder annehmen" be-
züglich der Gelder, die sie selbst oder die andere in ihrem In-
teresse, mit oder ohne Ermächtigung, ausgegeben haben. Mit einem
Wort, kein Kandidat kann diese seltsame Feuerprobe bestehen, ohne
die Gefahr des Meineids zu laufen, wenn er auch nur den leisesten
Verdacht hat, jemand habe um seinetwillen sich möglicher- oder
wahrscheinlicherweise dazu verleiten lassen, die gesetzlichen
Grenzen zu übertreten.
Selbst wenn dieses Gesetz von der Voraussetzung ausginge, daß die
neuen Gesetzgeber für sich dieselbe Freiheit beanspruchen wie die
Geistlichkeit, die es fertigbringt, nur e i n i g e der 39 Ar-
tikel [257] ihres Credos zu glauben, sie aber a l l e offiziell
anerkennt, so bleiben doch noch immer genug Klauseln übrig, um
das neue Parlament zu der jungfräulichsten Versammlung zu machen,
die je für die drei Königreiche 1*) Reden gehalten und Gesetze
erlassen hat. Im
-----
1*) England, Schottland und Irland
#352# Karl Marx
-----
Zusammenhang mit den unmittelbar darauf erfolgenden Wahlen be-
trachtet, sichert dieses Gesetz den Tories den Ruhm, daß unter
ihrer Herrschaft theoretisch das Prinzip der größten Sitten-
strenge im Wahlkampf proklamiert wurde, in der Praxis aber die
Wahlkorruption höchste Ausmaße erreichte.
"Eine neue Wahl geht vor sich, und ihr Verlauf ergibt ein Bild
von B e s t e c h u n g, K o r r u p t i o n, G e w a l t,
T r u n k e n h e i t u n d M o r d o h n e B e i s p i e l
seit der Zeit, da noch das alte Torymonopol unumschränkt
herrschte. Man berichtet tatsächlich, daß Soldaten mit geladener
Flinte und aufgepflanztem Bajonett liberale Wähler mit Gewalt
aufgreifen und sie vor den Augen ihrer Grundherren dazu zwingen,
gegen ihre Überzeugung zu stimmen; daß Soldaten diejenigen aufs
Korn nehmen und kaltblütig erschießen, die Mitleid fühlen mit den
vergewaltigten Wählern ; daß sie Massenmord an Menschen verüben,
die ihnen keinerlei Widerstand entgegensetzen!" (Anspielung auf
die Ereignisse in Six Mile Bridge, Limerick, County Clare.) "Man
wird vielleicht sagen: Ach, das war doch in Irland! Richtig - und
in England benutzten sie ihre Polizei, um die Tribünen der Gegner
niederzureißen; schickten sie organisierte Trupps lichtscheuen
Gesindels aus, die in den Straßen lauerten, um die liberalen Wäh-
ler abzufangen und einzuschüchtern; öffneten sie alle Kloaken, wo
der Alkohol herrscht; streuten sie - wie in Derby - aus vollen
Händen das Gold der Korruption; gingen sie in fast jedem um-
strittenen Ort mit der Methode der systematischen Einschüchterun-
gen vor."
So schreibt Ernest Jones in "People's Paper" [258]. Hören wir nun
nach dem Wochenblatt der Chartisten das Wochenblatt ihrer Gegner
an, das nüchternste, vernünftigste und gemäßigtste Organ der in-
dustriellen Bourgeoisie, den Londoner "Economist" [109]:
"Wir glauben behaupten zu können, daß es bei dieser allgemeinen
Wahl mehr n i e d r i g e S e r v i l i t ä t gab, mehr
K o r r u p t i o n, mehr E i n s c h ü c h t e r u n g, mehr
F a n a t i s m u s und mehr V e r d e r b t h e i t als je
zuvor bei einem solchen Anlaß. Berichten zufolge hat man bei die-
ser Wahl weit mehr zur Bestechung gegriffen, als dies seit vielen
Jahren der Fall gewesen ... In welchem Maße die Wähler einge-
schüchtert und mit ungesetzlichen Mitteln jeder Art unter Druck
gesetzt wurden, vermag selbst die kühnste Phantasie nicht zu
übertreiben ... Nehmen wir alles in allem die viehische Besoffen-
heit, die niedrigen Intrigen, die Massenkorruption, die barbari-
schen Einschüchterungen; die Verleumdung der rechtschaffenen Kan-
didaten, den Ruin der ehrlichen und die Bestechung und Entehrung
der schwachen Wähler; die Lügen, die Verdrehungen, die Schmähun-
gen, die nackt und schamlos am hellichten Tag einherstolzieren;
die Entweihung geheiligter Worte, die Besudlung edelster Namen -
so stehen wir entsetzt vor diesem Opferberg an vernichteten Lei-
bern und verlorenen Seelen, vor dieser Opferstätte, auf der ein
neues Parlament errichtet wird."
Die Mittel der Korruption und der Einschüchterung waren die übli-
chen: direkte Einwirkung der Regierung. So fand man bei einem
Wahlagenten in
#353# Die Wahlkorruption
-----
Derby, der in flagranti 1*) bei einem Bestechungsversuch festge-
nommen wurde, einen Brief des Kriegsministers, Major Beresford,
worin dieser selbe Beresford einen Kredit für Wahlgelder bei ei-
nem Handelshause bereitstellt. Der "Poole Herald" veröffentlicht
ein Zirkular der Admiralität an die Offiziere auf Halbsold, un-
terzeichnet vom Oberkommandierenden einer Marinestation, der sie
ersucht, ihre Stimmen dem ministeriellen Kandidaten zu geben. Man
ging mit offener Waffengewalt vor, so z.B. in Cork, Belfast und
Limerick (wobei im letztgenannten Orte acht Personen getötet wur-
den). Die Gutsherren bedrohten ihre Pächter mit Vertreibung,
sollten sie anders als die Gutsherren stimmen; Lord Derbys Ver-
walter gingen darin mit gutem Beispiel voran. Geschäftsleuten
drohte man mit Boykott, Arbeitern mit Entlassung, Wähler wurden
betrunken gemacht etc. etc. Diesen p r o f a n e n Mitteln der
Korruption fügten die Tories dann noch die r e l i g i ö s e n
hinzu. Man erließ eine königliche Proklamation gegen die Prozes-
sionen der römisch-katholischen Kirche, um Bigotterie und reli-
giösen Haß zu entflammen; überall erhob sich der Ruf: "No po-
pery!" 2*) Diese Proklamation führte dann z.B. zu den Unruhen in
Stockport [259]. Die irischen Priester schlugen natürlich mit den
gleichen Waffen zurück.
Die Wahl ist kaum vorbei, und schon sind bei einem einzigen Kro-
nanwalt Petitionen aus 25 Orten eingelaufen, die Wahlresultate
wegen Bestechung und Einschüchterung zu annullieren. Derby, Co-
ckermouth, Barnstaple, Harwich, Canterbury, Yarmouth, Wakefield,
Boston, Huddersfield, Windsor und viele andere Orte reichten sol-
che Proteste gegen gewählte Mitglieder ein und brachten die Ko-
sten für das Verfahren auf. Es ist bereits erwiesen, daß man zum
mindesten acht bis zehn der Abgeordneten für Derby infolge dieser
Proteste selbst unter den günstigsten Bedingungen wird ablehnen
müssen.
Diese Bestechungs-, Korruptions- und Einschüchterungsszenen
spielten sich natürlich hauptsächlich in den landwirtschaftlichen
Bezirken und in den Wahlgemeinden der Peers 3*) ab; für die Er-
haltung einer möglichst großen Anzahl dieser Gemeinden hatten die
Whigs 1831 in der Reformbill [251] ihren ganzen Scharfsinn aufge-
boten. Die großen Städte und dichtbevölkerten Industriebezirke
boten durch die eigentümliche Beschaffenheit ihrer Wählerschaft
einen sehr ungünstigen Boden für solche Wahlmanöver.
Wahltage sind in England von jeher Bacchanalien trunkener
Ausschweifung, eine Art traditionell gewordener Börsentermine, an
denen politische Überzeugungen diskontiert werden und die Kneip-
wirte reichste Ernte einheimsen.
-----
1*) auf frischer Tat - 2*) "Keine Papstwirtschaft!" - 3*) Mit-
glieder des Oberhauses (Hochadel)
#354# Karl Marx
-----
Eine englische Zeitschrift 1*) bemerkt dazu:
"Diese immer wiederkehrenden Saturnalien hinterlassen unweiger-
lich bleibende Spuren ihres verpestenden Wirkens."
Das ist auch ganz natürlich, denn sie sind tatsächlich Saturna-
lien im altrömischen Sinne des Wortes, da der Herr zum Knecht und
der Knecht zum Herrn wurde. Wird aber der Knecht nur für einen
Tag zum Herrn, so herrscht an diesem einen Tage unumschränkt die
Brutalität. Herren waren die erhabenen Würdenträger der herr-
schenden Klassen bzw. eines Teils dieser Klassen, und die Knechte
die große Masse dieser selben Klassen. Da gab es denn die privi-
legierten Wähler, umgeben von der Masse der Nichtwähler, von je-
nen Tausenden, die zu keinem anderen Behuf da sind, als bloße
Mitläufer zu sein, und deren durch Zuruf und Handzeichen gegebene
Unterstützung man stets als wünschenswert empfand, wenn auch bloß
um des theatralischen Effekts willen. Verfolgt man die Geschichte
der britischen Wahlen um ein Jahrhundert oder auch länger zurück,
so fühlt man sich verbucht zu fragen, nicht etwa, warum die eng-
lischen Parlamente so schlecht waren, sondern im Gegenteil, wie
sie es bei alledem fertigbrachten, immerhin noch so gut zu sein
und, wenn auch nur undeutlich, die wirkliche Bewegung der engli-
schen Gesellschaft immerhin so weit widerzuspiegeln - wie auch
oft gerade Gegner des Repräsentativsystems erstaunt sein müssen,
wenn sie entdecken, daß legislative Körperschaften, in denen die
abstrakte Mehrheit, der Zufall der bloßen Zahl ausschlaggebend
ist, doch wenigstens während der Zeit ihrer vollen Lebenskraft
entsprechend den Erfordernissen der Situation entscheiden und be-
schließen. Selbst wenn man seine Deduktionen noch so logisch auf-
zubauen versteht, wird man nie aus dem bloßen Zahlenverhältnis
die Notwendigkeit eines Votums herzuleiten vermögen, das der
wirklichen Sachlage entspricht. Aber aus einer gegebenen Sachlage
wird sich die Notwendigkeit gewisser Proportionen wie von selbst
ergeben. Was war denn der althergebrachte Usus der Bestechung bei
den englischen Wahlen andres als eine ebenso brutale wie populäre
Form, in der sich die relative Stärke der kämpfenden Parteien
zeigte ? Die Mittel ihres Einflusses und ihrer Herrschaft, die
sie ansonsten in n o r m a l e r Weise geltend machen, werden
dann einige Tage lang in abnormer und in mehr oder weniger bur-
lesker Weise angewendet. Die Prämisse aber bleibt bestehen: daß
nämlich die Kandidaten der rivalisierenden Parteien die Interes-
sen der Masse der Wähler vertreten würden und die privilegierten
Wähler wiederum die Interessen der Masse der Nichtwähler oder
vielmehr, daß diese nicht stimmberechtigte Masse noch keine
-----
1*) "The Economist"
#355# Die Wahlkorruption
-----
spezifischen eigenen Interessen habe. Die delphischen Priesterin-
nen mußten sich mit Dämpfen in einen Rausch versetzen, bevor sie
imstande waren, ihre Orakel zu finden. Das britische Volk muß
sich mit Bier und Branntwein berauschen, um imstande zu sein,
seine Orakelfindigen, die Gesetzgeber, zu finden. Und wo es wie-
derum diese Orakelfindigen zu suchen hatte, das verstand sich von
selbst.
Von dem Augenblick an, wo die industrielle und kommerzielle
Mittelklasse, also die Bourgeoisie, als offizielle Partei neben
den Whigs und Tories auftrat, und besonders mit der Annahme der
Reformbill im Jahre 1831, änderte sich die relative Stellung der
Klassen und der Parteien gründlich. Diese Bourgeois hatten für
kostspielige Wahlmanöver, für faux frais 1*) bei den allgemeinen
Wahlen durchaus nichts übrig. Sie fanden es billiger, dem aristo-
kratischen Grundherren mit allgemeinen moralischen und nicht mit
Mitteln aus dem eigenen Portemonnaie das Feld streitig zu machen.
Andererseits waren sie sich bewußt, ein in der modernen Gesell-
schaft allgemein überwiegendes Interesse zu vertreten. Sie waren
daher in der Lage zu fordern, daß sich die Wähler von ihren ge-
meinsamen nationalen Interessen und nicht von persönlichen und
lokalen Belangen leiten lassen; und je öfter sie auf diese Forde-
rung zurückkamen, desto mehr konzentrierte sich gerade infolge
der Zusammensetzung der Wählerschaft die letztere Art der Beein-
flussung der Wähler in der Landaristokratie, während sie der
Bourgeoisie fremd blieb. Darum kämpfte die Bourgeoisie für das
Prinzip moralisch unanfechtbarer Wahlen und erzwang die Annahme
entsprechender Gesetze, die allesamt als Schutzwehr gegen die lo-
kalen Einflüsse der aristokratischen Grundherren gedacht waren.
Und in der Tat, seit dem Jahre 1831 nahm die Bestechung zivili-
siertere, verstecktere Formen an, und die allgemeinen Wahlen ver-
liefen in einer nüchterneren Atmosphäre als früher. Als endlich
die Masse des Volkes aufhörte, als bloßer Chor an den Kämpfen der
offiziellen Helden, die unter sich die Lose zogen, mehr oder we-
niger leidenschaftlich teilzunehmen und sich in bacchantischem
Jubel über die Schaffung der parlamentarischen Gottheiten zu ver-
lieren wie die Kureten auf Kreta bei der Geburt Jupiters [260],
wobei sie sich für diese Anteilnahme am Ruhme der Helden mit Geld
und Schmaus traktieren ließ, als die Chartisten in drohenden Mas-
sen den ganzen Ring umstellten, in dem sich der offizielle Wahl-
kampf abzuspielen hatte, und mit argwöhnischem Mißtrauen jede Be-
wegung innerhalb dieses Ringes beobachteten - da konnte eine Wahl
wie die von 1852 nur allgemeinste Entrüstung hervorrufen, da
mußte sie selbst der konservativen "Times" [131] erstmalig einige
-----
1*) überflüssige, unnötige Kosten
#356# Karl Marx
-----
wenige Worte zugunsten des allgemeinen Wahlrechts entlocken, wäh-
rend die ganze große Masse des britischen Proletariats wie mit
einer Stimme in lautem Protest aufschrie. Die Feinde der Reform,
sie haben den Reformern die besten Argumente geliefert: so sieht
eine Wahl unter dem System der Klassenherrschaft aus, so ein Un-
terhaus unter solch einem Wahlsystem!
Um Bestechung, Korruption und Einschüchterung, wie sie während
der letzten Wahl praktiziert wurden, in ihrer Art voll erfassen
zu können, darf man eine Tatsache, die in gleicher Richtung
wirkt, nicht übersehen.
Betrachtet man die allgemeinen Wahlen seit 1831, so findet man,
daß mit dem zunehmenden Druck der nichtstimmberechtigten Majori-
tät im Lande auf die privilegierte Wählerschaft, mit der immer
lauteren Forderung der Bourgeoisie nach Erweiterung des Kreises
der Wählerschaft, mit der Forderung der Arbeiterklasse, jede Spur
eines solchen privilegierten Kreises zu tilgen - daß mit dieser
ganzen Entwicklung die Zahl der Wähler, die wirklich ihre Stimmen
abgaben, mehr und mehr zurückging und die Wählerschaft so einem
immer engeren Kreis entsprach. Nie ist das so deutlich hervorge-
treten wie bei der letzten Wahl.
Nehmen wir z.B. London. In der City beläuft sich die Wählerschaft
auf 26 728; davon stimmten nur 10 000 ab. Zu den Tower-Hamlets
1*) gehören 23 534 eingeschriebene Wähler; davon stimmten nur
12 000 ab. In Finsbury stimmten von 20 025 Wählern noch nicht die
Hälfte ab. In Liverpool, wo sich einer der lebhaftesten Wahl-
kämpfe abspielte, kamen von 17 433 eingetragenen Wählern nur
13 000 zur Urne.
Diese Beispiele dürften genügen. Was beweisen sie? Sie beweisen
die Apathie der privilegierten Wähler. Und was beweist diese Apa-
thie? Daß dieser Kreis von Wählern sich überlebt hat, daß er je-
des Interesse an einer eigenen politischen Existenz verloren hat.
Es geht hier keineswegs um eine Apathie gegen die Politik an
sich, sondern gegen eine Art der Politik, deren Resultat haupt-
sächlich nur darin bestehen kann, daß die Tories jeweils die
Whigs vertreiben oder die Whigs die Tories besiegen. Die Wähler
fühlen instinktiv, daß die Entscheidung nicht mehr in den Händen
des Parlaments liegt und daß auch bei der Bildung eines Parla-
ments nichts Entscheidendes geschieht. Wer hob die Korngesetze
auf? Ganz bestimmt nicht die Wähler, die für ein protektionisti-
sches Parlament gestimmt hatten, und noch weniger dieses protek-
tionistische Parlament selber; das schaffte einzig und allein der
Druck von außen. An diesen Druck von außen, an eine Beeinflussung
des Parlaments
-----
1*) Wahlbezirk, der die in früheren Zeiten um die Londoner Burg
entstandenen Dörfer umfaßt
#357# Die Wahlkorruption
-----
durch andere Mittel als die bloße Stimmabgabe, glaubt jetzt be-
reits ein großer Teil der Wähler selbst. Sie betrachten den bis-
herigen gesetzlichen Modus der Abstimmung als eine veraltete For-
malität, und in dem Moment, wo das Parlament sich dem Druck von
außen entgegenstemmen und der Nation Gesetze diktieren wollte,
die nur den Willen dieses engen Kreises der Wähler ausdrücken,
würden diese sich dem allgemeinen Ansturm gegen das ganze System
dieser veralteten Maschinerie anschließen.
Die Bestechungen und Einschüchterungen, die die Tories prak-
tizierten, waren daher nur gewaltsame Wiederbelebungsversuche
absterbender Wahlkörperschaften, die unfähig geworden sind,
Positives zu leisten, die keine entscheidenden Wahlresultate,
kein wirkliches nationales Parlament mehr hervorbringen können.
Was ergibt sich daraus? Das alte Parlament wurde aufgelöst, weil
es am Ende seiner Laufbahn sich selbst in lauter Splittergruppen
aufgelöst hatte, die sich gegenseitig zu vollständiger Ohnmacht
verdammten. Das neue Parlament fängt so an, wie das alte endete:
in greisenhafter Lähmung schon in der Stunde seiner Geburt.
Karl Marx
Aus dem Englischen.
zurück