Quelle: MEW 8 August 1851 - März 1853
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XIV
[Die Wiederherstellung der Ordnung - Reichstag und Kammern]
Die ersten Monate des Jahres 1849 wurden von der österreichischen
und preußischen Regierung dazu benutzt, die im Oktober und Novem-
ber des Vorjahres errungenen Vorteile weiter zu verfolgen. Der
Österreichische Reichstag hatte seit der Einnahme Wiens ein rei-
nes Schattendasein in dem kleinen mährischen Landstädtchen Krem-
sier 1*) geführt. Hier widerfuhr den slawischen Abgeordneten, die
mitsamt ihren Wählern hauptsächlich dazu beigetragen hatten, die
österreichische Regierung aus ihrer tiefen Erniedrigung wieder
emporzuheben, eine einzigartige Züchtigung für ihren Verrat an
der europäischen Revolution. Kaum hatte die Regierung ihre Kraft
wiedererlangt, da begann sie den Reichstag und seine slawische
Mehrheit mit der größten Verachtung zu behandeln, und als nach
den ersten Erfolgen der kaiserlichen Waffen eine rasche Beendi-
gung des Kriegs in Ungarn zu erwarten stand, wurde der Reichstag
am 4. März aufgelöst und seine Abgeordneten mit Waffengewalt aus-
einandergetrieben. Jetzt erkannten die Slawen endlich, daß man
sie zum Narren gehalten, und jetzt erhoben sie den Ruf: Auf nach
Frankfurt, laßt uns dort die Opposition weiterbetreiben, die uns
hier unmöglich gemacht wird! Aber jetzt war es zu spät, und die
bloße Tatsache, daß sie keine andere Wahl mehr hatten, als sich
still zu verhalten oder in die machtlose Frankfurter Versammlung
einzutreten - diese Tatsache allein bewies zur Genüge ihre völ-
lige Hilflosigkeit.
So endeten für jetzt und höchstwahrscheinlich für immer die Ver-
suche der Slawen Deutschlands, wieder zu nationaler Selbständig-
keit zu gelangen. Zersplitterte Reste zahlreicher Nationen, deren
Nationalität und politische Lebenskraft längst erloschen waren
und die sich daher seit beinahe einem Jahrtausend gezwungen sa-
hen, den Spuren einer stärkeren Nation zu folgen, die sie über-
wunden, wie die Walliser in England, die Basken in Spanien, die
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1*) Kromeriz
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Niederbretonen in Frankreich und in jüngerer Zeit die spanischen
und französischen Kreolen in den neuerdings von den Angloamerika-
nern besetzten Teilen Nordamerikas - diese sterbenden Völker-
stämme, die Böhmen, Kärntner, Dalmatiner usw., hatten versucht,
sich die allgemeine Verwirrung des Jahres 1848 zunutze zu machen,
um den politischen Status quo wiederherzustellen, der A.D. 800
bestanden. Die Geschichte eines Jahrtausends müßte ihnen gezeigt
haben, daß ein solcher Rückschritt nicht möglich war; daß, wenn
das ganze Gebiet östlich der Elbe und der Saale einstmals von
miteinander verwandten slawischen Völkerschaften besiedelt gewe-
sen, diese Tatsache nur die geschichtliche Tendenz und die physi-
sche und intellektuelle Fähigkeit der deutschen Nation bewies,
ihre alten östlichen Nachbarn zu unterwerfen, aufzusaugen und sie
zu assimilieren; daß diese absorbierende Tendenz der Deutschen
stets eines der mächtigsten Mittel gewesen und noch ist, wodurch
die westeuropäische Zivilisation in Osteuropa verbreitet wurde;
daß diese Tendenz erst dann aufhören konnte, als der Prozeß der
Germanisierung auf die Grenze starker, geschlossener, ungebroche-
ner Nationen stieß, die imstande waren, ein selbständiges natio-
nales Leben zu führen wie die Ungarn und in gewissem Grade die
Polen; und daß es deshalb das natürliche unvermeidliche Schicksal
dieser sterbenden Nationen war, diesen Prozeß der Auflösung und
Aufsaugung durch ihre stärkeren Nachbarn sich vollenden zu las-
sen. Das ist allerdings keine sehr schmeichelhafte Aussicht für
den nationalen Ehrgeiz der panslawistischen Schwärmer, die es
fertiggebracht, einen Teil der Böhmen und Südslawen in Bewegung
zu setzen; aber können sie erwarten, die Geschichte werde um tau-
send Jahre zurückschreiten, einigen schwindsüchtigen Völkerschaf-
ten zuliebe, die auf den von ihnen bewohnten Gebieten überall
mitten unter Deutschen und in deutscher Umgebung leben, die seit
fast undenklichen Zeiten für jede Äußerung kulturellen Lebens
keine andere Sprache haben als die deutsche und denen die ersten
Bedingungen nationaler Existenz fehlen: größere Bevölkerung und
Geschlossenheit des Gebiets? Daher prallte die panslawistische
Welle, unter der sich überall in den slawischen Gegenden Deutsch-
lands und Ungarns das Streben nach Wiederherstellung der Unabhän-
gigkeit all dieser ungezählten kleinen Nationen verbarg, überall
mit der revolutionären Bewegung Europas zusammen; und mochten die
Slawen auch vorgeben, für die Freiheit zu kämpfen, so waren sie
doch (mit Ausnahme des demokratischen Teils der Polen) unwandel-
bar auf seiten des Despotismus und der Reaktion zu finden. So war
es in Deutschland, so war es in Ungarn und hier und da sogar auch
in der Türkei. Verräter an der Sache des Volkes, Helfershelfer
und Hauptstützen des Ränkespiels der österreichischen Regierung,
brachten sie sich durch ihr Verhalten bei allen
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revolutionären Nationen in Acht und. Bann. Und obwohl die Masse
des Volkes sich nirgends an dem kleinlichen Gezänk über Nationa-
litäten beteiligte, das die panslawistischen Führer anzettelten,
schon aus dem einfachen Grunde, weil sie zu unwissend war, wird
es doch für immer unvergessen bleiben, daß in Prag, einer halb-
deutschen Stadt, Scharen slawischer Fanatiker jubelnd den Ruf
aufnahmen: "Lieber die russische Knute als die deutsche Frei-
heit!" Nachdem ihre erste Anstrengung 1848 nutzlos verpufft war
und nach der Lehre, die ihnen die österreichische Regierung er-
teilte, ist kaum anzunehmen, daß sie bei späterer Gelegenheit
einen neuen Versuch unternehmen. Aber wenn sie noch einmal versu-
chen sollten, sich unter ähnlichen Vorwänden mit den Mächten der
Konterrevolution zu verbinden, so ist die Pflicht Deutschlands
klar. Kein Land, das sich im Zustand der Revolution und im Krieg
mit dem Ausland befindet, kann eine Vendée [49] innerhalb des
Landes dulden.
Auf die Verfassung, die der Kaiser 1*) gleichzeitig mit der Auf-
lösung des Reichstags erließ, brauchen wir nicht zurückzukommen,
denn sie ist praktisch niemals wirksam geworden und ist jetzt be-
reits völlig beseitigt. Der Absolutismus ist in Österreich seit
dem 4. März 1849 in jeder Beziehung vollständig wiederherge-
stellt.
In Preußen traten im Februar die Kammern zusammen, um die vom Kö-
nig erlassene neue Verfassung zu revidieren und zu bestätigen.
Sie tagten etwa sechs Wochen, unterwürfig und demütig genug in
ihrem Verhalten gegenüber der Regierung, aber doch nicht ganz so
gefügig, wie der König und seine Minister sie haben wollten. Des-
halb wurden sie auch bei der ersten passenden Gelegenheit aufge-
löst.
Damit war man fürs erste in Österreich wie in Preußen der Fesseln
der parlamentarischen Kontrolle ledig. Die beiden Regierungen
konzentrierten jetzt die gesamte Macht bei sich allein und konn-
ten sie überall einsetzen, wo sie gerade gebraucht wurde, Öster-
reich gegen Ungarn und Italien, Preußen gegen Deutschland. Denn
auch Preußen rüstete zu einem Feldzug, durch den die "Ordnung" in
den kleineren Staaten wiederhergestellt werden sollte.
Nachdem jetzt in den beiden großen Mittelpunkten der Bewegung in
Deutschland, in Wien und Berlin, die Konterrevolution wieder das
Heft in der Hand hatte, blieben nur die kleineren Staaten, in
denen der Kampf noch nicht entschieden war, obgleich sich die
Waage auch dort immer mehr zuungunsten der Revolution senkte.
Diese kleineren Staaten hatten, wie schon bemerkt, einen gemein-
samen Mittelpunkt in der Frankfurter Nationalversammlung gefun-
den. Nun war aber diese sogenannte Nationalversammlung,
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1*) Franz Joseph I.
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mochte auch ihr reaktionärer Charakter längst so offenkundig ge-
worden sein, daß das Volk in Frankfurt selbst die Waffen gegen
sie erhob, ihrem Ursprung nach doch mehr oder weniger revolutio-
närer Natur. Sie hatte im Januar eine abnorme, revolutionäre
Stellung eingenommen. Ihre Zuständigkeit war niemals abgegrenzt
worden, und schließlich hatte sie sich zu dem - von den größeren
Staaten allerdings niemals anerkannten - Entschluß aufgerafft,
ihren Beschlüssen Gesetzeskraft zu verleihen. Unter diesen Um-
ständen, und da die konstitutionell-monarchistische Partei in-
folge des Wieder-erstarkens des Absolutismus ihre Stellung völlig
verändert sah, ist es nicht verwunderlich, daß die liberale mon-
archistische Bourgeoisie fast in ganz Deutschland ihre letzte
Hoffnung auf die Mehrheit dieser Versammlung setzte, ebenso wie
das Kleinbürgertum, der Kern der demokratischen Partei, in seiner
wachsenden Bedrängnis sich um jene Minderheit der gleichen Kör-
perschaft scharte, die in der Tat die letzte geschlossene par-
lamentarische Phalanx der Demokratie darstellte. Auf der anderen
Seite erkannten die größeren Regierungen und besonders die preu-
ßische immer mehr die Unvereinbarkeit einer solchen regelwidri-
gen, aus Wahlen hervorgegangenen Körperschaft mit dem wiederher-
gestellten monarchischen System in Deutschland, und wenn sie
nicht sofort ihre Auflösung erzwangen, so nur darum, weil die
Zeit dazu noch nicht gekommen war und weil Preußen sie zunächst
noch zur Förderung seiner eigenen ehrgeizigen Pläne ausnutzen
wollte.
Inzwischen verfiel diese klägliche Versammlung selbst in immer
größere Verwirrung. Ihre Deputationen und Kommissare waren in
Wien wie in Berlin mit der größten Verachtung behandelt, eines
ihrer Mitglieder, trotz seiner parlamentarischen Immunität, in
Wien als gemeiner Rebell hingerichtet worden. Ihre Erlasse wurden
nirgends beachtet; wenn die größeren Staaten sie überhaupt zur
Kenntnis nahmen, so nur in Protestnoten, die der Versammlung das
Recht abstritten, Gesetze anzunehmen und Beschlüsse zu fassen,
die für ihre Regierungen bindend seien. Das Vertretungsorgan der
Versammlung, die Zentrale Exekutivgewalt, war mit fast allen Ka-
binetten Deutschlands in diplomatische Händel verwickelt, und
trotz aller ihrer Bemühungen konnten weder die Versammlung noch
die Zentralregierung Österreich oder Preußen dazu bringen, ihre
Ansichten, Pläne und Forderungen endgültig darzulegen. Endlich
begann die Versammlung wenigstens klar zu erkennen, daß sie sich
alle Macht hatte entgleiten lassen, daß sie Österreich und Preu-
ßen auf Gnade und Ungnade ausgeliefert war und daß sie, wenn sie
überhaupt eine Reichsverfassung für Deutschland zustande bringen
wollte, sofort und allen Ernstes an diese Aufgabe herangehen
mußte. Und viele ihrer schwankenden Mitglieder erkannten jetzt
ebenfalls klar, daß sie von den Regierungen gründlich
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zum Narren gehalten worden waren. Aber was konnten sie bei ihrer
Ohnmacht jetzt tun? Der einzige Schritt, der sie noch retten
konnte, war der schleunige, entschiedene Übergang in das Lager
des Volkes, obgleich der Erfolg selbst dieses Schrittes mehr als
zweifelhaft geworden; und bei alledem, wo waren in diesem hilflo-
sen Haufen unentschlossener, kurzsichtiger, aufgeblasener Ge-
schöpfe, die, wenn der ewige Lärm widerspruchsvoller Gerüchte und
diplomatischer Noten sie völlig betäubte, ihren einzigen Trost
und Halt in der endlos wiederholten Versicherung suchten, daß sie
die besten, die größten, die weisesten Männer des Landes seien,
die allein Deutschland retten könnten;- wo waren, fragen wir, un-
ter diesen Jammergestalten, die ein einziges Jahr parlamentari-
schen Lebens zu völligen Idioten gemacht, wo waren da die Männer,
die einen raschen, kraftvollen Entschluß fassen, geschweige denn
tatkräftig und konsequent handeln konnten?
Endlich ließ die österreichische Regierung die Maske fallen. In
ihrer Verfassung vom 4. März erklärte sie Österreich zur unteil-
baren Monarchie mit gemeinsamem Finanz- und Zollsystem und ge-
meinsamem Heerwesen, um so alle trennenden Schranken zwischen den
deutschen und nichtdeutschen Provinzen zu beseitigen. Diese Er-
klärung stand in schroffem Widerspruch zu Resolutionen und Arti-
keln der künftigen Reichsverfassung, die von der Frankfurter Ver-
sammlung bereits angenommen worden waren. Das war der Fehde-
handschuh, den ihr Österreich hinwarf, und der armen Versammlung
blieb keine andere Wahl, als ihn aufzunehmen. Sie tat dies mit
einiger Prahlerei, was Österreich im Bewußtsein seiner Macht und
der völligen Bedeutungslosigkeit der Versammlung ruhig hingehen
lassen konnte. Und diese Vertretung des deutschen Volkes, wie
diese köstliche Versammlung sich selbst betitelte, wußte, um sich
für diesen Schimpf an Österreich zu rächen, nichts Besseres zu
tun, als sich, an Händen und Füßen gebunden, der preußischen Re-
gierung zu Füßen zu werfen. So unglaublich es auch scheinen mag,
sie beugte das Knie vor denselben Ministern, die sie als verfas-
sungswidrig und volksfeindlich gebrandmarkt und auf deren Entlas-
sung sie vergeblich gedrungen. Die Einzelheiten dieser schmach-
vollen Verhandlungen und die tragikomischen Ereignisse, die ihnen
folgten, werden den Gegenstand unseres nächsten Briefes bilden.
London, April 1852
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