Quelle: MEW 11 Januar 1855 - April 1856
zurück
#22#
-----
Karl Marx/Friedrich Engels
Die letzte britische Regierung [23]
["New-York Daily Tribune" Nr. 4321 vom 23. Februar 1855,
Leitartikel]
Bei der Erwähnung des Amtsantritts der Regierung Lord Palmer-
stons, der, wie wir überzeugt sind, eine kurze und nicht sehr
glanzvolle Laufbahn bevorstehen wird, scheint es nicht unpassend
zu sein, einen Blick auf die Geschichte ihrer Vorgängerin zu wer-
fen, von der man schwer sagen kann, ob in dem zukünftigen Bericht
über sie die Großartigkeit ihrer anfänglichen Ansprüche, die fol-
genschwere Bedeutung der Geschehnisse, an denen sie mit beispiel-
loser Unfähigkeit beteiligt war, oder die Schmach ihres Sturzes
besonders gekennzeichnet werden wird.
Man wird sich erinnern, daß Lord Aberdeen und seine Koalition
durch die Abstimmung, die am 16. Dezember 1852 das Derby-Ministe-
rium stürzte, ins Amt kam. Disraeli blieb bei einer Abstimmung
über sein Budget, unter dem Vorwand, daß die von ihm vorgesehene
Ausdehnung der Haussteuer und des allgemeinen Bereichs der
direkten Besteuerung nicht mit den Grundsätzen der gesunden
politischen Ökonomie der Whigs und Peeliten [11] übereinstimme,
in einer Minderheit von 19 Stimmen. In Wirklichkeit wurde die
Abstimmung jedoch durch die Irische Brigade [24] entschieden,
deren Motive, wie wohl bekannt ist, von weit geringerer
theoretischer Natur sind; und selbst die sog. Liberalen und
liberalen Konservativen mußten ihre Worte durch ihre Taten Lügen
strafen, als sie in ihrem eigenen Budget viele der Vorschläge
Disraelis und die meisten seiner Argumente wiederholten. Auf
jeden Fall wurden die Tories hinausgeworfen, und nach einigen
Kämpfen und fruchtlosen Versuchen wurde diese Koalition gebildet,
durch die, der Londoner "Times" zufolge, England jetzt "beim
Beginn des politischen Millenniums" angelangt war. Dieses
Millennium dauerte genau zwei Jahre und einen Monat; es endete
unter der allgemeinen Entrüstung des britischen
#23# Die letzte britische Regierung
-----
Volkes mit völligem Mißerfolg und Fiasko. Dieselbe "Times", die
den Regierungsantritt "aller Talente " als den Beginn eines
Millenniums verkündet hatte, war ausgerechnet diejenige, die am
meisten zu ihrem Sturz beitrug.
Die "Talente" kamen am 10. Februar 1853 mit dem Parlament zusam-
men. Sie wiederholten von neuem das gleiche Whig-Programm, das
Lord John Russell schon einmal 1850 eröffnet und das dann sehr
bald zum Sturz des Ministeriums geführt hatte. An die Hauptauf-
gabe, die Parlamentsreform, war vor der "nächsten Session" nicht
zu denken. Vorläufig sollte das Land mit weniger wichtigen, doch
häufigeren und praktischeren administrativen Reformen zufrieden-
gestellt werden, wie die Gesetzreform, Eisenbahnregulationen und
Verbesserungen im Erziehungswesen. Der Rücktritt Lord John Rus-
sells vom Ministerium für Auswärtiges, in dem er durch Lord Cla-
rendon ersetzt wurde, war die erste der Änderungen, die dieses
talentierte Ministerium charakterisieren und die alle mit der
Einrichtung neuer Stellen, neuer Pfründe und neuer Gehälter für
ihre treuen Anhänger endeten. Eine Zeitlang war Russell Mitglied
des Kabinetts ohne eine andere Funktion als die des Führers des
Unterhauses und ohne Gehalt; doch er suchte sehr bald um letz-
teres nach und wurde schließlich mit einer schönen runden Jahres-
summe in den Rang und Titel des Präsidenten des [Privy] Council
1*) erhoben.
Am 24. Februar brachte Lord John seine Bill zur Aufhebung der jü-
dischen Rechtsunfähigkeit ein, die zu nichts führte, da sie vom
Oberhaus unterdrückt wurde. Am 4. April folgte er dieser mit sei-
ner Bill über Erziehungsreform. Beide Bills waren so zahm und
harmlos, wie man es von einer Regierung der Nichtstuer erwarten
konnte. Inzwischen entdeckte Palmerston in seiner Stellung als
Innenminister die neue Pulververschwörung, die große Kossuth-
Hale-Raketenaffäre 2*). Man wird sich erinnern, daß Palmerston
Herrn Haies Raketenfabrik durchsuchen und eine Anzahl Raketen und
Zündsätze beschlagnahmen ließ. Von dieser Angelegenheit wurde
viel Aufhebens gemacht, und als man sie am 15. April im Parlament
behandelte, gab Palmerston ihr durch seine geheimnisvolle Sprache
noch größere Bedeutung. Doch aus einem Punkt machte er kein Ge-
heimnis: er gab sich ebenso offen, wie es Sir James Graham 1844
anläßlich der Öffnung der Briefe Mazzinis [25] getan hatte, als
den Hauptinformator der kontinentalen Polizei hinsichtlich der
Flüchtlinge zu erkennen. Schließlich mußte die Sache von dem ed-
len Informator jedoch aufgegeben werden, da man Herrn Haie nur
anklagen konnte, in einer gesetzwidrigen Nähe der Vororte Londons
die Fabrikation explosiver Stoffe betrieben zu haben; und das
große Komplott, ganz Europa in die Luft
-----
1*) [Geheimen] Rates - 2*) siehe Band 9 unserer Ausgabe, S. 83-85
#24# Karl Marx/Friedrich Engels
-----
zu sprengen, wurde auf eine einfache strafbare Übertretung poli-
zeilicher Reglements reduziert!
Jetzt kam Russell wieder an die Reihe. Am 31. Mai beleidigte er
in einer Rede im Parlament die Katholiken [26] - die Leute, die
ihn ins Amt gebracht hatten -, und das auf eine solche Weise, daß
die irischen Mitglieder des Ministeriums sofort zurücktraten. Das
war mehr, als die "starke Regierung" aushalten konnte. Die Unter-
stützung durch die Irische Brigade war die wichtigste Grundlage
ihrer Existenz, und dementsprechend mußte Aberdeen in einem Brief
an eines der irischen Mitglieder sich von seinem Kollegen ab-
grenzen und Russell im Parlament seine Worte zurücknehmen.
Das Hauptmerkmal dieser Sitzung war die Ostindienbill, in der die
Regierung vorschlug, ohne eine wesentliche Verbesserung des indi-
schen Verwaltungssystems vorzunehmen, die Charte der Ostindischen
Kompanie für zwanzig Jahre zu verlängern. Das war selbst solch
einem Parlament zu viel und mußte aufgegeben werden. Die Charte
sollte jährlich durch das Parlament gekündigt werden können. Sir
Charles Wood, der ehemalige stümperhafte Schatzkanzler des Rus-
sell-Kabinetts, zeigte jetzt seine Fähigkeiten in dem Board of
Control 1*) oder Indian Board 2*). Alle die vorgeschlagenen Re-
formen beschränkten sich auf einige wenige kleine Veränderungen
von zweifelhafter Wirkung im Rechtssystem und auf Eröffnung der
Zivildienste und der wissenschaftlichen Militärstellen für die
öffentliche Konkurrenz. Doch diese Reformen waren lediglich Vor-
wände; der eigentliche Kern der Bill war folgender: Sir Charles
Wood bekam sein Gehalt als Präsident des Board of Control von
1200 Pfd. St. auf 5000 Pfd. St. erhöht; statt der von der Kompa-
nie gewählten 24 Indiendirektoren sollte es nur 18 geben, für 6
von ihnen hat die Regierung das Ernennungsrecht, ein Patronatszu-
wachs, der um so weniger zu verachten war, als die Gehälter der
Direktoren von 300 Pfd. St. auf 900 Pfd. St. erhöht wurden, wäh-
rend der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende 1000
Pfd. St. bekommen sollten. Mit dieser Verschwendung öffentlicher
Gelder nicht zufrieden, sollte der Generalgouverneur von Indien,
der früher zugleich Gouverneur von Bengalen war, jetzt einen be-
sonderen Gouverneur für diese Präsidentschaft unter sich haben,
während eine neue Präsidentschaft mit einem neuen Gouverneur am
Indus geschaffen werden sollte. Jeder dieser Gouverneure mußte
natürlich seinen Council 3*) haben, und die Sitze in diesen Coun-
cils sind gewiß überbezahlte und luxuriöse Pfründe. Wie glücklich
müßte Indien sein, daß es endlich nach unverfälschten Whig-Prin-
zipien regiert wird.
-----
1*) Kontrollbehörde (für indische Angelegenheiten) - 2*) Indien-
behörde - 3*) Rat
#25# Die letzte britische Regierung
-----
Dann kam das Budget. Diese glänzende finanzielle Kombination ist,
zusammen mit Herrn Gladstones Plan für die Aufhebung der Natio-
nalschuld, in der "Tribüne" so vollständig dargestellt worden
1*), daß es unnötig ist, seine Hauptzüge im einzelnen aufzuzäh-
len. Viele waren dem Budget Disraelis entnommen, das so sehr die
sittliche Entrüstung Gladstones hervorgerufen hatte; nichtsdesto-
weniger waren die Reduktion der Teesteuer und die Ausdehnung der
direkten Besteuerung beiden Budgets gemeinsam. Einige seiner
wichtigsten Bestimmungen wurden dem großen Finanzmann aufgedrun-
gen, nachdem er wiederholt im Parlament mit seiner Opposition da-
gegen niedergestimmt worden war; so die Aufhebung der Steuern auf
Zeitungsanzeigen und die Ausdehnung der Erbschaftssteuer auf
Grundeigentum. Die Reform des Patentsystems 2*), während der Dis-
kussion mehrere Male umgeändert, mußte fallengelassen werden. Das
Budget, das mit den Prätensionen eines vollständigen Systems vor-
getragen wurde, verwandelte sich im Verlauf der Debatte in ein
wirres Mixtum compositum unzusammenhängender kleiner Items, die
kaum den hundertsten Teil des Geredes wert waren, das sie verur-
sachten.
Über die Reduktion der Staatsschuld brach Gladstone noch voll-
ständiger zusammen. Dieser mit noch größeren Prätensionen als das
Budget vorgebrachte Plan brachte als Ergebnis die Schaffung von
2 1/2 prozentigen Schatzkammerbonds an Stelle der einprozentigen
Schatzkammerscheine, wodurch das Publikum 1 1/2 p.c. des Gesamt-
betrages verlor; das Ergebnis war die Notwendigkeit, die ganze
Summe der Schatzkammerscheine und zugleich 8 Millionen Südseeak-
tien1271 zum größten Nachteil für die Öffentlichkeit zurückzuzah-
len, und die totale Pleite der Schatzkammerbonds,die niemand neh-
men will. Durch diese wunderbare Anordnung konnte Herr Gladstone
am 1. April 1854 den Bestand der Schatzkammer mit Befriedigung
von 7 800 000 Pfd. St. des Vorjahres auf 2 800 000 Pfd. St. redu-
ziert sehen, wodurch der zur Verfügung stehende Fonds des öffent-
lichen Schatzamtes direkt am Vorabend eines Krieges um 5 Millio-
nen vermindert wurde. All das angesichts der Geheimkorrespondenz
Sir H[amilton] Seymours, durch welche die Regierung ein Jahr vor-
her gewußt haben muß, daß ein Krieg mit Rußland unvermeidlich
war.
Die neue auf die irischen Grundherren und Pächter bezügliche Bill
[28], unter Lord Derby von dem Tory [Joseph] Napier eingebracht,
geht im Unterhaus wenigstens mit einigen Zeichen der Zustimmung
von seiten der Regierung durch; die Lords warfen sie wieder hin-
aus, und Aberdeen erklärte am 9. August seine Befriedigung über
dieses Ergebnis. Die Deportationsbill
-----
1*) Siehe Band 9 unserer Ausgabe, S. 58-61 - 2*) d.h. des Schank-
steuersystems
#26# Karl Marx/Friedrich Engels
-----
[29], die Navigationsbill u.a., die zum Gesetz erhoben wurden,
hatte man vom Derby-Kabinett geerbt. Die Bills über parlamentari-
sche Reform, über Reform der nationalen Erziehung und beinahe
alle Bills über die Gesetzreform mußten vertagt werden. Die bri-
tischen Whigs scheinen es als Unglück zu betrachten, wenn eine
ihrer Maßnahmen diesem Schicksal entgehen sollte. Die einzige
Bill, die durchkam und die man als rechtmäßigen Besitz dieser Re-
gierung ansehen kann, ist die große Droschkenakte, die am Tage
nach ihrer Annahme geändert werden mußte, da die Droschkenkut-
scher allgemein rebellierten. "Alle die Talente" konnten nicht
einmal eine Droschkenregulation erfolgreich verwirklichen.
Am 20. August 1853 entließ Palmerston das Parlament mit der
Versicherung, daß das Volk wegen der orientalischen Schwierigkei-
ten beruhigt sein könne: die Evakuierung der Fürstentümer sei ga-
rantiert durch "sein Vertrauen in die Ehre und den Charakter des
russischen Kaisers, die ihn dazu bewegen würden, seine Truppen
[freiwillig] aus den Fürstentümern zurückzuziehen"! Am 3. Dezem-
ber wurde bekannt, daß die türkische Flotte von den Russen bei
Sinope vernichtet worden war. Am 12. sandten die vier Mächte eine
Note nach Konstantinopel, in der in Wirklichkeit weit mehr Kon-
zessionen von der Pforte verlangt wurden als in der vergangenen
Note der Wiener Konferenz [30]. Am 14. telegraphierte die briti-
sche Regierung nach Wien, daß die Affäre von Sinope nicht als
Hindernis für die Fortsetzung der Negotiationen betrachtet werde.
Palmerston stimmte dem ausdrücklich zu; doch am nächsten Tag trat
er zurück - anscheinend wegen einiger Differenzen, die Russells
Reformbill betrafen, in Wirklichkeit, um das Publikum glauben zu
machen, daß er wegen der Außen- und Kriegspolitik zurückgetreten
sei. Nachdem sein Zweck erreicht worden war, trat er einige Tage
später wieder in das Kabinett ein und vermied so alle unangeneh-
men Erklärungen im Parlament.
Im Jahre 1854 wurde das Schauspiel mit dem Rücktritt eines der
Junior Lords des Schatzamtes, Mr. Sadleir, eröffnet, der auch der
Regierungsmakler der Irischen Brigade war. Skandalöse Enthüllun-
gen in einem irischen Gerichtshof beraubten die Regierung eines
ihrer Talente. Hinterher kamen neue skandalöse Dinge an den Tag.
Mr. Gladstone, der tugendhafte Gladstone, versuchte, einem seiner
Verwandten, seinem eigenen Sekretär, einem gewissen Lawley, der
nur als ein Mensch, der aus Rennwetten ein Geschäft macht und als
Börsenspieler bekannt ist, den Gouverneurposten für Australien zu
verschaffen; aber zum Glück kam die Sache sehr bald heraus. In
gleicher Art stand derselbe Gladstone in unangenehmer Verbindung
mit dem Laster, als ein gewisser O'Flaherty, ein Mann, der unter
ihm angestellt und von ihm
#27# Die letzte britische Regierung
-----
auf seinen Posten gesetzt worden war, mit einer bedeutenden Summe
öffentlicher Gelder flüchtig wurde. Ein anderes Individuum, mit
dem Namen Hayward, schrieb ein dickleibiges Pasquill ohne litera-
rischen oder wissenschaftlichen Wert gegen Disraeli und wurde von
Gladstone mit einem Posten in der Armenverwaltung belohnt.
Das Parlament kam Anfang Februar zusammen. Am 6. kündigte Palmer-
ston eine Bill für die Schaffung der Miliz in Irland und in
Schottland an; doch da der Krieg tatsächlich am 27. März erklärt
wurde, betrachtete er es als seine Pflicht, sie nicht vor Ende
Juni einzubringen. Am 13. brachte Russell seine Reformbill ein,
um sie zehn Wochen später "mit Tränen in den Augen", auch weil
der Krieg erklärt worden war, zurückzuziehen. Im März brachte
Gladstone sein Budget vor, wobei er lediglich bat um "die Summe,
die hinreicht, um die 25 000 Mann, die im Begriff sind, die bri-
tische Küste zu verlassen, wieder dahin z u r ü c k z u b r i n-
g e n". Dank seiner Kollegen ist er jetzt dieser Mühe enthoben.
In der Zwischenzeit hat der Zar durch die Veröffentlichung der
Geheimkorrespondenz [31] die Kabinette Frankreichs und Englands
gezwungen, den Krieg zu erklären. Diese geheime Korrespondenz,
die mit einer der Depeschen Russells vom 11. Januar 1853 beginnt,
bewies, daß zu jener Zeit die britischen Minister sich völlig
über die aggressiven Absichten der Russen klar waren. Alle ihre
Behauptungen über die Ehre und den Charakter Nikolaus' und die
friedliche und gemäßigte Haltung Rußlands sahen jetzt aus wie so
viele schamlose Unwahrheiten, die nur erfunden wurden, um John
Bull zu täuschen.
Am 7. April hielt Lord Grey - der eine starke innere Berufung für
den Posten des Kriegsministers verspürte, um die Disziplin in der
Armee so zu untergraben, wie er die Loyalität in beinahe jeder
britischen Kolonie während seiner früheren Kolonialverwaltung un-
tergraben hatte - eine Philippika gegen die jetzige Organisation
des Kriegsdepartements. Er forderte die Vereinigung aller seiner
Ämter unter einem Kriegsminister. Diese Rede gab den Ministern
eine Gelegenheit, durch Trennung des Kriegsministeriums von dem
Kolonialministerium im Juni eine neues Kriegsministeramt zu
schaffen. Dadurch wurde alles in ebenso fehlerhaftem Zustande be-
lassen wie bisher, wobei lediglich ein neues Amt und ein neues
Gehalt geschaffen wurden. Diese ganze Parlamentssitzung kann man
so zusammenfassen: sieben Hauptbills wurden eingebracht; davon
fielen durch: die Bill für die Änderung des Niederlassungsgeset-
zes [32], für öffentliche Erziehung in Schottland und für die Än-
derung der parlamentarischen Eidformeln [33] - eine andere Form
der Bill für die Rechte der Juden; drei andere wurden zurückgezo-
gen: die Bill für Verhinderung von Wahlbestechungen, die Bill für
die Umgestaltung des Zivildienstes
#28# Karl Marx/Friedrich Engels
-----
und die Reformbill; eine Bill passierte: die für Reform der Uni-
versität zu Oxford, aber in einem scheußlich verstümmelten Zu-
stand.
Wir brauchen hier nicht auf die Kriegführung und die diplomati-
schen Bemühungen der Koalition einzugehen. Sie sind jedem noch
frisch im Gedächtnis. Das Parlament, das sich am 12. August ver-
gangenen Jahres vertagte, kam im Dezember wieder zusammen, um
schnellstens zwei Maßnahmen von höchster Dringlichkeit zu bewil-
ligen: die Bill über die Fremdenlegion und die Bill, welche der
Miliz erlaubt, als solche im Ausland freiwilligen Dienst zu tun.
Beide sind bis heute auf dem Papier geblieben. Inzwischen sind
die Nachrichten über den verheerenden Zustand der britischen Ar-
mee in der Krim eingetroffen. Die Empörung der Öffentlichkeit
wurde erregt; die Tatsachen waren offenkundig und unbestreitbar;
Minister mußten an ihren Rücktritt denken. Das Parlament kam im
Januar zusammen, Roebuck kündigte seine Motion an, Lord John Rus-
sell verschwand sofort, und eine Niederlage, wie sie in der Ge-
schichte des Parlaments keine Parallele findet, stürzte "alle Ta-
lente" nach einer Debatte von nur wenigen Tagen.
Großbritannien kann sich mancher schäbigen Regierung rühmen, doch
ein so schäbiges, armseliges, gieriges und zugleich so anmaßendes
Kabinett wie das "aller Talente" hat noch niemals bestanden. Es
begann mit unbändigem Prahlen, lebte von Haarspalterei und Nie-
derlagen und endete in so vollständiger Schande, wie es überhaupt
menschenmöglich ist.
Geschrieben am 1. Februar 1855.
Aus dem Englischen.
zurück