Quelle: MEW 11 Januar 1855 - April 1856
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Karl Marx
Disraelis Antrag
["Neue Oder-Zeitung" Nr. 247 vom 31.Mai 1855]
London, 28. Mai. Ein "reicher Speisezettel", wie der elegante
Gladstone sagt, bot dem Unterhaus die Wahl zwischen Disraelis Mo-
tion und Barings Amendement zu Disraelis Motion, zwischen Sir
W[illiam] Heathcotes Sousamendement zu Barings Amendement und
Herrn Lowes Contre-Sousamendement gegen Disraeli, Baring und Sir
W. Heathcote. Disraelis Motion enthält eine Zensur der Minister
und eine Kriegsadresse an die Krone, die erste bestimmt, die
zweite dehnbar, beide durch eine vor dem parlamentarischen Denk-
prozeß zugängliche Kopula miteinander verbunden. Die schwächliche
Form, worin die Kriegsadresse gehüllt, war bald aufgeklärt. Dis-
raeli hatte Meuterei im eigenen Heerlager zu befürchten. Ein
Tory, der Marquis von Granby, sprach g e g e n, ein anderer,
Lord Stanley, sprach f ü r ihn, aber beide im Sinne des Frie-
dens. Barings Amendement war m i n i s t e r i e l l. Es unter-
drückt das Tadelsvotum gegen das Kabinett und adoptiert den krie-
gerischen Teil der Motion mit Disraelis eigener Terminologie, nur
vorherschickend, daß das Haus "mit Bedauern gesehen hat, daß die
Wiener Konferenzen [17] nicht zum Schlüsse der Feindseligkeiten
geführt haben". Er bläst kalt und warm aus einem Odem. Das
"Bedauern" für die Friedenspartei, die "Fortführung des Kriegs"
für die Kriegspartei, bestimmte Verpflichtung des Kabinetts gegen
keine Partei - ein shell-trap 1*) für Stimmen, schwarze und
weiße, Text für die Flöte und Text für die Posaune. Heathcotes
Sousamendement schließt Barings doppelzüngiges Amendement in rein
idyllischer Wendung ab durch Zufügung der Worte: "daß das Haus
immer noch den Wunsch warmhält" (cherishing ist ein durchaus ge-
mütlicher Ausdruck), "daß die fortdauernden
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1*) Falle
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Kommunikationen zu einem erfolgreichen Ende führen". Lowes Amen-
dement erklärt umgekehrt die Friedensverhandlungen mit der Ver-
werfung des dritten Punktes durch Rußland abgefertigt und moti-
viert so die Kriegsadresse an die Krone. Man sieht: Das eklekti-
sche Amendement des Ministeriums hat beide Seiten, die es zu ver-
tuschen und zu neutralisieren suchte, selbständig und friedlich
gegenüberstehen. Fortdauer der Wiener Konferenzen! ruft Heath-
cote. Keine Wiener Konferenz! antwortet Lowe. Wiener Konferenz
und Kriegführung! zischelt Baring. Wir werden die Themata dieses
Terzetts heute über 8 Tage durchführen hören und kehren für jetzt
zur Debatte über Disraelis Motion zurück, deren erster Abend nur
drei Haupt- und Staatspersonen figurieren sah, Disraeli, Glad-
stone und Russell, der erste pointiert und drastisch, der zweite
glatt und kasuistisch, der dritte platt und polternd.
Wir stimmen nicht in den Vorwurf ein, daß Disraeli über seiner
persönlichen Wendung gegen Russell die "Sache selbst" aus den Au-
gen verlor. Die Geheimnisse des russisch-englischen Krieges sind
nicht auf dem Kriegstheater zu suchen, sondern in Downing Street.
Russell, Minister des Auswärtigen zur Zeit der geheimen Mittei-
lungen des Petersburger Kabinetts, Russell, außerordentlicher Ge-
sandter zur Zeit der letzten Wiener Konferenz, Russell, gleich-
zeitig Leader 1*) des Hauses der Gemeinen, er ist die wandelnde
Downing Street, er ist ihr e n t h ü l l t e s Geheimnis.
Nicht, weil er die Seele des Ministeriums, sondern weil er dessen
Maultrommel ist.
Gegen Ende 1854, erzählt Disraeli, stieß Russell in die Kriegspo-
saune und erklärte in vollem Parlament und unter den lauten
cheers 2*) des Hauses:
"England könne seine Waffen nicht niederlegen, bis m a t e r i-
e l l e G a r a n t i e n erhalten seien, die Rußlands Macht zu
Europa unschädlichen V e r h ä l t n i s s e n zurückführten
und so volle Sicherheit für die Zukunft gewährten."
Derselbe Mann war Mitglied eines Kabinetts, das das Wiener Proto-
koll vom 5. Dezember 1853 [30] genehmigte, worin die französi-
schen und englischen Bevollmächtigten stipulierten, der Krieg
dürfe nicht zu einer Verminderung oder Veränderung der "materiel-
len Verhältnisse" des Russischen Reichs führen. Clarendon, von
Lyndhurst über dieses Protokoll interpelliert, erklärte im Namen
des Ministeriums:
"Es möchte der Wunsch Preußens und Österreichs sein, aber es sei
weder der Wunsch Frankreichs noch Englands, daß eine Verkleine-
rung der russischen Macht in Europa bewirkt werde."
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1*) Führer - 2*) Beifall
#255# Disraelis Antrag
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Russell denunzierte dem Unterhause das Betragen des Kaisers Niko-
laus als "falsch und fraudulent". Juli 1854 kündigte er vorlaut
die Invasion der Krim an, er erklärte die Zerstörung Sewastopols
für eine europäische Notwendigkeit. Er stürzte endlich Aberdeen,
weil dieser in seiner Meinung den Krieg zu schwach führe. Soweit
die Löwenhaut, nun der Löwe. Russell war Minister der auswärtigen
Angelegenheiten während zwei oder drei Monaten im Jahre 1853, zur
Zeit, als England die "geheime und vertrauliche Korrespondenz"
von Petersburg erhielt, worin Nikolaus offen die Teilung der Tür-
kei verlangt, hauptsächlich zu erreichen durch sein vorgeschütz-
tes Protektorat über die christlichen Untertanen der Türkei, ein
Protektorat, von dem Nesselrode in seiner letzten Depesche ge-
steht, daß es nie bestanden hat. Was tat Russell? Er richtete an
den englischen Gesandten in Petersburg eine Depesche, worin es
wörtlich heißt:
"Je mehr die türkische Regierung die Regeln unparteiischen Geset-
zes und billiger Administration annimmt, desto weniger wird der
Kaiser von Rußland es nötig finden, die ausnahmsweise P r o-
t e k t i o n, die er so schwierig und störend gefunden hat,
auszuüben, obgleich sie ihm zweifelsohne durch Pflicht vor-
geschrieben und durch Vertrag geheiligt ist.
So gesteht Russell von vornherein den Streitpunkt zu. Er erklärt
das Protektorat nicht nur für legal, sondern für obligatorisch.
Er leitet es her aus dem Vertrag von Kainardschi. [119] Und was
erklärt der "4. Punkt" des Wiener Kongresses? "Daß die irrige
Auslegung des Vertrags von Kütschük-Kainardschi die Hauptursache
des gegenwärtigen Krieges sei." Wenn wir Russell so vor dem Aus-
bruch des Kriegs als den Advokat von Rußlands R e c h t - jetzt
selbst von Nesselrode aufgegeben - [sehen], erblicken wir ihn am
Schlüsse der ersten Periode des Kriegs, auf dem Wiener Kongreß,
als den Vertreter von Rußlands E h r e. Sobald das wirkliche
Geschäft begann, am 26. März, die Diskussion über den 3. Punkt,
erhebt sich der russenfressende Russell und erklärt feierlichst:
"In den Augen Englands und seiner Alliierten seien die besten und
e i n z i g z u l ä s s i g e n Friedensbedingungen die, die
am meisten in Harmonie mit der Ehre und Würde Rußlands, zugleich
Europa sicherten etc."
Am 17. April schlugen die russischen Bevollmächtigten daher ab,
die Initiative der Vorschläge über den 3. Punkt zu ergreifen,
nach Russells Erklärung überzeugt, daß die Bedingungen, die die
alliierten Bevollmächtigten anzubieten, mehr im russischen Geist
gefaßt sein würden als die, die Rußland selbst aushecken könne.
War aber die Einschränkung der russischen Seemacht "am meisten in
Harmonie mit Rußlands Ehre"? Nesselrode in
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seinem neuesten Zirkular hält daher fest an Russells Zugeständnis
vom 26. März. Er zitiert Russell. Er interpelliert ihn, ob die
Vorschläge vom 19. April "die besten und einzig zulässigen"
seien? Russell erscheint als der Patron Rußlands an der Schwelle
des Kriegs. Er erscheint als sein Patron am Schluß der ersten
Kriegsperiode, am grünen Tisch in Graf Buols Palaste.
Soweit Disraeli gegen Russell. Er leitete dann sowohl die Un-
glücksfälle auf dem Kriegstheater als die Verstimmung im eigenen
Land von der widersprechenden Aktion des Ministeriums ab, das in
der Krim am Krieg und in Wien am Frieden arbeite, kriegerische
Diplomatie mit diplomatisierendem Krieg verbindend.
"Ich leugne", rief er aus, "daß es zur Kriegführung genügt, Steu-
ern zu erheben und Expeditionen auszurüsten. Ihr müßt den Geist
des Volkes aufrechterhalten. Das könnt ihr nicht, wenn ihr be-
ständig dem Lande einprägt, daß Frieden bezweckt wird, daß der
ganze Punkt, um den sich die Kontroverse dreht, schließlich von
einem vergleichungsweis kleinlichen Charakter ist. Man unterzieht
sich großen Opfern, wenn man einem kolossalen Feind zu begegnen
zu haben glaubt. Man unterzieht sich großen Opfern, wenn man
glaubt, in einen Kampf verwickelt zu sein, wo es sich um des Lan-
des Ruf, seine Existenz und seine Macht handelt. Aber wenn ihr
die Einkommensteuer verdoppelt oder verdreifacht, wenn ihr Männer
von ihren Heimstätten weg in den Kriegsdienst schleppt, wenn ihr
die Herzen Englands verdüstert mit blutigen Unglücksfällen, wenn
ihr alles das tut, so muß das Volk nicht hören, daß die Frage
ist, ob Rußland 3 oder 8 Fregatten im Schwarzen Meere halten
soll... Um den Krieg wirksam zu führen, ist es nicht nur notwen-
dig, den Geist des Landes, sondern auch den Geist fremder Mächte
aufrechtzuerhalten. Seid versichert, daß, solang ihr an eine
fremde Macht appelliert, als Vermittler zu handeln, diese Macht
nie als euer Verbündeter handeln wird... Lord Palmerston versi-
chert, daß er keinen schmählichen Frieden schließen wird. Der
edle Lord zeugt für sich selbst ; aber wer zeugt für den edlen
Lord?... Ihr könnt euch euren Schwierigkeiten nicht entwinden
durch die Wiener Konferenzen; ihr werdet Schwierigkeiten und Ge-
fahren nur vermehren durch Diplomatie. Eure Position ist durchaus
falsch; und ihr könnt nie einen Angriffskrieg mit Erfolg führen,
ohne unterstützt zu sein von einem enthusiastischen Volke und von
Alliierten, die von eurer Entschiedenheit überzeugt sind. Ich
wünsche, daß das Haus diese Nacht durch seine Abstimmung diesem
fehlerhaften doppelten System, einem System gleichzeitig des
Kriegs und der Diplomatie ein Ende macht, daß es in offner, un-
zweideutiger Sprache die Zeit zu Negotiationen vorüber erklärt.
Ich denke, niemand, der Nesselrodes Zirkular gelesen, kann das
bezweifeln."
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