Quelle: MEW 11 Januar 1855 - April 1856
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Karl Marx
Aus dem Parlamente [ð Die Anträge Roebucks und Bulwers]
["Neue Oder-Zeitung" Nr. 323 vom 14. Juli 1855]
London, 11. Juli. Roebucks Antrag auf Zensur s ä m t l i c h e r
Mitglieder des alten Koalitionskabinetts ist bekanntlich für
nächsten Dienstag angezeigt. Während zahlreiche Meetings in Bir-
mingham, Sheffield, Newcastle usw. zur Unterstützung seines An-
trags abgehalten und gleichzeitig Petitionen dafür in allen Win-
keln Londons öffentlich gezeichnet werden, flüchten sich die Par-
lamentsmitglieder nach Paris, Neapel, auf ihre Landhäuser, um der
Abstimmung aus dem Wege zu laufen. Roebuck, um dies von Palmer-
ston in jeder Weise unterstützte Ausreißen zu hemmen, verlangte
gestern Ermächtigung, nächsten Dienstag einen "Call" 1*) an das
Unterhaus zu erlassen. Der "Call" ist eine alte parlamentarische
Formel, seit den Zeiten der katholischen Emanzipationsdebatte in
Vergessenheit geraten. Bei Eröffnung der Sitzung werden nämlich
die Namen aller Parlamentsmitglieder aufgerufen. Die Fehlenden
verfallen der Verhaftung durch den parlamentarischen Serjeant-of-
arms 2*), öffentlicher Abbitte vor dem versammelten Haus und der
Erlegung gewisser Strafgelder. Das Unterhaus versagte jedoch
Roebuck das Zwangsmittel des "Call" mit einer Majorität von 133
gegen 108 Stimmen. Nichts [ist] überhaupt charakteristischer für
das britische Parlament und seine Organe in der Presse als das
Verhalten zu Roebucks Motion. Die Motion geht von keinem Mitglied
der "offiziellen" Opposition aus. Das ist ihr erster Makel. Sie
ist gerichtet nicht nur gegen Mitglieder des bestehenden, sondern
auch gegen Mitglieder des aufgelösten Kabinetts. Sie ist daher
kein reines Parteimanöver. Sie erklärt die Sünden eines alten Mi-
nisteriums ungesühnt durch die Bildung eines neuen Ministeriums.
Sie bildet die Brücke zu einem Antrage auf Versetzung in Anklage-
zustand. Das ist der andere große Makel dieser Motion. Die offi-
zielle Opposition will den parlamentarischen Krieg natürlich nur
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1*) "Verlesen, Aufrufen nach einer Liste" - 2*) (eigentlich:)
bewaffneter Begleiter (ursprünglich des Königs); der Stabträger
im Parlament
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"innerhalb der Grenzen des Ministerwechsels" führen. Sie ist weit
entfernt, gegen ministerielle Verantwortlichkeit Krieg zu führen.
Die Clique der Outs 1*) ist nicht minder ängstlich um die Erhal-
tung der ministeriellen Allmacht bekümmert wie die Clique der Ins
2*). Das Geschick des parlamentarischen Kampfes besteht ja eben
darin, daß im Handgemenge nie das Amt, sondern stets nur sein au-
genblicklicher Inhaber getroffen wird, und auch der Inhaber nur
so weit, daß er fähig bleibt, als M i n i s t e r k a n d i-
d a t aufzustehen in demselben Augenblicke, wo er als M i n i-
s t e r gefallen ist. Die Oligarchie verewigt sich nicht durch
den beständigen Besitz der Gewalt in d e r s e l b e n Hand,
sondern dadurch, daß sie die Gewalt abwechselnd aus ihrer einen
Hand fallen läßt, um sie mit ihrer andern aufzufangen. Die Tories
sind daher mit Roebucks Antrag so unzufrieden wie die Whigs.
Was die P r e s s e betrifft, so ist die "Times" hier entschei-
dend. Welches Blatt schrie lauter für die Niedersetzung des
Roebuck-Komitees, solange es dienen sollte, einerseits einen Mi-
nisterwechsel herbeizuführen, andererseits einen Abzugskanal für
die Öffentliche Leidenschaft zu graben? Von dem Augenblicke aber,
wo Roebuck vortritt und, gestützt auf die Resultate seines Komi-
tees, a l l e Mitglieder der Koalition der ausdrücklichen Zen-
sur des Parlaments preiszugeben droht, welches Blatt beobachtet
eine hartnäckigere Totenstille als die "Times"? Roebucks Antrag
existiert nicht für sie; der gestrige Zwischenvorfall im Parla-
ment wegen des "Call" existiert nicht für sie; die Meetings von
Birmingham, Sheffield usw. existieren nicht in ihren Spalten.
Roebuck selbst ist natürlich kein Brutus. Einerseits sah er seine
langjährigen Dienste elend von den Whigs belohnt. Andererseits
stehen seine Kommittenten hinter ihm. Er ist der Repräsentant ei-
ner zahlreichen Wahlkörperschaft, die er in Popularität zahlen
muß, da er sie nicht in barem Gelde zahlen kann. Endlich kann die
Rolle des modernen Warwick, des parlamentarischen Königmachers,
dem ehrgeizigen, aber bisher kaum erfolgreichen Advokaten wenig
mißfallen. Die Tories, als Opposition, dürfen Roebucks Motion na-
türlich nicht in derselben Art bekämpfen wie die Whigs. Sie su-
chen ihr daher zuvorzukommen. Dies das Geheimnis von Bulwers An-
trag auf ein M i ß t r a u e n s v o t u m gegen das Ministe-
rium, gestützt auf Lord John Russells sonderliche Enthüllungen
über die Wiener Konferenzen [17]. Bulwers Antrag bewegt sich rein
"innerhalb" der Grenzen des Ministerwechsels. Er nimmt das
Schicksal des Ministeriums aus den Händen Roebucks heraus. Geht
er durch, so sind es die Tories, die die Whigs gestürzt haben;
und einmal mit
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1*) (jener, die nicht im Amt, im Ministerium sind) Opposition -
2*) (jener, die im Amt, im Ministerium sind) Regierung
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dem Ministerium bekleidet, verböte konventionelle "Großmut", ih-
ren Sieg zu verfolgen und Roebuck weiter zu unterstützen. Aber
die Pfiffigkeit der Tories befähigt zugleich Palmerston, von den
alten parlamentarischen Kunststücken Gebrauch zu machen.
R u s s e l l s Entlassung - freiwillig oder gezwungen -, das
pariert Bulwers Antrag, wie Bulwer den Antrag Roebucks pariert
hat. Russells Austritt würde das Palmerston-Kabinett unfehlbar
stürzen, ereignete er sich nicht kurz vor Schluß der Session.
Jetzt aber mag er umgekehrt sein Kabinett verlängern. Wenn so, so
hat kein englischer Minister vor Palmerston mit gleichem Geschick
und Glück das Volksgeschrei benutzt, um sich den parlamentari-
schen Parteien, und die kleinen parlamentarischen Interessen,
Fraktionen, Formalitäten, um sich dem Volke aufzudrängen. Er
gleicht dem verwünschten Greis, den Sindbad, der Seemann, unmög-
lich fand abzuschütteln, nachdem er ihm einmal erlaubt hatte, auf
seine Schultern zu steigen.
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