Quelle: MEW 11 Januar 1855 - April 1856


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       Karl Marx
       
       Zwei Krisen
       
       ["Neue Oder-Zeitung" Nr. 67 vom 9. Februar 1855]
       London, 6. Februar. Zwei Krisen absorbieren in diesem Augenblicke
       die öffentliche  Meinung -  die Krise der Krimarmee und die Mini-
       sterkrise. Die  erste beschäftigt  das Volk, die zweite die Klubs
       und Salons. Die letzten Briefe von der Krim, grau in grau gemalt,
       lassen die  englische Streitmacht  von 14 000 auf 12 000 Mann zu-
       sammenschmelzen und  stellen die baldige Aufhebung der Belagerung
       von Sewastopol  in Aussicht. Unterdessen wird die Salonskabale im
       Unterhause verhandelt.  Lord [John]  Russell und  Herr  Gladstone
       füllen eine ganze Sitzung abermals mit breiten Erörterungen über,
       für und  gegen den  Austritt des  großen Russell  aus einem nicht
       mehr existierenden  Kabinett. Neue  Tatsachen werden  von  keiner
       Seite vorgebracht,  aber die alten werden plädiert. Lord John ist
       sein eigener  Advokat, Gladstone der Advokat des Herzogs von New-
       castle. Die  tiefen Untersuchungen  über  die  Brauchbarkeit  des
       letztern zum  Kriegsminister empfangen  neues Lustre  von dem Um-
       stände, daß  keine Armee mehr vorhanden ist, die administriert zu
       werden braucht. Selbst dieses Haus der Gemeinen indes machte sei-
       nem Unwillen  in dem  bekannten traditionellen  Grunzen Luft, als
       Gladstone am  Schlüsse seiner wohlgesetzten Rede die Worte fallen
       ließ: "Er  wünsche, das  ganze Mißverständnis"  (zwischen Russell
       und Newcastle) "könne rückgängig gemacht werden."
       Also nicht  das Mißtrauensvotum  des Hauses, noch weniger der Un-
       tergang einer  englischen Armee,  nichts als ein "Mißverständnis"
       zwischen einem  alten Lord und einem jungen Herzog - darauf redu-
       ziert sich  die Ministerkrise.  Die Krim ist bloß ein Vorwand für
       die Salonskabale. Das Mißverständnis zwischen Ministerium und den
       Gemeinen verdient  nicht einmal  die Ehre  der Erwähnung. Das war
       selbst diesen  Gemeinen zu  stark. Russell  fiel durch, Gladstone
       fiel durch, die ganze Sitzung fiel durch.
       
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       Beiden Häusern  ward angezeigt,  daß Lord Palmerston mit der Bil-
       dung eines  Ministeriums beauftragt  sei. Er ist jedoch auf uner-
       wartete Hindernisse  gestoßen. Lord Grey verweigerte, die Leitung
       eines Krieges zu übernehmen, den er von Anfang an mißbilligte und
       noch mißbilligt. Ein Glück dies für die Armee, deren Disziplin er
       ebenso sicher  gebrochen haben  würde, wie  er zu seiner Zeit die
       Disziplin der Kolonien brach. Aber auch Gladstone, Sidney Herbert
       und Graham  zeigten sich  widerstrebend. Sie  verlangten die  Re-
       stauration der  Peeliten [11] mit Haut und Haar. Diese Staatsmän-
       ner sind  sich bewußt, eine sehr kleine Clique zu bilden, die un-
       gefähr 32  Stimmen im Unterhause kommandiert. Nur durch Zusammen-
       halten ihrer "großen" Talente kann die kleine Clique hoffen, ihre
       Selbständigkeit zu  konservieren. Ein Teil der leitenden Peeliten
       im, ein  anderer  a u ß e r h a l b  des Kabinetts wäre gleichbe-
       deutend mit dem Verschwinden dieses gediegenen Staatsmännerklubs.
       Palmerston versucht  unterdes das  äußerste, sich dem Parlamente,
       wo er  keine Partei  besitzt, ebenso  zu oktroyieren, wie er sich
       der Königin  oktroyiert hat.  Noch ist sein Kabinett nicht gebil-
       det, und schon droht er in der "Morning Post", von der Legislatur
       an das  Volk zu  appellieren. Er  droht mit Auflösung des Hauses,
       sollte es  wagen, "ihm  nicht die Schätzung angedeihen zu lassen,
       deren er  außerhalb des Westminster-Palastes, im Volke, genieße".
       Dieses "Volk"  beschränkt sich auf die ihm halb oder ganz angeho-
       rigen Journale.  Wo das  Volk sich  neuerdings hat  hören lassen,
       z.B. im Meeting zu Newcastle-upon-Tyne - von wo Petitionen an das
       Parlament gerichtet  sind, das  Ministerium in  Anklagezustand zu
       versetzen -, wurde Palmerston als der geheime Leiter der verstor-
       benen Koalition auf das heftigste denunziert.
       Noch einiges Nachträgliches, um den Nekrolog des "Kabinetts aller
       Talente" zu  vervollständigen. Am  30. November 1853 fiel das Er-
       eignis von  Sinope vor;  am 3. Dezember ward es zu Konstantinopel
       bekannt; am  12. Dezember  reichten die Repräsentanten der Pforte
       eine Note  ein, die  größere Zugeständnisse  an Rußland verlangte
       als die  berufene Wiener  Note. Am 14. Dezember telegraphiert das
       englische Ministerium  nach Wien, daß Sinope die Wiener Friedens-
       konferenzen nicht  unterbrechen solle. Lord Palmerston wohnte dem
       Kabinettsrat bei, worin dieser Beschluß gefaßt wurde. Er billigte
       ihn, trat  aber den  nächsten Tag  aus dem Kabinett aus unter dem
       Vorwande, Russells  beabsichtigte Reformbill  widerspreche seiner
       konservativen Ansicht.  Der wirkliche Zweck war, sich vor dem Pu-
       blikum die  Hände in  Unschuld zu waschen wegen des Sinope-Ereig-
       nisses. Sobald  dieser Zweck  erreicht, trat  er ohne weiteres in
       das Kabinett zurück.
       Anfang Februar  1854 wird  das  Parlament  wieder  eröffnet.  Die
       diplomatischen Dokumente  über die  orientalischen Wirren  werden
       ihm angeblich vorgelegt.
       
       #49# Zwei Krisen
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       gelegt. Die  wichtigsten Papiere fehlen. Das Parlament erhält sie
       vom Kaiser  Nikolaus statt  von den  britischen Ministern via Pe-
       tersburg. Die dort veröffentlichte "Geheime und vertrauliche Kor-
       respondenz" [31] beweist dem erstaunten Parlament sonnenklar, daß
       es während  seiner ganzen  bisherigen Sitzung  1853 wie  1854 ab-
       sichtlich  von  seinen  Ministern  über  die  auswärtige  Politik
       düpiert ward.  Sie zwingt die Minister den 27. März zur Kriegser-
       klärung. Am  6. Februar  hatte Palmerston  angezeigt, daß er eine
       Bill für  Einberufung der  Milizen in  Schottland und Irland ein-
       bringen werde.  Sobald aber  der Krieg  erklärt ist,  vertagt  er
       seine Bill und bringt sie nicht vor Ende Juni ein. Am 13. Februar
       legt Russell  seine Reformbill vor, vertagt die zweite Lesung bis
       Ende April,  nimmt sie  im März pathetisch schluchzend zurück und
       wird von  seinen Kollegen für dies Opfer belohnt, indem er - bis-
       her ohne Departement und ohne Gehalt - sozusagen als außerordent-
       licher Minister  eine ministerielle  Sinekure mit  Gehalt erhält,
       die Präsidentschaft  des Geheimen Rats. Am 6. März legt der große
       Finanzier Gladstone  sein Budget  vor. Er beschränkt sich darauf,
       die Einkommensteuer  für sechs  Monate zu verdoppeln. Er verlangt
       "nur die  Summe, die  hinreicht, um  die 25 000  Mann, die im Be-
       griffe sind, England zu verlassen, wieder dahin zurückzubringen".
       Von dieser  Sorge hat  ihn jetzt  sein Kollege Newcastle befreit.
       Schon am  8. Mai  ist er gezwungen, ein zweites Budget einzubrin-
       gen. Am  12. April  erklärt er  sich gegen jede Staatsanleihe; am
       21. April  ersucht er  das Haus,  eine Anleihe von 6 Millionen zu
       sanktionieren, um die Kosten seines unglücklichen Staatsschulden-
       Konversionsexperiments zu  bestreiten. Am 7. April hält Lord Grey
       seine Rede über die Mängel der englischen Kriegsverwaltung. Am 2.
       Juni benutzt  das Ministerium seinen Reformkasus - wie es die Re-
       form von Indien, wie es die Reform [im Zusammenhang mit] der Cho-
       lera benutzte  - zur Schöpfung eines neuen Postens. Das Kriegsmi-
       nisterium wird  vom Kolonialministerium  getrennt.  Alles  andere
       bleibt beim  alten. Die  legislativen Leistungen des Ministeriums
       in dieser  Sitzung fassen  sich so  zusammen: Es  legt 7 wichtige
       Bills vor.  Es fällt  durch mit  3 Stücke:  den Bills für Nieder-
       lassung, für  Erziehung für  Schottland, für  Änderung der parla-
       mentarischen Eidformeln. Es zieht 3 Stücke zurück : die Bills für
       Verhinderung von Wahlbestechungen, für die gänzliche Umgestaltung
       des Zivildienstes  und die  Parlamentsreform. Eine Bill passiert,
       die für Reform der Universität zu Oxford, aber so mit Amendements
       gepflastert, daß  ihre ursprüngliche Form nicht mehr erkenntlich.
       Die diplomatischen  und militärischen  Großtaten sind in frischem
       Gedächtnis. Das war das "Kabinett aller Talente".

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