Quelle: MEW 11 Januar 1855 - April 1856
zurück
#69#
-----
Karl Marx
Das Parlament
["Neue Oder-Zeitung" Nr. 88 vom 22. Februar 1855]
London, 17. Februar. Das Parlament eröffnete gestern wieder seine
Sitzungen. Das Haus der Gemeinen war offenbar verstimmt. Es
schien von der Überzeugung gequält, daß die Transaktionen der
letzten 3 Wochen seine Autorität völlig gebrochen. Da saß wieder
das alte Ministerium, neupoliert. Zwei alte Lords, die sich nicht
vertragen konnten, waren daraus verschwunden, aber ein dritter
alter Lord, der das Mißtrauensvotum mit beiden geteilt, war keine
Staffel herunter-, sondern nur die höchste Staffel hinaufgefal-
len. Lord Palmerston wurde mit feierlichem Stillschweigen empfan-
gen. Keine "cheers" 1*), kein Enthusiasmus. Seine Rede wurde aus-
nahmsweise mit sichtbarer Gleichgültigkeit und mit mißlaunigem
Skeptizismus aufgenommen. Ausnahmsweise auch ließ ihn sein Ge-
dächtnis im Stiche, und wühlte er zögernd unter seinen vor ihm
liegenden Noten, bis Sir Charles Wood ihm zuflüsternd den verlo-
renen Faden wieder darreichte. Sein Auditorium schien ungläubig,
daß die Veränderung der Firma das alte Haus vor dem Bankerutt
retten werde. Seine ganze Erscheinung rief das Urteil des Kardi-
nals Alberoni über Wilhelm von Oranien ins Gedächtnis:
"Dieser Mann war stark, solange er die Waage hielt. Er ist
schwach, seitdem er sich selbst in eine der Schalen geworfen
hat."
Die wichtigste Tatsache war jedoch unzweifelhaft die Erscheinung
einer neuen Koalition gegenüber der erneuten alten - die Koali-
tion der Tories unter Disraeli mit dem prononciertesten Teil der
Radikalen, den Layard, Duncombe, Horsman usw. Gerade unter den
letzten, den Mayfair-Radikalen [43], zählte Palmerston bisher
seine lautesten Anhänger. Getäuschte Hoffnung
-----
1*) "Beifall"
#70# Karl Marx
-----
des Layard, einen subalternen Posten im Kriegsministerium zu er-
halten - munkelt ein ministerielles Blatt. Werft ihm einen Posten
hin! - zischelt ein anderes.
Lord Palmerston begann die Ankündigung seines neuen Ministeriums
mit einer kurzen Geschichte der Ministerkrisis. Dann pries er
sein eigenes Fabrikat. Das Ministerium, das er gebildet,
"besitze hinreichendes administratives Geschick, hinreichenden
politischen Scharfsinn, hinreichend liberale Prinzipien, hinrei-
chenden Patriotismus und Entschluß, seine Pflicht zu tun".
Lord Clarendon, Lord Panmure, Herr Gladstone, Sir James Graham -
jeder erhielt sein Kompliment. Vorzüglich wie das Ministerium
sei, werde es indes von einer großen Schwierigkeit angestarrt. Da
sei Herr Roebuck und bestehe darauf, nächsten Donnerstag sein Un-
tersuchungskomitee ernannt zu haben. Wozu bedürfe das Haus eines
Komitees? Er erinnere sie an eine Anekdote aus der Epoche
Richards II. zur Zeit der Empörung Wat Tylers. Der junge Monarch
sei einer Truppe von Rebellen begegnet, deren Häuptling soeben
unter ihren Augen gefallen. Kühn auf sie losgehend, habe er aus-
gerufen: "Ihr habt euren Führer verloren; ich, Freunde, will euer
Führer sein." "So sage ich" (der junge (!) Diktator Palmerston),
"wenn ihr, das Haus der Gemeinen, dies Komitee nun drangeben
wollt, so wird die Regierung selbst ein Komitee sein."
Diese wenig ehrerbietige Vergleichung des Hauses mit einem Klub
von "Rebellen" und die ungenierte Forderung,- das Kabinett zum
Richter über sich selbst zu bestallen, wurde mit ironischer Lache
aufgenommen. Was wollt ihr denn, rief Palmerston, seine Stimme
erhebend und seinen Kopf in die bekannte irisch kecke Position
werfend. Was bezweckt ein Untersuchungskomitee? Administrative
Verbesserungen? Ganz wohl! Hört, was wir alles zu verbessern be-
schließen. Ihr hattet vorher zwei Kriegsminister, den Secretary
at War und den Minister für den Krieg. Ihr sollt künftighin nur
einen haben, den letzteren. In dem Ordonnanzdepartement wird der
militärische Oberbefehl an den Oberkommandanten (die Horse Guards
[38]) übertragen, die Zivilverwaltung an den Kriegsminister. Das
Transportbüro wird ausgedehnt werden. Bisher, nach dem Akt von
1847, war der Termin für den Dienst 10 Jahre. Man wird jetzt
freistellen, für jede beliebige Jahreszahl von 1-10 sich anwerben
zu lassen. Man wird weder unter 24, noch über 32 Jahre werben.
Nun zum Kriegsschauplatz! Hier wählt Palmerston, um Einheit, En-
ergie und Ordnung in die Kriegführung und Verwaltung zu bringen,
das sonderbare Mittel, hinter jeden Posten einen Kontrolleur mit
unbestimmter Machtvollkommenheit
#71# Das Parlament
-----
zu stellen. Lord Raglan bleibt Oberkommandant, aber General Simp-
son wird Chef des Generalstabes, und Raglan "wird es für seine
Pflicht halten, seine Ratschläge auszuführen". Sir John Burgoyne
wird zurückberufen, und Sir Harry Jones wird Generalkommissär des
Kommissariats mit unbestimmter diktatorischer Gewalt. Zugleich
aber wird eine Zivilperson, Sir John MacNeill (Verfasser des be-
rühmten Pamphlets: "Fortschritte Rußlands im Osten" [69]) nach
der Krim beordert, um Untersuchungen über die Unterschleife, Un-
fähigkeit, Pflichtverletzung des Kommissariats anzustellen. Neue
Spitalvorrichtungen in Smyrna, Skutari; Reform des ärztlichen De-
partements in der Krim und zu Hause, alle 10 Tage zwischen der
Krim und England laufende Transportschiffe für Kranke und Verwun-
dete. Zugleich aber wird der Kriegsminister von dem Gesundheits-
minister 3 Zivilpersonen borgen und nach der Krim schicken, um
dort die nötigen sanitären Vorrichtungen zur Verhütung der Pest
bei eintretendem Frühlingswetter zu treffen und Untersuchungen
über Personal und Führung des Medizinaldepartements zu veranstal-
ten. Man sieht, für Kompetenzkonflikte ist gesorgt. Um Lord
Raglan für sein jetzt mit "konstitutionellen Institutionen um-
gebenes Oberkommando" zu entschädigen, erhält er Vollmacht, in
Konstantinopel über ein Korps von 300 türkischen Gassenkehrern
und Totengräbern zu unterhandeln, die die tote Armee, verfaulten
Pferde und übrigen Unrat beim Beginn des Tauwetters ins Meer zu
liefern haben. Ein eigener Landtransport wird auf dem Kriegsthea-
ter errichtet werden. Während so auf der einen Seite der Krieg,
wird durch Lord John Russell in Wien der Frieden vorbereitet wer-
den, wenn tunlich.
Disraeli: Wenn man des edlen Lords Rühmen von dem "admini-
strativen Geschicke und dem politischen Scharfsinn" seiner Kol-
legen gehört, sollte man [kaum] glauben, daß er von denselben
"Schnitzermachern ohne Parallele" spreche, die das Haus vor 19
Tagen verurteilt habe! Gesetzt, die versprochenen Verbesserungen
würden ins Werk gesetzt und seien das, wofür man sie ausgebe,
bildeten sie nicht die stärkste Satire auf das Ministerium, das
sich ihnen allein widersetzt, das eine Untersuchung der Gemeinen
über die bisherige Mißverwaltung für ein Mißtrauensvotum gegen
sich selbst erklärt habe? Sogar Lord John Russell habe erklärt,
ihm sei das mysteriöse Verschwinden der Armee unerklärlich, und
eine Untersuchung ihrer geheimen Ursachen sei unumgänglich. Solle
das Haus sich selbst betören und den Beschluß, den es vor 10 Ta-
gen erst gefaßt, wieder zurücknehmen? Es werde dadurch seinen öf-
fentlichen Einfluß unwiederbringlich für Jahre einbüßen. Welches
sei das Argument des edlen Lords und seiner neuangestrichenen
Kollegen, das Haus der Gemeinen zur Selbstverdummung zu verlei-
ten?
#72# Karl Marx
-----
Versprechen, die ohne die Drohung eines Untersuchungskomitees nie
gemacht worden wären. Er bestehe auf parlamentarischer Untersu-
chung. Palmerston trete seine neue Würde an mit Drohung gegen die
selbständige Bewegung des Parlaments. Nie hätte ein Ministerium
solche Unterstützung und Bereitwilligkeit auf seiten der Opposi-
tion gefunden wie das des Lords Aberdeen, das "letzte" Ministe-
rium, doch wie solle er sagen! Die zwei Dromios verwirrten ihn
ganz; er wolle daher sagen "das letzte Ministerium und ihre
gegenwärtigen Treuen - ihre identischen Repräsentanten auf der
Ministerbank".
Roebuck erklärte, er werde nächsten Donnerstag die Namen für das
bereits vom Haus votierte Komitee vorschlagen. Die Administration
sei die alte, die Karten seien nur gemischt worden, aber wieder
in die alten Hände geraten. Nur die direkte Intervention des
Hauses der Gemeinen könne die Fesseln der Routine brechen und die
Hindernisse beseitigen, die der Regierung nicht erlaubten, selbst
wenn sie wolle, die nötigen Reformen durchzuführen.
T[homas] Duncombe: Der edle Lord habe ihnen erzählt, er und die
Regierung wollten ihr Komitee bilden! Sie dankten schönstens! Das
Haus verlange eben, die Führung des edlen Lords und seiner Kolle-
gen zu untersuchen! Er habe Reformen versprochen, aber wer solle
sie ausführen! Dieselben Männer, deren Administration zu Reformen
gezwungen. Nichts sei in der Verwaltung geändert. Es sei der Sta-
tus quo ante 1*) Roebuck. Lord John Russell sei feig von seinem
Posten ausgerissen. Lord Palmerston selbst sei die "welke Blume"
von 13 zu den Vätern versammelten Kabinetten, von dem Lord Liver-
pools bis zum gegenwärtigen. Er müsse daher unstreitig "große Er-
fahrung und hohes administratives Talent" besitzen. Sein Lord
Panmure wiege nicht einmal den Herzog von Newcastle auf. Die Er-
nennung des Komitees sei keine Zensur. Es handle sich um Untersu-
chung. Zensur werde ihr wahrscheinlich auf dem Fuße folgen. Was
die Verhandlungen in Wien angehe, so befinde sich auch hier die
Regierung im Gegensatze zum Volke. Das Volk verlange Revision der
Wiener Verträge von 1815 im Interesse der Polen, Ungarn und Ita-
liener. Unter Krieg gegen Rußland aber verstehe es wörtliche Ver-
nichtung der russischen Präponderanz.
Man sieht, das Ministerium Palmerston beginnt, womit das Ministe-
rium Aberdeen geendet - mit dem Kampf gegen Roebucks Motion. Bis
zum nächsten Donnerstag wird alles aufgeboten werden, um eine mi-
nisterielle Majorität gegen das Untersuchungskomitee zu erschlei-
chen.
-----
1*) Zustand wie vor [der Motion des]
zurück