Quelle: Sozialistische Politik Jahrgang 1969
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Ossip K. Flechtheim
DIE POLITIK DER ZUKUNFT UND DIE ZUKUNFT DER POLITIK I
I
Während Bismarck 1) einmal erklärt hat: "Die Politik ist keine
Wissenschaft, wohl aber eine Kunst zu deren Ausübung Erfahrung
gehört", um ein andermal von der "Politik als einer Wissenschaft
des Möglichen" zu sprechen, war für Karl Liebknecht 2) Politik
stets die "Kunst des Unmöglichen", Die Entwicklung "zur Realisie-
rung der äußersten Möglichkeit treiben", könne man nur, indem man
"Ziel und Richtung noch weit über diese äußerste Möglichkeit"
nehme: "Das Mögliche ist nur erreichbar durch Erstreben des Un-
möglichen. Die realisierte Möglichkeit ist die Diagonale von
Unmöglichkeiten".
Die Frage nach dem Möglichen in der Politik ist aber zugleich
auch die Frage nach der Zukunft menschlichen Verhaltens über-
haupt. Nicht zu unrecht hat Ernst Bloch 3) auf die Kategorie der
Möglichkeit als den entscheidenden Begriff zum Verständnis der
Zukunft verwiesen: "Das Nicht als prozessuales Noch-Nicht macht
so Utopie zum Realzustand der Unfertigkeit, des erst fragmenthaf-
ten Wesens in allen Objekten". Oder: "Das Noch-Nicht, dies ei-
gentlich Zeithafte, nämlich Heraufkommende in der Zeit, öffnet
sich als immer noch mögliches Novum, in echter Zukunft". So kann
der Bloch-Interpret Hans Heinz Holz 4) erklären, Bloch ginge es
darum, "die Prinzipien der docte spes, der zur Wissenschaft ge-
wordenen Utopie aufzudecken in einer Philosophie des Noch-nicht-
Seins, das werden kann und werden soll. Zum erstenmal tritt bei
ihm die Zukunft als der grundsätzliche Inhalt einer Philosophie
des Geistes auf, der so zu einer Philosophie der Möglichkeit, der
Humanisierung der menschlichen Verhältnisse, des revolutionären
Bewußtseins wird". Die Futurologie 5) als Zukunftsforschung, -ge-
staltung und -kritik oder Prognose, Planung und Philosophie der
Zukunft hat es daher nicht nur mit dem Wirklichen und Notwendi-
gen, sondern auch mit dem Möglichen und Gewollten zu tun. Sie
kann sich nicht damit begnügen, nur zu prognostizieren, was mit
an Sicherheit grenzender oder doch größter Wahrscheinlichkeit auf
uns zukommen wird. Sie muß es wagen, auch von dem zu sprechen,
was wir wünschen und wollen, erhoffen und erharren. Die Zukunft
umfaßt das, was möglich ist oder auch erst möglich werden soll,
obzwar es vielleicht noch als unmöglich erscheint.
Indirekt bestätigen das auch die Kritiker der Futurologie, die
diese nicht zufällig sowohl von rechts wie auch von links angrei-
fen. Von "links" her rügt Claus Koch 6), die "Botschaft der Futu-
rologie" sei die
"Botschaft des aufgeklärten, organisierten Kapitalismus im Schat-
ten der Bombe. Die Erforschung der Zukunft soll ihm zeigen, wie
er aus eigener Kraft der Neigung zur Katastrophe sich entreißen
kann. Er muß nur lernen, sich der Dynamik des durch ihn entfes-
selten technischen Fortschritts bewußt zu werden, dann wird er
seine Widersprüche selber lösen können ... Die Futurologie - oder
wie sonst ihre verschiedener Namen lauten - ist zum einen sozial-
technische Methode der Generalstrategie plankapitalistischer Kri-
senverhinderung; sie ist zum anderen, da sie nicht kritisch noch
politisch werden will, ideologische Bestätigung einer Ordnung,
die den Schleier des Neuen vorzieht, um alles beim Alten zu las-
sen ... Was sie will, ist nur, zu realistischem Handeln als sol-
chem anzuleiten. Dieses aussichtslose Verfahren, mit dem die Fu-
turologie sich praxisgerecht und doch politikfrei erhalten
möchte, hat natürlich bis heute keine einzige Vorhersage erbrin-
gen können, die für einen größeren gesellschaftlichen Zusammen-
hang Wirklich Neues sichtbar machte. Verbietet der Futurologie
ihre ängstliche Methode, die immer um den Nachweis ihrer empiri-
scher Ordentlichkeit bemüht bleiben muß, jedes Ausgreifen sozi-
aler Phantasie - weshalb sie über das so oft beschworene
'Wünschbare' nichts zu sagen weiß ", so erklärt sie auch dem
praktischen sozialen Handeln nichts, was es nicht mithilfe her-
kömmlicher Analyse in Erfahrung bringen könnte. Da sie nicht kri-
tisch werden, werden, auf Politik sich nicht einlassen will,
bleibt also die Futurologie in ohnmächtiger Distanz gleichermaßen
zur Praxis wie zur Theorie, zur Wissenschaft" ... Mit der
"Bösartigkeit" ihres "hemmungslosen Technizismus" errichtet die
Futurologie "Teilrationalisierungen und Stückwerkstechnologien,
die in ihrer Summe die katastrophale Gegenwart befestigen und ge-
gen die Zukunft abschließen. Die gewaltigste dieser Stück-
werkstechnologien ist schließlich das geschlossene Sicherheitsge-
füge der atomaren Abschreckung. Als Komplizin der Methode hat die
Futurologie, auch wenn sie das nicht wahrhaben will, ihr Teil an
der Rechtfertigung und der Perpetuierung der organisierten
Kriegs- wie Friedensverhinderung".
Hier deckt sich die Kritik Kochs mit der Behauptung des Altstali-
nisten Nikolai Gribatschew 7), der in der "Prawda" dem Verfasser
dieser Zeilen als einem Begründer der Futurologie vorgeworfen
hat, er und andere "stille Kreuzfahrer" gegen die Sowjetunion be-
reiteten ideologisch den Angriff auf diese vor und seien sogar
verantwortlich dafür, daß die so friedliebende Sowjetunion nun
ihre Verteidigungsausgaben erhöhen müsse.
Was nun die Kochsche Kritik anlangt, so verschweigt dieser
zunächst einmal, daß er selbst es war, der die von ihm als Kron-
zeugen für die antihumane Tendenz der Futurologie zitierten kon-
servativen Futurologen Ozbekhan oder Olaf Helmer in der von ihm
selber redigierten Zeitschrift "Atomzeitalter" ohne Widerspruch
hat zu Worte kommen lassen. Koch unterläßt es auch zu erwähnen,
daß er selber in dem repräsentativen, von Mundt und Jungk heraus-
gegebenen futurologischen Sammelwerk "Modelle für eine neue Welt"
ganz andere Töne angeschlagen hat. Dort hat er an die soziale
Phantasie der Politiker wie der Wissenschaftler appelliert:
"Nur wenn gesellschaftliche Pläne entwickelt werden, können sich
die Wissenschaften aus Selbstgenügsamkeit einerseits, aus der
aufgezwungenen Interessensituation andererseits befreien und ihre
gemäße Funktion suchen. Ebenso kann die Politik nicht zu Urteil
und Entscheidung über die sozial wünschbaren Ziele der Forschung
finden, wenn sie aufs Plänemachen verzichtet, das erst die Orien-
tierungspunkte setzt".
Als Vorbilder für eine langfristig planende Forschungspolitik
wurden damals kleinere Länder wie Schweden, Israel oder die Nie-
derlande genannt 8). Da wurde also nicht gerade auf Maos China,
Kuba oder Ho Tschi-minhs Vietnam Kurs genommen - anders als im
"Kursbuch".
Sind für den Koch 9) von 1968 Futurologen ausgesprochene Kompli-
zen der Friedensverhinderung, ist für ihn die Futurologie "nur
eine große Apologetik der Gegenwart" und "herrschaftsblind", so
erhebt Hermann Lübbe 10) den entgegengesetzten Vorwurf gegen die
Futurologie. Vergeblich sei die Hoffnung, "daß sich die Futurolo-
gie zur Kunst entwickeln könnte, die Utopie zur Wissenschaft zu
machen." Eine Zukunft hätte die Futurologie nur dann, wenn sie
pragmatisch im technologisch beherrschbaren Detail zur Verlänge-
rung unserer Handlungsketten beitrüge. So habe die Futurologie
nur die Funktion, "die Stabilität der Basis zukunftsbezogener
Entscheidungen mit künstlichen Mithin der Wissenschaft mindestens
partiell wiederherzustellen." Manche Futurologen wollten sich da-
mit aber nicht mehr begnügen:
"Die futurologische Phantasie greift auf den künftigen gesell-
schaftlichen Gesamtzustand aus; sie möchte ein Bild der Welt von
morgen; die Futurologie gilt für eine Verheißung wissenschaftlich
konkretisierbarer Utopie. Die sogenannte konkrete Utopie hat ge-
genwärtig hohen intellektuellen Marktwert. Das aber bedeutet für
den Futurologen die schwer widerstehbare Verlockung, der Utopie
gegenüber die publizitätsträchtige Rolle des beglaubigenden Wis-
senschaftlers einzunehmen".
Der "futurologisch enthusiasmierte konkrete Utopismus unserer
pseudo-revolutionären Jugendbewegung" lebe aus dubiosen Antrie-
ben:
"Hinter der Hoffnung, das, was bislang Utopie war, endlich futu-
rologisch-wissenschaftlich konkretisieren zu können, verbirgt
sich die Weigerung, es hinzunehmen, daß der gesellschaftliche Ge-
samtprozeß von Plänen und Handlungen, die ihn als Ganzen be-
herrschten, nicht mehr eingeholt werden kann. Im Grunde ist diese
Weigerung ein regressiver Akt. Das zeigt sich auch darin, daß er
eine sektenstiftende Wirkung hat. Die Futurologie wird zum Medium
der Bildung eines sektiererischen Bewußtseins, das vermeint, mit
Hilfe der Zukunftsforschung noch einmal die Gesellschaft zum Sub-
jekt und Herrn ihrer eigenen Geschichte machen zu können. In die-
ser Meinung verbindet sich die Futurologie gern mit dem Marxis-
mus, der aus dem 19. Jahrhundert heraus die geschichtsphilosophi-
sche These bis heute tradiert und konserviert hat, es ließe sich
ein kollektives Subjekt des Geschichtsprozesses identifizieren
und schließlich dazu ermächtigen, endlich in ungeteiltem, unein-
geschränktem Sinn Subjekt seiner eigenen Geschichte zu werden".
Erstaunlicherweise wird die Futurologie, wie sie etwa vom Verfas-
ser dieser Zeilen vertreten wird, in der DDR erheblich differen-
zierter und adäquater bewertet. So widmete die in Ostberlin er-
scheidende "Deutsche Zeitschrift für Philosophie" ihren ersten
Beitrag zum 7. Parteitag der SED dem "Zukunftsdenken im Kampf der
Ideologien - einer Kritik der Futurologie". Die Verfasser diese;
Artikels stellten nicht ohne Skepsis die Frage, ob die Futurolo-
gie "eine vorübergehende Modeströmung oder eine ernstzunehmende
Erscheinung" ist. Ihre Antwort ist eindeutig:
"Daß die bürgerliche Zukunftsforschung nicht einfach als Mo-
deströmung, Phantasterei, bloße Utopie und Spekulation abgetan
oder gar negiert werden kann, darauf weisen sowohl ihr Umfang als
auch die Namen ihrer Vertreter hin ...". 11)
Und in dem 1967 in Ostberlin erschienenen "Kleinen Politischen
Wörterbuch", das bereits ein Jahr vor der westdeutschen Brockhaus
Enzyklopädie ein Stichwort "Futurologie" brachte, heißt es vor
dieser:
"Bezeichnung der mit den Regulierungs- und Planungsversuchen im-
perialistischer Staaten etwa 1950 einsetzenden Bemühungen zahl-
reicher bürgerlicher Wissenschaftler, zukünftige Entwicklungen
ihrer Bereiche zu prognostizieren. In der F. überschneiden bzw.
durchkreuzen sich zwei Bestrebungen: einerseits das Bestreben,
Wirtschaft und Gesellschaft zentral zu regulieren, um die impe-
rialistischen Machtverhältnisse zu stabilisieren, und anderer-
seits das Bestreben, die Entwicklung des Imperialismus demokra-
tisch zu beeinflussen. Bei den Versuchen, durch die wissenschaft-
lich-technische Revolution hervorgerufene künftige Entwicklungen
zu erkennen, stößt die F. auf die Grenzen des imperialistischen
Systems und deckt eine Reihe von Widersprüchen auf. Die daraus-
folgende Kritik an verschiedenen Aspekten der imperialistischer
Gesellschaftsordnung beruht jedoch häufig auf der Theorie des
'dritten Weges', der Industriegesellschaft. Nur wo Zukunftsfor-
schung mit der Ausarbeitung konkreter Maßnahmen gegen den Abbau
der Demokratie, gegen den Militarismus und gegen die Manipulie-
rung des Menschen im staatsmonopolistischen Herrschaftssystem
verbunden wird und zugleich auf die gesellschaftlichen Kräfte
orientiert, die diese Forderungen durchzusetzen vermögen, wo sich
ihre Vertreter selbst in den Kampf der Arbeiterklasse, der
demokratischen Intelligenz und der Gewerkschaften einreihen, kann
die F. eine wirksame Rolle in der antiimperialistischen Bewegung
spielen".
II
Diese so unterschiedlichen Beurteilungen laufen auf eines hinaus:
Die Futurologie hat sich nicht nur weitgehend durchgesetzt - im
Verlauf ihres raschen Wachstums hat sie sich so differenziert,
daß ein sachgerechter Kritiker zumindest zwischen zwei oder gar
drei Hauptströmungen unterscheiden muß. Im Westen herrscht wohl
eine stark technokratisch-neokonservativ orientierte Richtung vor
im Osten erfreut sich eine "soziale Prognostik", die zumindest in
den offiziellen Verlautbarungen betont, daß die theoretische
Grundlage der marxistischen Prognose der dialektische und histo-
rische Materialismus ist, wachsender Popularität. Schließlich
darf man aber auch nicht verschweigen daß es im Westen (und sogar
auch schon im Osten) eine Anzahl von Futurologen gibt, die in der
Futurologie vor allem auch einen Ansatz zu einer zukunftsorien-
tiert-kritischen Überwindung de: Status quo im Westen wie im
Osten sehen. Ihnen geht es nicht so sehr um die systematische
Sammlung und Sichtung von Projektionen und Korrelationen oder um
die sorgfältige Planung und Programmierung - hier haben wir es
mit einer bestimmten Haltung, mit einem Denkansatz, mit einem
"approach", ja mit einer "Philosophie" zu tun, die sich sowohl
von dem positivistischen Szientismus des Westens wie aber auch
von dem dogmatischen Materialismus des Ostens abhebt und sehr
wohl als Dritter Weg charakterisiert werden kann.
Schon Karl Mannheim 12) hat zwischen der Ideologie als der Recht-
fertigung und Verherrlichung der bestehenden, von der Vergangen-
heit her bestimmten Gesellschaftsordnung einerseits, der Utopie
als der Verwerfung und Überwindung des Status quo andererseits
unterschieden. Später fand die klassische Utopie der Menschlich-
keit ihr Gegenstück in der Gegenutopie der Unmenschlichkeit eines
Jack London, E. Semjatin oder George Orwell. War die Utopie vor
allem ein Kampfruf gegen die ideologische Verabsolutierung von
Vergangenheit und Gegenwart, so die Gegenutopie ein Verzweif-
lungsschrei angesichts des Versagens der zukunftstrunkenen Uto-
pie. Inzwischen ist die söge nannte "Entideologisierung" hinzuge-
kommen, die vielen als die einzig mögliche Antwort auf alle drei
gescheiterten Denkentwürfe und Weltbilder erscheint, die sich bei
näherem Zusehen allerdings doch weitgehend als eine Restauration
der ursprünglichen Ideologie enthüllt. In dem Maße, wie zunächst
einmal im Westen die politischen Richtungen und Parteien - zeit-
weise - aneinanderrücken, scheinen hier die Gegensätze von kapi-
talistisch und sozialistisch, von konservativ und liberal, von
christlich und weltlich zu verschwimmen - es bildet sich so eine
Art konservativer Einheitsideologie nach amerikanischem Vorbild.
Diese "Entideologisierung" stellt allerdings nicht mehr als einen
Trend dar; es wäre übertrieben zu behaupten, der Westen sei in
toto konservativ - "unideologisch" geworden. So stark die tradi-
tionalistischen oder reaktionären Institutionen und Gruppen hier
(und nicht nur hier!) auch sein mögen - dynamische und zukunftso-
rientierte Kräfte, die die vorherrschenden Verhaltensweisen und
Denkschemata kritisieren und bekämpfen, treten ihnen immer wieder
entgegen.
Erweisen sich im Lichte einer futurologischen Kritik Ideologie
und Utopie, Gegenutopie und "Entideologisierung" alle vier als
Phänomene der Entfremdung und Verdinglichung - wenn auch Inhalt,
Form und Funktion je verschieden sind", so deshalb, weil die Fu-
turologie die Zukunft als entkleidende Kategorie ins Bewußtsein
zu heben sucht. Gegenüber der Ideologie - sowohl in ihrer ur-
sprünglichen, wie in ihrer "entideologisierten" Gestalt - führt
die Orientierung der Gegenwart an der offenen Zukunft zur radika-
len Kritik des Status quo. Anders als in der Utopie wird aber
zugleich die Zukunft nicht zum Paradies überhöht, im Gegensatz
zur die Utopie relativierenden Gegenutopie freilich auch nicht
auf eine Hölle reduziert. Die Bedeutung von Utopie und Gegenuto-
pie sieht die Futurologie darin, daß jene als "Als-ob" -Katego-
rien bestimmte Möglichkeiten besonders deutlich zu machen haben:
Die Gegenutopie symbolisiert die ständige nihilistische Bedro-
hung, die Utopie, die nie gegeben, wohl aber stets aufgegeben
bleibt, die Chance der Humanisierung. Die Futurologie wird hier-
bei den relativen Vorrang der Utopie gegenüber der Ideologie, der
Antithese gegenüber der These, der "Linken" gegenüber der
"Rechten", der Jugend gegenüber dem Alter, insbesondere in dyna-
mischen Epochen vertreten.
Die Zukunft wird so als der mögliche Handlungsspielraum des Men-
schen erscheinen, innerhalb dessen dieser versucht, die Herr-
schaft der "Unwerte" - Unfriede und Ungerechtigkeit, Unfreiheit
und Unwahrheit - und der sich mit diesen identifizierenden
Kräften zu reduzieren und die Macht der "Grundwerte" - Friede und
Gerechtigkeit, Freiheit und vor allem Wahrheit - zu maximieren,
d.h. dem Leben gegenüber dem Tod zu einem, wenn auch noch so
prekären und ephemeren Triumph zu verhelfen. Die Verwirklichung
dieser Werte ist stets ein Vorstoß in die Zukunft, Antizipation
einer besseren Welt, Sieg der Utopie über die Ideologie. Dieser
Sieg muß immer wieder neu errungen werden - wobei der Weg kaum
weniger wichtig ist als das Ziel, die Mittel ähnlich bedeutsam
sind wie der Zweck, es aber andererseits doch nicht einfach darum
gehen kann, Ideologie und Utopie à tout prix in der Mitte zu
versöhnen. Der Futurologie erscheint nämlich die radikal-
utopische Haltung als ein stets bedrohtes, nur hier und da zum
Durchbruch kommendes Kulturprojekt, das konservativ-ideologische
Verhalten dagegen als ein ursprünglich-natürliches Moment, das
sich stets von neuem ohne unser Zutun automatisch und instinktiv
restauriert, so wie sich Herrschaft, autoritäre Führung und
Gewaltsamkeit immer wieder "naturnotwendig" gegenüber
Genossenschaft, funktionaler Leitung und Gewaltlosigkeit
durchgesetzt haben und wohl auch noch auf lange Zeit durchsetzen
werden. Angesichts dieser unterschiedlichen Stellenwerte von
Ideologie und Utopie kann diese nur "aufgehoben" werden durch
ihre rationale und kritische Fortbildung zur Futurologie als
einer "konkreten" oder "positiven realen Utopie". So verstanden
wird die Futurologie in der Tat auch zu einem "dritten Weg"
zwischen Ideologie und Utopie, zu einer "dritten Kraft" zwischen
Kapitalismus und Kommunismus. 13)
III
Bevor wir dieses Problem weiter verfolgen, ist hier ein Wort über
das Verhältnis Politik und Zeit am Platze. Natürlich ist die Po-
litik ähnlich wie die Arbeit oder jedes sonstige zweckgerichtete
Verhalten des Menschen in gewisser Weise stets zukunftsorientiert
gewesen. Um Ellwein 14) zu zitieren:
"Politik ist abstrakt ein Komplex menschlichen Handelns und der
dieses bestimmenden Bedingungen, der zwar nicht ausschließend,
wohl aber entscheidend dadurch definiert ist, daß er es mit der
Zukunft des Verbandes zu tun hat, innerhalb dessen und für den
diese Politik betrieben wird."
Diesen Gedanken variiert Thomas Ellwein 15), wenn er an anderer
Stelle erklärt, Regieren habe es stets mit der Zukunft zu tun ge-
habt, worauf "die häufige Verwendung des Begriffes von Staats-
schiff oder die spezifisch politischen Bewertungen wie weit vor-
ausschauende, weitsichtige, zukunftsorientierte, zukunftsgestal-
tende Politik" deute. Vergessen wir aber nicht, daß es dabei doch
in der Regel um die in den Kategorien der Vergangenheit konzi-
pierte Durchsetzung der Interessen der einen Gruppe im Gegensatz
zu denen der anderen in der Zukunft ging, d.h. auch mehr um Per-
sonalpolitik ("politics") als um echte Gesellschaftspolitik
("policy"). Solange die Politik noch um das Verhältnis von Macht-
haber und Machtsubjekt (oder besser: -objekt) oder auch um den
Kampf der Machthaber miteinander zentriert ist, wobei sich diese
Auseinandersetzung auf drei Ebenen - erstens auf der von komple-
xen Einheiten (Staaten, Nationen, Kirchen usw.), zweitens auf der
der Klassen und Schichten innerhalb dieser Einheiten und drittens
auf der von "Elite" und "Masse" innerhalb einer Klasse, Schicht
usw. - abspielt, bleibt Politik immer von der Vergangenheit be-
herrschte Machtpolitik.
Kam man in der traditionellen Politik kaum je dazu, die ephemeren
Interessen einer eng begrenzten Gruppe, die im Gegensatz zu denen
der anderen Gruppen standen, zu transzendieren, so tendierte in
einer solchen Kampfsituation die Macht dazu, sich dem Menschen zu
entfremden und sich zu verewigen, wie umgekehrt die Fixierung der
Kämpfenden an die tradierten Formen des Machtkampfes die schöpfe-
risch-freie, d.h. rationale und gewaltlose Lösung der Konflikte
unmöglich machte oder doch erschwerte. Diese Art des Kampfes hat
zugleich eine Konzentration der Macht bei den Führungen zur
Folge: Der Kampf zwischen den Staaten, Armeen, Parteien, Fraktio-
nen, Verbänden usw. legt es den Machthabern nahe, ihre Herrschaft
auch gegenüber ihren eigenen Machtobjekten zu maximieren, - die
"Gefolgschaften" können sogar äußerstenfalls als Material oder
Mittel mehr oder weniger bedenkenlos geopfert werden. Die Reali-
sierung und Sicherung eines hohen Maßes an Freiheit, Gleichheit
und Brüderlichkeit innerhalb der Gruppe bleibt prekär, solange
diese in einem Kampf auf Leben und Tod mit den anderen Gruppen
steht. So gewinnt das autokratisch-militärische Organisations-
prinzip immer wieder Oberhand gegenüber dem demokratisch-genos-
senschaftlichen.
Diese Problematik ist typisch für die Kerninstitution der Herr-
schaft im 20. Jahrhundert - den modernen demokratischen Staat.
Der Staat - er sei hier als diejenige Assoziation-Institution ei-
ner Klassengesellschaft bestimmt, die für sich allein "legitime"
körperliche Gewaltanwendung innerhalb eines begrenzten Gebietes
beansprucht 16) - war sogar die längste Zeit fast ausschließlich
Macht-, wenn nicht sogar Gewaltorganisation, d.h. Polizei- und
Militärstaat. Die fünf klassischen Ministerien (Kriegs-, Außen-,
Innen-, Justiz- und Finanzministerium) waren überwiegend der Auf-
rechterhaltung und Vergrößerung der Macht nach innen und außen -
zum großen Teil sogar mittels physischer Gewaltanwendung - sowie
der Finanzierung dieser Aufgaben gewidmet.
Der Machtanspruch des Staates war nur die Kehrseite des Umstan-
des, daß, wie schon John Dewey 17) richtig gesehen hat,
"der Bereich des Staates irgendwo zwischen begrenzten, engen und
intimen Vereinigungen einerseits, und Menschengruppen, die so
weit voneinander entfernt sind, daß sie nur selten und zufällig
miteinander in Berührung geraten, andererseits liegt".
Die Menschheit und die Erde waren also bisher noch nie in einem
einzigen Weltstaat integriert - und selbst die bisher höchste In-
tegrationseinheit der Lokalitäten und Regionen, der Schichten und
Klassen, der Eliten und Massen, die "Übermacht" des 20. Jahrhun-
derts, steht gerade als solche in einem ständigen Machtkampf mit
anderen Mächten. So sind diese Glieder eines Systems von
"contending states" 18) und tendieren als solche dazu, nicht nur
als Macht-, sondern auch als ausgesprochene Kriegsstaaten zu ope-
rieren.
Nun hatte aber schon Marx 19) früh darauf hingewiesen, daß die
politische Revolution, die den modernen bürgerlich-demokratischen
Staat konstituiert, zwar die bürgerliche Gesellschaft atomisiert,
zugleich aber den politischen Geist aus der Zerstreuung sammelt;
"sie befreite ihn von seiner Vermischung mit dem bürgerlichen Le-
ben und konstituierte ihn als die Sphäre des Gemeinwesens, der
allgemeinen Volksangelegenheit idealer Unabhängigkeit von jenen
besonderen Elementen des bürgerlichen Lebens. Die bestimmte Le-
benstätigkeit und die bestimmte Lebenssituation sanken zu einer
nur individuellen Bedeutung herab. Sie bildeten nicht mehr das
allgemeine Verhältnis des Individuums zum Staatsganzen. Die öf-
fentliche Angelegenheit als solche ward vielmehr zur allgemeinen
Angelegenheit jedes Individuums und die politische Funktion zu
seiner allgemeinen Funktion".
In·Fortführung dieses Gedankens ist für Max Adler 20) der Staat
"so in einem gedacht als widersprüchlicher und insofern sich
selbst aufhebender Vorgriff auf eine solidarische Form von Ge-
sellschaft wie als ideologisches Herrschaftsinstrument des Son-
derinteresses der jeweils herrschenden Klasse". Die Staatsform
"ist widerspruchsvoll, weil sie ihrer Form nach stets auf die
Allgemeinheit der Gemeinschaft gerichtet ist, ihrem Inhalte nach
aber stets nur Partialinteressen vertritt".
Heute erreicht diese Ambivalenz des Staates ihre Zuspitzung im
Widerspruch zwischen Weltgesellschaft und Großmacht einerseits,
Wohlfahrts- und Militärstaat andererseits. Hinter der Maske des
welfare state verbirgt sich immer noch die Fratze des warfare
state. Mehr denn je ist heute die ultima ratio des Großstaates
die Rüstung, die jeden Tag in den Krieg umschlagen kann. Dank den
Mitteln modernster Technik und Organisation werden Krieg und Aus-
rottung, Hinrichtung und Tortur perfektioniert - Verdun und Dres-
den, Hiroshima und Nagasaki, Amritsar und Biafra, Workuta und
Auschwitz sind Symbole für die Zerstörungskraft der modernen Po-
litik. Sie sind aber auch Zeichen an der Wand, die die Legitima-
tion des Staates wie noch nie in Frage stellen. Gerade der demo-
kratische Staat muß sich daher stets erneut zu Frieden und Frei-
heit, Wohlfahrt und Wahrheit bekennen. Schließlich wollen die
Massen nicht mehr den Heldentod sterben - sie wollen leben und
überleben.
Kann man aber die tödliche Gefahr von Rüstung und Krieg nicht
einfach verschweigen, so verführt die Maximierung der "Vertei-
digungsbereitschaft" dazu, daß man sich und die anderen davon
"überzeugt", auch im sogenannten Ernstfall werde die best-
gerüstete Nation schon noch überleben 21). Damit wird aber die
Versuchung immer größer, ähnlich wie in Orwells "1984" die Lüge
als Wahrheit, die Kriegsbereitschaft, wenn auch nicht den Krieg,
als Frieden und wenn auch nicht Terror und Tortur, so doch Regle-
mentierung und Manipulierung als Freiheit auszugeben.
_____
1) Hier zitiert nach G. Büchmann, Geflügelte Worte, 4. Auflage
der Volksausgabe, Berlin 1962, S. 263.
2) K. Liebknecht, Studien über die Bewegungsgesetze der gesell-
schaftlichen Entwicklung, München 1922, S. 358 ff.; vgl. auch
O.K. Flechtheim, Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, in: Gewerk-
schaftliche Monatshefte, Jg. 20, 1969, S. 5 ff.
3) Auswahl aus seinen Schriften, Fischer-Bücherei, Frankfurt
1967, S. 47, 53.
4) Der Philosoph des revolutionären Bewußtseins, in: Frankfurter
Rundschau vom 14.10.1967.
5) Vgl. hierzu O.K. Flechtheim, Eine Welt oder keine? Frankfurt
1964, S. 31 ff.; derselbe, History and Futurology, Meisenheim am
Glan 1966, derselbe, Futurologie - Möglichkeiten und Grenzen
(Projekte und Modelle 3), Frankfurt 1968; derselbe. Warum Futuro-
logie? in: Futurum, Band 1, 1968, S. 1 ff.
6) Kritik der Futurologie, in: Kursbuch 14, 1968, S. 2, 4, 8.
7) Tichie Krestonoszy (Stille Kreuzfahrer), in: Prawda vom
29.9.1967, S. 4.
8) C. Koch, Staatliche Forschung und Planung, in: R. Jungk und
H.J. Mundt (Hg.), Modelle für eine neue Welt - Der Griff nach der
Zukunft, München 1964, S. 395, 387.
9) A.a.O., S. 14.
10) Vom Geist der Zeit - Ernst und Unernst der Zukunftsforschung,
Hessischer Rundfunk, 5.1.1969, Manuskript S. 3, 5 f.
11) F. Fiedler und W. Müller in der Deutschen Zeitschrift für
Philosophie, Jg. 1967, S. 253 ff.
12) Ideologie und Utopie, 3. Aufl., Frankfurt 1952, S. 49 ff. und
169 ff.; vgl. L. Kolakowski, Der Mensch ohne Alternative, München
1960, S. 24 ff.
13) Vgl. auch O.K. Flechtheim, Futurologie und demokratischer Hu-
manismus - Brücke zwischen Ost und West, in: G. Szczesny (Hg.),
Club Voltaire. Jahrbuch für kritische Aufklärung III, München
1967, S. 189 ff. - Die Vorstellung einer dritten Kraft oder eines
dritten Weges wird nicht nur vom orthodoxen Kommunismus bekämpft
- in gleicher Weise wird diese Idee von der kapitalistischen Ge-
genseite abgelehnt. So heißt es etwa: "... Die Arbeitnehmerorga-
nisationen ... steuern einen dritten Weg zwischen West und Ost
an, der in bürokratischer planwirtschaftlicher Unbeweglichkeit
enden muß." (Partnerschaft oder Konflikt - Eine Stellungnahme der
Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz zur Ausdehnung
der paritätischen Mitbestimmung, Düsseldorf, o.J., S. 41.
14) Th. Ellwein, Politik und Planung, Stuttgart 1968, S. 10.
15) Einführung in die Regierungs- und Verwaltungslehre, Stuttgart
1966, S. 129.
16) Diese Definition kombiniert Elemente von M. Weber und K.
Marx. Marx und Engels mögen die Rolle des Klassenkampfes über-
schätzt haben und andere Formen des Konflikts übersehen haben,
aber auch der ganz anders eingestellte Soziologe R.M. Maclver
(The Web of Government, New York 1947, S. 117 und S. 14) betont,
"daß alle großen Staaten der Geschichte als klassengebundene, von
einer herrschenden Klasse organisierte und kontrollierte Staaten
entstanden" und daß "im Verlauf der Geschichte die meisten Regie-
rungen in den Händen herrschender Gruppen oder Klassen gewesen
sind". Auch heute ist der Staat immer noch Klassenstaat, wenn er
auch zugleich zum Massen- und Parteienstaat wird (O.K. Flecht-
heim, die Institutionalisierung der Parteien, in: Zeitschrift für
Politik, Jg. 9 (N.F.), 1962, S. 101.)
17) The Public and Its Problems, New York 1927, S. 43.
18) A. Toynbee, A Study of History (One - Volume ed. by D.C. So-
merwell), London 1960, S. 831.
19) Zur Judenfrage, hier zitiert nach F. Diederich (Hg.), Ge-
schichtliche Tat, Berlin 1918, S. 17 f.
20) Die Staatsauffassung des Marxismus, Darmstadt 1964, S. 50 ff.
21) Vgl. hierzu O.K. Flechtheim, Widerstände gegen Abrüstung, in:
Frankfurter Hefte, Jg. 21, 1966, S. 463.
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