Quelle: Sozialistische Politik Jahrgang 1971
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Kurzanalysen, Berichte
VON "IMERIALISMUS HEUTE" ZUM "IMPERIALISMUS DER BRD"
Zur Diskussion in der DDR um die Entwicklung des
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staatsmonopolistischen Kapitalismus in Westdeutschland
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Will man sich vom Standpunkt des wissenschaftlichen Sozialismus
aus mit der Bestimmung des gegenwärtigen Kapitalismus in der BRD
befassen, ist die Kenntnis von "Imperialismus heute" wie auch des
Meinungsstreites um "Imperialismus heute" in der DDR 1) unerläß-
lich. Als Beitrag zur Vermittlung dieser Kenntnisse sollen im
folgenden einige Aspekte dieser Diskussion vorgestellt werden.
"Die allseitige Untersuchung des Wesens und der Erscheinungsfor-
men des staatsmonopolistischen Systems in Westdeutschland ist
eine Aufgabe von grundlegender Bedeutung, die vor unserer Partei
und vor allem vor unseren wissenschaftlichen Instituten steht."
2) Dieser Aufforderung versuchte eine Gruppe von Mitarbeitern des
Instituts für Gesellschaftswissenschaften beim ZK der SED unter
Leitung von Otto Reinhold 1965 durch die Veröffentlichung von 31
Thesen 3) nachzukommen, die die Grundgedanken eines umfangreichen
Werkes zum Kapitalismus in der BRD enthielten: "Imperialismus
heute". 4) Ihre Überlegungen waren Anlaß zu einer jahrelangen
Diskussion, die neben zahlreichen Randproblemen vor allem um
diese (sich z.T. überschneidenden) Fragen kreiste: Wie ist das
Verhältnis von Spontaneität und Bewußtheit im Wirken der ökonomi-
schen Gesetze des Kapitalismus? Verändert die "chronische Labili-
tät" des staatsmonopolistischen Kapitalismus den Krisenzyklus?
Ist eine "neue Theorie" des staatsmonopolistischen Kapitalismus
nötig? Wie ist die Beziehung zwischen antiimperialistischer Demo-
kratie und sozialistischer Revolution? 5)
Spontaneität und Bewußtheit auf neuer Stufe?
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Otto Reinhold meinte im 4. Kapitel von "Imperialismus heute", daß
für den staatsmonopolistischen Kapitalismus nicht das spontane
Wirken ökonomischer Gesetze, sondern "ein umfassendes System der
Regulierung im Maßstab der Volkswirtschaft charakteristisch" 6)
sei; diese staatsmonopolistische Regulierung betrachtete er als
Ausdruck der "Ausnutzung ökonomischer Gesetze des Kapitalismus
durch die Monopole mit wachsender Bewußtheit im Rahmen der ge-
samten Gesellschaft." 7) Das erschien vor allem Hermann Scheler
"unbefriedigend und die Kritik herausfordernd" 8), diese Auffas-
sung wäre "unerfindlich deshalb, weil bereits Marx im dritten
Band des "Kapital" nachwies, daß der die ökonomischen Erscheinun-
gen in keiner Art durchdringende praktische Kapitalist durchaus
unfähig sein muß, durch den Schein hindurch das innere Wesen und
die innere Gestalt dieses Prozesses zu erkennen." 9) Scheler be-
zeichnete die Behauptung der "wachsenden Bewußtheit" der Monopol-
bourgeoisie als objektive Verschleierung der Spontaneität des Bü-
rokratismus, der "besonders im Staatsapparat zum Ausdruck kommt"
10); vor allem würde diese Behauptung "die mangelnde Bewußtheit
und die vorherrschende Spontaneität der Volksmassen in West-
deutschland" 11) verdecken. Diese Argumentationsweise wurde von
Günther Hoppe und Viktor Stoljarow als abstrakt und im Unter-
schied zu "Imperialismus heute" als auf "Wunschdenken und nicht
auf einer wissenschaftlichen Analyse der gesellschaftlichen Ver-
hältnisse Westdeutschlands" 12) beruhend kritisiert. Sich Hoppe
und Stoljarow anschließend, führten die Autoren von "Imperialis-
mus heute" folgendes aus: "Nicht der Übergang zu einer höheren
Stufe der Bewußtheit in der Leitung der Wirtschaft durch das
Monopolkapital ist unmöglich, sondern die mit ihr verfolgten
Ziele, eine stabile kapitalistische Gesellschaftsordnung, die
Verhinderung der sozialistischen Revolution sind unerreichbar.
Daher bringen die erhöhte Bewußtheit in der Leitung der Wirt-
schaft und die Verschärfung der grundlegenden Widersprüche nur
die Dialektik der staatsmonopolistischen Entwicklung der Gegen-
wart zum Ausdruck." 13)
Chronische Labilität verändert den Krisenzyklus?
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Besonders wichtig erschien den Autoren von "Imperialismus heute"
die staatsmonopolistische Regulierung, wie schon ihre Behauptung
von der "wachsenden Bewußtheit" zeigte. Auch auf den Krisenzyklus
- so führten sie aus - hätten die Regulierungsmaßnahmen bestimmte
Auswirkungen. Ihre Auffassungen zur neuen Gestalt des Krisenzy-
klus faßten sie folgendermaßen zusammen: "Der heutige staatsmono-
polistische Kapitalismus führt zu einer neuartigen Kombination
von wachsender, allgemeiner, lang andauernder Labilität der kapi-
talistischen Wirtschaft und einem zyklisch ablaufenden Reproduk-
tionsprozeß, dessen Verlauf oft nur durch Krisen in Teilbereichen
der Wirtschaft gekennzeichnet ist." 14) Konkret prognostizierten
sie: Es "ist künftig wahrscheinlich weder mit einem lang anhal-
tenden, steilen allgemeinen Aufschwung noch mit einer solch tie-
fen, in geballter Form zutage tretenden Überproduktionskrise wie
vor dem zweiten Weltkrieg zu rechnen." 15) Hierzu hatte Hannelore
Riedel den "Eindruck, daß die Verfasser den Wirkungsmechanismus
des staatsmonopolistischen Kapitalismus einerseits überschätzen
und andererseits zuwenig in Beziehung zur weiteren Entwicklung
der politisch-sozialen Gegensätze im Prozeß der technischen Revo-
lution betrachten." 16) Siegbert Kahn stellte zudem fest, "daß
eine wirklich regulierte... Wirtschaftspolitik in den letzten
Jahren nur sehr begrenzte Teilerfolge hatte. Selbst im staatli-
chen Bereich konnten keine einheitlichen Maßnahmen getroffen wer-
den; es ist zum Beispiel der Bundesregierung nicht gelungen, die
Ausgaben der Länder und Gemeinden so in den Griff zu bekommen,
daß sie den konjunkturpolitischen Überlegungen der Bundesregie-
rung entsprechen. Die staatsmonopolistischen Maßnahmen sind also
doch außerordentlich begrenzte Wirklichkeit." 17)
"Unter methodischen Aspekten" fand Hermann Scheler, "ist (es)
auch für die gegenwärtige Diskussion nicht uninteressant, wie der
Dialektiker Engels an eine solche Prognose herangegangen ist."
18) 1894 konstatierte Engels bekanntlich, daß sich "die akute
Form des periodischen Prozesses... in eine mehr chronische, län-
ger gezogene, sich auf die verschiedenen Industrieländer ver-
schiedenzeitig verteilende Abwechslung von relativ kurzer, matter
Geschäftsbesserung mit relativ langem, entscheidungslosem Druck"
19) verwandelt hatte. Aus diesen neuen Erscheinungen schloß En-
gels aber keineswegs - so Scheler - "auf eine ständige Abflachung
des industriellen Zyklus, auf das Ausbleiben von tiefer, explosi-
onsartig in Erscheinung tretenden allgemeinen Überproduktionskri-
sen (wie Reinhold), sondern vermutete umgekehrt eine
'Vorbereitungsperiode eines neuen Weltkrachs von unerhörter Vehe-
menz." 20)
Ist eine spezielle Theorie des staatsmonopolistischen
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Kapitalismus notwendig?
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Im bisherigen Verlauf der Diskussion hatte sich gezeigt, daß die
Kritiker von "Imperialismus heute" von den Klassikern her argu-
mentierten. Dies zeigte sich besonders bei der Auseinandersetzung
um die Frage, "ob eine spezielle Theorie des staatsmonopolisti-
schen Kapitalismus erforderlich sei. Genosse J. Kuczynski
verneint, wir (das Autorenkollektiv) bejahen diese Frage." 21)
Kuczynski hatte nämlich den Eindruck, daß "die übergroße Mehrheit
derer die sich bei uns mit dem staatsmonopolistischen Kapitalis-
mus beschäftigen... das Studium und die Analysen des staatsmono-
polistischen Kapitalismus als eine Wunderwaffe betrachteten, um
apologetisch die schnelle Entwicklung des Kapitalismus seit dem
zweiten Weltkrieg zu erklären." 22) Es ginge nicht darum, eine
Theorie zu entwickeln, daß es wegen des staatsmonopolistischen
Kapitalismus eine schnelle Steigerung von Produktion und Handel
gäbe: "Wir sollten uns vielmehr daran erinnern, daß Marx, Engels
und Lenin immer eine zunehmende Entwicklung des Kapitalismus er-
wartet haben und daß Lenin uns gesagt hat: Glaubt nicht. Genos-
sen, daß die Hemmungen der Monopole, daß die Hemmungen des
staatsmonopolistischen Kapitalismus diese gute alte Theorie außer
Gebrauch setzen!" Das bedeutet, "wenn wir die Entwicklung des Ka-
pitalismus betrachten, dann soll unsere Reaktion sein: Nun, der
Kapitalismus entwickelt sich in dem Tempo, über das wir im Kommu-
nistischen Manifest, im "Kapital" und in Lenins "Imperialismus"
gelesen haben." 23) Etwas später unterstützte Asumanja diese Auf-
fassung Kuczynskis: "Ganz allgemein gesagt, ist das Wachstum der
Produktion in den kapitalistischen Ländern für die Marxisten
nichts Überraschendes. Die marxistisch-leninistische Theorie von
der Reproduktion und Realisierung des gesellschaftlichen Produkts
erklärt diese Erscheinung voll und ganz." 24)
Kuczynski beabsichtigte mit seinen Hinweisen nicht, vom Studium
des staatsmonopolistischen Kapitalismus abzuraten, im Gegenteil,
er betrachtete es als "unerhört wichtig", denn "sowohl in der
Ökonomik im Weltmaßstab gesehen wie in der Politik als auch in
der Kultur tritt uns der Imperialismus heute in der organisierten
Gestalt des staatsmonopolistischen Kapitalismus entgegen." Aber -
um ihn zu schlagen "sind keine neuen Theorien notwendig. Notwen-
dig ist, die Lehre von Marx, Engels und Lenin, angewandt auf die
Gegenwart, als Waffe gegen ihn zu benutzen." 25) Während Johann
Lorenz Schmidt diesen Beitrag Kuczynskis als "falsche, ja gefähr-
liche Anschauung" 26) bezeichnete, weil von der Entwicklung des
Kapitalismus abstrahiert würde, meinte Dieter Klein, man müsse
"Genossen Kuczynski Recht gegen, wenn er sagt, trotz des staats-
monopolistischen Kapitalismus... gibt es eine relativ rasche Ent-
wicklung der Produktivkräfte im Imperialismus." 27)
Die Autoren von "Imperialismus heute" selbst reagierten auf die
Frage nach der Notwendigkeit einer speziellen Theorie des staats
monopolistischen Kapitalismus so, daß sie erklärten, es handele
sich weder darum, "die vorhandenen theoretischen Erkenntnisse nur
anzuwenden, noch um eine völlig neue Theorie, sondern um eine
neue Phase der schöpferischen marxistisch-leninistischen Imperia-
lismustheorie." 28)
Antiimperialistische Demokratie und sozialistische Perspektive
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Die Auseinandersetzungen mit "Imperialismus heute" trugen keinen
"akademischen" Charakter, auch war ihr Ziel nicht die - erreichte
- Demonstration der Meinungspluralität unter den Gesellschafts-
wissenschaftlern der DDR, es ging vielmehr um die Bedeutung von
Veränderungen in den Bewegungsformen der kapitalistischen Wider-
sprüche für die Strategie und Taktik der Arbeiterbewegung, für
die Form des Klassenkampfes. Auch hier formulierte Hermann Sche-
ler kontrovers zu "Imperialismus heute", die einzig mögliche Al-
ternative zum staatsmonopolistischen System sei der Sozialismus,
es komme auf die "Überwindung der bürgerlichen Arbeiterpolitik
durch die sozialistische Bewußtheit" 29) an. Demgegenüber meinte
Otto Reinhold, man solle sich nicht von "irgendwelchen Wunschvor-
stellungen" 30) leiten lassen, die konkrete Analyse der Wider-
sprüche des gegenwärtigen Kapitalismus ergebe, daß zwischen dem
gegenwärtigen System und der sozialistischen Revolution eine an-
tiimperialistische Demokratie liegen müsse. "Diese demokratische
Ordnung wird ganz sicher eine selbständige Etappe der gesell-
schaftlichen Entwicklung bilden und für eine lange Periode im
Zentrum des Kampfes stehen... Der Verzicht auf eine solche Etappe
würde hinter die Erkenntnisse des VII. Weltkongresses der Kommu-
nistischen Internationale zurückgehen." 31) Außerdem würde die
Durchsetzung der demokratischen Veränderungen "die Bundesrepublik
konföderationsfähig machen und ist damit ein entscheidender
Schritt auf dem einzig möglichen Wege der Lösung der nationalen
Frage." 32)
Von "Imperialismus heute" zum "Imperialismus der BRD"
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Die weitere Entwicklung der Widersprüche des Kapitalismus in der
BRD wie auch die Diskussion um "Imperialismus heute" veranlaßten
das Autorenkollektiv zu verschiedenen Änderungen an den Neuaufla-
gen des Buches, wobei sie allerdings meinten, "die Entwicklung in
Westdeutschland hat die Grundkonzeption und die Hauptthesen be-
stätigt." 33) Ausführliche Beiträge zum staatsmonopolistischen
Kapitalismus erschienen, auch sie beeinflußten die Auseinander-
setzung um eine eventuelle Neufassung von "Imperialismus heute."
34) So wurde der Imperialismus der Gegenwart u.a. auch auf der
Internationalen Moskauer Beratung 1969 reflektiert.
So erachtete es das Autorenkollektiv 1971 als notwendig, ein Buch
"Der Imperialismus der BRD" 35) zu veröffentlichen, das keine
Neubearbeitung von "Imperialismus heute" ist, sondern auf ihm le-
diglich aufbaut. In der Tat sind hier die Akzente erheblich an-
ders gesetzt als in "Imperialismus heute". So ist von einem
"umfassenden System der Regulierung" nicht mehr die Rede, viel-
mehr wird in diesem Kontext betont, daß "solche Formänderungen
den Widerspruch von Anarchie und Organisation, der untrennbar mit
dem Kapitalismus verbunden ist" 36) nicht überwinden können.
1965 sahen die Autoren eine "Tendenz zur... Beseitigung des ein-
heitlichen Zyklus" 37), während sich ihnen 1971 zeigt, "daß eine
Reihe von Faktoren... die Wirtschaftskrisen und den Krisenzyklus
nicht beseitigen könnten, aber wesentliche Veränderungen in ihrem
Verlauf hervorgebracht haben." 38) Die Korrekturen der Autoren
zeigen eine gewisse Annäherung an die seinerzeit ihnen gegenüber
geäußerte Kritik. So wird auch die "antimonopolistische Demokra-
tie" nicht explizit als "selbständige Etappe", sondern als
"Öffnung des Weges zum Sozialismus" 39) gesehen.
Der Hinweis auf diese wenigen Punkte kann nicht als Verzicht auf
die notwendige gründliche Auseinandersetzung mit dieser Arbeit
betrachtet werden. Zudem ist "Der Imperialismus der BRD" ein
neues eigenständiges Buch. Deshalb darf die Diskussion nicht al-
lein vor dem Hintergrund von "Imperialismus heute" stattfinden.
Diese Diskussion wird vielleicht dadurch erleichtert werden, daß
Leute wie Ernst Richert dem Autorenkollektiv kaum noch das Bemü-
hen um ein "differenzierteres, seriös-wissenschaftliches Sozial-
bild vom Westen" 40) bescheinigen werden können. Die westdeutsche
DDR-Astrologie wird im Gegenteil feststellen müssen, daß die Au-
toren Argumente ihrer Kritiker berücksichtigt haben, die - wie
hier Kuczynski aus der Perspektive des "Deutschland-Archiv" - an-
geblich versuchten, "die verfeinerten Analysen des 'staatsmono-
polistischen Kapitalismus' durch Otto Reinhold und seine Leute
von einem erzdogmatischen Standpunkt aus griesgrämig anzugrei-
fen." 41)
Volker Gransow
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1) Es ist in einem eigenen Aufsatz wert, das "Wer - Wie - Wann"
der Rezeption der Rezeption von IMPERIALISMUS HEUTE in der BRD
und Westberlin darzustellen. Deshalb hier nur einige Literatur-
Andeutungen: DIE ZEIT, 5.8.1966; Hanns Lades: "Imperialismus
heute", in: POLITICA, Nr. 15 (Juni 1966); J.W. Görlich: "Die Im-
perialismus-Diskussion", in: ders.: GEIST UND MACHT IN DER DDR,
Ölten 1968; Vorwort zum KPD/ML-Neudruck von IMPERIALISMUS HEUTE,
1970; RPK, Nr. 111 vom 16.4.1971.
2) Kurt Hager: "Bericht des Politbüros an die 7. Tagung des ZK
der SED", 2.-5.12. 1964, Berlin 1964, S. 49.
3) Horst Hemberger / Lutz Maier / Heinz Petrak / Otto Reinhold /
Karl-Heinz Schwank: "Imperialismus heute - der staatsmonopolisti-
sche Kapitalismus in Westdeutschland (Thesen)", EINHEIT 1 (1965),
S. 101 ff, i.f. zitiert als "Thesen".
4) Autorenkollektiv: IMPERIALISMUS HEUTE, Berlin 1965, i.f. zi-
tiert als IMPERIALISMUS.
5) Eine vorläufige Zusammenfassung fand die Diskussion in: Horst
Hemberger / Lutz Maier / Heinz Petrak / Otto Reinhold / Karl-
Heinz Schwank: "Sechs Feststellungen zum staatsmonopolistischen
Kapitalismus in Westdeutschland", EINHEIT 1 (1967), i.f. zitiert
als "Feststellungen".
6) IMPERIALISMUS, S. 416/417.
7) Ebenda, S. 434.
8) Hermann Scheler: "Zu einem Problem der philosophischen Impe-
rialismus-Analyse", in: DZfPh 6 (1966), S. 690.
9) Ebenda, S. 703/704. Vgl. MEW Bd. 25, S. 178.
10) Ebenda, S. 708.
11) Ebenda.
12) Günther Hoppe/Viktor Stoljarov: "Warum Entweder-Oder?", DZfPh
9 (1966), S. 1126.
13) "Feststellungen", S. 84.
14) IMPERIALISMUS, S. 406.
15) "Thesen", S. 110.
16) Hannelore Riedel: "Staatsmonopolistische Regulierung und kon-
junkturelle Entwicklung", EINHEIT 6 (1965), S. 63.
17) Siegbert Kahn: "Grenzen der staatsmonopolistischen Regulie-
rung", in: MONOPOLE - PROFITE - AGGRESSION - NOTSTAND (i.f. zi-
tiert als MONOPOLE), Berlin 1965, S. 217.
18) Scheler, a.a.O., S. 698.
19) MEW Band 25, S. 506.
20) Scheler, a.a.O., vgl. MEW, a.a.O.
21) "Feststellungen", S. 79.
22) Jürgen Kuczynski: "Zur Theorie des staatsmonopolistischen
Kapitalismus im Gesamtrahmen der Theorie des Kapitalismus", in:
MONOPOLE, S. 185.
23) Ebenda, S. 187.
24) A. Asumaja: "Aktuelle Probleme der internationalen revolutio-
nären Bewegung", SOWJETWISSENSCHAFT 4 (1965), S. 350. Vgl. MONO-
POLE, S. 187.
25) Kuczynski, a.a.O., S. 192.
26) J.L. Schmidt: "Die neuen Erscheinungen im staatsmonopolisti-
schen Kapitalismus nicht unterschätzen", MONOPOLE, S. 194.
27) Dieter Klein: "Zur Dialektik Produktionsverhältnis und Pro-
duktivkraft", in: MONOPOLE, S. 212.
28) "Feststellungen", S. 79.
29) Hermann Scheler: "Die Widersprüche der Formierten", FORUM 19
(1966), S. 10.
30) Otto Reinhold: "Die Widersprüche des Imperialismus und die
demokratische Alternative", EINHEIT 7 (1966), S. 883.
31) Ebenda, S. 883/884.
32) "Feststellungen", S. 89.
33) Autorenkollektiv: IMPERIALISMUS HEUTE (4. Aufl.). Berlin
1967, S. 8.
34) Neben zahlreichen Aufsätzen in EINHEIT, DZfPh, WIRTSCHAFTS-
WISSENSCHAFT waren dies vor allem: Rudi Gündel/Horst Heinin-
ger/Peter Heß/Kurt Zieschang: ZUR THEORIE DES STAATSMONOPOLISTI-
SCHEN KAPITALISMUS, Berlin 1967; Horst Heininger/Peter Heß: DIE
AKTUALITÄT DER LENINSCHEN IMPERIALISMUSKRITIK, Berlin 1970.
35) Autorenkollektiv: DER IMPERIALISMUS DER BRD, Berlin 1971
(Dietz-Verlag), soeben erschienen.
36) Ebenda, S. 253.
37) "Thesen", S. 110.
38) DER IMPERIALISMUS DER BRD, S. 297.
39) Ebenda, S. 559.
40) Ernst Richert: DIE DDR-ELITE ODER UNSERE PARTNER VON MORGEN,
Reinbek 1968, S. 75.
41) DEUTSCHLAND ARCHIV 5 (1971), S. 524.
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