Quelle: Sozialistische Politik Jahrgang 1972
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Kurzanalysen, Berichte
SOZIALISTISCHE ÖKONOMISCHE INTEGRATION
Entwicklung, Probleme und Perspektiven der Zusammenarbeit
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im Rahmen des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW)
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Es handelt sich im folgenden um eine Zusammenfassung der wichtig-
sten in diesem Zusammenhang anzusprechenden Fragen. Es sollen
(soweit in dieser Kürze möglich) die Entwicklungsetappen der Zu-
sammenarbeit der RGW-Länder, der qualitativ neue Charakter der
sozialistischen ökonomischen Integration, die objektiven Ursachen
dieses Prozesses, sein sozialistischer Charakter und seine For-
men, auftretende Probleme und Lösungswege sowie die Perspektiven
dieser Politik dargestellt werden. Diese Fragen in ihrer
Komplexität erschöpfend zu behandeln ist an dieser Stelle
unmöglich (so wurde z.B. auf einen Vergleich RGW-EWG ebenso
verzichtet wie auf die Einarbeitung empirischen Materials).
Insofern sind die folgenden Bemerkungen nur als Beitrag zu einer
weiterzuführenden Diskussion zu verstehen 1).
"Die sozialistische ökonomische Integration ist einerseits die
natürliche Folge der bei der wirtschaftlichen und wissenschaft-
lich-technischen Zusammenarbeit der RGW-Länder erzielten Ergeb-
nisse, andererseits verleiht sie dieser Zusammenarbeit spezifi-
sche Züge, was von einer qualitativ neuen Stufe im Prozeß der
wirtschaftlichen Annäherung der RGW-Länder zeugt." 2) Die sozia-
listische ökonomische Integration ist also nicht als der erste
Schritt in der Entwicklung der Zusammenarbeit im Rahmen des RGW
zu verstehen; sie fußt vielmehr auf einer mehr als zwanzigjähri-
gen Erfahrung bezüglich der Formen und Ergebnisse dieser Zusam-
menarbeit. Die Entwicklungsetappen der Arbeit des RGW lassen
sich, so Faddejew, wie folgt kennzeichnen: die Herausbildung der
multilateralen Zusammenarbeit und die Entwicklung des Außenhan-
dels (von der Gründung des RGW bis 1958); die Vertiefung der Zu-
sammenarbeit in der Produktion (1958-1958); die Entwicklung der
Plankoordinierung zur Hauptmethode der Zusammenarbeit (1962-
1969); die sozialistische ökonomische Integration (gegenwärtige
Etappe) 3).
Wesentlichstes Moment und letztlich Ergebnis der ersten drei
Etappen der Zusammenarbeit im Rahmen des RGW ist die Schaffung
internationaler ökonomischer Beziehungen neuen, sozialistischen
Typs. Sie beinhalten den Sieg der sozialistischen Produktionsver-
hältnisse in diesen Ländern ebenso wie die Schaffung ökonomischer
Systeme der Planung und Leitung als wichtige Voraussetzungen, auf
Grund deren der Prozeß der sozialistischen ökonomischen Integra-
tion in Angriff genommen werden konnte.
In den ersten Jahren nach Gründung des RGW kam es vorrangig dar-
auf an, Disproportionen abzubauen und die ökonomische Rückstän-
digkeit der meisten Länder Osteuropas zu überwinden. Besonders
die einseitige Orientierung ihrer Außenhandelsbeziehungen machte
diese Länder in starkem Maße vom Auslandskapital abhängig. Die
Überwindung dieser Schwierigkeiten war verbunden mit Problemen
der Schaffung der materiell-technischen Basis des Sozialismus,
die durch die feindselige Haltung der imperialistischen Staaten
gegenüber den jungen Volksdemokratien nicht unwesentlich beein-
flußt wurden. Es galt also, in historisch kurzer Zeit die Umori-
entierung der Außenwirtschaftsbeziehungen entsprechend den Erfor-
dernissen der nationalen Wirtschaften und der gesamten Staatenge-
meinschaft vorzunehmen. So bildeten die Abschlüsse langfristiger
Handelsabkommen die Grundlage einer ganzen Reihe ökonomischer
Vorteile: Planmäßigkeit der Lieferungen von Rohstoffen und ande-
ren für die wirtschaftliche Entwicklung der RGW-Länder notwendi-
gen Waren sowie einen stabilen Absatzmarkt für ihre Erzeugnisse.
Die Handelsabkommen wurden so auch zu Bestandteilen der Plankoor-
dinierung der RGW-Länder, sie trugen wesentlich zur Vervollkomm-
nung der Planung und Entwicklung der Volkswirtschaften dieser
Länder bei. Die im Rahmen des RGW festgelegte Aufgabe der raschen
Industrialisierung als Grundlage für die sozialistische Umgestal-
tung der Wirtschaft erforderte auch Maßnahmen bezüglich der wis-
senschaftlich-technischen Zusammenarbeit, wie z.B.: unentgeltli-
cher Austausch von technischen Dokumentationen und Lizenzen für
Erfindungen und Weiterentwicklungen; Austausch von Wissenschaft-
lern, Spezialisten und Facharbeitern; Austausch von Erfahrungen
auf dem Gebiet der Produktions- und Arbeitsorganisation etc.
Parallel zur Lösung der o.a. Aufgaben (Außenhandel und Austausch
von Ergebnissen auf dem Gebiet von Wissenschaft und Technik) wur-
den in den ersten Jahren des Bestehens des RGW auch schon Fragen
der Zusammenarbeit in der Produktion erörtert; wobei, nachdem die
vorangegangene Tätigkeit des Rates dafür die Voraussetzungen ge-
schaffen hätte, die engere Zusammenarbeit im Bereich der Produk-
tion zum Schwerpunkt der Zusammenarbeit der RGW-Länder gegen Ende
der 50-er und zu Anfang der 60-er Jahre wurde.
"Das Wachstum des Wirtschaftspotentials der sozialistischen Län-
der ließ neue Probleme von großer Tragweite entstehen. Eines der
wichtigsten war die Versorgung mit Rohstoffen sowie mit Brenn-
stoffen und Energie." 4) Zwar verfügen die im RGW zusammenge-
schlossenen Länder praktisch über alle Arten mineralischer Roh-
stoffe und nehmen hinsichtlich der Vorräte einen führenden Platz
in der Welt ein, doch verlangte die Erschließung der Vorkommen
große Investitionen. Dies setzte eine rationelle Arbeitsteilung
zwischen den Ländern voraus, wobei mit der Entwicklung des Ma-
schinenbaus in den RGW-Ländern Probleme der weiteren Produktions-
spezialisierung und -kooperation besonders akut wurden. "Bei der
Lösung all dieser Aufgaben spielte die Beratung der kommunisti-
schen und Arbeiterparteien der RGW-Länder, die im Mai 1958 statt-
fand, eine große Rolle. Sie leitete eine neue Etappe in der Ent-
wicklung der ökonomischen und wissenschaftlich-technischen Zusam-
menarbeit dieser Länder ein." 5) Es wurde die Aufgabe gestellt,
sich in den folgenden Jahren auf die Entwicklung der extraktiven
Industrie und der Energiewirtschaft sowie auf die Verstärkung der
Spezialisierung und Kooperation im Maschinenbau zu konzentrieren.
Die gesteckten Ziele ließen sich aber nur auf der Grundlage einer
konsequenten internationalen sozialistischen Arbeitsteilung er-
reichen. Die Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung der internationa-
len sozialistischen Arbeitsteilung werden im Gegensatz zu den
allgemeinen Prinzipien der gegenseitigen Beziehungen zwischen den
sozialistischen Ländern durch Grundsätze bestimmt, die spezifi-
sche Eigenarten aufweisen. Diese Grundsätze zeigen vor allem den
neuen sozialen Inhalt und die andersartigen Folgen der Arbeits-
teilung im Sozialismus. Die Mitgliedsländer des RGW stellten sich
mit der Formulierung der Grundprinzipien der Arbeitsteilung 6)
die Aufgabe, die grundlegenden Thesen von der proportionalen Ent-
wicklung der Produktion und des Austauschs innerhalb des soziali-
stischen Weltwirtschaftssystems, von der Verbindung der interna-
tionalen Spezialisierung mit der komplexen Entwicklung der Wirt-
schaft der einzelnen sozialistischen Länder zu begründen. "Die
60-er Jahre waren für den RGW durch die Vertiefung der Zusam-
menarbeit der Länder auf dem Gebiet der Plankoordinierung als
Hauptmethode seiner Tätigkeit und als Hauptmittel für die Gestal-
tung der sozialistischen internationalen Arbeitsteilung gekenn-
zeichnet." 7) Dieser Beitrag konnte aber nur auf der Grundlage
der in Angriff genommenen Vertiefung der internationalen Spezia-
lisierung und Kooperation der Produktion sowie der wissenschaft-
lich-technischen Zusammenarbeit geleistet werden. Die objektiven
Gesetzmäßigkeiten des sozialistischen Aufbaus, die schnelle Ent-
wicklung der Produktivkräfte und die Gemeinsamkeit der Lebensin-
teressen der RGW-Länder erlaubte schon zu dieser Zeit den Schluß,
daß sich die einzelnen nationalen Volkswirtschaften verstärkt an-
nähern. Das daraus resultierende objektive Erfordernis einer Ver-
tiefung der internationalen sozialistischen Arbeitsteilung ver-
langte allerdings eine Vervollkommnung der Plankoordinierung,
doch dafür waren zu jener Zeit noch nicht sämtliche nötigen Vor-
aussetzungen gegeben. Die Zusammenarbeit im Bereich der Produk-
tion, insbesondere ihre Spezialisierung und Kooperation, war noch
ungenügend entwickelt. Erst zu Ende der 60-er Jahre, als die Ent-
wicklung der Produktivkräfte sowie die Herausbildung der entwic-
kelten sozialistischen Gesellschaft in den RGW-Ländern diese wei-
tere Vertiefung und Vervollkommnung der Zusammenarbeit einerseits
ermöglichte und andererseits notwendig werden ließ, konnte der
umfassende planmäßige Zusammenschluß des industriellen und tech-
nischen Potentials der RGW-Länder, konnten neue Formen der Zusam-
menarbeit, konnte der Prozeß der sozialistischen ökonomischen In-
tegration in Angriff genommen werden.
Die sozialistische ökonomische Integration ist als eine objektive
Gesetzmäßigkeit der Entwicklung des Sozialismus zu begreifen. Sie
basiert auf der Entwicklung der Produktivkräfte (die unter den
Bedingungen der wissenschaftlich-technischen Revolution bisher
nicht gekannte Intensität annimmt), auf der umfassenden Entwick-
lung sozialistischer Produktionsverhältnisse in den Ländern des
RGW, auf der damit verbundenen Konsolidierung der politischen und
wirtschaftlichen Verhältnisse in diesen Ländern und nicht zuletzt
auf dem sozialistischen Internationalismus.
Die wesentlichsten Fragen, die im Zusammenhang mit der in Angriff
zu nehmenden Vertiefung und Vervollkommnung der wirtschaftlichen
und wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit, eben dem Prozeß
der sozialistischen ökonomischen Integration zu erörtern sind,
waren Gegenstand mehrerer Tagungen des RGW in den letzten Jahren.
Die Ergebnisse dieser umfangreichen Arbeit über Grundfragen der
sozialistischen ökonomischen Integration fanden ihren Nieder-
schlag in einem, von der XXIV. Tagung des Rates für Gegenseitige
Wirtschaftshilfe (27.-2Q. Juli 1971 in Bukarest) verabschiedeten,
Komplexprogramm 8). In diesem Dokument werden sowohl die objekti-
ven Grundlagen und Ziele sowie die erforderlichen Hauptwege und
-methoden der sozialistischen ökonomischen Integration dargelegt
als auch die subjektiven Faktoren genannt, die für die Verwirkli-
chung dieser Entwicklungstendenzen von entscheidender Bedeutung
sind.
Als die drei wesentlichsten, in enger Wechselwirkung zueinander
stehenden, objektiven Ursachen für die umfassendere und tiefere
wirtschaftliche und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit
der sozialistischen Länder sind anzusehen:
a) Die in den Mitgliedsländern des RGW vorhandenen entwickelten
sozialistischen Produktionsverhältnisse ermöglichen und erfordern
entsprechend ihrem Charakter den wirtschaftlichen Zusammenschluß
der sozialistischen Länder. Die allgemeingültigen ökonomischen
Gesetze des Sozialismus sowie die den RGW-Ländern gemeinsamen
Klasseninteressen und Ziele erfordern ein stabiles System der in-
ternationalen sozialistischen Arbeitsteilung und Kooperation.
b) Die Entwicklung der Produktivkräfte, gerade unter den Bedin-
gungen der wissenschaftlich-technischen Revolution, drängen zur
internationalen Spezialisierung und Kooperation. Die Sicherung
eines hohen wissenschaftlich-technischen und ökonomischen Niveaus
der Produktion in den einzelnen Volkswirtschaften ist nur auf der
Basis einer umfassenden Zusammenarbeit möglich.
c) Der enge wirtschaftliche und wissenschaftlich-technische Zu-
sammenschluß der Staaten des RGW ist als eine Notwendigkeit der
internationalen Klassenauseinandersetzung des Sozialismus mit dem
Imperialismus zu verstehen.
Geht man konsequent von den Grundlagen und Zielen der sozialisti-
schen ökonomischen Integration aus, so muß gefolgert werden, daß
es sich bei diesem Prozeß um einen dem Sozialismus wesenseigenen
Prozeß handelt. Er entspricht voll und ganz der Leninschen Vor-
aussicht, daß am Ende des Prozesses der Annäherung sozialisti-
scher Nationen und Völker eine einheitliche 'Weltgenossenschaft'
stehen wird 9). Es dürfte weiter richtig sein, die sozialistische
ökonomische Integration als "einen bewußten, planmäßigen, regu-
lierten Prozeß einer allseitigen wirtschaftlichen Annäherung ...
(der Mitgliedsländer des RGW) ... sowie der Schaffung eines in-
ternationalen ökonomischen Komplexes" zu definieren 10).
Will man den ökonomischen Nutzen der sozialistischen ökonomischen
Integration bestimmen, so muß diese bedingen:
a) die bessere Befriedigung der Bedürfnisse der einzelnen Volks-
wirtschaften und der Bevölkerung sowie die Vervollkommnung der
materiell-technischen Basis des Sozialismus bzw. Kommunismus,
b) die Steigerung der Produktivität der gesellschaftlichen Ar-
beit, einen maximalen Zuwachs des Nationaleinkommens und die Sen-
kung der Selbstkosten,
c) die Herstellung richtiger Proportionen in den einzelnen Volks-
wirtschaften und im sozialistischen Weltsystem (z.B. zwischen In-
dustrie und Landwirtschaft, zwischen Akkumulations- und Konsum-
tionsfonds, zwischen umfassender wirtschaftlicher Entwicklung und
Spezialisierung der einzelnen sozialistischen Länder).
Um diesen Anforderungen gerecht werden zu können, bedurfte es der
Entwicklung neuer Formen der Zusammenarbeit, konkreter Formen der
sozialistischen ökonomischen Integration.
Da der Marktmechanismus unter sozialistischen Bedingungen nicht
die gleiche Bedeutung und Funktion hat wie im Kapitalismus, der
Ware-Geld-Mechanismus an sich noch nicht imstande ist, eine
starke Erhöhung des Nutzeffekts der gesellschaftlichen Arbeit zu
gewährleisten, muß der staatliche Plan als der angemessenste und
wirksamste Hebel des Integrationsprozesses angesehen werden. Die
Koordinierung der volkswirtschaftlichen Perspektivpläne wird dazu
beitragen, ein hohes Tempo des ökonomischen Wachstums und eine
effektive Struktur der Volkswirtschaft eines jeden Landes zu ge-
währleisten. Dabei ist davon auszugehen, daß die Koordinierung
der Pläne im Prozeß ihres Entstehens erfolgt, nicht erst nach ih-
rer Ausarbeitung im nationalen Rahmen.
Ein weiteres wichtiges Moment des Integrationsprozesses, damit
mit der Plankoordinierung in unmittelbarem Zusammenhang steht,
ist die Entwicklung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Progno-
setätigkeit. Da man davon ausgehen muß, daß eine Bestimmung der
strategischen Aufgaben bezüglich der materiellen Produktion ohne
eine rechtzeitige, wissenschaftlich fundierte Ausarbeitung von
Prognosen unmöglich ist, die Prognostizierung im internationalen
Maßstab so zu einer wesentlichen Voraussetzung gemeinsamer Pla-
nung wird, liegt die Notwendigkeit der Zusammenarbeit auf diesem
Gebiet auf der Hand.
Als weitere wichtige Form der Zusammenarbeit muß die gemeinsame
Durchführung von Hauptinvestitionen angesehen werden. Diese fin-
den sich besonders in strukturbestimmenden Zweigen der Volkswirt-
schaften bzw. bei der Organisation gemeinsamer Projekte, die (wie
z.B. die Erschließung von Rohstoff- und Energiequellen) große In-
vestitionssummen erfordern.
Besondere Beachtung werden die Mitgliedsländer des RGW in ihrer
weiteren Zusammenarbeit der Vertiefung und Vervollkommnung der
Spezialisierung und Kooperation in der materiellen Produktion
widmen. Die rasche Entwicklung der Produktivkräfte bedingte hier
eine qualitative Veränderung der Formen der Zusammenarbeit auf
dieser Ebene. Die neue Qualität liegt u.a. darin, anstelle der
Spezialisierung auf eine Vielzahl von Einzelerzeugnissen mit
niedrigem Nutzeffekt die Forschungs- und Produktionskooperation
auf komplette, aufeinander abgestimmte Maschinensysteme mit wis-
senschaftlich-technischem Höchststand und auf die Entwicklung mo-
derner Verfahren und kompletter Anlagen zu konzentrieren. Dies
findet seinen Ausdruck auch darin, daß die Spezialisierung und
Kooperation der Produktion nicht auf den unmittelbaren Ferti-
gungsprozeß begrenzt ist, sondern ebenso die produktionsvorberei-
tenden Phasen umfaßt.
Daher steht im Prinzip die Zusammenarbeit auf den Gebieten Wis-
senschaft und Technik am Ausgangspunkt dieser Vorhaben. Gerade
unter den Bedingungen der wissenschaftlich-technischen Revolution
wird die Vereinigung der Anstrengungen der sozialistischen Länder
zur Durchführung gemeinsamer Forschung auf entscheidenden Gebie-
ten der Wirtschaft erforderlich. Das Wachstum einer Reihe von
Zweigen der Volkswirtschaft wirft zahlreiche Probleme auf, die
sich allein über Handelsabkommen und die Koordinierung der Pläne
nicht lösen lassen. Die Schaffung internationaler Produktionskom-
plexe sowie umfangreiche Forschungs- und Konstruktionsarbeiten
werden notwendig.
Was die Entwicklung des Außenhandels der sozialistischen Länder
betrifft, so soll eine stärkere Nutzung der Ware-Geld-Beziehung
die Qualität der gegenseitigen ökonomischen Beziehungen erhöhen.
Die Mitgliedsländer des RGW werden zu diesem Zweck den transfer-
ablen Rubel als kollektive Währung des RGW weiter stärken und das
Verrechnungssystem ausbauen, um perspektivisch die gegenseitige
Konvertierbarkeit der nationalen Währungen einzuführen.
Die oben gemachten Bemerkungen sollten die wesentlichsten Formen
der wirtschaftlichen und wissenschaftlich-technischen Zusammenar-
beit der Länder des RGW auf ihrer qualitativ neuen Stufe, im Pro-
zeß der sozialistischen ökonomischen Integration kennzeichnen.
Natürlich entspann sich bei der Erarbeitung des Komplexprogrammes
eine Diskussion, die im wesentlichen drei Fragen berührte:
- Was hat bei der Vervollkommnung und Vertiefung der Zusammenar-
beit im Vordergrund zu stehen: die Sphäre der Produktion oder die
der Zirkulation?
Dazu kann noch einmal zusammengefaßt werden, daß die Sphäre der
Produktion von entscheidender Bedeutung für die sozialistische
ökonomische Integration ist. Für das effektive Wachstum der
Volkswirtschaften ist die Spezialisierung der Produktion unter
Berücksichtigung der internationalen Arbeitsteilung und der Er-
fordernisse der sozialistischen Staatengemeinschaft unerläßlich.
Zu berücksichtigen ist weiter, daß die Arbeitsteilung zwischen
den sozialistischen Ländern qualitative und quantitative Verände-
rungen in der Struktur der Produktivkräfte, bei der Ausnutzung
der materiellen und personellen Faktoren der Produktion - der
Produktionsmittel und der Arbeitskräfte - hervorruft. "Die Spe-
zialisierung fördert deren Konzentration und die Erhöhung des
Nutzeffekts." 11) Zwar muß festgehalten werden, daß Veränderungen
in der Produktionssphäre Veränderungen in der Struktur des Außen-
handels zur Folge haben; daß prinzipiell der Prozeß der soziali-
stischen ökonomischen Integration nicht nur die Sphäre der Pro-
duktion sondern auch die der Zirkulation umfaßt, doch ist als we-
sentlich anzusehen, daß sich der Schwerpunkt dieses Prozesses im-
mer mehr in die erstere verlagert.
- Soll der Staat die entscheidende Rolle bei der Entfaltung der
sozialistischen ökonomischen Integration spielen, oder ist der
Schwerpunkt auf die Zusammenarbeit der Betriebe zu verlagern?
Was diese Frage betrifft, so läßt sich sagen, daß zur Vervoll-
kommnung und Vertiefung der Zusammenarbeit der sozialistischen
Länder natürlich gewissermaßen alle 'Ebenen' oder 'Glieder' der
Wirtschaft zu aktivieren sind. Da aber im Sozialismus das gesell-
schaftliche Eigentum an Produktionsmitteln herrscht, können na-
türlich die internationalen Wirtschaftsbeziehungen nicht von der
Zusammenarbeit auf Betriebsebene bestimmt werden. Die entschei-
dende Rolle kommt dem sozialistischen Staat zu, die 'Kommando-
posten' der Entwicklung der internationalen wirtschaftlichen
Zusammenarbeit müssen in den Händen zentraler staatlicher Organe
konzentriert sein bei gleichzeitiger Entfaltung und Festigung der
Beziehungen zwischen den Wirtschaftseinheiten, einschließlich der
Betriebe.
- Auf welche Beziehungen, Plan- oder Ware-Geld-Beziehungen, ist
der Schwerpunkt zu legen?
Es wird zuweilen behauptet, daß sich aus dem System der den so-
zialistischen Ländern in der gegenwärtigen Etappe eigenen Eigen-
tumsverhältnissen vor allem die Notwendigkeit der Ware-Geld-Be-
ziehungen ableite, weil die einzelnen Staaten souveräne Besitzer
von Produktionsmitteln sind und zwischen ihnen vornehmlich Han-
dels- und Kreditbeziehungen bestehen müssen. Zweifellos ist die
Vervollkommnung der Ware-Geld-Beziehungen zur Festigung der wirt-
schaftlichen Rechnungsführung und der Messung des Nutzeffekts der
internationalen sozialistischen Arbeitsteilung unerläßlich; be-
stimmend ist dabei aber, daß die sozialistischen Wirtschaften
Planwirtschaften sind. Die Planung als entscheidender Faktor der
inneren Wirtschaftsbeziehungen erstreckt sich - wenn auch in mo-
difizierter Form - auf den gesamten Bereich der internationalen
sozialistischen Arbeitsteilung, also auch auf die Zusammenarbeit
der sozialistischen Länder auf der Stufe der sozialistischen öko-
nomischen Integration.
Die Diskussion bzw. die prinzipielle Lösung dieser Fragen findet
ihren Ausdruck im schon erwähnten Komplexprogramm selbst. Die in
ihm gemachten programmatischen Aussagen umfassen Wesen und Ge-
setzmäßigkeiten, Ziele und Aufgaben des Integrationsprozesses als
auch seine Hauptmethoden und -formen. Der Inhalt dieses Program-
mes sowie seine schon eingeleitete erfolgreiche Praktizierung in
der Zusammenarbeit der RGW-Länder lassen den im Komplexprogramm
selbst gezogenen Schluß zu: "Die weitere Vertiefung und Vervoll-
kommnung der Zusammenarbeit und der Entwicklung der sozialisti-
schen ökonomischen Integration fördern das Wachstum der ökonomi-
schen Macht des sozialistischen Weltsystems und die Stärkung der
Volkswirtschaft jedes Landes und sind ein wichtiger Faktor für
die Festigung seiner Einheit und Überlegenheit über den Kapita-
lismus auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens, für die
Sicherung des Sieges im Wettbewerb zwischen Sozialismus und Kapi-
talismus." 12)
Es wurde schon weiter oben festgestellt, daß der Prozeß der so-
zialistischen ökonomischen Integration als ein objektiv bedingter
anzusehen ist. Die Tatsache aber, daß die Entwicklung der Produk-
tivkräfte, als revolutionäres Element der gesellschaftlichen Ent-
wicklung, eine wesentliche Ursache dieses Prozesses darstellt,
darf nicht zur Verabsolutierung der Produktivkraftentwicklung
führen. Die Aussage, daß es sich bei der sozialistischen ökonomi-
schen Integration um einen dem Sozialismus wesenseigenen Prozeß
handelt, beinhaltet notwendigerweise die Berücksichtigung der so-
zialökonomischen Bestimmtheit dieses Prozesses, d.h. auch im In-
tegrationsprozeß werden der Charakter der Produktivkräfte, das
Tempo und vor allem die Resultate ihrer Entwicklung durch die ge-
sellschaftlichen Verhältnisse, eben wesentlich durch die herr-
schenden sozialistischen Produktionsverhältnisse bestimmt. Die
sozialistische ökonomische Integration dient den revolutionären
Zielen der Arbeiterklasse und ist darauf gerichtet, das materi-
elle und geistig-kulturelle Lebensniveau der Völker der beteilig-
ten Länder zu heben. Davon ausgehend beruht die sozialistische
ökonomische Integration auch wesentlich auf dem sozialistischen
Internationalismus, auf der Achtung der staatlichen Souveränität,
der Unabhängigkeit und der nationalen Interessen, der völligen
Gleichberechtigung, des gegenseitigen Vorteils und der kamerad-
schaftlichen gegenseitigen Hilfe. Erst die Zurückführung des In-
tegrationsprozesses auf die objektiven Entwicklungsgesetze des
Sozialismus sowie die Berücksichtigung der vorstehend genannten
Prämissen und Implikationen bedeutet die konsequente Anerkennung
des Klassencharakters der sozialistischen ökonomischen Integra-
tion. Es geht im Zusammenhang mit dem Integrationsprozeß auch um
die Entwicklung des sozialistischen Weltsystems überhaupt, wobei
"bei der Lösung seiner inneren Widersprüche die wirtschaftliche
Zusammenarbeit, die ökonomische Integration, einen zentralen
Platz... (einnimmt) ... Die Lösung der Integrationsprobleme er-
wies sich dabei nicht nur als notwendig, um die rein wirtschaft-
lichen Aufgaben zu lösen, sondern auch, um die sozialistischen
Staaten politisch und ideologisch zusammenzuschließen sowie die
Schwierigkeiten und Widersprüche, die auch in diesen Bereichen
entstanden sind oder entstehen, zu überwinden bzw. zu lösen." 13)
Man muß davon ausgehen, daß gerade in entwickelten sozialisti-
schen Gesellschaften jede wissenschaftlich-technische und ökono-
mische Anforderung zugleich eine politisch-ideologische Anforde-
rung bedeutet; also auch im Zusammenhang mit dem Problem der so-
zialistischen ökonomischen Integration die Frage nach deren poli-
tisch-ideologischer Grundlage, Funktion und Konsequenz zu stellen
ist.
Sicherlich ist "für den Sieg des Sozialismus im Weltmaßstab, für
den weiteren Aufschwung der sozialistischen Länder und die Ver-
besserung der Lebenslage ihrer Völker... die maximale Ausnutzung
der großen Vorzüge des sozialistischen Weltsystems durch die in-
ternationale Zusammenarbeit und Arbeitsteilung und die Entwick-
lung des sozialistischen Weltmarktes von hervorragender Bedeu-
tung..." 14), entspringt doch die Kraft der sozialistischen Staa-
tengemeinschaft nicht aus der einfachen Summe der nationalen
Kräfte ihrer einzelnen Mitglieder sondern vielmehr aus der ziel-
gerichteten Zusammenarbeit, aus der Vereinigung aller schöpferi-
schen Potenzen auf den verschiedensten Gebieten. Doch will man
die Problematik nicht verkürzen, so ist auch die vielvertretene
Auffassung: "Wie groß auch immer die Rolle der wirtschaftlichen
Zusammenarbeit für den politischen und ideologischen Zusammen-
schluß dieser Länder (des RGW, A.E.) sein mag, sie bleibt in er-
ster Linie ein Faktor zur Erhöhung der Arbeitsproduktivität in
der jeweiligen Volkswirtschaft, eine Quelle materieller Gewinne
und Vorteile" 15) - in dieser wenig modifizierten Form abzuleh-
nen. Versteht man unter dem Integrationsprozeß die bewußte Fort-
setzung des Prozesses der Internationalisierung der Produktiv-
kräfte und der sozialistischen Produktionsverhältnisse unter
neuen Bedingungen und auf qualitativ höherem Niveau zur Stärkung
der sozialistischen Staatengemeinschaft, so wäre seine Reduzie-
rung auf rein materielle Augenblickseffekte eine prinzipiell
falsche Haltung. Es ist zu berücksichtigen, daß das der soziali-
stischen ökonomischen Integration eigene hohe Maß an Zusammenar-
beit nicht nur die weiter oben erläuterten Probleme auf 'dem Ge-
biet der Ökonomie' schafft, sondern es auch um einen neuen Typ
sozialistischer gesellschaftlicher Verhältnisse geht, sowohl um
Produktionsverhältnisse als auch um soziale und ideologische 16).
Der Erfolg des Integrationsprozesses, wie der Sieg des Sozialis-
mus im ökonomischen Wettbewerb mit dem Kapitalismus überhaupt,
hängt doch in hohem Maße von den sozialistischen Werktätigen, dem
Grad ihres Bewußtseins und ihrem entsprechenden bewußten Handeln
ab. Denn "für die erfolgreiche ökonomische Tätigkeit selbst, die
von der Initiative der Werktätigen getragen sein muß, ist eine
systematische Bewußtseinsbildung der Produzenten nötig, eine Be-
wußtseinsbildung, die über die Vermittlung wirtschaftlicher,
technologischer Informationen..." 17) hinausgeht. Es geht also
nicht nur um den Prozeß der Erfüllung zusammen ausgearbeiteter
Pläne in seiner ökonomischen Funktion; es geht hierbei, wie schon
angesprochen, ebenso um den Ausdruck der Solidarität, der gegen-
seitigen Hilfe und Zusammenarbeit, die der Verpflichtung gegen-
über dem sozialistischen Internationalismus entspricht. Gerade
weil das erreichte hohe Niveau der sozialistischen Ordnung die
Möglichkeit (und die Notwendigkeit) in sich birgt, alle Werktäti-
gen der beteiligten Länder entsprechende Maßnahmen bezüglich der
ökonomischen Zusammenarbeit erkennen, verstehen und bejahen zu
lassen; gerade deshalb kommt auch bei der Lösung der - im Zusam-
menhang mit der sozialistischen ökonomischen Integration - auf-
tretenden Probleme der politisch-ideologischen Arbeit der gesell-
schaftlichen Organisationen und des sozialistischen Staates unter
Führung der Partei der Arbeiterklasse große Bedeutung zu. "Nur
durch das einheitliche Herangehen an die Lösung von ökonomischen,
politischen und ideologischen Aufgaben kann erreicht werden, daß
das Bewußtsein der Werktätigen ein solches Niveau erreicht, wie
es die rasche Entwicklung der Produktivkräfte..." 18) und das hö-
here Niveau der sozialistischen Produktionsverhältnisse auf in-
ternationaler Ebene erfordern.
Zusammenfassend kann und muß die sozialistische ökonomische Inte-
gration angesehen werden als:
- eine aus der Produktivkraftentwicklung und der Entwicklung der
sozialistischen Produktionsverhältnisse resultierende objektive
Gesetzmäßigkeit der Entwicklung des sozialistischen Weltsystems,
- der Prozeß der Beherrschung und Ausnutzung der ökonomischen Ge-
setze des Sozialismus in ihrem komplexen und harmonischen inter-
nationalen Zusammenwirken,
- eine neue, qualitativ höhere Stufe der Zusammenarbeit der Mit-
gliedsländer des RGW zur schrittweisen Annäherung und Angleichung
des ökonomischen Entwicklungsniveaus dieser Länder, zur Erhöhung
des effektiven Wachstums der einzelnen Volkswirtschaften wie des
wirtschaftlichen und wissenschaftlich-technischen Potentials der
sozialistischen Staatengemeinschaft überhaupt,
- eine auf dem sozialistischen Internationalismus, den gemeinsa-
men Interessen und Zielen der beteiligten Länder, der konsequen-
ten Anwendung der Prinzipien des Marxismus-Leninismus beruhende
neue Form der Zusammenarbeit, die so auch zur weiteren Festigung
der politischen und ideologischen Einheit der sozialistischen
Staatengemeinschaft beitragen wird,
- eine aus der internationalen Klassenauseinandersetzung zwischen
Sozialismus und Imperialismus resultierende Notwendigkeit.
"Gegenwärtig wird die Lage an der Front des antiimperialistischen
Kampfes in vieler Hinsicht durch den Verlauf des ökonomischen
Wettbewerbs zwischen Sozialismus und Kapitalismus bestimmt. Man
kann mit Genugtuung sagen, daß die sozialistischen Länder auf
diesem Gebiet beträchtliche Errungenschaften aufzuweisen haben."
19) Die sozialistische ökonomische Integration; als eine dem in-
ternationalistischen Charakter der sozialistischen Ordnung ent-
sprechende und qualitativ neue Entwicklungsstufe der wirtschaft-
lichen und wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit der RGW-
Länder; wird dazu beitragen, diese Entwicklung zu verstärken und
weiterzutreiben.
Albert Engelhardt
_____
1) Zur Einführung in den genannten Themenkomplex sei verwiesen
auf:
a) M.W. Senin: SOZIALISTISCHE INTEGRATION, Berlin 1972;
b) O.T. Bogomolow: THEORIE UND METHODOLOGIE DER INTERNATIONALEN
SOZIALISTISCHEN ARBEITSTEILUNG, Berlin 1969;
c) "Komplexprogramm für die weitere Vertiefung und Vervollkomm-
nung der Zusammenarbeit und die Entwicklung der sozialistischen
ökonomischen Integration der Mitgliedsländer des RGW"; in: DOKU-
MENTE RGW, Berlin 1971.
Eine Zusammenfassung der historischen Entwicklung der Arbeit des
RGW findet sich bei: N.W. Faddejew, "Der Rat für Gegenseitige
Wirtschaftshilfe - das kollektive Organ der Zusammenarbeit der
sozialistischen Länder"; in: SOWJETWISSENSCHAFT/GB, Heft 1/72, S.
9 ff.
2) Faddejew, a.a.O., S. 24.
3) Vgl. ebenda, S. 11.
4) Ebenda, S. 15 f.
5) Ebenda, S. 16.
6) Die Entwicklung der internationalen sozialistischen Arbeits-
teilung muß u.a. folgenden Anforderungen gerecht werden:
- richtige Berücksichtigung der objektiv notwendigen Proportionen
der ökonomischen Entwicklung jedes Landes und des sozialistischen
Weltsystems als Ganzes;
- Sicherung eines hohen ökonomischen Nutzeffekts;
- Sicherung der Verbindung der internationalen Spezialisierung
der Produktion und der komplexen (mehrseitigen) Entwicklung der
Wirtschaft der einzelnen sozialistischen Länder;
- die allmähliche Überwindung der historisch bedingten Unter-
schiede im ökonomischen Entwicklungsniveau der einzelnen Länder;
Vgl. dazu: "'Grundprinzipien der internationalen sozialistischen
Arbeitsteilung', Beschluß der Vertreter der Länder des Rates für
Gegenseitige Wirtschaftshilfe"; in: NEUES DEUTSCHLAND v. 17.6.62
(zit. nach: O.T. Bogomolow, a.a.O., S. 47).
7) Faddejew, a.a.O., S. 18.
8) Vgl. "Komplexprogramm...", a.a.O., S. 13 ff.
9) Vgl. W.I. Lenin: WERKE, Bd 28, Berlin 1959, S. 336.
10) Bogomolow: "Probleme der wirtschaftlichen Integration der so-
zialistischen Länder"; in: PROBLEME DES FRIEDENS UND DES SOZIA-
LISMUS, Heft 11/70, S. 1534.
11) W. Iskra: "Dringende Fragen der sozialistischen Integration";
in: PROBLEME DES FRIEDENS UND DES SOZIALISMUS, Heft 11/71, S.
1544 f.
12) "Komplexprogramm...", a.a.O., S. 15.
13) Senin, a.a.O., S. 334.
14) "Programm der SED"; in: REVOLUTIONÄRE DEUTSCHE PARTEIPRO-
GRAMME, Berlin 1967, S. 319.
15) Bogomolow: THEORIE UND METHODOLOGIE..., a.a.O., S. 31.
16) Daß diese neue Qualität der Zusammenarbeit auch Probleme der
philosophischen Forschung aufwirft zeigt u.a. folgendes Zitat:
"Insbesondere im Zusammenhang mit der beginnenden ökonomischen
Integration ergeben sich viele neue Aspekte für die philosophi-
sche Forschung. Es kommt in zunehmendem Maße darauf an, die all-
gemeinen Gesetzmäßigkeiten des Sozialismus nicht mehr nur in ih-
ren historisch besonderen Existenz- und Erscheinungsformen zu be-
trachten, sondern auch jene Prozesse zu erforschen, die mit der
Entwicklung internationaler Formen zur Durchsetzung der allgemei-
nen Gesetzmäßigkeiten des Sozialismus zusammenhängen." (Heyden
u.a.: "Zu einigen Aspekten der Arbeit auf dem Gebiet der marxi-
stisch-leninistischen Philosophie nach dem VIII. Parteitag der
SED"; in: DEUTSCHE ZEITSCHRIFT FÜR PHILOSOPHIE, Heft 1/72, S. 9).
17) U. Weiß: "Bemerkungen zum Verhältnis von ökonomischer Tätig-
keit im Sozialismus und sozialistischer Bewußtseinsbildung"; in:
PHILOSOPHEN-KONGRESS DER DDR 1970, Teil I, Berlin 1970, S. 106.
18) A. Kashnitz: GESELLSCHAFTLICHE PERSPEKTIVE - SOZIALISTISCHES
BEWUSSTSEIN (Zur Leitung ideologischer Prozesse), Berlin 1971, S.
55 f.
19) L.I. Breshnew: "Rede auf der Internationalen Beratung der
kommunistischen und Arbeiterparteien v. 5.-17. Juni 1969 in Mos-
kau"; in: INTERNATIONALE BERATUNG DER KOMMUNISTISCHEN UND ARBEI-
TERPARTEIEN - Moskau 1969, Prag 1969, S. 181.
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