Quelle: Sozialistische Politik Jahrgang 1974

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       Robert Katzenstein
       

ZUR MONOPOLPROBLEMATIK

Ein Beitrag zur Diskussion um den --------------------------------- Staatsmonopolistischen Kapitalismus ----------------------------------- In der Kritik an der Theorie des staatsmonopolistischen Kapita- lismus (SMK) wird eine Fülle von Fragen angeschnitten. Es ist un- möglich, hier auf alle Probleme einzugehen, die dabei eine Rolle spielen. Von einer gewissen zentraler; Bedeutung scheint mir je- doch die Monopolproblematik zu sein; sie soll daher hier vor al- lem angesprochen werden. Ich möchte das Thema noch etwas weiter abgrenzen. Untersucht man das Monopol, so stößt man darauf, daß es als Erscheinung und in seinen Folgen durchaus unterschiedliche, ja gegensätzliche Seiten aufweist und Prozesse auslöst. Es hebt die Konkurrenz auf und ist zugleich Instrument der Konkurrent es enthält eine Tendenz zur Stagnation in der Entwicklung der Produktivkräfte und ist zugleich die Basis einer schnellen Entwicklung der Produktiv- kräfte. Betont man bei der Untersuchung eine dieser Seiten beson- ders - und jede Analyse muß dies notwendigerweise tun, weil sie stets einen besonderen Aspekt der Problematik prüft -, so wird daraus oft auf eine einseitige Beschränktheit der Auffassung ge- schlossen. Das geht soweit, daß man sogar einen Gegensatz zwi- schen der Lenin' sehen Imperialismustheorie und der Theorie des staatsmonopolistischen Kapitalismus konstatiert. 1) Sicherlich ist das dem Überschwang der Polemik zuzuschreiben, aber dahinter steckt doch die Vermutung, man böge sich die Theorie zurecht, wie es einem gerade passe oder von den Erscheinungen der Wirklichkeit aufgezwungen werde. Tatsächlich aber ist es die Wirklichkeit, die vielfältige Gesichter trägt. Mit dieser Frage will ich mich daher hier besonders beschäftigen. Man kann die Wirklichkeit nicht theoretisch verallgemeinernd erfassen, wenn man sie nicht in ih- rer Vielseitigkeit, scheinbaren und echten Widersprüchlichkeit erfaßt. Verallgemeinern heißt nicht, von den verschiedenen Seiten der Wirklichkeit abzusehen, sondern von ihren nebensächlichen, nicht allgemeingültigen Erscheinungen zu abstrahieren. Dabei kön- nen aber natürlich, je nachdem auf welche Frage die Analyse spe- ziell gerichtet ist, in dem einen Zusammenhang Faktoren besonders hervorgehoben werden, die in einem anderen Zusammenhang nachge- ordnete Bedeutung haben. Betrachten wir die Frage vom Standpunkt der Bildung des Begriffs Staatsmonopolistischer Kapitalismus. Die Frage der Begriffsbil- dung und, damit zusammenhängend, der Heraushebung verschiedener Entwicklungsstadien des Kapitalismus, ist zu einem Streitpunkt geworden. Man mag der Ansicht sein, daß der Begriff "staatsmonopolistischer Kapitalismus" noch keineswegs die beste aller möglichen verallgemeinernden Kennzeichnungen des heutigen Kapitalismus ist, aber mir scheint, daß im Laufe der bisherigen Diskussion noch kein Begriff erarbeitet wurde, der die Wesens- merkmale des Kapitalismus in seinem heutigen Entwicklungsstadium knapper und treffender zum Ausdruck bringt. Wenn wir eine Gesellschaftsordnung begrifflich fassen wollen, so gehen wir doch von dem sie bestimmenden Grundverhältnis aus. Wir sprechen von Kapitalismus, weil diese Gesellschaftsordnung in al- len ihren Seiten und Erscheinungsformen und in ihrer Entwicklung, ihren Entwicklungsgesetzmäßigkeiten, vom Kapitalverhältnis als einer spezifischen Form des Ausbeutungsverhältnisses geprägt wird. (Unter Kapitalverhältnis verstehen wir nicht die kapitali- stischen Verhältnisse schlechthin, sondern, eng begrenzt, die spezifische Form, die das Ausbeutungsverhältnis auf einer be- stimmten Entwicklungsstufe der gesellschaftlichen Produktion er- halten hat.) Das Kapital ist kein Ding, sinnlich greifbar und unveränderbar. Es ist ein gesellschaftliches Verhältnis, das sich dinglich mate- rialisiert und das sich über seine materielle Gestalt verwirk- licht. 2) Es ist ein Ausbeutungsverhältnis, das sich über das Privateigentum an den Produktionsmitteln als Grundlage der Aneig- nung des Mehrprodukts realisiert, also des Produkts, das der Ar- beiter über das zu seiner eigenen Erhaltung notwendige Produkt hinaus schafft. Privateigentum an den Produktionsmitteln und Lohnarbeit charakterisieren dieses Verhältnis. Mit dem Monopol aber kommt ein neues Moment in den Ausbeutungs- prozeß. Der ökonomische Zwang, auf dem es bisher beruhte, wird durch ökonomische Macht erweitert. Wenn sich eine Gruppe von Ka- pitalen zum Monopol zusammenschließen können, so ist ihre Kraft Mehrwert an sich zu ziehen größer als es nur der Summe der Ein- zelkapitale entspricht. Diese Kraft beruht zwar nach wie vor auf dem Eigentum der zum Monopol zusammengeschlossenen Kapitale an den Produktionsmitteln, aber zugleich auch auf der Beherrschung ganzer Zweige der gesellschaftlichen Produktion. In einer hoch- gradig vergesellschafteten Produktion, in der ihre verschiedenen Zweige mehr oder weniger eng arbeitsteilig verflochten und von- einander abhängig sind, bedeutet dies die Beherrschung bestimmter Zusammenhänge des gesellschaftlichen Reproduktionsprozesses. Wer Stahl verbraucht, kann am Stahlmonopol nicht vorbei, ist den von ihm gestellten Bedingungen unterworfen, wer Energie verbraucht, denen des Energiemonopols, wer Waren massenweise, in gesellschaftlichen-Größenordnungen herstellt, denen des Verkehrs-, Nachrichten- oder Handelsmonopole usw. Die Kraft zur Aneignung von Mehrwert, die das Eigentum also verstärkt. Es verändert die Verteilung des Profits. 3) Reduzierte die Konkurrenz vorher den Anteil jedes einzelnen Kapitals am gesellschaftlichen Gesamtprofit auf den seinem relativen Anteil am gesellschaftlichen Gesamtkapital entsprechenden durchschnittlichen Profitteil, so vermag das Monopol, kraft seiner ökonomischen Machtstellung, diese Gesetzmäßigkeit zu durchbrechen und sich einen zusätzlichen Profitteil anzueignen. Das Monopol erweitert aber auch den Ausbeutungsprozeß, denn es vermag aus demselben Grunde, Wertteile aus Bereichen an sich zu ziehen, in denen die Arbeitskraft und das Eigentum an den Produktionsmitteln noch vereinigt sind und die daher vorher nicht der Ausbeutung unterlagen, z.B. aus der Landwirtschaft. Untersucht man das Kapitalverhältnis heute, so zeigt sich erneut eine Veränderung. Der bürgerliche Staat wird massiv in der Wirt- schaft tätig. Er entwickelt bestimmte, für den Gesamtreprodukti- onsprozeß des Kapitals und für seine Verwertung unentbehrliche Bereiche und er überzieht die gesamte Wirtschaft mit einem Netz von Maßnahmen, mit denen er in den Prozeß der Profitaneignung und -verteilung eingreift. Ich will hier nicht auf Einzelheiten der staatlichen Tätigkeit eingehen. Wichtig ist, daß er zu einem be- stimmenden Einflußfaktor für die Bewegung und die Verwertung des Kapitals geworden ist. 4) Wichtig ist in unserem Zusammenhang ferner, daß es sich um Monopolbedingungen handelt, wenn der Staat in der Wirtschaft Bedingungen setzt, die auf die Bewegung des Ka- pitals gerichtet sind; sie sind gegen das ungehemmte Wirken des Konkurrenzmechanismus gerichtet und bewirken eine Umverteilung von Nationaleinkommen, d.h. eine Verteilung entgegen der sich aus dem inneren Mechanismus des Kapitalismus ergebenden Verteilung. Der Staat handelt dabei kraft staatlicher Gewalt. Er kann in die- sem Prozeß alle Klassen und Schichten und alle Bereiche der Wirt- schaft erfassen, unabhängig von den sich aus dem gesellschaftli- chen Zusammenhang der Produktion oder ökonomischen Einzugsberei- chen ergebenden Beziehungen, die die Macht des Monopols in dieser Hinsicht begrenzen. Vom Standpunkt des Kapitalverhältnisses aus gesehen, ist also ein neues Moment in den Mechanismus der Aneig- nung und Verteilung des Profits einbezogen worden, das der außer- ökonomischen Gewalt. 5) Das Kapitalverhältnis h a t also eine Entwicklung durchgemacht. Es ist dadurch in seinem Wesenskern nicht verändert worden. Das Privateigentum an den Produktionsmitteln ist die Grundlage der Aneignung fremder Arbeit geblieben; obwohl die Verbindung Eigen- tum an den Produktionsmitteln und Arbeitskraft schon nicht mehr ausreicht, um vor Ausbeutung geschützt zu sein. Aber an der Tat- sache, daß es Basis der Ausbeutung ist, ändert auch die Einbezie- hung des Staates in den kapitalistischen Verwertungsprozeß nichts. Der gesellschaftliche Reproduktionsprozeß bleibt kapita- listischer Reproduktionsprozeß, d.h. er ist zugleich Verwertungs- prozeß des Kapitals und die staatliche Einwirkung vollzieht sich zugunsten und über den Mechanismus der Kapitalverwertung. Diese Veränderungen muß man auch begrifflich erfassen, denn das Gesicht der kapitalistischen Gesellschaftsordnung wird eben nicht mehr in allen ihren Seiten und in ihrer Bewegung von der alten Form des Kapitalverhältnisses, sondern es wird von der monopolistischen und staatsmonopolistischen Form dieses Verhältnisses bestimmt. Es ist diese Veränderung in dieser ökonomischen Basis, durch die sich der Kapitalismus zum Imperialismus gewandelt hat. Soweit zur Begriffsbildung. Ich habe diese Frage behandelt, um zu zeigen, daß die Theorie des staatsmonopolistischen Kapitalismus aus der Entwicklung des Kapitalverhältnisses keineswegs ableitet, daß sich das Wesen des Kapitalismus grundsätzlich verändert hätte. Das ist notwendig, um Mißverständnisse bei den folgenden Ausführungen zu vermeiden. Es kennzeichnet die allgemeine Basis, auf der sich der Reproduktionsprozeß vollzieht, als kapitalisti- schen Reproduktionsprozeß. D.h. die stofflichen Bedingungen der Reproduktion werden nach wie vor kapitalistisch hergestellt, über die einzelnen Kapitale, unter dem Gesichtspunkt ihrer "angemessenen" Verwertung und vermittelt über die Konkurrenz. 6) Aber dennoch bringt der Vergesellschaftungsprozeß der Produktion hier neue Momente ins Spiel, die man nicht einfach übersehen kann. Das einzelne Kapital kann eben nicht mehr frisch und frei drauflos produzieren und erst auf dem Markt feststellen, "ob das, was es unter für es selbst quantitativ angemessenen Gesichtspunk- ten produziert hat, auch den qualitativen, gebrauchswertmäßigen Anforderungen der Gesellschaft entspricht. 7) Bei dem erreichten Vergesellschaftungsgrad der Produktion muß ihre Entwicklung plan- mäßig organisiert werden, wenn sich die notwendigen stofflichen Beziehungen des Reproduktionsprozesses nicht in chaotischer, ka- tastrophenartiger Form herstellen sollen. Die Disproportionen zwischen der Produktions- und der Marktentwicklung stellen sich so unmittelbar und so sprunghaft ein und sind von so einschnei- dender Bedeutung, daß das Kapital sich diesen Bedingungen anpas- sen muß, wenn es sich als Kapital, als Mehrwert heckender Wert, überhaupt verwirklichen will. Es tut dies, indem es zunächst die Konkurrenz und dann auch die Anarchie der Produktion in gewissen Beziehungen verdrängt. Die Beherrschung von Produktion und Markt in bestimmten Größenordnungen und Zusammenhängen und die plan- mäßige Organisation der Produktion innerhalb dieser - an Umfang gesellschaftliche Größenordnung erreichenden und stets wachsenden Sphären, ist zur Bedingung seiner Verwertung geworden. Daraus folgt nicht, daß die Anarchie der gesellschaftlichen Produktion aufgehoben würde. Sie wird nur vom Kapital verdrängt, d.h. in seinem Rahmen und soweit ihm diese als Zwangsgesetz seiner Ver- wirklichung aufgezwungen wird. Diese Notwendigkeit der Planung als Bedingung der Kapitalverwertung entspringt dem gesellschaft- lichen Charakter der P r o d u k t i o n s m i t t e l, spezi- ell der Arbeitsmittel, während der gesellschaftliche Charakter der P r o d u k t i o n nur Anerkennung findet, soweit dies durch den ersteren bedingt ist. Wenn sich der Stahlkonzern Thys- sen den Maschinenbaukonzern Rheinstahl angliedert, dann geschieht das eben nicht mehr nur, weil "er sich selbst aus dem allgemeinen Prozeß der Angleichung der Profitraten herauszuhalten" versucht 8), also weil er nach höchster Verwertung strebt, wie dies jedes Kapital zu allen Zeiten kapitalistischer Entwicklung getan hat, sondern er tut das auch, um im Verarbeitungsbereich verankert zu sein, um eben im Absatz seiner Erzeugnisse nicht mehr unkontrol- lierten Marktbedingungen unterworfen zu sein. Die Beherrschung dieser Zusammenhänge, in diesen Grenzen aber auch in diesem Um- fange, und die planmäßige Organisation der Produktion in diesem Rahmen ist Bedingung seiner Verwirklichung als Kapital. Hier treten also ganz neue Momente im Reproduktionsprozeß des Ka- pitals zutage. Die stofflichen Reproduktionsbedingungen, gesell- schaftlich gesehen, können über die kapitalistische Privatproduk- tion und folglich reguliert über die Kapitalverwertung, nur noch hergestellt werden, wenn das Kapital die Produktionsentwicklung schon in gesellschaftlichen Größenordnungen planmäßig organi- siert. Und selbst das gilt heute nicht mehr uneingeschränkt. Heute gibt es bereits eine ganze Reihe von Zweigen und Prozessen, die früher Sphären der Kapitalbewegung waren und die heute staat- lich entwickelt werden müssen, weil sich in ihnen, zumindest in der Entwicklungsphase, das Kapital nicht verwerten kann. Was für die Anarchie gesagt wurde, gilt auch für die Konkurrenz. Als Ausbeutungsverhältnis betrachtet, liegt es auf der Hand, daß das Kapital Möglichkeiten zur Profitsteigerung, wie das Monopol sie bietet, nicht ungenutzt lassen wird, sobald die Bedingungen dafür herangereift sind. Sobald der Konzentrationsprozeß soweit gediehen ist, daß in einer Branche eine überschaubare Zahl von Unternehmen den entscheidenden Teil der Produktion stellt, ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis die Kapitale die Chance ergrei- fen, die sich ihnen hier bietet und bis sie die Konkurrenz aus- schalten, um auf diese Weise ihre Verwertung zu erhöhen. Darüber gibt es auch keine Meinungsverschiedenheiten. Das sich Monopole bilden, ist kein Gegenstand des Streits. Meinungsver- schiedenheiten gibt es über die Stabilität des Monopols, den Um- fang seines Einflusses, die Veränderungen, die es bewirkt. Wir stellen fest, daß das Monopol zum beherrschenden Element der ka- pitalistischen Produktionsverhältnisse geworden ist. Das ist auch kaum anzuzweifeln, wenn man die Konzentration von Produktion und Kapital in den hochentwickelten kapitalistischen Ländern betrach- tet. Es manifestiert sich überdies ständig in den Preisbewegun- gen. Das Phänomen der Stagflation, also der allgemeinen Anhebung des durchschnittlichen Preisniveaus in Rezessionszeiten, bei Rückgang oder Stagnation von Produktion und Absatz, entgegen den Gesetzmäßigkeiten der Preisbewegung, ist ohne das Monopol und seine beherrschende Rolle im gegenwärtigen System des Kapitalis- mus nicht ausreichend zu erklären. Wenn man nun aus der Leninschen Ableitung des Monopols aus dem Konzentrationsprozeß den Schluß zieht, daß damit "die Aufhebung der Konkurrenz als abhängig vom Willen des Subjekts statt als Form der Durchsetzung des Wertgesetzes" 9) begriffen wird, dann muß man unter diesen Umständen zu dem Schluß kommen, daß mit dem Vordringen des Monopols auch die Konkurrenz stetig an Wirkungs- raum verliere, bis sie schließlich völlig aufgehoben sei. Da sich die ökonomischen Gesetze des Kapitalismus über die Konkurrenz durchsetzen 10), ergibt sich in der Konsequenz, daß das Monopol auch diese ökonomischen Gesetze aufhebe. Das wäre theoretisch falsch und auch die Wirklichkeit beweist das Gegenteil. Bloß: we- der bei Lenin noch in der Theorie des staatsmonopolistischen Ka- pitalismus findet sich ein Hinweis, der den Ausgangsschluß dieser Überlegungen rechtfertigt. Ich knüpfe hier an meine Ausführungen über das Monopol als Kapi- talverhältnis an. Sicherlich, das Monopol entsteht aus der Kon- kurrenz und es beseitigt die Konkurrenz. Nur indem es die Konkur- renz ausschaltet, kann es das Gesetz der Durchschnittsprofitrate durchbrechen und sich einen höheren Profit sichern. Aber das Mo- nopol entsteht nicht nur aus der Konkurrenz, um sie zu beseiti- gen, es entsteht zugleich auch als ein Instrument der Konkurrenz, ist gegen andere Kapitale, gerichtet. Das Monopol entsteht und fungiert als Instrument der Umverteilung von Profit 11). Es schaltet die Konkurrenz also nicht nur aus, sondern indem es sie ausschaltet, wird es zugleich zu einer Waffe im Kampf um den Pro- fit, d.h. im Konkurrenzkampf. Das Kapital hebt, in gewissem Sinne, die Konkurrenz auf, um für die Konkurrenz umso besser ge- rüstet zu sein. Konkurrenz und Monopol schließen sich nicht ge- genseitig aus, sondern sie bestehen nebeneinander fort: Die Kon- kurrenz ist das gesetzmäßige Milieu kapitalistischer Entwicklung. Kapitale, auch Monopolkapitale, können nicht existieren, ohne aufeinander einzuwirken, d.h. ohne um den Anteil am gesellschaft- lichen Gesamtprofit miteinander zu kämpfen. Man muß zwischen dem Monopol als allgemeiner Form des Kapitalver- hältnisses und dem einzelnen Monopol in seiner konkreten Form ge- nauso unterscheiden, wie man zwischen dem Kapital schlechthin, als Ausbeutungsverhältnis, und dem einzelnen Kapital unterschei- den muß, also der Form, in der sich das Kapitalverhältnis konkret materialisiert. Als Kapitalverhältnis wird das Monopol von den Wesensmerkmalen und Triebkräften dieses Verhältnisses geprägt. Seine Zielsetzung ist die Steigerung der Verwertung und in diesem Zusammenhang die Ausschaltung von Faktoren, die dieses Ziel be- einträchtigen - eben der Konkurrenz. Das Band, das das Monopol zusammenhält, es in seiner Entstehung, in seiner Festigkeit, in seiner Stellung gegenüber anderen Monopolen und in seiner Auflö- sung bestimmt, ist die Kapitalverwertung. Von diesem Gesichtswin- kel aus muß man das Monopol betrachten, wenn man es in seinem Verhältnis zur Konkurrenz bestimmen will. Es hebt, um mit Lenin zu sprechen, die Konkurrenz auf eine höhere Stufe. An die Stelle der freien Konkurrenz setzt es die monopolistische Konkurrenz. Das ist ein gewaltiger Unterschied. Das erste Monopol in Deutsch- land, das Eisenmonopol, aus dem Konzentrationsgrad der Produktion einerseits und der Zuspitzung der kapitalistischen Produktionswi- dersprüche andererseits entstanden, war von vornherein so aggres- siv, daß es die englische Konkurrenz sogar auf ihrem heimischen Markt bedrängte. Wie sollte diese sich dagegen wehren, wenn nicht ebenfalls durch das Monopol? Das Ergebnis war zunächst ein zeit- weiliges internationales Eisenkartell. 12) D.h. über die monopo- listische Konkurrenz selbst wird das Monopol zum Zwangsgesetz er- hoben, dem sich kein Kapital entziehen kann, sobald die Bedingun- gen für die Herausbildung des Monopols einmal gegeben sind. Das ist die eine Seite seiner schließlichen allgemeinen Verfestigung als Form des Kapitalverhältnisses. Die andere Seite ist, daß es zur notwendigen Basis der Entwicklung der Produktivkräfte auf ka- pitalistischer Grundlage wird. Man muß sich die Situation, in der sich das Kapital bei hohem Vergesellschaftungsgrad der Produktion befindet, einmal vor Augen führen. Je weiter der Vergesellschaftungsprozeß der Produktion fortschreitet, umso kostspieliger werden die Anlagen. Der Umfang des vorzuschießenden Kapitalminimums wächst. Der Zwang zur Mas- senproduktion steigt und gleichzeitig wächst die Diskrepanz zwi- schen der Sprungshaftigkeit der Kapazitätsausdehnung und denn im Vergleich dazu langsamen Wachstum des Marktes. Es braucht mehr Mittel und es braucht mehr Zeit, um die Riesenanlagen zu errich- ten und es braucht Zeit, ehe sie voll ausgelastet werden können. Wenn etwa ein Dutzend Kapitale 60% der Produktion einer Branche stellen, so ist die Grundlage und der Anreiz zur Monopolbildung gegeben. Das Gesetz der Durchschnittsprofitrate kann durchbro- chen, mehr Profit durch das Monopol angesaugt werden. Die volle Realisierung des in den modernen Anlagen liegenden Profitsteige- rungspotentials wird aber erst mit der Ausschöpfung ihres Produk- tionspotentials erreicht. Daraus erklärt es sich, daß die Mono- pole schon in der ersten Phase ihrer Herausbildung nicht nur In- strument einer zusätzlichen Aneignung von Profit waren, sondern zugleich auch Instrument der Verdrängung der kleineren Kapitale, die dem Komplex monopolistischer Profitansaugung und gleichzeitig der Anwendung hochgradig gesellschaftlicher Produktivkräfte im Wege standen. Zu diesem Zeitpunkt war das Monopol auch noch rela- tiv unstabil. Es liegt im Wesen des Kapitals begründet, daß jedes einzelne der zum Monopol zusammengeschlossenen Kapitale das Mono- pol sprengen mußte, sobald dieser Rahmen für die Entwicklung der eigenen Verwertung und der eigenen Expansion zum Hemmnis wurde. 13) Die Problematik, vor die das Kapital in seiner eigenen Ent- wicklung durch den Vergesellschaftungsprozeß der Produktion ge- stellt wird, verschärft sich mit dem Fortschritt dieses Prozes- ses. Bei einem Dutzend Kapitalen, die 60% der Branchenproduktion stellen, hat jedes von ihnen im Durchschnitt nur einen Anteil von 5%; der Anteil der optimalen Anlagen liegt freilich noch über diesem Durchschnittswert. Es mag also vorstellbar sein und es entspricht sicherlich auch der Wirklichkeit, daß das Monopol in diesem Stadium seiner Entwicklung den Rahmen des Kapitalismus der freien Konkurrenz noch nicht wesentlich veränderte; zumal ja auch der monopolisierbare Bereich der gesellschaftlichen Gesamtproduk- tion auf die Zweige hochkonzentrierter Produktion beschränkt ist und sich erst im Laufe des weiteren Vergesellschaftungsprozesses erweiterte. Man kann sich aber anhand dieser Größenordnungen auch vorstellen, wie stark sich das Tempo des weiteren Fortschritts der Vergesellschaftung der Produktion und die aus ihr entsprin- gende Problematik verstärken mußte, wenn man sich die Ausgangsba- sis des bereits erreichten Vergesellschaftungsgrades vor Augen hält. Wenn man heute liest, daß ein Konzern die Produktion eines Erzeugnisses um 60 oder 100 Prozent steigert - und das sind rein technisch bedingte Steigerungsraten, die sich bei der Anwendung moderner Technologien zwingend ergeben ", dann bedeutet das schon häufig eine Steigerung der gesellschaftlichen Gesamtproduktion dieses Erzeugnisses um 20, 30, ja oft sogar 50 Prozent und derar- tige Steigerungsraten gehen weit über jedes in der Regel mögliche normale Marktwachstum hinaus. D.h. im Zuge des Vergesellschaf- tungsprozesses muß notwendigerweise der Zeitpunkt herangereift sein, da nur noch das Monopol in der Lage ist, sowohl die gewal- tigen Kapitalmassen zu mobilisieren, die die Entwicklung von Pro- duktion und Produktivkräften unter diesen Umständen erfordert, als auch ihre Verwertung zu sichern bis diese Anlagen in die ge- sellschaftlichen Produktions- und Marktzusammenhänge voll inte- griert sind. Mit dem Fortschritt der Vergesellschaftung der Pro- duktion wurde das Monopol zur notwendigen Basis der Entwicklung von Produktion und Produktivkräften auf kapitalistischer Grund- lage. Vor die Problematik gestellt, die der Vergesellschaftungs- prozeß aufwirft - und faktisch geht es hier schon um die planmä- ßige Organisation und Regulierung der Produktionsentwicklung, d.h. die planmäßig koordinierte, proportionale Entwicklung des gesellschaftlichen Gesamtproduktionsorganismus", kann sich das Kapital nicht mehr anders verwirklichen, seiner Bestimmung gemäß, im Streben nach Profit und in seiner Expansion, als über das Mo- nopol. Je mehr der Vergesellschaftungsprozeß der Produktion fort- schritt, umso mehr wurde das Monopol zur einzigen Basis, über die das Kapital die Entwicklung vollziehen konnte. Umso mehr verfe- stigte sich aber auch das Monopol. Deshalb das Vordringen des Mo- nopols und deshalb ist das Monopol zwangsläufig, gesetzmäßig, zur beherrschenden Form geworden, in der sich das Kapitalverhältnis darstellt, zu einem Wesensbestandteil der kapitalistischen Pro- duktionsverhältnisse. Verfestigung des Monopols ist aber nicht gleichzusetzen mit zu- nehmender Ausschaltung der Konkurrenz, sondern es bedeutet den Zwang für das Kapital, zu solchen Formen der Konkurrenz überzuge- hen, die das Monopol als Grundlage seiner Expansion nicht unter- graben. Die Verfestigung des Monopols bedeutet ja nicht, daß die scharfe Gegensätzlichkeit der Interessen der monopolisierten Ka- pitale aufgehoben wird; auch nicht der Konzerninteressen inner- halb einer Monopolgruppe. Im Gegenteil. Der Vergesellschaftungs- prozeß, der zur Zusammenballung von Kapitalmassen und zur Verfe- stigung des Monopols geführt hat, hat auch die Kapitaleigentums- strukturen verfestigt. Aber man trifft heute kaum noch auf Kon- kurrenzformen, die das Monopol sprengen. Selbst Konzerne, die be- reits am Rande des Zusammenbruchs standen, z.B. seinerzeit BMW, Krupp, Gelsenberg usw., wurden nicht mehr im offenen Kampf ver- nichtet. Die Kräfteverhältnisse zwischen den Konzernen verändern sich heute im Zuge des Expansionsprozesses des Kapitals. Im Ex- pansionsprozeß schieben sich einzelne Konzerne in den Vorder- grund, verändern ihre Größenordnungen, ihre Strukturen, dringen in neue Bereiche vor usw. Andere Konzerne bleiben dagegen zurück bis ihnen schließlich der Spielraum für die weitere Entwicklung der Produktivkräfte fehlt, d.h. bis sie in ihrer Verwertungs- und damit auch Expansionskraft soweit untergraben sind, daß sie in der einen oder anderen Form aufgesogen werden können oder sich mit anderen Konzernen vereinigen müssen, wenn sie nicht unterge- hen wollen. Auf diese Weise vollzieht sich, durch die Wechselwir- kung vieler Umstände und Entwicklungen, der Zentralisierungspro- zeß des Kapitals, der neue Möglichkeiten für die Anwendung moder- nerer, hochgradig gesellschaftlicher Produktivkräfte eröffnet. Er vollzieht sich stets unter dem zwingenden Druck der Konkurrenz, ohne jedoch das Monopol als bestimmendes Element der kapitalisti- schen Produktionsverhältnisse zu untergraben. Die Prozesse, die sich in diesem Zusammenhang abspielen, sind au- ßerordentlich vielfältig und sie schließen die scharfe Gegensätz- lichkeit der Konzerninteressen innerhalb eines monopolisierten Bereichs durchaus ein. Der Stahlwerkskomplex FOS, Südfrankreich, zum Beispiel, wurde ursprünglich allein vom Konzern Wendel-Si- delor in Angriff genommen und zwar ausdrücklich gegen den Konkur- renten Usinor gerichtet. Erst als das Projekt, trotz erheblicher staatlicher Förderung, die Finanzkraft des Konzerns auszuhöhlen begann, war er gezwungen, seinen Konkurrenten Usinor daran zu be- teiligen. Damit wurde zugleich die Zentralisation des Kapitals beider Konzerne eingeleitet, die zusammen zwei Drittel der fran- zösischen Stahlindustrie beherrschen. Das Beispiel zeigt auch, daß die Gegensätzlichkeit dieser beiden Konzerne so groß war, daß nicht einmal das gemeinsame Interesse gegenüber der westdeutschen Konkurrenz imstande war, sie zu überlagern; denn erst gemeinsam erreichen sie eine Größenordnung, die ihnen eine den westdeut- schen Konzernen ebenbürtige Konkurrenzposition ermöglichen kann (ich komme darauf zurück). Es gehört also ein zwingender Druck dazu, die notwendigen Zentralisationsprozesse in Gang zu setzen. Kehren wir jetzt kurz zur Frage Monopol und ökonomische Gesetze zurück. Je mehr das Monopol zum bestimmenden Element der kapita- listischen Produktionsverhältnisse geworden ist, umso stärker ist sein Einfluß auf die Durchsetzungsweise der ökonomischen Gesetze. Es hebt diese Gesetze nicht auf, aber es modifiziert ihre Wir- kungsformen. Nehmen wir das Gesetz des Durchschnittsprofits. Setzt sich dieses Gesetz auch heute noch durch? Darüber gibt es unter marxistischen Ökonomen sehr unterschiedliche Auffassungen. M.E. kann man in gewisser Hinsicht durchaus noch davon sprechen, daß es sich durchsetzt, aber keinesfalls mehr in den alten For- men. Wenn man dieses Gesetz im Auge hat, ist zunächst einmal fol- gendes festzustellen: Das eigentliche Problem, um das es hier geht, ist die Verteilung der gesellschaftlichen Gesamtarbeit auf die verschiedenen Zweige der gesellschaftlichen Produktion. Das Gesetz der Durchschnittsprofitrate ist dabei nichts anderes, als der Ausdruck der inneren, notwendigen Zusammenhänge, über die sich das Wertgesetz unter ganz bestimmten Bedingungen durchsetzt und zwar unter Bedingungen, wie sie zur Zeit des Kapitalismus der freien Konkurrenz gegeben waren. Genau diese Bedingungen seiner Durchsetzung sind aber zu einem wesentlichen Teil durch den zu- nehmenden gesellschaftlichen Charakter der Produktionsmittel, die hohe Kapitalfixierung etc., und die daraus entspringende Notwen- digkeit des Monopols als zur Entwicklung notwendiger Form des Ka- pitalverhältnisses verändert worden. Mit der inneren Natur des Kapitals hat das überhaupt nichts zu tun. Diese bleibt sich gleich - obwohl mit unvergleichlich höherer Durchsetzungsmacht ausgestattet ", auch wenn sich das Kapitalverhältnis in monopoli- stischer Form darstellt. Unverändert geblieben ist deshalb auch der allgemeine Maßstab kapitalistischer Produktionsregulierung, der Profit. Aber kann sich das Gesetz der Durchschnittsprofitrate unter solchen Umständen überhaupt noch in den alten Formen durch- setzen? Es ist die Kapitalwanderung von Zweigen mit niederer in Zweige mit höherer Profitrate, über die sich dieses Gesetz voll- zieht. Aber was heißt unter den heutigen Bedingungen niedere Pro- fitrate, was hohe? Erstens wird die Profitrate nicht mehr allein durch die organische Zusammensetzung des Kapitals bestimmt, son- dern weitgehend durch die Festigkeit des Monopols und die Bedeu- tung der gesellschaftlichen Produktionszusammenhänge, die es be- herrscht. Zweitens ist die Kapitalwanderung erschwert. Das Kapi- tal ist in riesenhaften Anlagen gebunden. Es kann aus den Zwei- gen, in denen es angesiedelt ist, gar nicht mehr ohne weiteres abfließen. Überdies schirmt gerade die Riesenhaftigkeit der Anla- gen, die Größe der einzusetzenden Mittel und die Komplexität der gesellschaftlichen Produktionszusammenhänge, die vom Kapital be- herrscht werden müssen, wenn es diese Anlagen rentabel zum Ein- satz bringen will, auch höchstprofitable Zweige gegen das Ein- dringen fremder Kapitale ab. Dringt fremdes Kapital in solche Zweige hochgradig gesellschaftlicher Produktion ein, so watet es bereits allein durch dieses Vorgehen die Marktbedingungen um und bewirkt unmittelbar einen Fall der Profitrate; das ist vorherseh- bar und begrenzt von vornherein den Drang des Kapitals, hier ein- zudringen. Bleibt es aber draußen, so bleibt auch die Profitrate hoch. Sicherlich mag es auch noch Möglichkeiten geben, langsam in solchen hochprofitablen Zweigen vorzudringen. Aber die Regel ist das schon nicht mehr. 14) Der ganze Mechanismus kann also gar nicht mehr in der alten Weise wirksam werden. Es ist nicht mehr so, daß die Kapitale überall dort ihre Verwertung suchen können, wo sich günstige Bedingungen dafür herausgebildet haben. Sicher- lich ist es daher auch nicht mehr so, daß sich die Profitraten für die Masse des Kapitals auf einem mehr oder weniger durch- schnittlichen Niveau einpendeln. Aber das ist, wenigstens in be- zug auf die Verteilung der gesellschaftlichen Gesamtarbeit, auch gar nicht die zentrale Frage. Die eigentliche Problematik liegt hier ja gerade in der Differenzierung der Profitraten. Es sind hohe Profitraten, die das Kapital zur Akkumulation anreizen und so gesellschaftliche Arbeit in die entsprechenden Zweige verla- gern, und es sind niedere Profitraten, die das Gegenteil bewir- ken, die Akkumulation zum Erschlaffen bringen. Für die Verteilung der gesellschaftlichen Arbeit ist es dabei ziemlich nebensäch- lich, ob das durch die Akkumulation dort eingesessener Kapitale geschieht, die kraft ihres Monopols die notwendigen Akkumulati- onsmittel an sich ziehen, oder durch die Einwanderung fremden Ka- pitals. Für die Ausbildung einer Durchschnittsprofitrate ist das aber nicht nebensächlich. Sie ergibt sich als Folge dieses Wande- rungsprozesses. Vollzieht sich die Umverteilung als Folge der Konkurrenz der Kapitale, so ist der Verfall der Profitrate unver- meidlich und erst durch entsprechende Kapitalvernichtung, die An- passung der Kapazitäten an die Marktbedingungen, kann sie wieder auf ein durchschnittliches Niveau gehoben werden. Vollzieht sich die Umverteilung durch die Akkumulation des den Zweig beherr- schenden Monopolkapitals, so müßte es sich selbst Konkurrenz ma- chen, um eine vergleichbare Bewegung der Profitraten hervorzuru- fen. Auch das kommt vor. Jeder Konzern innerhalb einer Mono- polgruppe ist bestrebt, sich wachsende Anteile an einem profitab- len Markt zu sichern. Aber diesen Prozeß zur Regel erheben, hieße den Widersinn zur Regel erheben. Außerdem besagt ein Verfall der Profitraten in solchen Fällen noch keineswegs, daß sie auch auf ein durchschnittliches oder gar ein darunter liegendes Niveau herabgedrückt würde. Die Bedingungen, die der Profitratenbewegung heutzutage zugrunde liegen, sind also wesentlich unterschieden von denen des Kapita- lismus der freien Konkurrenz. Dennoch wirkt sich die Umverteilung der gesellschaftlichen Arbeit natürlich zwangsläufig auch auf das Niveau der Profitraten in den verschiedenen Zweigen der gesell- schaftlichen Produktion aus. Die Verwertungsbedingungen für das Kapital in den verschiedenen Zweigen sind unterschiedlich und wenn man rein rechnerisch eine Durchschnittsprofitrate für das gesellschaftliche Gesamtkapital bildet, so schwanken die indi- viduellen Profitraten um dieses durchschnittliche Niveau. In Zweigen, die mit dem technischen Fortschritt verbunden sind, steigen sie weit über den Durchschnitt an, in anderen sinken sie unter das durchschnittliche Niveau ab. In diesem Sinne kann man durchaus noch davon sprechen, daß sich das Gesetz der Durch- schnittsprofitrate durchsetzt; aber es sind halt doch gegenüber früher sehr verschiedene Formen. 15) Diese Veränderung der zweigspezifischen Verwertungsbedingungen für das Kapital, denen sich auch das Monopolkapital keineswegs entziehen kann, ist ebenso eine Folge der Umverteilung der ge- sellschaftlichen Arbeit im Zuge des technischen Fortschritts, wie früher die Ausbildung der Durchschnittsprofitrate selbst. Die ge- sellschaftlichen Produktionsstrukturen verändern sich sogar heute in einem schnelleren Tempo als je zuvor in der Geschichte des Ka- pitalismus. Es ist gerade die monopolistische Versteinerung der Produktions- und Kapitalstrukturen, die das Kapital zwingt, den technischen Fortschritt als Mittel zur Profitsteigerung und als Waffe in der Konkurrenz um die höchste Verwertung zu nutzen und sich seiner vielfältigen Möglichkeiten zu bedienen, um sich neue Anlagesphären zu eröffnen. Neue Produkte treten an die Stelle der alten, Rohstoffe und Bauteile werden ergänzt oder substituiert usw. und auf diese Weise auch die gesellschaftlichen Produktions- zusammenhänge verändert. Daraus folgt aber auch, daß bestimmte Produktionszusammenhänge, die in ihrer monopolistischen Beherr- schung Grundlage der Machtstellung bestimmter Monopolgruppen wa- ren, im Rahmen des gesellschaftlichen Gesamtzusammenhanges der Produktion an Gewicht verlieren. Die Macht des darauf beruhenden Monopols wird unterspült, es wird in seiner Verwertungskraft ge- schwächt, u.U. bis es zerfällt. Das zeigt sich auch deutlich in der Verschiebung der Machtverhältnisse innerhalb der Finanzo- ligarchien im Laufe der Entwicklung. Die Gewichte verlagern sich; z.B. von der Kohle zum Erdöl und Erdgas, vom Stahl zur Chemie, zur Elektroindustrie usw., d.h. aber auch, daß mit der Verwer- tungskraft auch die Macht einzelner Monopole und Monopolgruppen untergraben wird und andere an ihre Stelle treten. Die Prozesse laufen aber eben in anderen Formen ab als im Kapita- lismus der freien Konkurrenz. Das Monopol sichert die Verwertung noch unter Umständen, unter denen das einfache Kapital längst aus der Produktion geworfen wird. Die neuen Strukturelemente überla- gern lange Zeit die alten, ohne sie zu vernichten. Daher die schwelenden und kumulierenden Bereichs- und Strukturkrisen. Das Monopolkapital wird zur Bürde für die Gesellschaft. 16) Damit komme ich zur zweiten Frage, die ich hier anschneiden will, der im Monopol enthaltenen Tendenz zur Stagnation in der Entwicklung der Produktivkräfte. Man stößt manchmal auf Auffassungen, die Lenin als Stagnations- theoretiker begreifen und die daraus sogar einen Gegensatz zwi- schen der Leninschen Imperialismustheorie und der Stamokap-Theo- rie ableiten. 17) Das ist Lenin nun keineswegs. Im Gegenteil. Das zeigt sich deutlich in der Verschiebung der Machtverhältnisse in- nerhalb der Finanzoligarchien im Laufe der Entwicklung. Die Ge- wichte verlagern sich; z.B. von der Kohle zum Erdöl und Erdgas, vom Stahl zur Chemie, zur Elektroindustrie usw., d.h. aber auch, daß mit der Verwertungskraft auch die Macht einzelner Monopole und Monopolgruppen untergraben wird und andere an ihre Stelle treten. Er stellt zwar die im Monopol enthaltene Tendenz zu Fäulnis und zur Stagnation in der Entwicklung der Produktivkräfte fest und er widmete dieser Feststellung sogar sehr breiten Raum, weil diese Prozesse in ganz besonderer Eindringlichkeit den parasitären Cha- rakter und zugleich den Grad der Überlebtheit des Systems be- leuchten. Nicht weniger Raum und nicht weniger Aufmerksamkeit widmete Lenin aber der Tatsache, daß die Monopole zur Basis der Entwicklung und zum Motor der Entwicklung der Produktivkräfte ge- worden sind. "Die Konkurrenz wandelt sich zum Monopol." So schreibt er. "Die Folge ist ein gigantischer Fortschritt in der Vergesellschaftung der Produktion." 18) Er schildert an dieser Stelle, welche Potenz zusammengeballter Kraft, kapitalmäßiger Größe, technischer und personeller Kapazität das Monopol dar- stellt und mit welcher Gewalt es folglich in der Lage ist, den technischen Fortschritt voranzutreiben. Auch spricht Lenin ganz bewußt von der T e n d e n z zu Stagnation und Fäulnis, die in e i n z e l n e n Industriezweigen, in e i n z e l n e n Län- dern für g e w i s s e Z e i t s p a n n e n die Oberhand ge- winnt. 19) Wir stoßen hier, bei der Kritik an Lenin, auf dasselbe Mißver- ständnis, wie in bezug auf das Verhältnis von Konkurrenz und Mo- nopol. Weil das eine das andere ausschließt wenn es a n s e i n e S t e l l e und s o w e i t e s a n s e i n e S t e l l e t r i t t, schließt man ferner darauf, daß beide nicht nebeneinander existieren können. Aber auch Stagnations- und Fäulnisprozesse und relativ stürmische Entwicklung der Produktiv- kräfte schließen einander nicht aus. Sie existieren nebeneinan- der, sind manchmal sogar in ein und demselben Entwicklungsprozeß anzutreffen. Ich möchte hier nicht auf die Beispiele von Lenin zurückgreifen, sondern zeigen, wie sich diese Prozesse heute äu- ßern. Ich will damit gleich bis an die ökonomischen Ursachen der Ausbildung des SMK heranführen. Monopolistischer wie staatsmono- polistischer Kapitalismus entspringen denselben Wurzeln. Genau wie das Monopol im Zuge der Vergesellschaftung zur notwendigen Grundlage der Entwicklung von Produktion und Produktivkräften wurde, sind die staatsmonopolistischen Potenzen heute notwendig als Basis ihrer weiteren Entwicklung auf kapitalistischer Grund- lage. Für das Kapital gilt, daß es Entwicklungen vorantreibt, wenn ein Profit dabei herausspringt. Je ansehnlicher der Profit, umso stürmischer die Entwicklung. Aber der Profit steht im Vorder- grund, nicht die Entwicklung. Auf welche Weise sich das Kapital verwertet, ist ohne Belang, wichtig ist nur die Verwertung. Das Monopol, in seiner Machtfülle, enthält daher zwangsläufig eine Tendenz zur Stagnation und zu parasitären Fäulnisprozessen. Daher das Nebeneinander der Stagnations- und Entwicklungsprozesse. Das ist zunächst einmal generell eine Frage des Konflikts zwischen dem Ziel, der Profitsteigerung, und dem Mittel dazu, der Entwick- lung der Produktivkräfte. Wenn die Entwicklung der Produktiv- kräfte bei hohem Vergesellschaftungsgrad der Produktion in eine Profitsenkung umschlagen kann, einfach weil das in den neuen Pro- duktivkräften liegende Profitpotential bei Nichtauslastung der Kapazitäten nicht ausgeschöpft werden kann und darüber hinaus in den Anlagen gebundenes Kapital vernichtet wird, so fehlt jede Triebkraft zur Entwicklung der Produktivkräfte. Kann das Monopol diesen Widerspruch lösen, kraft seiner ökonomischen Macht, so wird es zum Motor stürmischer Entwicklung - zumal es auch über die wissenschaftlich-technischen Potenzen verfügt -, geht das nicht oder nicht in dem notwendigen Zeitraum und mit der notwen- digen Sicherheit, so ergeben sich Stagnationsprozesse. Es ist dies eine Frage, auf welche Weise in einem gegebenen Zeitraum ma- ximiert werden kann. Unabhängig von diesem Widerspruch wird die Tendenz zur Stagnation auch durchstoßen, wenn die Konkurrenz die Einführung neuer Technik erzwingt, wenn die Verwertungskraft des Monopols ausgehöhlt wird, wenn der technische Fortschritt hoch- profitable neue Anlagesphären erschließt oder das Kapital neue Anlagesphären suchen muß, wenn soziale Konflikte aufzubrechen drohen (z.B. wenn das Monopol Stagnationstendenzen auslöst, die die wirtschaftliche Basis ganzer Regionen untergraben, wie dies etwa im Ruhrgebiet der Fall war) usw. Je mehr die Triebkraft Pro- fit und die Entwicklung der Produktivkräfte in Konflikt zueinan- der stehen und je größer dennoch der Druck zu ihrer Entwicklung ist, umso mehr müssen staatlich gesetzte Verwertungsbedingungen neuen Spielraum für den Profitmechanismus schaffen bzw. seine Grenzen durchstossen, entwickelt sich also der staatsmonopolisti- sche Kapitalismus. 20) Stagnationsprozesse sind daher stets Aus- druck nicht allein der im Monopol an sich enthaltenen Tendenz zur Stagnation, sondern vor allem auch dafür, daß das Kapitalverhält- nis selbst sich als Motor der Entwicklung überlebt hat. Es wird zu einer unerhörten Belastung für die gesellschaftliche Entwick- lung selbst dann, wenn Entwicklung der Produktivkräfte stattfin- det. Das möchte ich an einigen Beispielen zeigen. Nehmen wir die US-Stahlindustrie. Sie beherrschte den US-Stahl- markt bis Mitte der 60er Jahre fast absolut. 21) Technisch aber stagniert sie. Das änderte sich erst, als der heimische Markt von ausländischen Konzernen aufgebrochen wurde. Moderne, seit 1952 technisch ausgereifte Produktionsverfahren wie das LD-Verfahren z.B., deren Anteil an der Weltstahlproduktion sich während der 60er Jahre von 4% auf 41% erhöhte, 22) wurden in der US-Stahlin- dustrie erst seit Anfang der 70er Jahre wirklich breit einge- führt. Das ist ein Stagnationsprozeß, der ausschließlich auf der im Monopol schlechthin enthaltenen Tendenz zur Stagnation beruht. Um das Gewicht und die Breite dieses Stagnationsprozesses zu er- messen, muß man wissen, daß in dieser Zeitspanne etwa die Hälfte der Stahlproduktion aller hochindustrialisierten kapitalistischen Länder in den USA erzeugt wurde. In der westdeutschen Stahlindustrie äußerten sich die Stagnati- onsprozesse in anderer Form. Technische Entwicklung fand statt. Aber die vorhandenen Möglichkeiten des technischen Fortschritts wurden bei weitem nicht ausgeschöpft. Der Einsatz moderner Aggre- gate setzte völlig neue Proportionalitätsmaßstäbe voraus, die ohne großangelegte Zentralisationsprozesse, innerhalb der gege- benen Konzernstrukturen, nicht herstellbar waren. Daher bildete sich eine Diskrepanz zwischen den großen technischen Möglichkei- ten und der konkreten technischen Entwicklung selbst heraus. Dazu nur ein kurzer Vergleich: Der größte 1963 - am Ende der ersten Etappe der technischen Revo- lution in diesem Zweig - in Westeuropa angeblasene Hochofen hatte eine Tagesleistung von 3000 t, der Durchschnitt der Neubauten lag dagegen unter 1500 t. 1973 hatte der größte in Westeuropa ange- blasene Hochofen eine Kapazität von 10 000 t/tgl., der Durch- schnitt der Neubauten lag aber bei 4000 t. Derartige Kennziffern sind aussagekräftig, denn die Kapazität der Aggregate, gleich welcher Art, muß immer, mehr oder weniger flexibel, den techni- schen Strukturen entsprechen, in die sie eingefügt werden und diese werden ihrerseits von den Konzerngrößenordnungen bestimmt. Ohne Zweifel sind das Stagnationserscheinungen. Dennoch war der gleiche Prozeß auch mit einer beträchtlichen Entwicklung der Pro- duktivkräfte verbunden. Das Produktionsergebnis je Beschäfti- gungsstunde ist in der ersten Etappe, von 1958 bis 1962/63, um 22% gestiegen. Stagnationserscheinungen und rapide Steigerung der Arbeitsproduktivität zeigten sich also im gleichen Zweig und wäh- rend des gleichen Zeitraumes. Derartige Stagnationsprozesse sind mit einer geradezu ungeheuer- lichen Vergeudung von gesellschaftlicher Arbeit verbunden. Die Kapitalvernichtung im Zuge der fortlaufenden Erneuerungsprozesse, die durch diese spezifische Form des technischen Fortschritts be- dingt sind, kann man in der westdeutschen Stahlindustrie auf rd. 25% der von 1952-1963 investierten 20 Mrd. DM schätzen. Ein- schneidender ist aber noch die Tatsache, daß Investitionen von rd. 10 Mrd. DM ausgereicht hätten, um den gleichen Produktionszu- wachs zu erzielen, der mit diesen 20 Mrd. erreicht wurde. Wichtig ist ferner, daß die durchschnittliche Lebensdauer der Anlagen ganz beträchtlich verkürzt wird, wenn sie von vornherein nicht auf dem höchsten Stand der Technik aufbauen. Die Mitte der 50er Jahre erprobte modernste Technik ist bis heute noch nicht veral- tet. Erst am Ende der 60er Jahre begann wiederum die Einführung einer Technik, durch die sich eine neue technologische Stufe der Stahlproduktion vorzubereiten beginnt. Ich möchte noch einen Vergleich heranziehen, der zeigt, daß es sich hier keineswegs um zufällige Erscheinungen handelt. Von 1965 bis 1973 hat auch in der französischen Stahlindustrie ein Erneue- rungsprozeß der Anlagen eingesetzt. In dieser Zeitspanne sind die jährlichen Ausrüstungsinvestitionen auf etwa das viereinhalbfache gestiegen und sie lagen wertmäßig um etwa 50% über denen der westdeutschen Stahlindustrie. Aber der Produktionszuwachs, der mit den Investitionen in Frankreich erzielt wurde, war um fast 50% geringer als in Westdeutschland. 23) Auch hier also ein enor- mer Investitionsprozeß auf zurückgebliebener technischer Basis. Ursache dafür: die Zentralisation des Kapitals und die darauf be- ruhende Veränderung der Konzerngrößenordnungen, die erst die Grundlage für die Anwendung moderner Technik schafft, hatte in der BRD bereits 1963/64 größeren Umfang angenommen, in Frankreich aber erst 1971. Man muß einmal überdenken, welch eine Einsparung an gesellschaft- licher Arbeit allein durch die planmäßige Einführung modernster Technik in gesellschaftlichem Maßstab möglich ist. In der Stahl- industrie kann das faktisch zu einer Halbierung der Investitionen führen. Selbst wenn man annimmt, daß ein Teil der eingesparten Mittel nachträglich zur Beseitigung von Problemen aufgewandt wer- den muß, die sich immer ergeben, wenn man Entwicklungsneuland be- tritt und planmäßige Einführung modernster Technik in gesell- schaftlichen Größenordnungen ist in diesem Falle Neuland, so wir- ken die Einsparungen im Stahlbereich ja zurück auf die Investiti- onsgüterindustrie, die Transportindustrie etc. und von diesen wieder auf den Stahlverbrauch selbst. D.h. es ergeben sich eine Fülle von Wechselwirkungen, die alle Einsparungen von gesell- schaftlicher Arbeit in diesem Bereich bewirken. Es ist ein Hohn, unter diesen Umständen von Grenzen des Wachstums zu sprechen, wenn es sich um Grenzen der gesellschaftlichen Verhältnisse han- delt. Man kann die Behandlung dieser Problematik noch endlos fortset- zen. Mir kam es aber nur darauf an, zu zeigen, daß sich auch Leute die dem Monopol innewohnende Tendenz zur Stagnation zeigt und den Problemkomplex des Parasitismus und der Vergeudung von gesellschaftlicher Arbeit, der darin liegt, wenigstens anzurei- ßen. Abschließend möchte ich jetzt noch versuchen, die Relationen dieser Prozesse zur Gesamtentwicklung herzustellen und an die Problematik des SMK heranzuführen. Der Kern der Problematik, der die Überlebtheit des Systems kenn- zeichnet, liegt ja nicht in den Stagnationserscheinungen selbst - sie sind nur der prägnanteste Ausdruck dafür ", sondern diese ge- winnen ihre eigentliche Bedeutung in bezug auf die Einschätzung der historischen Stellung des Systems erst dadurch, daß sie trotz gleichzeitiger schneller Entwicklung der Produktivkräfte auftre- ten. Sie kennzeichnen das Versagen des auf dem Kapitalverhältnis beruhenden Profitmechanismus als Triebkraft und Regulator der Produktionsentwicklung. Das kommt besonders in jener Form der Stagnationserscheinungen zum Ausdruck, die darauf beruhen, daß sich die Steigerung der Produktivkraft der Arbeit im Rahmen der monopolistisch verfestigten Kapitalstrukturen nicht in eine Pro- fitsteigerung umsetzen läßt, das Kapitalverhältnis also direkt und unmittelbar zu einer Schranke der Produktivkraftentwicklung wird. Wenn man die Gesamtentwicklung der Produktivkräfte betrachtet, so werden die Stagnationserscheinungen durch ihren überaus ein- drucksvollen Fortschritt fast verdeckt; sie scheinen sekundäre Bedeutung zu haben. In der Industrie hat sich das Produktionser- gebnis je Arbeiterstunde im Laufe von 20 Jahren gut verdreifacht. Eine ähnliche Entwicklung ist auch in den anderen Bereichen der gesellschaftlichen Produktion zu verzeichnen, denn das Nettoin- landsprodukt je Erwerbstätigen ist in den meisten Bereichen kaum weniger schnell, oft sogar schneller gestiegen als in der Indu- strie. 24) Man muß dabei aber die Vielfältigkeit des ganzen Pro- zesses berücksichtigen. Die wissenschaftlich-technische Entwick- lung bringt tagtäglich neue Erkenntnisse, die sich nicht alle nur als zweigmäßige technologische Entwicklung erweisen und dort auf Grenzen stoßen, sondern die ebenso völlig neue Anlagesphären für das Kapital eröffnen; wobei sie auch hier durchaus auf Grenzen treffen und staatlich entwickelt werden müssen. Daraus ergeben sich jedoch ganz beträchtliche Stimuli der Entwicklung, die ih- rerseits auf die gesamte Volkswirtschaft ausstrahlen. Tatsächlich beruht die durchschnittliche Steigerung der Arbeitsproduktivität zu einem guten Teil auf der überdurchschnittlichen Entwicklung der produktiven Kräfte in den Industrien, die dadurch besonders angeregt wurden. Gerade diese Möglichkeit, sich den technischen Fortschritt im Verwertungsprozeß nutzbar zu machen, ist ja zu ei- ner der wesentlichsten Methoden im Konkurrenzkampf geworden; bes- ser gesagt, der Konkurrenz eröffnen sich durch die Vielfalt der technischen Möglichkeiten ganz neue Wege. Die wissenschaftlich-technische Entwicklung eröffnet also stets von neuem Gelegenheiten, die Verwertungskraft des Kapitals zu steigern und neue Anlagesphären zu erschließen. Daher der schnelle und unaufhaltsame technische Fortschritt. Daher auch der schnelle Fortschritt im Vergesellschaftungsprozeß der Produktion, der durch das Monopol in Gang gesetzt wurde. Aber eben wenn man diese Prozesse heute sieht, so ist auch nicht zu übersehen, daß das Monopol einen Vergesellschaftungsgrad der Produktion herbei- geführt hat, bei dem es selbst als Basis der Produktivkraftent- wicklung nicht mehr ausreicht, bei dem der Konflikt zwischen diesem Vergesellschaftungsgrad und den Grenzen der monopolistisch verfestigten Kapitalstrukturen, des konkreten Kapitalverhältnis- ses also, in denen sich diese Prozesse vollziehen müssen, soweit gediehen ist, daß staatliche Entwicklungen oder staatlich in der Wirtschaft gesetzte Verwertungsbedingungen notwendig sind als Grundlage für diesen Entwicklungsprozeß, als Basis, die die Mono- pole in die Lage versetzt, sich diese wissenschaftlich-techni- schen Möglichkeiten für ihren Verwertungsprozeß nutzbar zu ma- chen. Das leuchtet sofort ein, wenn man auf die Raumfahrt verweist. Die Raumfahrt hat den technischen Fortschritt in allen Bereichen der gesellschaftlichen Produktion in gar nicht zu unterschätzender Weise beeinflußt. Es leuchtet ein, wenn man auf die Entwicklung der Kernenergie, der Computertechnik usw. oder selbst die wissen- schaftlich-technische Entwicklung verschlingt heute in entschei- denden Bereichen Mittel, die von keinem Konzern und oft nicht einmal von großen Industrienationen allein aufgebracht werden können. Es gibt auch kaum ein größeres Forschungs- und Entwick- lungsprojekt mehr, das von einzelnen oder von einer Gruppe von Konzernen durchgeführt wird, das nicht vom Staat finanziell abge- sichert ist. Aber das ist nicht nur eine Frage der Mittel, For- schung und Entwicklung können vom Kapital nur übernommen werden, soweit sie in absehbarer Zeit und mit absehbarem Risiko zu pro- fitträchtigen Ergebnissen führen oder, sie etwa im Arzneimittel- bereich, zur Sonderstellung des engagierten Kapitals im Verwer- tungsprozeß führen können. Es leuchtet auch ein, daß staatliche Eingriffe oder Entwicklungen vonnöten sind um die Entwicklung voranzutreiben, wenn man be- denkt, daß automatisierte Anlagen, Anlagen von hochgradig gesell- schaftlichem Charakter, überhaupt nicht rentabel angewandt werden können, wenn nicht ein ihnen entsprechendes Verkehrs- und Nach- richtenwesen existiert. Es kommt noch etwas hinzu. Die Anlagen sind heute in manchen Bereichen so hochgradig gesellschaftlichen Charakters oder die Kapazitäten steigen bei ihrer technischen Entwicklung so sprunghaft an, daß sie zunächst überhaupt nicht organisch in das bestehende Gefüge der gesellschaftlichen Produk- tion einzugliedern sind. Das galt und gilt z.B. für bestimmte Teil des Verkehrs- und Nachrichtenwesens, der Energieversorgung, der Elektronik usw. Hat sich der Konflikt gelöst, durch die Ent- wicklung des Gesamtproduktionsorganismus, so können solche Berei- che zu Kapitalanlagesphären werden, weil sie profitabel werden. Selbständig entwickeln kann das Kapital sie jedoch nicht mehr. Dieses Problem trat z.B. bei der Einschleusung des Erdgases in das westdeutsche Energiesystem zutage. Die Verteilungsanlagen mußten von vornherein auf einen Verbrauch angelegt werden, der sich erst nach kostspieligen Umstellungsinvestitionen in den Ver- brauchsbereichen einstellen konnte. 25) Die Anlagen waren zunächst keineswegs rentabel und der Zeitpunkt ihrer Rentabilität war nicht exakt zu bestimmen. Der Staat mußte eingreifen. Nament- lich außerhalb industrieller Ballungsräume tritt dieses Problem auch bei herkömmlichen Produktionen ganz krass zutage. Der Stahl- werkskomplex Fos z.B., dessen regionales Produktions- und Markt- gefüge erst in den Anfängen entwickelt ist, kam nur durch massive staatliche Förderung zustande und von der staatlichen Förderung wird es abhängen, ob sein Ausbau überhaupt zu Ende geführt wird. Die Gesamtproblematik geht heute aber schon sehr viel tiefer. Ich komme damit auf die Stagnationserscheinungen zurück. Was sich in diesem Zusammenhang auf der einen Seite als Vergeudung von ge- sellschftlicher Arbeit darstellt, erscheint aus einem anderen Blickwinkel gesehen zugleich als Schranke, die das Kapital selbst für die Entwicklung der Produktivkräfte aufbaut. Wachsende Kapi- talmassen werden in den Anlagen fixiert und die Entwicklung kann erst fortschreiten, wenn die Anlagen soweit amortisiert sind, daß die Vernichtung ihres Restwertes durch Profitsteigerung mehr als ausgeglichen wird. Für schnell wachsende Zweige spielt das kaum eine Rolle. Sie können das in den modernen Anlagen liegende Pro- fitsteigerungspotential von vornherein besser nutzen. Auch hier findet Kapitalvernichtung statt, aber sie ist aus dem Profit zu decken und stellt daher keine entscheidende Schranke der Entwick- lung dar. Anders sieht das in herkömmlichen Zweigen aus; selbst in solchen, die, wie die Stahlindustrie, noch ein durchschnittli- ches oder auch leicht überdurchschnittliches Wachstum aufweisen. Dort gerät der Entwicklungsprozeß unweigerlich ins Stocken, wenn diese Schranke nicht durch staatlich gesetzte Verwertungsbedin- gungen überwunden werden kann. Diese Verwertungsbedingungen al- lein genügen freilich nicht - der Zentralisationsprozeß des Kapi- tals muß hinzutreten, um die Auslastung der neuen Anlagen zu er- möglichen ", aber die staatliche Umverteilung von Nationaleinkom- men in diese Bereiche gleicht zumindest die eintretende Kapital- vernichtung aus und sichert die Verwertung der Anlage. Erst von diesen Gesichtspunkten aus kann man die Größenordnungen staatlicher Eingriffe richtig einschätzen. Wenn 1972 allein über Subventionen und Steuervergünstigungen rd. 38. Mrd. DM umverteilt wurden und das fast den gesamten Investitionen der Verarbeitenden Industrie bzw. rd. 22% der gesamtvolkswirtschaftlichen Investi- tionen (ohne staatliche Direktinvestitionen) des vorausgegangenen Jahres entspricht, so sind das Größenordnungen, die beweisen, daß dieser Konflikt zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktivkräfte und den kapitalistischen Produktionsverhältnissen eine erstrangige Bedeutung erlangt hat. Bedenkt man, daß 45% des Nationseinkommens über den Staatshaushalt umverteilt werden - und die Steuervergünstigungen kommen noch hinzu, denn sie durchlaufen den Staatshaushalt nicht -, daß der Staat ganze Bereiche in eige- ner Regie entwickelt, daß er die entscheidenden Kosten des wis- senschaftlich-technischen Fortschritts und vor allem die Kosten des Bildungs- und Ausbildungswesens trägt, bedenkt man seine Rolle als Abnehmer, so kann man kaum noch übersehen, daß das staatsmonopolistisch erweiterte Kapitalverhältnis die entschei- dende Basis der Bewegung des privaten Kapitals ist und das Ge- sicht des gegenwärtigen Kapitalismus in allen seinen Seiten durch eben diese Form des Kapitalverhältnisses bestimmt wird. Wurm man den Kern der Untersuchung herausarbeitet - und das gilt eben auch für Lenins Imperialismusanalyse -, so sind die Stagna- tionserscheinungen und Fäulnisprozesse 26) nur Ausdruck der tie- fer liegenden Erkenntnis, daß der Vergesellschaftungsgrad der Produktion bereits planmäßige, gesellschaftlich organisierte Ent- wicklung der Produktion erfordert. Seit Anfang dieses Jahrhun- derts sind die Weichen für den Übergang zum Sozialismus gestellt. Es wäre aber naiv, anzunehmen, daß der Kapitalismus allein aus seinen ökonomischen Widersprüchen heraus automatisch zusammen- bricht. Kein Ausbeutungsverhältnis löst sich von allein auf. Aber das Kapitalverhältnis mußte sich diesem Vergesellschaftungsgrad anpassen. In diesem Sinne ist auch bereits der Übergang zum mono- polistischen und zum staatsmonopolistischen Kapitalismus Ausdruck der Überlebtheit des Systems. Erst der Umschlag der ökonomischen in soziale und politische Konflikte führt zur Aufhebung des Kapi- talverhältnisses selbst. Eine andere Frage ist es, wie sich diese Aufhebung vollzieht. Das kann durch den Umschlag ökonomischer Wi- dersprüche in soziales Elend geschehen. Es kann aber auch die Zu- spitzung des Ausbeutungsverhältnisses selbst sein sein offenes Zutagetreten als Hemmnis der gesellschaftlichen Entwicklung das u a durch derartige Prozesse der Vergeudung von gesellschaftlicher Arbeit erfolgen kann durch das es ins Bewußtsein der Menschen tritt und so die Kräfte mobilisiert, die seine Ablösung durch- setzen. _____ 1) Vgl. Margaret Wirth: "Zur Kritik des staatsmonopolistischen Kapitalismus", in: PROBLEME DES KLASSENKAMPFS, H.8/9 1973, S. 18. 2) Vgl. Karl Marx: "Das Kapital", MEW Bd. 25, S. 822. 3) Die Unterscheidung zwischen Mehrwert und Profit ist in unserem Zusammenhang ohne Belang. 4) Die Größenordnungen sind beeindruckend: Allein über den Staatshaushalt werden rd. 45% des Nationaleinkommens erfaßt: ge- genüber ca. 5% im Jahre 1850. Subventionen und steuerliche Ver- günstigungen (für die Wirtschaft, also ohne Sparprämien u. dgl.) erreichen seit Mitte der sechziger Jahre eine Größe die etwa der der gesamten Investitionen in der Verarbeitenden Industrie ent- spricht. Berechnet nach: Statistisches Jahrbuch für die BRD 1965 ff; Walther G. Hoffmann: DAS WACHSTUM DER DEUTSCHEN WIRTSCHAFT SEIT DER MITTE DES 19. JAHRHUNDERTS, Berlin/Heidelberg/New York, 1965; DIE ZEIT, Nr. 9 v. 23.2.1973. 5) Vgl. Gündel, Heininger, Hess, Zieschang: ZUR THEORIE DES STAATSMONOPOLISTISCHEN KAPITALISMUS, Berlin 1967. 6) Vgl. M. Wirth, a.a.O., S. 19; selbst das gilt nicht mehr un- eingeschränkt, denn in zunehmendem Maße muß der Staat für ihre Herstellung Sorge tragen. 7) Ebenda. 8) Ebenda. 9) Ebenda, S. 24. 10) Die ökonomischen Gesetze setzen sich über das Handeln der Menschen durch. Es ist wichtig, das so allgemein auszudrücken, denn nur so erfaßt man auch den Einfluß des Klassenkampfes, des Kräfteverhältnisses zwischen den Klassen usw. auf die Durchset- zung der ökonomischen Gesetze. Im Hinblick auf das kapitalisti- sche Lohngesetz spielt das z.B. eine große Rolle. Daraus leitet sich auch der Einfluß der Entstehung des sozialistischen Weltsy- stems, des Zerfalls des Kolonialsystems, der Formierung der demo- kratischen Kräfte usw. auf die Bewegung des Kapitalismus heute ab, d.h. eines ganzen ökonomisch-politischen Ursachenkomplexes für die Herausbildung des SMK. Die Konkurrenz allein reicht also nicht aus, um alle für die Durchsetzung der ökonomischen Gesetze maßgeblichen Zusammenhänge zu erfassen. In unserem Zusammenhang können wir uns aber auf das Feld der Konkurrenz beschränken. 11) Ich lasse hier die Frage der Aneignung von Mehrwert über den Rahmen des Kapitaleigentums hinaus einmal beiseite; ich meine die einfache Warenproduktion etc. 12) Vgl. F. Engels: "Der Sozialismus des Herrn Bismarck", MEW Bd. 19, Berlin 1962, S. 167 ff.; und ders. in K. Marx: "Das Kapital", Bd. III, MEW Bd. 25, Berlin 1964, S. 454. 13) Ähnliche Einflüsse zeigen sich ja auch heute in bezug auf die internationalen Integrationsprozesse. 14) Selbst in der wohl höchstprofitablen Erdölindustrie ist das seit Mitte der 50er Jahre, also der Periode ihres größten Wachs- tums, nicht mehr gelungen; auch solchen Konzernen nicht, die von ihrer Basis her, der Kohlchemie bzw. -hydrisierung, bereits über gewisse Teile der Produktionskette verfügten. Der einzige echte Versuch, auf diesem Gebiet vorzudringen, die Frisia AG des Han- delskonzerns Migros, schlug elendiglich fehl. 15) Natürlich ist damit das Problem der Profitratenbewegung in unserem Zusammenhang keineswegs erschöpfend behandelt. Hier soll nur auf einige allgemeine Bedingungen hingewiesen werden, die für die Profitratenbewegung eine wesentliche Rolle spielen. 16) Das Monopol ist nicht nur unter dem Gesichtspunkt der Profit- maximierung zu sehen. Es ist auch vom Gesichtspunkt der Sicherung der Kapitalreproduktion und -verwertung überhaupt von Bedeutung. Es sichert den Anpassungsprozeß des Kapitals an neue Gegebenhei- ten der Produktion ab; zeitlich und verwertungsmäßig. Die Kapi- talvernichtung wird nicht verhindert, aber sie wird über das Mo- nopol auf die Gesellschaft übertragen. Das gilt natürlich nur in gewissen Grenzen. Heute kommen dabei noch staatlich gesetzte Mo- nopolbedingungen hinzu. 17) Vgl. M. Wirth, a.a.O., S. 18. 18) W.I. Lenin: "Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapi- talismus", WERKE Bd. 22, Berlin 1960, S. 209. 19) Ebenda, S. 281. 20) Das sind nicht die einzigen Ursachen für die Herausbildung des SMK, ich greife sie hier nur heraus, weil sie die entschei- dende Grundlage seiner Herausbildung, die Zuspitzung des Kon- flikts zwischen dem Vergesellschaftungsgrad der Produktion und den kapitalistischen Produktionsverhältnissen, bilden. 21) Noch von 1958 bis 1964/65 stiegen die Preise für Stahlpro- dukte in den USA schneller als der Durchschnitt der Erzeuger- und Großhandelspreise; vgl. Statistisches Jahrbuch für die BRD 1965, intern. Teil, S. 114 u. 119. Die Verwertungskraft der US-Stahlmo- nopole war so groß, daß sie fast 86% ihrer Investitionen selbst finanzieren · konnten; ohne Kapitalerhöhungen; vgl. DIE WELT v. 8.11.1973, Beilage. 22) Vgl. DIE WELT v. 31.7.1973. 23) LE MONDE, nachgedruckt in DIE WELT v. 6.11.1973. 24) Zumindest von 1950-1965, vgl. R. Katzenstein: TECHNISCHER FORTSCHRITT-KAPITALBEWEGUNG-KAPITALFIXIERUNG, Berlin 1971,8. 192. 25) Vgl. DER VOLKSWIRT Nr. 42/1967. Mit Verteilungsanlagen ist der Ferntransport gemeint. 26) Das staatsmonopolistische Kapitalverhältnis bringt auch noch eigene Fäulnisprozesse hervor. Beispielsweise den Bau von Hoch- häusern und Großprojekten ohne eigentliche ökonomische Funktion, nur aus Gründen der Steuerersparnis. Hervorstechendes Westberli- ner Beispiel ist der "Steglitzer Kreisel", ein 320 Mio. DM-Pro- jekt. Zum Vergleich der gesamte Markt für Wasseraufbereitungsan- lagen, dem einzigen Zweig des Umweltschutzes, für den die west- deutsche Industrie bereits erhebliche Summen aufbringt, wird für das laufende Jahr auf nur 265 Mio DM beziffert. zurück